[Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich Oehme, Detlev Spangenberg,
Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
– Drucksache 19/29244 –
Zuwendungen des Bundes im Hinblick auf das Coronavirus
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf
Bundestagsdrucksache 19/27557)
V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Nach Studium der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf
Bundestagsdrucksache 19/27557 ergibt sich für die Fragesteller ein weiteres
Informationsbedürfnis.
1. Welches sind nach Kenntnis der Bundesregierung die allgemeinen und, im
Hinblick auf das Coronavirus, die besonderen Ziele der fördernden
zivilgesellschaftlichen Nichtregierungsorganisationen, die der Antwort der
Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache
19/27557 aufgeführt werden (gemeint ist nicht der Zuwendungszweck der
Projektförderung; bitte nach jeweiliger Organisation aufschlüsseln, bitte
ausführen)?
Auf die Anlage zu Frage 1 wird verwiesen.*
2. Welche Zuwendungshöhe, Haushaltskapitel und Haushaltstitel haben die
in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf
Bundestagsdrucksache 19/27557 genannten Einzelprojekte (bitte ergänzen)?
a) Welche Höhe haben die Förderungen im Fall von
Drittmittelfinanzierungen nach Kenntnis der Bundesregierung (bitte nach Projekten
aufschlüsseln)?
b) Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise, und wenn ja, was waren die jeweiligen
Ergebnisse der Prüfungen?
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/31888 auf der
Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.
Deutscher Bundestag Drucksache 19/31888
19. Wahlperiode 05.08.2021
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 5. August 2021
übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
Die Fragen 2 bis 2b werden gemeinsam beantwortet.
Auf die Anlage zu Frage 2 wird verwiesen.*
3. Auf welcher Grundlage bzw. welchen Grundlagen können die
Organisationen „Chan Zuckerberg Initiative“ (CZI) und „Foundation to Promote
Open Society“ (FPOS) und dergleichen zivilgesellschaftliche
Nichtregierungsorganisationen Projekte bei Institutionen in Auftrag geben, an deren
Zweckerfüllung „ein erhebliches Bundesinteresse besteht“ (
https://www.b
undesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/gutachten-bericht
e-bwv/gutachten-bwv-schriftenreihe/langfassungen/2004-bwv-band-10-pr
uefung-der-vergabe-und-bewirtschaftung-von-zuwendungen; S. 21; bitte
begründen)?
a) Wie wertet die Bundesregierung die Förderung von Projekten durch
CZI und FPOS und dergleichen zivilgesellschaftlichen
Nichtregierungsorganisationen in diesen Institutionen vor dem Hintergrund des
Coronavirus (bitte jeweils begründen)?
b) Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise, und wenn ja, was waren die jeweiligen
Ergebnisse der Prüfungen?
Die Fragen 3 bis 3b werden gemeinsam beantwortet.
Auf die Anlage zu Frage 3 wird verwiesen.*
4. Was ist das Ziel des sogenannten Human Cell Atlas nach Kenntnis der
Bundesregierung (vgl. die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine
Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/27557, S. 388, bitte ausführen)?
a) Hat sich die Bundesregierung zu dem „Human Cell Atlas“ eine
Auffassung gebildet, und wenn ja, welche (bitte begründen)?
Die Fragen 4 und 4a werden gemeinsam beantwortet.
Der Human Cell Atlas ist eine wichtige internationale Initiative, die sich zum
Ziel gesetzt hat, die Zusammensetzung aller menschlicher Gewebe mit Hilfe
moderner Verfahren der Sequenzierung einzelner Zellen zu entschlüsseln. Das
Projekt ist eine maßgebliche Technologie und Innovationsmotor in diesem
wichtigen biomedizinischen Zukunftsfeld und verknüpft exzellente
Spitzenforschung in Form eines globalen und offenen Netzwerks.
