Umsetzungsstand des neuen Traditionserlasses in der Marine
der Abgeordneten Jan Korte, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Dr. Alexander S. Neu, Petra Pau, Martina Renner, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Ende März 2018 ist der neue Traditionserlass der Bundeswehr in Kraft getreten. Er folgte auf mehrere Vorfälle in der Bundeswehr mit Bezug zu Rechtsextremismus bzw. zur Wehrmacht. Die damalige Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, hatte der Truppe im Vorfeld unter anderem ein „Haltungsproblem“ und „falsch verstandenen Korpsgeist“ vorgeworfen (Frankfurter Rundschau, 2. Mai 2017).
Am 4. und 11. August 2019 berichtete der „Tagesspiegel“, dass auch 80 Jahre nachdem Hans Langsdorff, der Kommandant des Panzerschiffs „Admiral Graf Spee“, durch seine Weigerung im Dezember 1939 im ersten Seegefecht des Zweiten Weltkriegs in einen aussichtslosen Kampf gegen britische Kreuzer zu ziehen, mehr als 1000 Seeleuten das Leben rettete, die Deutsche Marine nicht an Langsdorff erinnern will (https://www.tagesspiegel.de/politik/erinnerung-der-deutschen-marine-wie-der-lebensretter-hans-langsdorff-in-vergessenheitgeriet/24869772.html; https://www.tagesspiegel.de/politik/druck-auf-marine-waechst-wuerdiger-umgang-mit-spee-kapitaen-langsdorff-gefordert/24893076.html).
Im Gegensatz dazu gibt es nach Auffassung der Fragesteller etliche Fälle, in denen Protagonisten aus Kaiserlicher Marine und Kriegsmarine, die überzeugte Militaristen, Anti-Demokraten oder sogar glühende Nationalsozialisten waren, nach wie vor Teil der Traditionspflege der Marine sind. So wird z. B. in der Aula der Marineschule Mürwik (MSM) immer noch mit einer Büste an den „Todesrichter“ Admiral Johannesson erinnert. Johannesson hatte noch kurz vor Kriegsende am 21. April 1945 als Seekommandant Elbe-Weser fünf Todesurteile gegen vier Soldaten (Friedrichs, Pester, Fnouka und Wachtel) und einen Zivilisten (Georg Braun), die die Insel Helgoland vor der drohenden Bombardierung und Zerstörung retten wollten, bestätigt. Ohne Belege dafür zu liefern, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. „dass Konteradmiral a. D. Rolf Johannesson sich in besonders vorbildlicher Art und Weise nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges als Mitarbeiter von Pastor Martin Niemöller und in den Aufbaujahren der Bundeswehr mit der moralischen Schuld auseinandergesetzt hat, die er durch seine Beteiligung an den verbrecherischen Angriffs- und Vernichtungskriegen des NS-Regimes auf sich geladen hat“ (Bundestagsdrucksache 19/11203). Auch Kapitän zur See Wolfgang Lüth, der von 1944 bis 1945 der letzte Kommandeur der Marinekriegsschule Mürwik war und zu den höchstdekorierten Kriegshelden der NS-Propaganda gehörte, wird an der MSM bis heute durch einen Gedenkstein geehrt. Gleich drei Liegenschaften der Marine, darunter die Scheer-Mole in Kiel, sind nach Admiral Reinhard Scheer (1863–1928), einem Verfechter der Strategie des „uneingeschränkten U-Boot-Krieges“, benannt.
