Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen
der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, Petr Bystron, Waldemar Herdt, Paul Viktor Podolay, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Lothar Maier, Dr. Robby Schlund, Jürgen Pohl und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Im Rahmen der Anfrage werden grundlegende Daten zur Entscheidungspraxis des Bundeamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Außenstellen Thüringen, bei Asylanträgen abgefragt (bitte die Antworten nach den Außenstellen Suhl und Jena/Hermsdorf aufgliedern).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen18
Wie viele Asylbewerber aus welchen Herkunftsstaaten befanden sich nach den zuletzt vorliegenden Daten in einem Asylverfahren in Thüringen (bitte wie in der Vorbemerkung der Fragesteller angemerkt sowie nach Asylerstverfahren und Asylfolgeverfahren differenzieren)?
Wie viele Asylbewerber davon waren jeweils unter 25 Jahre, zwischen 25 und unter 40 Jahre und über 40 Jahre alt (bitte wie in der Vorbemerkung der Fragesteller angemerkt sowie nach Geschlecht und den genannten Altersgruppen aufschlüsseln)?
Wie viele Asylbewerber davon haben freiwillig welche Angaben bezüglich ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit getätigt?
Wie viele noch nicht bearbeitete Asylanträge sind in Thüringen anhängig (bitte wie in der Vorbemerkung der Fragesteller angemerkt sowie für den Zeitraum vom April 2019 bis April 2020 zum jeweils Ersten eines jeden Monats aufschlüsseln)?
Wie viele Asylanträge wurden im Zeitraum vom 1. April 2019 bis 30. April 2020 positiv (Anerkennung) bzw. negativ (Ablehnung) beschieden?
Bei wie vielen dieser Asylantragsentscheidungen handelt es sich um „Dublin-Fälle“ (formale Erledigung durch Nichtzuständigkeit)?
Wie viele Asylanträge wurden von den Antragstellern zurückgenommen (bitte für die Jahre 2019 und 2020 zum jeweils Ersten eines jeden Monats nach den Herkunftsländern aufschlüsseln)?
Wie viele Angestellte und Beamte wurden nach den zuletzt vorliegenden Daten bzw. am Stichtag 30. April 2020 für die Bearbeitung der Anträge bei den Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen eingesetzt (bitte nach Beschäftigungsverhältnis und Besoldungs- bzw. Lohngruppen aufschlüsseln)?
Wie viele Entscheider befanden sich hierunter, und über welche Qualifikationen (Abschlüsse – Studienrichtung, Uni bzw. Fachhochschule – FH, Berufserfahrung, Fremdsprachenkenntnisse) verfügen diese?
Wie viele Dolmetscher befanden sich hierunter, und über welche Qualifikationen (Abschlüsse – Studienrichtung, Uni bzw. FH, Berufserfahrung, Fremdsprachenkenntnisse) verfügen diese?
Wie viele Dolmetscher wurden aus welchen Gründen aus dem Dolmetscherpool entfernt, d. h. nicht mehr zu Anhörungen hinzugezogen (bitte nach Monaten für den Zeitraum vom 1. April 2019 bis 30. April 2020 aufschlüsseln)?
Wie viele gefälschte Dokumente (z. B. Pässe) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. April 2019 bis 30. April 2020 in Thüringen sichergestellt (bitte zum jeweils Ersten eines jeden Monats, nach Dokumentenart und jeweiligem prozentualen Anteil aufschlüsseln)?
Wie viele Asylbewerber haben in Thüringen keine hinreichenden Ausweisdokumente vorlegen können (bitte für den Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 30. April 2020 monatlich aufschlüsseln)?
Werden neu ankommende Asylbewerber in Thüringen nach Kenntnis der Bundesregierung auf Corona (COVID-19) getestet?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, seit wann?
Inwiefern werden sie unverzüglich bei Antragstellung auf Asyl sowie ausnahmslos getestet, bzw. warum ggf. nicht?
Wie viele Asylbewerber wurden nach Kenntnis der Bundesregierung auf Corona getestet, wann, und mit welchem Ergebnis?