Schäden durch Graffiti an Zügen der Deutschen Bahn
der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, Dr. Dirk Spaniel, Enrico Komning, Uwe Kamann, Frank Magnitz, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Jedes Jahr entstehen der Deutschen Bahn AG (DB AG) hohe Schäden durch Graffiti. Am häufigsten werden S-Bahn-Züge und Nahverkehrszüge sowie Brücken, Bahnsteigzugänge und Lärmschutzwände besprüht, doch auch ICEs sind betroffen (www.deutschebahn.com/pr-duesseldorf-de/hintergrund/themenschwerpunkte/ themendienst_graffitischaeden_bei_der_DB-1340398).
Auf der Website der DB AG finden sich Angaben bezüglich der Schäden durch Graffiti zum Jahr 2016: So musste die DB AG im genannten Jahr 2016 insgesamt 8,6 Mio. Euro aufwenden, um Graffiti wieder entfernen zu lassen (siehe ebd.).
Das Beseitigen der Schäden beschränkt sich bei Zügen nicht auf das Entfernen des Graffito. Da Chemikalien eingesetzt werden, die den unter dem Graffito liegenden Lack angreifen, muss das Fahrzeug neu lackiert werden. Während das Entfernen der aufgesprühten Farbe bei einem Fahrzeug einen Arbeitstag und zwei bis drei Mitarbeiter in Anspruch nimmt, braucht es für das Neulackieren schon eine ganze Woche. Die Mitarbeiter müssen für ihre Tätigkeit speziell ausgebildet werden. Die Fahrzeuge fehlen während der Instandsetzung im Regelbetrieb (siehe ebd.).
Durch die Zusammenarbeit mit der Bundespolizei und aufgrund eines verbesserten Sicherheitskonzeptes konnte das Problem in den vergangenen Jahren zwar eingehegt werden, zumal es sich um schwerpunktmäßige Straftaten handelt (siehe ebd.).
Doch die noch immer entstehenden finanziellen Schäden sind nach Auffassung der Fragesteller nicht akzeptabel.
Verurteilte Täter werden bis zu 30 Jahre für die entstandenen Schäden zivilrechtlich in Haftung genommen und müssen entsprechende Summen zahlen. Neben dem Straftatbestand der Sachbeschädigung sind meist auch die Tatbestände des Hausfriedensbruches und des gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr erfüllt (siehe ebd.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wie viele Fälle von Vandalismus in Form von Graffiti auf Zügen hat es im Jahr 2017 bei Fahrzeugen der DB AG gegeben (bitte nach Vorfällen und nach Zahl der beschädigten Fahrzeuge aufschlüsseln)?
Wie hoch war im Jahr 2017 die Summe, die aufgebracht werden musste, um die Graffiti von den Zügen der DB AG zu beseitigen?
Gab es durch die Schäden Verspätungen und Zugausfälle?
Wenn es Verspätungen und Zugausfälle gab,
a) wie viele Verspätungsstunden sind 2017 entstanden,
b) wie viele Zugausfälle gab es 2017 (bitte Summe der ausgefallenen Strecken angeben)?
Wie viele Täter oder Tätergruppen konnten für die Vorfälle des Jahres 2017 ermittelt werden?
Welchen politischen Spektren sind die Täter(gruppen) zuzuordnen?
Wie viele Täter konnten nach Kenntnis der Bundesregierung bisher verurteilt werden, die im Jahr 2017 Sachbeschädigungen durch Graffiti an Zügen der DB AG begingen?
In welcher Höhe konnte die DB AG den im Jahr 2017 entstandenen finanziellen Schaden durch Schadenersatzzahlungen verurteilter Täter wieder ausgleichen?
Gibt es außer der Zusammenarbeit mit der Bundespolizei und dem verbesserten Sicherheitskonzept weitere Maßnahmen zur Abwehr von Sachbeschädigungen an Zügen in Form von Graffiti?
Welche Tendenzen bezüglich der Schäden durch Graffiti an Zügen sind für die Jahre zwischen 2010 und 2017 zu erkennen (bitte Anzahl der beschädigten Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach Jahren angeben)?