Angesichts der drohenden Niederlage und um laufende Waffenstillstandsverhandlungen der Regierung zu torpedieren, plante Scheer mit dem Flottenbefehl vom 24. Oktober 1918 durch einen aussichtslosen letzten Angriff die Opferung der Marine und nahm den sinnlosen Tod von tausenden Matrosen bewusst in Kauf. Diese Todesfahrt konnte nur durch den Aufstand der Matrosen in Kiel und Wilhelmshaven verhindert werden. Bereits im Sommer 1917 hatte Scheer die Todesurteile gegen die Matrosen Max Reichpietsch und Albin Köbis, zwei Organisatoren der Antikriegsbewegung in der Kaiserlichen Marine, die nach den Hungerunruhen 1917 in einem Schauprozess am 25. und 26. August zum Tode verurteilt worden waren, bestätigt. Ebenfalls immer noch Teil der Traditionspflege der Marine ist Großadmiral Alfred von Tirpitz, der Führer der rechtsradikalen Deutschen Vaterlandspartei (DVLP). Die DVLP kämpfte ab 1917 – mit Ermunterung der Obersten Heeresleitung – für die Siegfriedenspolitik und gilt als präfaschistisch, da sie nationalistische, antisemitische und völkische Ideologien vertrat. Nach dem Krieg hegte Tirpitz Pläne für eine Rechtsdiktatur und scheute dabei in den Jahren 1922 bis 1923 auch nicht vor einem möglichen Revanchekrieg zurück (Karl Dietrich Erdmann: Der Erste Weltkrieg. München 1980. (= Gebhardt: Handbuch der deutschen Geschichte Band 18), S. 210 f.; Dirk Stegmann: Vom Neokonservatismus zum Protofaschismus. Konservative Partei, Vereine und Verbände 1893–1920. In: Dirk Stegmann, Bernd-Jürgen Wendt, Peter-Christian Witt (Hrsg.): Deutscher Konservatismus im 19. und 20. Jahrhundert. Festschrift für Fritz Fischer zum 75. Geburtstag. Bonn 1983, S. 199–230). Insbesondere seine hartnäckigen Versuche, Stresemanns Versöhnungspolitik zu untergraben, belegen seine aggressive, revanchistische und militaristische Haltung. Nach Tirpitz sind der Tirpitz-Hafen und die Tirpitz-Mole in Kiel sowie die Tirpitz-Brücke, ein Pierbereich im Marinestützpunkt Wilhelmshaven, benannt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen31
Inwieweit ist die Reform der Traditionspflege in der Deutschen Marine vorangekommen, und was ist seit der Unterzeichnung des neuen Traditionserlasses „Die Tradition der Bundeswehr. Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“ am 28. März 2018 durch die damalige Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen konkret unternommen worden?
Welche Ergebnisse zeitigte der Befehl des Inspekteurs der Marine, die Benennungen in Liegenschaften der Marine nach den Vorgaben des Traditionserlasses zu überprüfen?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, dass die Reform der Traditionspflege in der Deutschen Marine von der Werte- und Interessensgemeinschaft Marineoffiziersverein (MOV) torpediert wird? Wenn ja, welche sind das, und wie geht die Bundesregierung damit um?
Vertritt die Bundesregierung nach wie vor die Auffassung, dass Hans Langsdorffs Geschichte „Teil des nationalsozialistischen Deutschlands und daher nicht mit dem Traditionsverständnis der Bundeswehr vereinbar“ (so Staatssekretär Rüdiger Wolf 2011 in einem Antwortschreiben an Rüdiger Nedden, zit. nach Tagesspiegel vom 11. August 2019) sei (bitte begründen)?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung von Kapitän zur See Dr. Jörg Hillmann, Leiter des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, dass Langsdorff mit der Rettung seiner Besatzung damals „ein beispielgebendes Verhalten“ gezeigt habe, wodurch allerdings noch keine Traditionswürdigkeit begründet würde (vgl. Tagesspiegel vom 11. August 2019; bitte begründen)?
Wenn nicht durch beispielgebendes Verhalten, wodurch wird dann eine Traditionswürdigkeit in der Bundeswehr begründet?
Welche Gründe führten zu der Entscheidung, die Büste von Rolf Johannesson, die im Mai 2017 aus der Aula der MSM entfernt worden war, dort wieder aufzustellen, und wer fällte diese Entscheidung?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse vor, ob, und in welcher Weise der „Freundeskreis MSM“ unter seinem Vorsitzenden Prof. Dr. M. E., der auch Geschäftsführender Beamter des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) ist, hier Einfluss genommen hat (https://zmsbw.de/; https://zmsbw.de/html/zms_mitarbeiter_einzeln.php?do=display&ident=4982e7f3ebfb6)?
Auf Grundlage welcher Dokumente kommt die Bundesregierung zu dem Schluss, „dass Konteradmiral a. D. Rolf Johannesson sich in besonders vorbildlicher Art und Weise nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges als Mitarbeiter von Pastor Martin Niemöller und in den Aufbaujahren der Bundeswehr mit der moralischen Schuld auseinandergesetzt hat, die er durch seine Beteiligung an den verbrecherischen Angriffs- und Vernichtungskriegen des NS-Regimes auf sich geladen hat“ (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Traditionswürdigkeit des ehemaligen Legion-Condor-Mitglieds und Wehrmachtsgerichtsherrn Johannesson für die Bundeswehr“, Bundestagsdrucksache 19/11203; bitte entsprechend nach Aktenzeichen, Autor, Datum und Provenienz aufführen)?
