Lage der Finanzbranche in Deutschland

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, Frank Schäffler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/18418 – Lage der Finanzbranche in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Am 21. Januar 2020 informierte Moody’s auf der Veranstaltung „Moody’s Investor Service“ zu aktuellen ökonomischen Entwicklungen in der Welt, aber auch in Europa und Deutschland (https://ma.moodys.com/rs/961-KCJ-308/ima ges/Moodys_Credit_Trends_2020_Berlin.pdf). Hierbei wurde unter anderem auf die zunehmend schwierige ökonomische Lage in Deutschland sowie auf die schwierige Lage im hiesigen Bankenbereich hingewiesen. Am 15. Januar 2020 veröffentlichte die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB-Bankenaufsicht) ihren Bericht zu den Bankenstatistiken zum dritten Quartal 2019 (www.bankingsupervision.europa.eu/ecb/pub/pdf/ss m.supervisorybankingstatistics_third_quarter_2019_202001~c18446b980.e n.pdf). In der Presseberichterstattung wurde insbesondere die niedrige Profitabilität bzw. Rentabilität der deutschen Bankenlandschaft thematisiert (https://b oerse.ard.de/anlagestrategie/branchen/deutsche-banken-auf-griechischem-nive au100.html). 1. Wie positioniert sich die Bundesregierung zu der Einschätzung von Moody’s (Moody’s, Präsentation zur Veranstaltung Credit Trends Folie 2020 in Berlin am 21. Januar 2020, Folie 21), dass das Produktivitätswachstum a) in den Jahren 2016 bis 2020 durchschnittlich unter 1 Prozent lag bzw. liegen wird, und b) auch in den Jahren 2020 bis 2030 durchschnittlich nicht mehr über 1 Prozent steigen werde? Die Bundesregierung berechnet und prognostiziert das Wachstum der Produktivität im Rahmen der jedes Jahr veröffentlichten Frühjahrsprojektion der wirtschaftlichen Entwicklung. In diesem Zusammenhang wurde zuletzt im April 2020 auch das Produktivitätswachstum berechnet, vgl. www.bmwi.de/Redaktio n/DE/Artikel/Wirtschaft/Projektionen-der-Bundesregierung/projektionen-der-b undesregierung-fruehjahr-2020.html. Deutscher Bundestag Drucksache 19/19921 19. Wahlperiode 15.06.2020 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 12. Juni 2020 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Dieses wird in der Frühjahresprojektion gemessen an der totalen Faktorproduktivität, also dem Teil des Wachstums der Produktion, der nicht auf die Veränderung des Einsatzes der Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital zurückzuführen ist. Das Produktivitätswachstum liegt für die Jahre 2016 bis 2020 bei 0,4 Prozent. In den Jahren 2020 bis 2024 liegt das Wachstum der totalen Faktorproduktivität bei durchschnittlich 0,5 Prozent. Für die Jahre nach 2024 liegen keine Berechnungen vor. 2. Welche Maßnahmen waren aus Sicht der Bundesregierung bislang in der 19. Wahlperiode besonders geeignet, um das Produktivitätswachstum zu verbessern? Welche Belege kann die Bundesregierung hierfür anführen? Ist die Bundesregierung in der Lage, abzuschätzen, welche Maßnahme voraussichtlich zu welcher Verbesserung des Produktivitätswachstums führen wird? Die Bundesregierung hat im Sommer 2019 einen Nationalen Ausschuss für Produktivität eingesetzt und dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) diese Aufgabe übertragen. Der SVR hat seinen ersten Bericht in dieser neuen Funktion im Rahmen seines Jahresgutachtens 2019/2020 am 6. November 2019 veröffentlicht. Das zweite Kapitel fokussiert Produktivität und eine Verbesserung von Wachstumsbedingungen.1 Ziel der Bundesregierung ist ein möglichst stetiges, angemessenes, nachhaltiges und sozial ausgewogenes Wirtschaftswachstum. Dafür ist das Produktivitätswachstum die zentrale Triebfeder. Die Produktivität einer Volkswirtschaft resultiert allerdings aus dem Zusammenspiel einer Vielzahl mikroökonomischer Entscheidungen sowie wirtschafts- und strukturpolitischer Rahmenbedingungen und kann als wirtschaftspolitische Zielgröße daher nicht direkt gesteuert werden. Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit wie auch in der 19. Wahlperiode eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, die wachstumsstärkend wirken und damit auch das Produktivitätswachstum steigern. Der Jahreswirtschaftsbericht 2020 der Bundesregierung, mit dem die Bundesregierung zum Jahresgutachten 2019/2020 des SVR Stellung nimmt, bietet eine Übersicht der zentralen wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung.2 Als Maß für den Erfolg der Maßnahmen kann das längerfristige Wachstum der Stundenproduktivität herangezogen werden, dass in den vergangenen Jahren stärker ausfiel als in den meisten anderen Industrieländern. Aussagen über den möglichen Beitrag einzelner Maßnahmen auf die Produktivitätsentwicklung lassen sich mangels eines (fiktiven) Referenzszenarios ohne Maßnahmen nicht ohne Weiteres treffen. 