Eine aktive Beteiligung von Forschenden und wissenschaftlichen Institutionen
ist als positiv zu bewerten und eine Stärkung der Rolle von Deutschland in
diesem Projekt ist erstrebenswert.
Der Human Cell Atlas ist eine wichtige Initiative und in der Bedeutung als
Grundlagenprojekt vergleichbar mit der internationalen Genominitiative, die
Anfang 2000 die menschliche Genomsequenz entschlüsselt hat und dessen
Ergebnisse bis heute eine der bedeutendsten Grundlage für die biomedizinische
Forschung sind. Die Initiative des Humanen Cell Atlas ist insbesondere auch
für die onkologische Forschung von erheblicher Bedeutung. Neben der
biomedizinischen Bedeutung ist zudem zu erwähnen, dass der Human Cell Atlas als
technologisches Innovationsprojekt auch als Brücke zwischen Verfahren der
künstlichen Intelligenz (KI) und der biomedizinischen Forschung von
Bedeutung ist.
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/31888 auf der
Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.
b) In welchem Zusammenhang mit anderen Projekten steht der „Human
Cell Atlas“ nach Kenntnis der Bundesregierung?
Zu nennen ist die Allianz zwischen dem Human Cell Atlas und dem
europäischen LifeTime Konsortium, die sich im Zuge der COVID-19-Pandemie
gebildet hat. Ziel der Allianz ist einen gemeinsamen Rahmen für den offenen
Austausch von Wissen, Technologien und Daten zu schaffen. LifeTime zielt darauf
ab, mit neuen Technologien den Umgang mit Krankheiten zu revolutionieren,
mit einem Fokus auf Einzelzelltechnologien, künstliche Intelligenz und
Organoide.
5. Hat die Bundesregierung im Hinblick auf das Coronavirus
zivilgesellschaftlichen Nichtregierungsorganisationen, einschließlich einzelner
Projekte und Programme, unterstützt, und wenn ja, welche (bitte nach Name
der Organisation, Projekttitel, Programmtitel und jeweils Haushaltskapitel,
Haushaltstitel, Zuwendungsart, Zuwendungszweck, Höhe der
Zuwendungen und Förderzeitraum aufschlüsseln; bitte begründen)?
a) Welches sind nach Kenntnis der Bundesregierung die allgemeinen
und, im Hinblick auf das Coronavirus, die besonderen Ziele der
geförderten zivilgesellschaftlichen Nichtregierungsorganisationen (bitte
nach jeweiliger Organisation aufschlüsseln, bitte ausführen)?
b) Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweis, und wenn ja, was waren die jeweiligen
Ergebnisse der Prüfungen?
Die Fragen 5 bis 5b werden gemeinsam beantwortet.
Auf die Anlage zu Frage 5 wird verwiesen.*
6. Erteilte die Bundesregierung im Hinblick auf das Coronavirus über die
obige Frage 5 und die in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine
Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/27557 genannten hinaus noch
Zuwendungen, und wenn ja, welche (bitte nach Namen der Organisation,
Projekttitel, Programmtitel, Haushaltskapitel, Haushaltstitel,
Zuwendungsart, Zuwendungszweck, Höhe der Zuwendungen und Förderzeitraum
aufschlüsseln)?
Auf die Anlage zu Frage 6 wird verwiesen.*
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/31888 auf der
Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.
Kleine Anfrage BT-Drs. 19/29244
des Abgeordneten Ulrich Oehme u.a und der Fraktion der AfD – Frage 1
Ressort: Auswärtiges Amt
Fördernde zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Foundation to Promote Open
Society (FPOS)
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Foundation to Promote Open Society stellt Mittel zur Förderung zahlreicher Zwecke
zur Verfügung, z.B. religiöse, erzieherische, karitative, wissenschaftliche, literarische
Zwecke.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Besondere Ziele im Sinne der Fragestellung sind dem Auswärtigen Amt nicht bekannt.
