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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Förderung Südthüringens durch Bundesprojekte

(insgesamt 12 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium der Finanzen

Datum

08.10.2018

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/444621.09.2018

Förderung Südthüringens durch Bundesprojekte

des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Nach Auffassung der Fragesteller ist die Förderung von strukturschwachen und ländlich geprägten Regionen Deutschlands eine zentrale Aufgabe des Bundes. Südthüringen (in diesem Zusammenhang die Landkreise Wartburgkreis, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg, Hildburghausen und die kreisfreie Stadt Suhl) ist als Region bis heute von den Auswirkungen des DDR-Regimes („Todesstreifen“) gezeichnet.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen12

1

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Bildung und Forschung wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

2

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

3

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Verkehr und digitale Infrastruktur wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

4

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Gesundheit wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

5

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

6

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Ernährung und Landwirtschaft wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

7

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Verteidigung wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

8

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Arbeit und Soziales wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

9

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Justiz und Verbraucherschutz wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

10

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Wirtschaft und Energie wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

11

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Inneres, Bau und Heimat wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

12

Durch welche Förderprogramme und Projekte im Ressort Finanzen wird Thüringen seit 2010 durch Bundesmittel gefördert? Welche Mittel entfallen davon auf die einzelnen Landkreise in Südthüringen (bitte nach Projekten, Programmen, Förderzeitraum, Fördersumme und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

Berlin, den 13. September 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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