1 Zum Jahresgutachten 2019/2020 „Den Strukturwandel meistern“ vgl. https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/j ahresgutachten-2019.html. 2 Zum Jahreswirtschaftsbericht 2020 „Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität stärken – in Deutschland und Europa“ vgl. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Wirtschaft/jahreswirtschaftsbericht-2020.html. 3. Wie ordnet die Bundesregierung die Einschätzung von Moody’s ein, dass das Wirtschaftswachstum in Deutschland im Jahr 2020 rund 1 Prozent betragen werde (Moody’s, Präsentation zur Veranstaltung Credit Trends Folie 2020 in Berlin am 21. Januar 2020, Folie 12)? 4. Wie ordnet die Bundesregierung die von Moody’s vorgenommene Einschätzung eines niedrigen Wirtschaftswachstums in Kombination mit einem durchschnittlich ebenso eher niedrigem Produktivitätswachstum ein? Nimmt die Bundesregierung diesen Befund zum Anlass, um finanzpolitisch bzw. wirtschaftspolitisch aktiv zu werden? Wenn ja, welche Maßnahmen plant die Bundesregierung hierzu in der restlichen 19. Wahlperiode? Die Fragen 3 und 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Einschätzung von Moody’s bezieht sich auf einen Zeitpunkt vor Ausbruch der Corona-Pandemie. Im Zuge der Ausbreitung der Corona-Pandemie in Deutschland hat die Bundesregierung zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung seuchenpolitische Maßnahmen ergriffen. Die verhängten Shutdowns in Deutschland und in vielen anderen Ländern der Welt belasten die Unternehmen und die privaten Haushalte schwer. Um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern, hat die Bundesregierung umfangreiche Maßnahmen beschlossen. Mit der am 29. April 2020 vom BMWi veröffentlichten Frühjahrsprojektion 2020 (s. Frage 1) hat die Bundesregierung eine Einschätzung der konjunkturellen Lage vorgelegt. Demnach erwartet die Bundesregierung für das laufende Jahr einen Rückgang des realen Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 6,3 Prozent. Im Jahr 2021 dürfte das Wachstum des BIP bei + 5,2 Prozent liegen. 5. Kann die Bundesregierung bzw. die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Beobachtung von Moody’s bestätigen, wonach es seit Juni 2018 bei Emittenten von sog. high yield bonds oder ähnlichen Finanzprodukten zum Bereich Corporate zu immer stärkeren Downgrades denn zu Upgrades der Emittenten komme (Moody’s, Präsentation zur Veranstaltung Credit Trends Folie 2020 in Berlin am 21. Januar 2020, Folie 34)? a) Wie beurteilt die Bundesregierung diese Entwicklung? b) Sieht die Bundesregierung dadurch Rückwirkungen oder gar Gefahren für die Finanzstabilität oder die Kapitalversorgung der Realwirtschaft? Die Fragen 5 bis 5b werden gemeinsam beantwortet. Die relative Bedeutung des Marktsegments sogenannter „High-Yield“- Anleihen hat in den letzten Jahren zugenommen. Diese Entwicklung ist auf Veränderungen des Angebots und der Nachfrage nach Unternehmensanleihen zurückzuführen. Viele Unternehmen konnten in den vergangenen Jahren aufgrund des robusten wirtschaftlichen Aufschwungs ihre Eigenkapitalbasis stärken. Diese bonitätsstarken Unternehmen waren zunehmend in der Lage, ihren Finanzierungsbedarf mit eigenen Mitteln zu decken (z. B. Innenfinanzierung über Gewinnthesaurierung) und weniger auf Fremdkapitalfinanzierungen über die Emission von Anleihen angewiesen. Gleichzeitig ist es bonitätsschwächeren Unternehmen im anhaltenden Umfeld niedriger Zinsen und Renditen vermehrt möglich, Fremdkapital durch Emission von Anleihen aufzunehmen. Auf Grund der insgesamt geringeren Bonität von Emittenten im Marktsegment von „High- Yield“-Anleihen unterliegen diese Anleihen höheren Ausfallrisiken. Veränderungen im Verhältnis von Upgrades zu Downgrades sind deshalb nicht als ungewöhnlich anzusehen. 6. Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung aus der Einschätzung von Moody’s, wonach die Bankenlandschaft in Deutschland, aber auch in Großbritannien für das 2019 mit der Einschätzung „negative outlook“ versehen wurde (Moody’s, Präsentation zur Veranstaltung Credit Trends Folie 2020 in Berlin am 21. Januar 2020, Folie 35)? Im Zuge des weiterhin anhaltenden Niedrigzinsumfeldes ist die Rentabilität der deutschen Banken im internationalen Vergleich weiterhin gering. Darüber hinaus stehen alle Banken vor der Herausforderung, Kosten zu senken und ihr Geschäftsmodelle an die Digitalisierung anzupassen. Die Bankenaufsicht berücksichtigt die Prognosen über die Zukunftsaussichten der Bankenlandschaft in Deutschland unter anderem bei den institutsindividuellen aufsichtlichen Bewertungen. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 3 und 6 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP „Belastungen für Banken in Europa durch die anhaltende Niedrigzinsphase und gestiegene Regulierung“ auf Bundestagsdrucksache 19/11546 verwiesen. 7. Hält die Bundesregierung bzw. die BaFin die Vermögensrendite (return on assets, ROA) bei Banken für eine wichtige und/oder aussagekräftige Kennzahl für die Beurteilung der Rentabilität insgesamt? Der ROA ist eine übliche Kennzahl zur Beurteilung der Rentabilität und ist in diesem Zusammenhang auch relevant für die Bankenaufsicht, d. h. die BaFin berücksichtigt die Entwicklung dieser Kennzahl, bzw. die Entwicklung der einzelnen Komponenten dieser Kennzahl, bei der aufsichtlichen Bewertung der einzelnen Banken. Allerdings ist der ROA auch immer im Zusammenhang mit anderen Kennzahlen (u. a. Kapital, Liquidität) zu betrachten, um ein Gesamtbild zu erhalten. a) Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung bzw. der BaFin die durchschnittliche ROA der deutschen Banken seit 1949 bis heute entwickelt (Jahresangaben bitte in einer Tabelle angeben)? Die Entwicklung des ROA (Gesamtkapitalrentabilität) von deutschen Banken stellt sich wie folgt dar (Informationen aus der GuV-Statistik der Bundesbank liegen ab dem Berichtsjahr 1968 vor): Jahr ROA (Gesamtkapitalrentabilität)3 (in Prozent) 31.12.1968 0,76 31.12.1969 0,62 31.12.1970 0,49 31.12.1971 0,56 31.12.1972 0,59 31.12.1973 0,45 31.12.1974 0,52 31.12.1975 0,72 31.12.1976 0,62 31.12.1977 0,68 31.12.1978 0,64 31.12.1979 0,50 Jahr ROA (Gesamtkapitalrentabilität)3 (in Prozent) 31.12.1980 0,50 31.12.1981 0,52 31.12.1982 0,63 31.12.1983 0,69 31.12.1984 0,68 31.12.1985 0,64 31.12.1986 0,61 31.12.1987 0,52 31.12.1988 0,55 31.12.1989 0,45 31.12.1990 0,44 31.12.1991 0,53 31.12.1992 0,51 31.12.1993 0,54 31.12.1994 0,48 31.12.1995 0,51 31.12.1996 0,46 31.12.1997 0,42 31.12.1998 0,61 31.12.1999 0,36 31.12.2000 0,31 31.12.2001 0,20 31.12.2002 0,16 31.12.2003 0,03 31.12.2004 0,15 31.12.2005 0,44 31.12.2006 0,35 31.12.2007 0,25 31.12.2008 -0,29 31.12.2009 -0,03 31.12.2010 0,22 31.12.2011 0,35 31.12.2012 0,32 31.12.2013 0,25 31.12.2014 0,30 31.12.2015 0,31 31.12.2016 0,33 31.12.2017 0,33 31.12.2018 0,23 3 Jahresüberschuss vor Steuern in Prozent der durchschnittlichen Bilanzsumme als einfacher Durchschnitt. Berücksichtigt sind MFI ohne: 1) Institute mit Rumpfgeschäftsjahr, 2) in Liquidation befindliche Institute; inkl.: 1) KfW, 2) ab 1993 Bausparkassen. Der Jahresüberschuss sowie die anderen Ertragslagedaten stammen aus der GuV-Statistik der Bundesbank (vgl. https:// www.bundesbank.de/de/bundesbank/forschung/fdsz/forschungsdaten/guv-604562). Die Ergebnisse dieser Statistik beruhen auf den veröffentlichten Jahresabschlüssen der Einzelinstitute gemäß den Vorgaben des Handelsgesetzbuches und der Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute. Bei der Berechnung des Jahresüberschusses wird aber von der handelsrechtlichen Darstellung abgewichen. Stattdessen findet die Orientierung an der wirtschaftlichen Betrachtung statt. So werden Zuführungen und Auflösungen, die den Fonds für allgemeine Bankrisiken nach § 340g HGB betreffen, nicht erfolgswirksam verbucht, sondern wegen ihres rücklagenähnlichen Charakters in der GuV- Statistik erst im Rahmen der Gewinnverwendung berücksichtigt. Die Werte für das bilanzielle Eigenkapital, die Bilanzsumme und sonstige Bestandsgrößen werden nicht den Jahresabschlüssen entnommen, sondern als jahresdurchschnittliche Werte auf der Grundlage der Gesamtinstitutsmeldungen (d. h. Einzelinstitutsebene nach HGB) zur monatlichen Bilanzstatistik bestimmt. Werte zur Summe der operativen Erträge, die es ab dem Berichtsjahr 1972 gibt, sind bis zum Berichtsjahr 1992 (in Anlehnung an die Vorgaben des ab 1993 gültigen neuen Bilanzierungsrechtes) teilweise geschätzt. b) Hält es die Bundesregierung bzw. die BaFin für sinnvoll, zur Einordnung der hiesigen Bankenlandschaft