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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Deutscher Volkshochschul-Verband International in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

(insgesamt 17 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Datum

28.09.2020

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2238514.09.2020

Deutscher Volkshochschul-Verband International in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit

der Abgeordneten Ulrich Oehme, Dr. Harald Weyel und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Der Deutsche Volkshochschul-Verband International (DVV International) ist „das Institut für Internationale Zusammenarbeit des Deutschen Volkshochschul-Verbandes e. V. (DVV)“ (https://www.dvv-international.de/ueber-uns/profil). Der DVV International wurde im Jahr 2019 mit rund 15,3 Mio. Euro durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert (81 Prozent der gesamten Projektmittel des DVV International; https://www.dvv-international.de/fileadmin/files/Inhalte_Bilder_und_Dokumente/Materialien/Jahresberichte/DVVI_JB_2019_de.pdf, S. 39).

Nach Studium des Jahresberichts 2019 des DVV International ergibt sich für die Fragesteller ein weiteres Informationsbedürfnis bezüglich der Zusammenarbeit und Förderung durch das BMZ.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen17

1

Worin sieht die Bundesregierung die hauptsächliche Aufgabe des DVV International in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit?

2

Wie bewertet die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit dem DVV International im Allgemeinen?

3

Sieht die Bundesregierung Verbesserungs- bzw. Anpassungsbedarf in der Zusammenarbeit mit dem DVV International, und wenn ja, welchen (bitte begründen)?

4

Förderte oder fördert die Bundesregierung weitere Akteure, welche eine dem DVV International ähnliche Aufgabe in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit übernehmen, und wenn ja, welche sind dies (bitte nach Institution und Gesamtförderung für die letzten fünf Jahre aufschlüsseln)?

5

Was ist der Grund dafür, dass neben der allgemeinen direkten Förderung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit 15,3 Mio. Euro (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) auch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH den DVV International mit 1,3 Mio. Euro unterstützte (https://www.dvv-international.de/fileadmin/files/Inhalte_Bilder_und_Dokumente/Materialien/Jahresberichte/DVVI_JB_2019_de.pdf, S. 38), und woher stammen die durch die GIZ zur Verfügung gestellten Mittel nach Kenntnis der Bundesregierung?

6

Welche konkreten Zielsetzungen werden durch die BMZ-geförderten Projekte in Lateinamerika verfolgt (https://www.dvv-international.de/fileadmin/files/Inhalte_Bilder_und_Dokumente/Materialien/Jahresberichte/DVVI_JB_2019_de.pdf, S. 36)

a) Was ist im Kontext der Förderung durch das BMZ mit „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ zu verstehen (ebd., S. 36)?

b) Was ist im Kontext der Förderung durch das BMZ mit „Erwachsenenbildung in Pilotzentren für Umweltbildung“ zu verstehen (ebd.)?

c) Was ist im Kontext der Förderung durch das BMZ mit „Stärkung zweier lateinamerikanischer Netzwerke als Akteure transformativer Bildung für Jugendliche und Erwachsene“ zu verstehen (ebd.)?

7

Wie wird die Zielerreichung der in Frage 6 genannten geförderten Projekte nach Kenntnis der Bundesregierung gemessen?

Wurden diese Ziele bereits (teilweise) erreicht (bitte begründen)?

8

Für wen ist die Publikation des Jahresberichts des DVV International nach Kenntnis der Bundesregierung gedacht (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?

Soll damit eine breite Öffentlichkeit oder nur eine bestimmte Gruppe von Akteuren unterrichtet werden?

9

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Afghanistan nach Kenntnis der Bundesregierung (https://www.dvv-international.de/fileadmin/files/Inhalte_Bilder_und_Dokumente/Materialien/Jahresberichte/DVVI_JB_2019_de.pdf, S. 41)?

10

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Jordanien nach Kenntnis der Bundesregierung (ebd.)?

11

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Kambodscha nach Kenntnis der Bundesregierung (ebd.)?

12

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Kirgisistan nach Kenntnis der Bundesregierung (ebd.)?

13

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Laos nach Kenntnis der Bundesregierung (ebd.)?

14

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Marokko nach Kenntnis der Bundesregierung (ebd.)?

15

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Palästina nach Kenntnis der Bundesregierung (ebd.)?

16

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Tadschikistan nach Kenntnis der Bundesregierung (ebd.)?

17

Zu welchen Ergebnissen kam die Evaluierung „Regionalevaluierung des BMZ-geförderten Programms zur Sozialstrukturförderung im Zeitraum von 2018 bis 2020“ in Usbekistan nach Kenntnis der Bundesregierung (ebd.)?

Berlin, den 9. September 2020

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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