Zukunft des Schienenverkehrs ohne Glyphosat und die Forschung von Alternativen zu Glyphosat
der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Franziska Gminder, Wilhelm von Gottberg, Thomas Ehrhorn, Johannes Huber, Enrico Komning und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Glyphosat ist ein gut erforschtes Breitbandherbizid, welches sich durch seine optimale und zuverlässige Wirksamkeit auszeichnet, jedoch sehr in der Kritik steht (https://www1.wdr.de/wissen/technik/bahn-sucht-glyphosat-alternativen-100.html#:~:text=Glyphosat%20gut%20erforscht,im%20Bahndamm%20ihren%20Lebensraum%20hat). Die Deutsche Bahn AG nutzt diesen Wirkstoff zur Vegetationskontrolle, da sonst Pflanzen auf dem Gleisbett zu einer Gefährdung der Betriebssicherheit führen (https://www.iva.de/iva-magazin/umwelt-verbraucher/unkraut-ein-sicherheitsrisiko-im-gleisbett-der-bahn). Mit zuletzt 57 Tonnen Ausbringung im Jahr 2018 ist die Deutsche Bahn AG der größte Einzelverbraucher von Glyphosat (https://www.deutschebahn.com/de/nachhaltigkeit/Umwelt/news/DB-halbiert-ab-2020-Einsatz-von-Glyphosat-4408316). Allerdings konnte die Deutsche Bahn AG im Vergleich zu den vorherigen Jahren den Verbrauch stetig senken (ebd.).
Aufgrund der Kontroverse im Gespräch über Glyphosat für eine Minderungsstrategie, die die Verwendung von Glyphosat schrittweise herunterreguliert, wird der Wirkstoff im Bahnverkehr nicht mehr verwendet werden dürfen (https://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Pools/Broschueren/aktionsprogramm_insektenschutz_kabinettversion_bf.pdf, S. 36 ff.). Bei einigen alternativen Unkrautbekämpfungsmöglichkeiten im Schienenverkehr konnte man feststellen, dass diese umwelttechnisch und/oder ökonomisch nicht sinnvoll sind. So kann eine umweltschädigende Wirkung der Pelargonsäure aufgrund fehlender wissenschaftlicher Basis nicht ausgeschlossen werden (https://www1.wdr.de/wissen/technik/bahn-sucht-glyphosat-alternativen-100.html). Das Abflammen des Gleisbetts verstärkt das Wurzelwachstum und müsste zudem häufiger als einmal jährlich angewendet werden (https://www.iva.de/iva-magazin/umwelt-verbraucher/unkraut-ein-sicherheitsrisiko-im-gleisbett-der-bahn). Aus diesem Grund forscht das Julius-Kühn-Institut nach Alternativen zu Glyphosat im Schienenverkehr (https://www.julius-kuehn.de/aktuelles/aktuell/news/herbizidfreie-vegetationskontrolle-auf-gleisanlagen-das-jki-prueft-fuer-die-deutsche-bahn-alternative/).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Hat die Bundesregierung die Erforschung von Alternativen zu Glyphosat bei der Zusammenarbeit des Umweltbundesamts und der Deutschen Bahn AG mit finanziellen Mitteln unterstützt (https://zb.deutschebahn.com/zb2019/de/konzern-zwischenlagebericht-ungeprueft/oekologie/naturschutz/)?
Wenn ja, wie hoch waren die Fördersummen?
Kann die Bundesregierung bezüglich der Zusammenarbeit des Eisenbahn-Bundesamts und der Deutschen Bahn AG zur Erforschung von Alternativen zu Glyphosat genaue Ausführungen tätigen (Bundestagsdrucksache 19/15447; bitte ausführen)?
Mit welchen finanziellen Mitteln in welcher Höhe soll das in der Antwort zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 19/15447 genannte anstehende Forschungsprojekt des Eisenbahn-Bundesamts ausgestattet werden?
In welchem Zusammenhang stehen die veröffentlichten Aussagen über eine Zusammenarbeit der Deutschen Bahn AG mit dem Umweltbundesamt, dem Eisenbahn-Bundesamt und dem Julius-Kühn-Institut (https://zb.deutschebahn.com/zb2019/de/konzern-zwischenlagebericht-ungeprueft/oekologie/naturschutz/, Antwort zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 19/15447, https://www.julius-kuehn.de/aktuelles/aktuell/news/herbizidfreie-vegetationskontrolle-auf-gleisanlagen-das-jki-prueft-fuer-die-deutsche-bahn-alternative/)?
Welche Maßnahmen wird die Bundesregierung ergreifen, wenn bis zum Start des Glyphosatausstiegs am 31. Dezember 2022 keine Alternative für den Bahnverkehr bereitgestellt werden kann?
Gibt es hierzu schon Pläne, und wenn ja, wie sehen diese im Konkreten aus?
Erwägt die Bundesregierung, bei Glyphosat eine Notfallzulassung im Bahnverkehr zu erteilen?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über das Ziel der Deutschen Bahn AG, den Glyphosateinsatz um die Hälfte zu reduzieren (https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/DB-halbiert-ab-2020-Einsatz-von-Glyphosat--4405582#:~:text=Die%20Deutsche%20Bahn%20(DB)%20wird,mehr%20mit%20dem%20Herbizid%20behandelt.&text=Der%20Anteil%20der%20DB%20liegt,in%20Deutschland%20insgesamt%20ausgebrachten%20Herbizidmenge)?
Kennt die Bundesregierung die Zwischenergebnisse, und kann die Deutsche Bahn AG dieses Ziel erreichen?
Welche Verfahren wurden im Jahr 2020 zur Vegetationskontrolle im Schienenverkehr angewendet, um dieses Ziel zu erreichen?
Ist der Bundesregierung die Kritik an den derzeitig geprüften alternativen Verfahren (UV-Licht, elektrischer Strom und Heißwasser), dass diese sowohl Pflanzenzellen als auch Kleinstlebewesen abtöten und energieaufwendig seien, bekannt (https://www.topagrar.com/panorama/news/bahn-will-glyphosateinsatz-halbieren-11805788.html?utm_source=topagrar)?
Wenn ja, wie wird dies im Forschungsprojekt berücksichtigt (bitte ausführen; https://www.julius-kuehn.de/aktuelles/aktuell/news/herbizidfreie-vegetationskontrolle-auf-gleisanlagen-das-jki-prueft-fuer-die-deutsche-bahn-alternative/)?
Wenn ja, welche Schlussfolgerungen für ihr eigenes Handeln zieht die Bundesregierung hieraus?