auch die ROA von in anderen Staaten ansässigen Banken zu beobachten? Eine Einordnung der ROA deutscher Banken im Verhältnis zu den ROA von Banken anderer Staaten ist gewährleistet. Bspw. wird die BaFin als integraler Bestandteil des SSM fortlaufend im Rahmen der Zusammenarbeit mit der EZB und der EBA (z. B. EBA Risk Dashboard) über die Entwicklung in anderen Mitgliedstaaten informiert. Entsprechend kann eine Beobachtung der ROA von Banken in anderen europäischen Staaten vorgenommen werden. c) Wie hoch ist nach Kenntnis oder Einschätzung der Bundesregierung bzw. der BaFin aktuell die durchschnittliche ROA der zehn größten US-amerikanischen Banken (nach Bilanzsumme)? Die nach Bilanzsumme zehn größten Banken sind Bank of America, Capital One, Citigroup, Goldman Sachs, JP Morgan Chase, Morgan Stanley, PNC Financial Services, Truist Bank, US Bancorp, und Wells Fargo. Ausgewählt wurde auf Basis öffentlich verfügbarer Informationen nach: https://www.spglob al.com/marketintelligence/en/news-insights/latest-news-headlines/50964984. Diese Banken weisen für das Geschäftsjahr 2019 (Stichtag 31.12.2019) einen durchschnittlichen ROA von 1,10 Prozent auf (Daten abgerufen von https://ww w.macrotrends.net/). d) Wie hoch ist nach Kenntnis oder Einschätzung der Bundesregierung bzw. der BaFin aktuell die durchschnittliche ROA der zehn größten Banken (nach Bilanzsumme) innerhalb der Europäischen Union (ohne Deutschland)? Die gemäß EBA Transparency Exercise (vgl. https://eba.europa.eu/risk-analysi s-and-data/eu-wide-transparency-exercise, Stand Juni 2019) nach Bilanzsumme zehn größten Banken in der EU (ohne GB) sind Banco Bilbao Vizcaya Argentaria, Banco Santander, BNP Paribas, Crédit Mutuel, Groupe BPCE, Groupe Crédit Agricole, ING Groep, Intesa Sanpaolo, Société Générale und UniCredit. Diese weisen einen durchschnittlichen ROA von 0,55 Prozent auf (vgl. ebenda). e) Wie hoch ist nach Kenntnis der BaFin jeweils die ROA der zehn größten Banken (nach Bilanzsumme) Deutschlands? Gemäß dem EBA Transparency Exercise (Stand: Juni 2019, vgl. Frage 7d) sind die nach Bilanzsumme zehn größten deutschen Banken BayernLB, Commerzbank, DekaBank Deutsche Bank, DZ Bank, Erwerbsgesellschaft der S- Finanzgruppe, Helaba, LBBW, Nord LB und Volkswagen Bank. Diese weisen einen durchschnittliche ROA von 0,21 Prozent auf (vgl. ebenda). f) Welchen ROA-Wert hält die Bundesregierung bzw. die BaFin im Grundsatz aus betriebswirtschaftlichen sowie aus Finanzstabilitätsgesichtspunkten für erstrebenswert? Für die Beurteilung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage sowie der Risikosituation einer Bank ist eine Vielzahl von unterschiedlichen Kennzahlen von Bedeutung. Das Gesamtbild der Kennzahlen, zu denen auch der ROA gehört, ist hierbei zu betrachten. Welche Kennzahlen für eine Beurteilung heranzuziehen sind, hängt von der konkreten Frage- und Problemstellung sowie der gegebenen Situation ab. Aus dem Blickwinkel der Finanzstabilität orientieren sich die Aufsichtsbehörden an der Systemgefährdung und Systemrelevanz der Bank bei einem potenziellen Ausfall. An die als systemrelevant identifizierten Banken werden insbesondere erweiterte Anforderungen an die Verlustabsorptionsfähigkeit gestellt.4 8. Hält die Bundesregierung bzw. die BaFin die Eigenkapitalrendite bzw. die Eigenkapitalrentabilität (return on equity, ROE) bei Banken für eine wichtige und/oder aussagekräftige Kennzahl für die Beurteilung der Rentabilität insgesamt? Der ROE ist eine übliche Kennzahl zur Beurteilung der Rentabilität und ist in diesem Zusammenhang auch relevant für die Bankenaufsicht, d. h. die BaFin berücksichtigt die Entwicklung dieser Kennzahl, bzw. die Entwicklung der einzelnen Komponenten dieser Kennzahl, bei der aufsichtlichen Bewertung der einzelnen Banken. Allerdings ist der ROE immer im Zusammenhang mit anderen Kennzahlen (u. a. Kapital, Liquidität) zu betrachten, um ein Gesamtbild zu erhalten. a) Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung bzw. der BaFin die durchschnittliche ROE der deutschen Banken seit 1949 bis heute entwickelt (Jahresangaben bitte in einer Tabelle angeben)? Die Entwicklung des ROE (Eigenkapitalrentabilität) der deutschen Banken stellt sich wie folgt dar (Informationen aus der GuV-Statistik der Bundesbank liegen ab dem Berichtsjahr 1968 vor): Jahr5 ROE (Eigenkapitalrentabilität)6 (in Prozent) 31.12.1968 20,10 31.12.1969 16,65 31.12.1970 12,78 31.12.1971 15,26 31.12.1972 16,38 31.12.1973 12,41 31.12.1974 14,58 31.12.1975 19,92 31.12.1976 17,63 31.12.1977 19,35 31.12.1978 18,63 31.12.1979 14,83 31.12.1980 15,04 31.12.1981 15,82 31.12.1982 19,22 31.12.1983 20,65 31.12.1984 20,12 31.12.1985 19,03 31.12.1986 17,38 31.12.1987 14,84 31.12.1988 15,81 31.12.1989 12,81 4 Vgl. G-SRI: https://www.bis.org/bcbs/publ/d445.htm ;A-SRI: https://www.bafin.de/SharedDocs/Downloads/DE/Eigen mittel_BA/dl_190822_Methode_Bestimmung_ASRI.pdf?