Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema Ausbildungsvergütung im Bereich der Heilmittelerbringer
der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, Paul Viktor Podolay, Jörg Schneider, Detlev Spangenberg, Jürgen Braun, Udo Theodor Hemmelgarn, Ulrich Oehme, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Unter der Überschrift „Überlastete Therapeuten: Müssen Patienten bald noch länger warten?“ verwies die „Augsburger Allgemeine“ am 30. August 2018 auf eine Antwort der Bundesregierung zum Thema Ausbildungsvergütung für Heilmittelerbringer (www.augsburger-allgemeine.de/politik/Ueberlastete-Therapeuten-Muessen-Patienten-bald-noch-laenger-warten-id52052726.html). Darin verweist die Bundesregierung auf ein Gesamtkonzept sowie die Bildung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu diesem Thema.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
An welchen Terminen haben seit der Konstitution der in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten Bund-Länder-Arbeitsgruppe – insbesondere in den Jahren 2018 und 2019 – Treffen stattgefunden, und unter welchem Arbeitstitel hat sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe konstituiert?
Welche konkreten Inhalte wurden bei den jeweiligen Treffen besprochen, und welche (Teil-)Ergebnisse wurden dabei erzielt?
Wie sieht der konkrete inhaltliche „Fahrplan“ der in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten Bund-Länder-Arbeitsgruppe für das Jahr 2019 aus, und an welchen Terminen finden weitere Beratungen statt?
Gibt es aus der Arbeitsgruppe bereits Vorschläge bzw. Lösungsansätze, wie die Ausbildungsvergütung im Bereich der Heilmittelerbringung finanziert werden könnte, und welche Position vertritt die Bundesregierung hierbei?
Sind der Bundesregierung Schätzungen bekannt, die sich auf die Kosten der Ausbildungsvergütung für Heilmittelerbringer beziehen, und falls ja, mit welchen Annahmen (Zahl der Auszubildenden und Höhe der Ausbildungsvergütung) wurden die Kosten kalkuliert?
Welchen externen Input hat die Bund-Länder-Arbeitsgruppe bisher, beispielsweise von den entsprechenden Verbänden, erhalten (bitte nach Termin, Thema sowie dem jeweiligen externen Berater aufschlüsseln)?
Wie viele Auszubildende gab es in den Jahren 2017 und 2018 im Bereich der Heilmittelerbringer (bitte nach konkreter Ausbildung aufschlüsseln)?
In welchem Umfang erwartet die Bundesregierung eine Steigerung der Ausbildungszahlen für den Bereich der Heilmittelerbringer ab dem Zeitpunkt, ab dem eine Ausbildungsvergütung gesetzlich verankert ist und gezahlt wird?