Beschaffung des Waffensystems Mehrzweckfregatte F 126
der Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Jens Kestner, Martin Hess, Christoph Neumann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Deutschen Marine wurden jüngst zahlreiche Rüstungsvorhaben bewilligt. Unter anderem wurde die Beschaffung mit dem Arbeitstitel Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180) genehmigt (vgl. https://www.bmvg.de/de/aktuelles/vertrag-bau-mks-180-unterzeichnet-268154). Nach der Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zur Finanzierung des neuen Typs am 17. Juni 2020 wurde der Vertrag zwischen dem Beschaffungsamt der Bundeswehr und der Industrie über vier MKS 180 nach einem mehrjährigen, wettbewerblichen Vergabeverfahren am 20. Juni 2020 unterzeichnet (ebd.).
Wenngleich die MKS 180 nach Ansicht der Fragesteller eher Zerstörergröße haben, wird zwischenzeitlich nunmehr von der Mehrzweckfregatte F 126 gesprochen (https://de.wikipedia.org/wiki/Mehrzweckkampfschiff_180).
In der Vergangenheit sind nach Ansicht der Fragesteller zahlreiche Rüstungsprojekte nicht nur der Deutschen Marine, sondern der Bundeswehr insgesamt, sowohl zeitlich als auch insbesondere finanziell, weit über gesetzte Zeit- und Finanzrahmen aus dem Ruder gelaufen. Daher erscheint es den Fragestellern notwendig, im Rahmen des parlamentarischen Auftrages nachfolgende Fragen im Hinblick auf das Projektmanagement zu stellen.
Wir fragen die Bundesregierung
Fragen7
Wann sollen nach aktuellem Planungsstand die F 126 jeweils an die Bundeswehr übergeben werden (bitte einzeln auflisten)?
Wann sollen nach aktuellem Planungsstand die F 126 in Dienst gestellt werden (bitte einzeln auflisten)?
Wann sollen die F 126 die Einsatzreife erlangt haben (bitte einzeln auflisten)?
Wann sollen die F 126 die personelle Besetzung abgeschlossen und die Besatzungen das Einsatzausbildungsprogramm durchlaufen haben (bitte einzeln auflisten)?
Auf welche Gesamtsumme werden sich die Kosten der Beschaffung für die F 126 inklusive aller Nebenmaßnahmen, wie beispielsweise die Errichtung der baulichen Anlagen, Umrüstung von bereits vorhandener Infrastruktur, Ausrüstung, Erstausbildung und Umschulung von Personal, belaufen (bitte einzeln auflisten)?
Wie viele F 126 sollen insgesamt in den kommenden Jahren angeschafft werden?
Wann würde ein zweites und ggf. drittes Los aus planerischer Sicht zulaufen (müssen)?