Bundesbankforderungen auf Rekordhöhe – Forderungen aus dem Verrechnungssystem TARGET2
des Abgeordneten Armin-Paulus Hampel und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Italien hat mit 132,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) eine der weltweit höchsten Staatsverschuldungen überhaupt. Die Staatsschulden belaufen sich auf insgesamt 2,14 Billionen Euro. Die Verbindlichkeiten Italiens allein gegenüber der Bundesbank belaufen sich auf 442,5 Mrd. Euro. Alleine von März 2017 bis März 2018 erhöhte sich die Kreditvergabe an die Italiener von 364 Mrd. Euro um 78 Mrd. Euro bzw. 22 Prozent.
Spaniens Schuld ist gleichfalls besorgniserregend und beläuft sich mittlerweile auf 381 Mrd. Euro.
Insgesamt besitzt die Bundesbank Forderungen gegenüber den Handelspartnern im Euroraum im internen Verrechnungssystem TARGET2 der Europäischen Zentralbank (EZB) von 857,9 Mrd. Euro (www.welt.de/finanzen/geldanlage/article169931094/Oekonomen-warnen-vor-Billionenrisiko-fuer-Deutschland.html; www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/geldpolitik-target-forderungen-aufrekordhoch-jeder-deutsche-hat-bei-der-ezb-11-000-euro-gut/21149204.html?ticket=ST-1744004-dWai3ksC5fUxArMa49Ca-ap2).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen eines Euro-Austritts Italiens im Hinblick auf Einbringung der Verbindlichkeiten dieses und anderer Euro-Handelspartner gegenüber Deutschland?
Wie kann die Bundesregierung in diesem Zusammenhang bei einem weitgehenden Ausfall der Forderungen von 857,9 Mrd. Euro einen Staatsbankrott Deutschlands ausschließen?
Wie rechtfertigt es die Bundesregierung, solch hochverschuldeten Ländern ohne jegliche Kredittragfähigkeit immer weitere Kreditmöglichkeiten einzuräumen und damit den offenen Saldo der Forderungen immer weiter anwachsen zu lassen?