Welche traditionsstiftenden oder anderweitig beispielgebenden und identitätsbildenden Leistungen bzw. Verdienste von Johannesson sieht die Bundesregierung, die dieses ehrende Gedenken rechtfertigen?
Inwieweit können aus Sicht der Bundesregierung Befürworter der Todesstrafe (in Anbetracht von Artikel 102 des Grundgesetzes – GG) überhaupt sinn- und traditionsstiftend für die Bundeswehr sein?
Gibt es Überlegungen oder Planungen, das ehrende Gedenken an den „Todesrichter“ Admiral Johannesson in der MSM zu entfernen? Wenn nein, warum nicht?
Welche traditionsstiftenden oder anderweitig zu ehrenden Leistungen bzw. Verdienste von Wolfgang Lüth sieht die Bundesregierung, die einen Gedenkstein zu seinen Ehren auf dem Gelände der MSM rechtfertigt?
Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass Lüth während des Spanischen Bürgerkriegs als Wachoffizier auf U-27 im Einsatz war und am 6. Juni 1939 dafür in Berlin mit dem Spanienkreuz in Bronze ausgezeichnet wurde? Wenn ja, inwieweit liegt daher aus Sicht der Bundesregierung ein Verstoß gegen den Beschluss des Deutschen Bundestages vom 24. April 1998 vor, der die Bundesregierung aufforderte, „dafür Sorge zu tragen, daß Mitgliedern der Legion Condor nicht weiter ehrendes Gedenken“ zuteilwerde (Bundestagsdrucksache 13/10494, Plenarprotokoll 13/231; bitte begründen)?
Wie bewertet die Bundesregierung den Umstand, dass Lüth als Kommandeur der MSM diese als Teil der „Rattenlinie Nord“ für SS-Leute auf der Flucht nutzte und so u. a. dem Ausschwitz-Kommandeur Rudolf Höß die Identität eines gefallenen Bootsmannes verschaffte (Uwe Danker, Astrid Schwalbe: Schleswig-Holstein und der Nationalsozialismus. Neumünster 2005, S. 151 und Stephan Link: „Rattenlinie Nord“. Kriegsverbrecher in Flensburg und Umgebung im Mai 1945, in: Gerhard Paul, Broder Schwensen (Hrsg.): Mai ’45. Kriegsende in Flensburg. Flensburg 2015, S. 29 sowie Werner Junge: Als die SS-Verbrecher nach Flensburg kamen, 8. Mai 2015: https://www.ndr.de/geschichte/chronologie/Als-die-SS-Verbrecher-nach-Flensburg-kamen,kriegsende348.html)?
Warum hält die Marine bei ihrer Traditionspflege unverändert an Admiral Reinhard Scheer fest, der 1917 die Todesurteile gegen Max Reichpietsch und Albin Köbis, zwei Organisatoren der Antikriegsbewegung in der Kaiserlichen Marine, bestätigte und ein Verfechter der Strategie des „uneingeschränkten U-Boot-Krieges“ war (https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_Scheer; https://www.lokalkompass.de/event/c-information/strassenname-und-uneingeschraenkter-u-bootkrieg-was-will-admiral-scheer-imstadtgarten_e84993)?
Wurde seit der Unterzeichnung des neuen Traditionserlasses die Traditionswürdigkeit von Admiral Reinhard Scheer, nach dem gleich drei Liegenschaften der Marine in Kiel (Scheermole am Tirpitzhafen), Bremerhaven (Stabsgebäude „Scheer“ an der Marineoperationsschule) und Wilhelmshaven (Scheer-Brücke an der Ostkaje) benannt sind, überprüft? Wenn ja, wann, durch wen, und mit welchem Ergebnis?
Umfasste oder umfasst die Überprüfung von Admiral Scheer auch Überlegungen zu Umbenennungen der nach Scheer benannten Marine-Liegenschaften in Kiel, Bremerhaven und Wilhelmshaven? Wenn ja, welche sind dies im Einzelnen?
Wurde seit der Unterzeichnung des neuen Traditionserlasses die Traditionswürdigkeit von Großadmiral Alfred von Tirpitz, nach dem u.a. der Tirpitz-Hafen und die Tirpitz-Mole in Kiel benannt sind, überprüft? Wenn ja, wann, durch wen, und mit welchem Ergebnis?
Umfasste oder umfasst die Überprüfung von Großadmiral Alfred von Tirpitz auch Überlegungen zu Umbenennungen der nach von Tirpitz benannten Marine-Liegenschaften in Kiel und Wilhelmshaven? Wenn ja, welche sind dies im Einzelnen?
