Kiesabbau in Deutschland
der Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta, Torsten Herbst, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Nicola Beer, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Bijan Djir-Sarai, Dr. Marcus Faber, Otto Fricke, Thomas Hacker, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Katja Hessel, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Gyde Jensen, Thomas L. Kemmerich, Pascal Kober, Dr. Lukas Köhler, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Michael Georg Link, Till Mansmann, Dr. Martin Neumann, Christian Sauter, Frank Schäffler, Dr. Wieland Schinnenburg, Judith Skudelny, Michael Theurer, Stephan Thomae, Dr. Florian Toncar, Gerald Ullrich, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Kies und Sand sind essenzielle Rohstoffe für den Hoch- und Tiefbau im derzeitigen Bauboom und trotz einer Recyclingquote von 90 Prozent sind sie stark nachgefragt. Diese Ressourcen stehen aufgrund der geologischen Gegebenheiten nicht flächendeckend in ausreichender Qualität und Quantität zur Verfügung. Somit muss sichergestellt werden, dass die Gebiete, in denen Lagerstätten vorhanden sind, auch in Zukunft für die Volkswirtschaft zugänglich bleiben.
Zahlreiche Steine- und Erden-Rohstoffe, die für die Volkswirtschaft von Bedeutung sind, kommen in Deutschland in ausreichender Menge vor. Diese Lagerstätten bilden Standortfaktoren und bilden eine der Grundlagen des Wohlstands in der Bundesrepublik.
Mit dem Abbau dieser Rohstoffe geht jedoch stets ein Eingriff in die Natur und Umwelt einher. Diese Eingriffe haben Auswirkungen auf die Nutzung der verfügbaren und endlichen Landfläche. Die Flächeninanspruchnahme der Rohstoffindustrie ist ein nicht zu umgehender Problem. Dies gilt es auch in Zukunft unter immer größer werdendem Druck von Nutzungskonflikten zu lösen. Eine Lösungsperspektive für dieses Problem sind integrierte Projekte, bei denen der Abbau von Rohstoffen als Mittel zum Zweck genutzt wird. Beispiel hierfür ist die Umgestaltung des Lippe-Mündungsraums.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen15
Wie viel Kies wurde nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten fünf Jahren in Deutschland abgebaut (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie viel Kies wurde nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten fünf Jahren importiert (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie viel Kies wurde nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten fünf Jahren exportiert (bitte nach Jahren aufschlüsseln, und wie viel in die jeweiligen Ländern exportiert wurde)?
Wie viel Kies wurde nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten fünf Jahren von der deutschen Wirtschaft benötigt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie viel Kies wird nach Kenntnis der Bundesregierung für den Straßenbau in Deutschland benötigt?
Wie viel Kies wird nach Kenntnis der Bundesregierung durch Recycling gewonnen?
Wo wird der recycelte Kies nach Kenntnis der Bundesregierung eingesetzt, und wie hoch ist der jeweilige Anteil in Prozent?
Wie viele Arbeitsplätze hängen nach Kenntnis der Bundesregierung direkt oder indirekt an der Kiesindustrie?
Wie hoch sind die Steuereinnahmen durch die Kiesindustrie?
Welcher Zeitraum wird nach Kenntnis der Bundesregierung für ein Genehmigungsverfahren einer neuen Kiesabgrabungen benötigt?
Wie bewertet die Bundesregierung diesen Zeitraum, und hält sie den Zeitraum für gerechtfertigt?
Welche konkreten Maßnahmen will die Bundesregierung umsetzen, um Genehmigungsverfahren effizient und in einem gerechtfertigten zeitlichen Rahmen abzuschließen?
Mit welchen Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung in Zukunft den Zielkonflikten zwischen der Rohstoffgewinnung und anderen Flächennutzungsansprüchen gerecht zu werden?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, ab welcher Entfernung die Transportkosten den eigentlichen Materialwert von Kies überschreiten?
Wie wird nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Erstellung der Regionalpläne sichergestellt, dass vornehmlich integrierte Projekte (Projekte, bei denen die Rohstoffgewinnung als Mittel zum Zweck dient) berücksichtigt werden?
Welche Gründe sprechen für die Bundesregierung gegen eine Kiesgewinnung in Wasserschutzgebieten?