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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Visaerteilung Vietnam

(insgesamt 6 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

31.08.2020

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2158111.08.2020

Visaerteilung Vietnam

der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, Petr Bystron, Waldemar Herdt, Paul Viktor Podolay, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Lothar Maier, Dr. Robby Schlund und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Die deutsch-vietnamesischen Beziehungen gewinnen für beide Länder zunehmend an Bedeutung: Seit 2011 unterhalten Deutschland und Vietnam eine „Strategische Partnerschaft“ (https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/vietnam-node/bilateral/217280). Das womöglich noch in diesem Sommer in Kraft tretende Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam dürfte dem bereits florierenden Handelsaustausch weitere Impulse verleihen (https://www.gtai.de/gtai-de/trade/zoll/zollbericht/vietnam/ausblick-freihandelsabkommen-eu-vietnam-euvfta--79962). Darüber hinaus werden seit einigen Jahren beispielsweise in Thüringen junge Menschen aus Vietnam in verschiedenen Berufen ausgebildet (https://www.mdr.de/nachrichten/wirtschaft/regional/azubis-aus-vietnam-100.html). Alle genannten Faktoren verstärken die Mobilität zwischen beiden Ländern, sodass die Bedeutung von Visafragen steigt.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen6

1

Wie viele entsandte Mitarbeiter arbeiten in der Visastelle der Botschaft Hanoi, wie viele im Generalkonsulat (GK) Ho-Chi-Minh-Stadt zum Stand 1. Juli 2020 (bitte nach Laufbahnen aufschlüsseln)?

2

Wie viele entsandte Mitarbeiter arbeiteten in den beiden Visastellen im Zeitraum von 2010 bis 2019 jeweils zum Stand 1. Juli (bitte nach Laufbahnen aufschlüsseln und nach Botschaft und GK trennen)?

3

Wie viele Anträge auf Touristen-/Besuchsvisa wurden im Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 30. Juni 2020 bei der Botschaft Hanoi, wie viele beim Generalkonsulat Ho-Chi-Minh-Stadt gestellt (bitte nach Jahren, Botschaft bzw. GK aufschlüsseln)?

a) Wie viele der Anträge wurden positiv beschieden (bitte nach Jahren, Botschaft bzw. GK aufschlüsseln)?

b) Wie viele der Anträge wurden abgelehnt (bitte nach Jahren, Botschaft bzw. GK aufschlüsseln)?

c) Wie viele wurden zurückgezogen (bitte nach Jahren, Botschaft bzw. GK aufschlüsseln)?

4

Wie lange war die Dauer zwischen Beantragung und Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung eines Touristen-/Besuchsvisums im Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis 30. Juni 2020 (bitte nach Dienstort und Jahren aufschlüsseln)?

5

Wie viele Anträge auf Erteilung eines Visums zur Arbeitsaufnahme wurden im Zeitraum 1. Januar 2010 bis 30. Juni 2020 bei der Botschaft Hanoi, wie viele beim Generalkonsulat Ho-Chi-Minh-Stadt gestellt?

a) Wie viele der Anträge wurden erteilt (bitte nach Jahren, Botschaft bzw. GK aufschlüsseln)?

b) Wie viele der Anträge wurden abgelehnt (bitte nach Jahren, Botschaft bzw. GK aufschlüsseln)?

c) Wie viele wurden zurückgezogen (bitte nach Jahren, Botschaft bzw. GK aufschlüsseln)?

6

Wie lange war die Dauer zwischen Beantragung und Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung eines Visums zur Arbeitsaufnahme im Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 30. Juni 2020 (bitte nach Dienstort und Jahren aufschlüsseln)?

Berlin, den 5. August 2020

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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