__blob=publicationFile&v=5 und https://www.bafin.de/DE/ Aufsicht/BankenFinanzdienstleister/Eigenmittelanforderungen/ASRI/asri_node.html. Jahr5 ROE (Eigenkapitalrentabilität)6 (in Prozent) 31.12.1990 12,56 31.12.1991 15,58 31.12.1992 14,57 31.12.1993 14,76 31.12.1994 12,94 31.12.1995 14,11 31.12.1996 13,28 31.12.1997 12,75 31.12.1998 19,34 31.12.1999 11,26 31.12.2000 9,84 31.12.2001 6,31 31.12.2002 4,63 31.12.2003 0,91 31.12.2004 4,29 31.12.2005 12,87 31.12.2006 9,21 31.12.2007 6,55 31.12.2008 -7,40 31.12.2009 -0,81 31.12.2010 5,27 31.12.2011 8,57 31.12.2012 7,80 31.12.2013 5,28 31.12.2014 5,72 31.12.2015 5,82 31.12.2016 5,97 31.12.2017 5,63 31.12.2018 3,73 b) Hält es die Bundesregierung bzw. die BaFin für sinnvoll, zur Einordnung der hiesigen Bankenlandschaft auch die ROE von in anderen Staaten ansässigen Banken zu beobachten? Eine Einordnung der ROE deutscher Banken im Verhältnis zu den ROE von Banken anderer Staaten ist gewährleistet. Beispielsweise wird die BaFin als integraler Bestandteil des SSM fortlaufend im Rahmen der Zusammenarbeit mit der EZB und der EBA (z. B. EBA Risk Dashboard) über die Entwicklung in anderen Mitgliedstaaten informiert. Entsprechend kann eine Beobachtung der ROE von Banken in anderen europäischen Staaten vorgenommen werden. 5 Informationen aus der GuV-Statistik der Bundesbank liegen ab dem Berichtsjahr 1968 vor. 6 Jahresüberschuss vor Steuern in Prozent des durchschnittlichen bilanziellen Eigenkapitals gemäß GuV-Statistik der Bundesbank ohne Genussrechtskapital ab 1993 einschl. Fonds für allgemeine Bankrisiken. Berücksichtigt sind MFI ohne: 1) Institute mit Rumpfgeschäftsjahr, 2) in Liquidation befindliche Institute; inkl. 1) KfW, 2) ab 1993 Bausparkassen. vgl. weiter die Angaben zur Tabelle zu Frage 7a (ROA). c) Wie hoch ist nach Kenntnis oder Einschätzung der Bundesregierung bzw. der BaFin aktuell die durchschnittliche ROE der zehn größten US-amerikanischen Banken (nach Bilanzsumme)? Gemäß öffentlich verfügbarer Daten weisen die nach Bilanzsumme zehn größten US-Banken (vgl. zur Auswahl Antwort zu Frage 7c im Geschäftsjahr 2019 einen durchschnittlichen ROE von 9,98 Prozent auf (vgl. www.macrotrends. net/). d) Wie hoch ist nach Kenntnis oder Einschätzung der Bundesregierung bzw. der BaFin aktuell die durchschnittliche ROE der zehn größten Banken (nach Bilanzsumme) innerhalb der Europäischen Union (ohne Deutschland)? Gemäß EBA Transparency Exercise (Stand: Juni 2019) weisen die nach Bilanzsumme zehn größten Banken der EU (ohne GB) einen durchschnittlichen ROE von 8,02 Prozent auf (vgl. weiter, auch zur Auswahl der Banken, Antwort zu Frage 7d). e) Wie hoch ist die Vermögensrendite nach Kenntnis der BaFin jeweils die ROE der zehn größten Banken (nach Bilanzsumme) Deutschlands? Gemäß EBA Transparency Exercise (Stand: Juni 2019) weisen die nach Bilanzsumme zehn größten deutschen Banken einen durchschnittlichen ROE von 3,53 Prozent auf (vgl. weiter, auch zur Auswahl der Banken, Antwort zu Frage 7e). 9. Hält die Bundesregierung bzw. die BaFin das Aufwand-Ertrag-Verhältnis (costincomeratio, CIR) bei Banken für eine wichtige und/oder aussagekräftige Kennzahl für die Beurteilung der Rentabilität insgesamt? Die CIR ist eine übliche Kennzahl zur Beurteilung der Rentabilität und ist in diesem Zusammenhang auch relevant für die Bankenaufsicht, d. h. die BaFin berücksichtigt die Entwicklung dieser Kennzahl bzw. die Entwicklung der einzelnen Komponenten dieser Kennzahl bei der aufsichtlichen Bewertung der einzelnen Banken. Allerdings ist die CIR auch immer im Zusammenhang mit anderen Kennzahlen (u. a. Kapital, Liquidität) zu betrachten, um ein Gesamtbild zu erhalten. a) Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung bzw. der BaFin das durchschnittliche CIR der deutschen Banken seit 1949 bis heute entwickelt (Jahresangaben bitte in einer Tabelle angeben)? Die Entwicklung der CIR (Aufwand/Ertrag-Relation) für deutsche Banken stellt sich wie folgt dar (Informationen aus der GuV-Statistik der Bundesbank