Einsatzmedaillen und Auslandseinsätze der Bundeswehr

Die Einsatzmedaille der Bundeswehr wird für die Teilnahme an humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Einsätzen im Ausland verliehen. Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung Volker Rühe händigte die ersten Einsatzmedaillen der Bundeswehr während eines Festaktes in Bonn am 26. Juni 1996 aus. Er ehrte dabei 26 Soldaten, Reservisten und zivile Mitarbeiter mit der von ihm im April 1996 gestifteten Auszeichnung für ihren Balkan-Einsatz in Bosnien und Herzegowina (Implementation Force = IFOR). Sie waren die ersten Träger eines Ehrenzeichens, das den Wandel der Streitkräfte von einer Armee zur Landesverteidigung zu einer Armee im Einsatz äußerlich sichtbar machte. Alle Soldaten sowie zivilen Mitarbeiter, die die zeitlichen Voraussetzungen von 30, 360 bzw. 690 Tagen in einem Auslandseinsatz erfüllen, haben Anspruch auf die Einsatzmedaille in den Stufen Bronze, Silber bzw. Gold. Die Medaillen werden in der Regel im Einsatzland im Rahmen eines militärischen Zeremoniells unmittelbar vor Rückkehr in die Heimat durch die örtlichen Kommandeure ausgehändigt. Im Fall einer Verwundung oder des Todes während eines Einsatzes, kann die Medaille ohne die zeitliche Mindestvoraussetzung bzw. posthum verliehen werden.

Die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, billigte im Januar 2017 die 57. Einsatzmedaille bzw. Spange für die NATO-Assurance-Maßnahme enhanced FORWARD PRESENCE im ostwärtigen NATO-Gebiet.

Enhanced FORWARD PRESENCE gilt als ein sogenannter vergleichbarer Einsatz. Als den besonderen Auslandseinsätzen vergleichbare Einsätze werden solche Verwendungen bezeichnet, die entweder im Ausland oder außerhalb des deutschen Hoheitsgebietes auf Schiffen oder Booten bzw. in Flugzeugen stattfinden und vergleichbare Belastungen und Rahmenbedingungen mit sich bringen. Seit Juni 2014 wird für solche vergleichbaren Einsätze ebenfalls eine Einsatzmedaille verliehen (vgl. https://bit.ly/2R58h4C).

Wir fragen die Bundesregierung:

1. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr wurden seit 1996 bis heute verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren sowie den Stufen Bronze, Silber und Gold ausweisen)?

2. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold wurden seit 1996 bis heute an

• a) Soldaten der Bundeswehr,
• b) zivile Mitarbeiter und
• c) Angehörige ausländischer Streitkräfte
• verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Bronze, Silber und Gold sowie Personenkreis a, b und c ausweisen)?

3. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold wurden seit 1996 bis heute posthum verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Bronze, Silber und Gold sowie Personenkreisen aus der Frage 2 ausweisen)?

4. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold wurden seit 1996 bis heute dem vormals Berechtigten wieder entzogen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Bronze, Silber und Gold sowie Personenkreisen aus der Frage 2 ausweisen)?

5. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in der Stufe „Gefecht“ wurden seit 2010 bis heute verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Einsatz sowie Personenkreisen aus der Frage 2 ausweisen)?

6. Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in der Stufe „Gefecht“ wurden seit 2010 bis heute posthum verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren, Einsatz sowie Personenkreisen aus der Frage 2 ausweisen)?

7. Ist eine Verleihung der Einsatzmedaille der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold sowie in der Sonderform „Gefecht“ auch an Angehörige der Polizei, Bundespolizei, Zoll usw. möglich?

Wenn ja:

• a) Auf welche rechtliche Grundlage stützt die Bundesregierung diese Ansicht?
• b) Welchem im Stiftungserlass genannten Personenkreis (Soldaten, zivile Mitarbeiter, Angehörige ausländischer Streitkräfte) werden Angehörige der Polizei, Bundespolizei, Zoll usw. zugerechnet?
• c) Wie viele Einsatzmedaillen der Bundeswehr in den Stufen Bronze, Silber und Gold sowie „Gefecht“ wurden seit 1996 bzw. 2010 an Angehörige der Polizei, Bundespolizei, Zoll usw. bisher verliehen (bitte getrennt nach einzelnen Jahren und Einsatz ausweisen)?

8. Wurden nach der 57. Spange für die NATO-Assurance-Maßnahme enhanced FORWARD PRESENCE bis heute noch weitere Spangen von der Verteidigungsministerin gebilligt?

Wenn ja, wie viele und für welche Einsätze bzw. einsatzgleichen Verpflichtungen?

9. Wie viele Soldaten der Bundeswehr haben seit dem ersten Kontingenteinsatz im Rahmen der United Nations Transitional Authority in Cambodia (UNTAC) bis heute bereits an einem humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsatz der Bundeswehr teilgenommen?

10. Wie häufig wurde seit 1992 der Auftrag zum Dienst an einem humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsatz der Bundeswehr mittels Kommandierung bzw. Abordnung erteilt?

11. Wie viele Soldaten der Bundeswehr befanden sich durchschnittlich in den Jahren 1992 bis 2017 in einem humanitären, friedenserhaltenden und friedensstiftenden Auslandseinsatz (bitte nach Jahren getrennt ausweisen)?

12. Wie viele humanitäre, friedenserhaltende und friedensstiftende Auslandseinsätze hat die Bundeswehr seit 1992 bis heute durchgeführt und abgeschlossen (bitte die jeweiligen Einsätze sowie deren Beginn und Ende getrennt ausweisen)?

13. Wie viele humanitäre, friedenserhaltende und friedensstiftende Auslandseinsätze hat die Bundeswehr seit 1992 bis heute durchgeführt und noch nicht abgeschlossen (bitte die jeweiligen Einsätze sowie deren Beginn ausweisen)?

14. Wie viele Auslandseinsätze, die als sogenannte einsatzgleiche Verpflichtungen gelten, hat die Bundeswehr bisher durchgeführt und abgeschlossen (bitte die jeweiligen Einsätze sowie deren Beginn und Ende getrennt ausweisen)?

15. Wie viele Auslandseinsätze, die als sogenannte einsatzgleiche Verpflichtungen gelten, hat die Bundeswehr bisher durchgeführt und noch nicht abgeschlossen (bitte die jeweiligen Einsätze sowie deren Beginn ausweisen)?