Kosten der militärischen Intervention in Afghanistan
der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Matthias Höhn, Andrej Hunko und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Bundesregierung schlüsselte in der Antwort (Bundestagsdrucksache 17/2026(neu)) vom 2. Dezember 2010 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. die Kosten der Intervention in Afghanistan auf. Die Ausgaben für den Einsatz der Tornados wurden dabei nur für das Jahr 2007 separat ausgewiesen und danach nicht mehr als Bestandteil des ISAF-Mandates geführt bzw. nicht mehr gesondert erfasst.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie haben sich die Kosten gemäß Tabelle 2 auf Bundestagsdrucksache 17/2026 bis einschließlich 2018 weiter entwickelt?
Welche aktuelle Kostenentwicklung ergibt sich in der Ausgabenplanung gemäß Antwort 6 auf Bundestagsdrucksache 17/2026?
In welcher der o. g. tabellarischen Kostengruppe sind die Energiekosten enthalten, die gemäß Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Energiekosten der Bundeswehr (Bundestagsdrucksache 17/11248) für den Afghanistaneinsatz aufgeführt sind (z. B. für das Jahr 2009 23,9 Mio. Euro für ISAF und 3,723 Mio. Euro für Enduring Freedom)?
Welche Ausgaben werden dabei pauschal als NATO-Beitrag abgerechnet?
Welche Ausgaben entfallen dabei anteilmäßig auf die zivil-militärische Zusammenarbeit?
Welche Mehrkosten entstehen für fossile Betriebsstoffe (Diesel und Flugkraftstoffe) durch den logistischen Mehraufwand gegenüber Auslandseinsätzen, wo keine besonderen Vorkehrungen für Nachschubwege und deren militärische Absicherung getroffen werden müssen (z. B. KFOR)?