liegen ab dem Berichtsjahr 1968 vor): Jahr CIR (Aufwand/Ertrag-Relation)7 (in Prozent) 31.12.1972 71,81 31.12.1973 81,71 31.12.1974 73,64 31.12.1975 68,11 31.12.1976 72,66 31.12.1977 71,54 Jahr CIR (Aufwand/Ertrag-Relation)7 (in Prozent) 31.12.1978 70,29 31.12.1979 72,38 31.12.1980 73,84 31.12.1981 68,06 31.12.1982 62,08 31.12.1983 59,67 31.12.1984 63,26 31.12.1985 65,63 31.12.1986 67,04 31.12.1987 71,30 31.12.1988 71,80 31.12.1989 72,54 31.12.1990 73,43 31.12.1991 71,95 31.12.1992 70,93 31.12.1993 64,30 31.12.1994 63,18 31.12.1995 65,86 31.12.1996 65,29 31.12.1997 65,21 31.12.1998 66,09 31.12.1999 66,31 31.12.2000 68,49 31.12.2001 71,45 31.12.2002 67,31 31.12.2003 66,56 31.12.2004 65,59 31.12.2005 61,17 31.12.2006 62,68 31.12.2007 64,99 31.12.2008 73,32 31.12.2009 65,12 31.12.2010 63,83 31.12.2011 63,98 31.12.2012 64,34 31.12.2013 69,19 31.12.2014 69,24 31.12.2015 70,40 31.12.2016 69,26 31.12.2017 71,91 31.12.2018 73,09 7 Die CIR wird berechnet als Relation der Verwaltungsaufwendungen [Zähler] zu den operativen Erträgen [Nenner]. Die Verwaltungsaufwendungen setzen sich zusammen aus dem Personalaufwand und den anderen Verwaltungsaufwendungen. Die anderen Verwaltungsaufwendungen sind Aufwendungen, die zum Betrieb des Geschäfts erforderlich sind, ohne direkt zum eigentlichen Geschäft zu gehören (z. B. Prüfungs- und Beratungskosten, Raumkosten und Porto). Die operativen Erträge setzen sich zusammen aus Zinsüberschuss, Provisionsüberschuss, Nettoergebnis des Handelsbestandes und sonstigem betrieblichen Ergebnis. Angegeben sind ist der einfache Durchschnitt über deutsche Banken, die Werte von 1972 bis 1992 sind teilweise geschätzt, vgl. im Übrigen Antwort zu Frage 7a. b) Hält es die Bundesregierung bzw. die BaFin für sinnvoll, zur Einordnung der hiesigen Bankenlandschaft auch das CIR von in anderen Staaten ansässigen Banken zu beobachten? Eine Einordnung der CIR deutscher Banken im Verhältnis zu den CIR von Banken anderer Staaten ist gewährleistet. Bspw. wird die BaFin als integraler Bestandteil des SSM fortlaufend im Rahmen der Zusammenarbeit mit der EZB und der EBA (z. B. EBA Risk Dashboard) über die Entwicklung in anderen Mitgliedstaaten informiert. Entsprechend kann eine Beobachtung der CIR von Banken in anderen europäischen Staaten vorgenommen werden. c) Wie hoch ist nach Kenntnis oder Einschätzung der Bundesregierung bzw. der BaFin aktuell das durchschnittliche CIR der zehn größten US-amerikanischen Banken (nach Bilanzsumme)? Gemäß öffentlich verfügbaren Informationen von S&P Global Market Intelligence haben die US-Banken 2018 insgesamt eine CIR von 58,65 Prozent (vgl. https://www.spglobal.com/marketintelligence/en/news-insights/research/cost-t o-income-ratios-of-banks-worldwide-2019). Daten für die nach Bilanzsumme zehn größten US-amerikanischen Banken liegen der Bundesregierung und der BaFin nicht vor. d) Wie hoch ist nach Kenntnis oder Einschätzung der Bundesregierung bzw. der BaFin aktuell das durchschnittliche CIR der zehn größten Banken (nach Bilanzsumme) innerhalb der Europäischen Union (ohne Deutschland)? Gemäß EBA Transparency Exercise (Stand: Juni 2019) weisen die nach Bilanzsumme zehn größten Banken der EU (ohne GB) eine durchschnittliche CIR von 63,55 Prozent auf (vgl. weiter, auch zur Auswahl der Banken, Frage 7d). e) Wie hoch ist die Vermögensrendite nach Kenntnis der BaFin jeweils das CIR der zehn größten Banken (nach Bilanzsumme) Deutschlands? Gemäß EBA Transparency Exercise (Stand: Juni 2019) weisen die nach Bilanzsumme zehn größten deutschen Banken eine durchschnittliche CIR von 74,33 Prozent auf (vgl. im Übrigen, auch zur Auswahl der Banken, Antwort zu Frage 7e). 10. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung bzw. der BaFin die aggregierten Gewinne der deutschen Banken seit 1949 bis heute entwickelt (Jahresangaben bitte in einer Tabelle angeben; als Vergleichsmaßstab soll die Kennzahl „Profit and loss figures by country“ im Bericht der Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank „Supervisory Banking Statistics“, Third quarter 2019, dort Seite 6 dienen; http://www.bankings upervision.europa.eu/ecb/pub/pdf/ssm.supervisorybankingstatistics_thir d_quarter_2019_202001~c18446b980.en.pdf)? Die Entwicklung der aggregierten Gewinne der deutschen Banken stellt sich wie folgt dar (Informationen aus der GuV-Statistik der Bundesbank liegen ab dem Berichtsjahr 1968 vor): Jahr Jahresüberschuss vor Steuern (Mio. Euro)8 31.12.1968 