Warum wurde innerhalb der Traditionspflege der Marine so lange an Vizeadmiral Rogge festgehalten, der als Gerichtsherr im Mai 1945 mehrere Todesurteile z. T. wegen angeblicher „Untergrabung der Manneszucht“ durch „zersetzende Reden“ gegen die deutschen Marineangehörigen Willi Albrecht, Karl-Heinz Freudenthal, Günther Källander und Johann Christian Süß fällte, die auf dem Marine-Schießstand Twedter Feld in Flensburg-Mürwik erschossen wurden („S. Zt. Erschossen“, in: Der Spiegel. Nr. 28, 1965, S. 30 f., https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46273234.html; Gerhard Mauz: So etwas unterschreibt man nicht einfach, in: Der Spiegel. Nr. 43, 1965, S. 69 f., https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46274654.html, https://de.wikipedia.org/wiki/Bernhard_Rogge_(Marineoffizier))?
Welche Gründe führten konkret im März 2018 zur Umbenennung des „Admiral-Rogge-Pokals“ in „Nord-Ostsee-Pokal“?
Wie steht die Bundesregierung zu Bestrebungen, den aus Sicht der historisch äußerst bedenklichen Lüth-Gedenkstein umzuwidmen, um Opfer der verbrecherischen NS-Justiz wie Willi Albrecht, Karl-Heinz Freudenthal, Günther Källander und Johann Christian Süß zu ehren („S. Zt. Erschossen“, in: Der Spiegel. Nr. 28, 1965, S. 30 f., https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46273234.html; Gerhard Mauz: So etwas unterschreibt man nicht einfach, in: Der Spiegel. Nr. 43, 1965, S. 69 f., https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46274654.html, https://de.wikipedia.org/wiki/Bernhard_Rogge_(Marineoffizier); bitte begründen)?
In welcher Weise ist aus Sicht der Bundesregierung die anlässlich der „Skagerrak-Feier“ am 3. Juni 1923 am „Seeoffizier-Ehrenmal“ in der Aula der MSM eingeschnitzte lateinische Inschrift „Exoriare aliquis nostris ex ossibus ultor“ („Entstehen möge ein Rächer aus unserm Gebein“) mit dem gültigen Traditionserlass vereinbar (bitte begründen)?
Wurde am Grabstein von Max Reichpietsch und Albin Köbis, der sich auf dem Gelände der heutigen Luftwaffenkaserne Köln-Wahn befindet, vom Standortältesten zum 100. Todestag im September 2017 ein Kranz niedergelegt? Falls nein, warum nicht? Falls ja, in welcher Weise waren führende Vertreter der Deutschen Marine an diesem ehrenden Gedenken beteiligt?
Welche Einrichtungen der Bundeswehr sind nach überzeugten Antimilitaristen, Deserteuren und Kriegsverrätern, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, benannt (bitte entsprechend aufführen)?
Hat die Bundesregierung Pläne, Liegenschaften der Bundeswehr nach Widerständlern und Deserteuren zu benennen, und wenn ja, welche sind dies? Wenn nein, warum nicht?
Was hält die Bundesregierung von dem Vorschlag, die Marineschule Mürwik nach Korvettenkapitän Alfred Kranzfelder, der als Widerstandskämpfer des 20. Juli am 10. August 1944 in Berlin-Plötzensee ermordet wurde, in Marineschule Alfred Kranzfelder umzubenennen?
Was hält die Bundesregierung von dem Vorschlag, die Scheer-Mole und die Tirpitz-Mole in Kiel nach Max Reichpietsch und Albin Köbis umzubenennen, und wird sie entsprechende Schritte in die Wege leiten (bitte begründen)?
Wie bewertet die Bundesregierung aus heutiger Sicht die Entscheidung, dass bei der Streichung der NVA-Traditionsnamen am 2. Oktober 1990, unter anderem die Namen von 92 von den Nazis hingerichteten Widerstandskämpfern wie Wilhelm Leuschner, Dr. Georg Groscurth, Arvid Harnack, Harro Schulze-Boysen und Anton Saefkow gestrichen wurden?
Warum führt das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) keine Übersicht der im Zuge der Wiedervereinigung umbenannten Liegenschaften der ehemaligen Nationalen Volksarmee (NVA), und welche Gründe sprechen aus Sicht der Bundesregierung dagegen, eine solche Liste zu erstellen?