4.445 31.12.1969 4.160 31.12.1970 3.621 Jahr Jahresüberschuss vor Steuern (Mio. Euro)8 31.12.1971 4.714 31.12.1972 5.642 31.12.1973 4.844 31.12.1974 6.187 31.12.1975 9.342 31.12.1976 9.249 31.12.1977 11.150 31.12.1978 11.889 31.12.1979 10.309 31.12.1980 11.279 31.12.1981 12.779 31.12.1982 16.683 31.12.1983 19.389 31.12.1984 20.408 31.12.1985 20.925 31.12.1986 21.294 31.12.1987 19.450 31.12.1988 21.875 31.12.1989 19.139 31.12.1990 20.457 31.12.1991 27.280 31.12.1992 28.408 31.12.1993 35.231 31.12.1994 34.901 31.12.1995 39.680 31.12.1996 40.645 31.12.1997 41.766 31.12.1998 67.612 31.12.1999 22.221 31.12.2000 21.057 31.12.2001 14.760 31.12.2002 11.663 31.12.2003 2.359 31.12.2004 10.946 31.12.2005 33.847 31.12.2006 27.879 31.12.2007 20.955 31.12.2008 -24.584 31.12.2009 -2.816 31.12.2010 18.449 31.12.2011 31.928 31.12.2012 30.802 31.12.2013 21.954 31.12.2014 25.000 31.12.2015 26.565 31.12.2016 27.784 31.12.2017 27.515 31.12.2018 18.855 8 Angegeben sind ist der einfache Durchschnitt über deutsche Banken gemäß GuV-Statistik der Bundesbank: MFI ohne 1) Institute mit Rumpfgeschäftsjahr, in Liquidation befindliche Institute; inkl. 1) KfW, 2) ab 1993 Bausparkassen. Vgl. im Übrigen Antwort zu Frage 7a (ROA). 11. Wie bewertet die Bundesregierung bzw. die BaFin, dass die deutschen Banken ausweislich der Statistiken der EZB-Bankenaufsicht (a. a. O.) über die niedrigsten Kennzahlen bei ROE (0,42 Prozent) und ROA (00,2 Prozent) verfügten sowie den höchsten Wert bei CIR (83,2 Prozent) aufwiesen? a) Hat dies Auswirkungen auf die Arbeit der BaFin? Wenn ja, welche Maßnahmen und/oder Handlungen (Verwaltungsakte, Realakte) wurden aufgrund dessen bereits vorgenommen, oder welche Maßnahmen wurden zumindest auch im Zusammenhang mit dieser Entwicklung bereits ergriffen? b) Plant die BaFin über die Beobachtung der genannten Kennzahlen hinaus weitere Maßnahmen, und wenn ja, welche? Die Fragen 11 bis 11b werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort zu Frage 6 verwiesen. 12. Wie ordnet die Bundesregierung die Ansicht von Moody’s ein, dass die Profitabilität der deutschen Banken insgesamt im Zuge sinkenden Nettozinseinkommens weiter abnehmen könne (Moody’s, Präsentation zur Veranstaltung Credit Trends Folie 2020 in Berlin am 21. Januar 2020, Folie 57)? Die Rentabilität der kleinen und mittelgroßen Banken und Sparkassen in Deutschland ist durch das Niedrigzinsumfeld belastet. Nach der aktuellen Umfrage der Deutschen Bundesbank und der BaFin zur Ertragslage und Widerstandsfähigkeit deutscher Kreditinstitute im Niedrigzinsumfeld (vgl. https://ww w.bundesbank.de/de/presse/pressenotizen/ergebnisse-des-lsi-stresstests-2019-8 07574) erwartet die Aufsicht, dass die Aussicht auf ein anhaltendes historisch niedriges Zinsniveau einen belastenden Faktor für die Rentabilität darstellt. Die Gesamtkapitalrentabilität der Banken würde nach den Ergebnissen der Umfrage bei konstanten Zinsen bis zum Jahr 2021 um etwa 40 Prozent sinken, bei einem Rückgang des Zinsniveaus sogar um deutlich mehr als die Hälfte. Portfolioanpassungen im Rahmen einer dynamischen Bilanzannahme könnten diesen Effekt entsprechend mildern. 13. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung bzw. der BaFin die Ratings der jeweils fünf größten Banken (nach Bilanzsumme) Deutschlands seit 2000 bis heute entwickelt (bitte in einer Tabelle angeben)? Die fünf nach Bilanzsumme größten deutschen Banken sind: Deutsche Bank, Commerzbank, DZ Bank, LBBW und BayernLB. Für die genannten Banken können bspw. das Long-Term Issuer Default Rating der Ratingagentur Fitch Ratings oder das langfristige Bank Deposits Domestic Rating von Moody’s herangezogen werden. Die Daten liegen, wie in der folgenden Tabelle dargestellt, ab 2014 vor. Sofern mehr als eine Ausprägung für ein Jahr dargestellt wird, hat eine unterjährige Neubewertung durch die Ratingagentur stattgefunden. Jahr Bank Fitch Ratings -LT IssuerDefault Rating Moody’s -LT Bank Deposits (Domestic) Rating 2020 Deutsche Bank BBB - 2019 Deutsche Bank BBB A3 2018 Deutsche Bank BBB+ A3 2017 Deutsche Bank BBB+ A3 2016 Deutsche Bank A- A3/A2 Jahr Bank Fitch Ratings -LT IssuerDefault Rating Moody’s -LT Bank Deposits (Domestic) Rating 2015 Deutsche Bank A-/A A3 2014 Deutsche Bank A+ A3/A2 2020 Commerzbank BBB/BBB+ - 2019 Commerzbank BBB+ - 2018 Commerzbank BBB+ A1 2017 Commerzbank BBB+ A2 2016 Commerzbank BBB+ A2 2015 Commerzbank BBB/A+ Baa1 2014 Commerzbank A+ Baa1 2020 DZ Bank AA- - 2019 DZ Bank AA- Aa1 2018 DZ Bank AA- Aa1 2017 DZ Bank AA- - 2016 DZ Bank AA- Aa1 2015 DZ Bank AA- A1 2014 DZ Bank A+ A1 2020 LBBW A- - 2019 LBBW A- Aa3 2018 LBBW A- Aa3 2017 LBBW A- Aa3 2016 LBBW A- Aa3 2015 LBBW A- A2/A1 2014 LBBW A+ A2 2020 BayernLB A- - 2019 BayernLB A- Aa3 2018 BayernLB A- Aa3 2017 BayernLB A- Aa3 2016 BayernLB A- A1 2015 BayernLB A- A3 2014 BayernLB A+ A3 14. Wie positionieren sich die Bundesregierung bzw. BaFin zu der Beobachtung von Moody’s, der Anteil der sog. High Yield-Emittenten im EMEA- Bereich (Wirtschaftsraum Europa, Naher Osten, Afrika) sei nunmehr annähernd doppelt so hoch wie der der Investment Grade-Emittenten (Moody’s, Präsentation zur Veranstaltung Credit Trends Folie 2020 in Berlin am 21. Januar 2020, Folie 63)? Veränderungen im Verhältnis von Upgrades zu Downgrades sind nicht ungewöhnlich, es wird hierzu auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. 15. Welche Schlüsse zieht die Bundesregierung bzw. die BaFin aus der Beobachtung von Moody’s, wonach sich der Anteil von B-Rating- Emittenten seit 2009 bis heute signifikant erhöht habe (von ca. 15 Prozent auf über 30 Prozent; Moody’s, Präsentation zur Veranstaltung Credit Trends Folie 2020 in Berlin am 21. Januar 2020, Folie 63)? Ratingveränderungen sind nicht ungewöhnlich, es wird hierzu auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. 16. Haben die beiden vorgenannten Beobachtungen von Moody’s nach Einschätzung der Bundesregierung bzw. der BaFin Auswirkungen auf die Finanzstabilität, bzw. könnten sie entsprechende Auswirkungen haben, und wenn ja, welche? Wie dargestellt sind die genannten Veränderungen nicht ungewöhnlich, es wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. 17. Hat die Bundesregierung bzw. die BaFin Kenntnisse darüber, ob (institutionelle oder große) Investoren die von ihnen erteilten insoweit abändern, dass Investments nunmehr auch in den Nicht-Investment-Grade-Bereich vermehrt möglich werden? Und ist aus Sicht der Bundesregierung bzw. der BaFin ein Grund hierfür auch, dass die Investoren im Zuge des anhaltenden Niedrigzinsumfeldes nach anderen Investitionskanälen suchen? Der Bundesregierung liegen keine Informationen darüber vor, dass in Deutschland aufgelegte offenen Investmentfonds, Versicherer und Einrichtungen betrieblicher Altersvorsorge verstärkt im Bereich des „Noninvestment Grade“ anlegen. 18. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung bzw. der BaFin die durchschnittliche Solvenzquote der Versicherer seit 1990 bis heute entwickelt? Nachfolgende Tabelle zeigt die Solvabilitäts-Bedeckungssätze für die Sparten der Lebens- bzw. der Schaden-/Unfallversicherung der unter BaFin-Aufsicht stehenden Versicherungsunternehmen ab 2004. Ab 2016 beziehen sich die Zahlen auf die Bedeckungsquoten der Solvenzkapitalanforderung (SCR) mit Übergangs- bzw. Long Term Guarantee (LTG)-Maßnahmen gemäß dem neuen Aufsichtsregime Solvency II. Für den Zeitraum vor 2004 liegen der Bundesregierung keine strukturierten Daten vor. Aufgrund COVID-19-bedingter Meldefristverschiebung liegen derzeit noch keine Daten für 2019 vor. Geschäftsjahr Lebensversicherungsunternehmen (Angaben in Prozent) Schaden-/ Unfallversicherungsunternehmen (Angaben in Prozent) 2004 178 286 2005 187 255 2006 205 303 2007 207 318 2008 191 317 2009 186 290 2010 181 314 2011 177 306 2012 169 308 2013 162 311 2014 162 319 2015 159 311 2016 344 286 2017 401 293 2018 461 290 19. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung bzw. der BaFin jeweils die Solvenzquote der zehn größten Versicherer (nach Bilanzsumme) Deutschlands? Nachfolgende Tabelle zeigt die SCR-Bedeckungsquoten für 2018 der größten 10 Einzelversicherungsunternehmen (nach Bilanzsumme): Rang nach Bilanzsumme in 2018 Einzelversicherungsunternehmen Sparte SCR-Quote 2018 (in Prozent) 1 Allianz Lebensversicherungs-Aktiengesellschaft Leben 477 2 Allianz SE Rück 345 3 Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft Aktien-gesellschaft Rück 296 4 R + V Lebensversicherung Aktiengesellschaft Leben 493 5 Debeka Lebensversicherungsverein auf Gegenseitigkeit Leben 545 6 Proxalto Lebensversicherung Aktiengesellschaft Leben 262 7 Hannover Rück SE Rück 251 8 AachenMünchener Lebensversicherung AG Leben 591 9 Debeka Krankenversicherungsverein auf Gegenseitigkeit Kranken 453 10 Zurich Deutscher Herold Lebensversicherung Aktien-gesellschaft Leben 276 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]