Fördernde zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: British Academy
allgemeine Ziele der Organisation:
Die British Academy ist die nationale Akademie für Geistes- und Sozialwissenschaften
des Vereinigten Königreichs. Sie versteht sich nach dem Prinzip wissenschaftlicher
Akademien als eine unabhängige Gelehrtenvereinigung. Zugleich ist sie eine
Förderorganisation, die Forschungsprojekte auf nationaler und internationaler Ebene
fördert. Fachlich gibt es – jenseits der Konzentration auf die Geistes- und
Sozialwissenschaften – keine Vorgaben.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die British Academy hat im Herbst 2020 eine Programmlinie zu Covid aufgelegt. In dem
Programm „COVID-19 and Society: Shaping the COVID Decade“ sollen die
gesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemie ermittelt werden
– 4 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Bundesministerium für Bildung und Forschung
Fördernde zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Chan Zuckerberg Initiative
allgemeine Ziele der Organisation:
Förderung von Projekten im Bereich Wissenschaft und Forschung, Bildung sowie soziale
Gerechtigkeit und Inklusion.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
- Förderung von Open Science, Technologien und Kooperationen, um unser
Verständnis zu COVID-19 zu verbessern.
- Zugang zu Tests, genomischer Sequenzierung und Forschung erleichtern.
– 5 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Kleine Anfrage BT-Drs. 19/29244
des Abgeordneten Ulrich Oehme u.a. und der Fraktion der AfD – Frage 2
Ressort: Auswärtiges Amt
Einzelplan: 05
Kapitel: ohne, keine Förderung durch das Auswärtige Amt
Titel: ohne, keine Förderung durch das Auswärtige Amt
Name Einzelprojekt: Mobilise, Determinants of Mobilisation at Home and Abroad
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 352.426
2020: 192.087
2019: 226.646
2018: 3.021
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Nein.
Zuwendungsprüfung erfolgt durch den/die Fördermittelgeber. Das Auswärtige Amt war an
dem Projekt nicht beteiligt.
– 6 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Einzelplan: 05
Kapitel: 0502
Titel: 68520
Name Einzelprojekt: Europe in a Post-Covid19 World
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020: 23.104
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
– 7 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Der Verwendungsnachweis ist bis zum 30.06.2021 einzureichen. Er liegt bisher nicht vor und
wird nach Eingang geprüft.
– 8 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Einzelplan: 09
Kapitel: 0901
Titel: 68531
Name Einzelprojekt: Wirksamkeit von Stoffmasken
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020: 95.416,87
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Prüfung noch nicht abgeschlossen.
– 9 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 09
Kapitel: 0901
Titel: 68531
Name Einzelprojekt: Auswirkungen von Corona auf die Logistik-Branche
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020: 50.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Prüfung noch nicht abgeschlossen.
– 10 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 09
Kapitel: 0901
Titel: 68531
Name Einzelprojekt: Bluesky: Auswirkungen der durch Corona-Beschränkungen verringerten
Emissionen aus Industrie und Verkehr auf die Atmosphäre
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020: 80.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Prüfung noch nicht abgeschlossen.
– 11 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 09
Kapitel: 0901
Titel: 68531
Name Einzelprojekt: Corona-Effekt auf Luftqualität unter Berücksichtigung von
Witterungsbedingungen
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020: 4.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Prüfung noch nicht abgeschlossen.
– 12 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 09
Kapitel: 0901
Titel: 68531
Name Einzelprojekt: Luftqualität in Schienenfahrzeugen
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020: 151.947,50
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Prüfung noch nicht abgeschlossen.
– 13 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Ressort: Bundesministerium für Gesundheit
Einzelplan: 15
Kapitel: 1503
Titel: 68403
Name Einzelprojekt: „Resilienz und Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens in
Krisenzeiten – Lessons Learned, um Shutdown zu vermeiden“
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 45.242
2020: 154.758
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt noch nicht vor.
– 14 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Einzelplan: 17
Kapitel: 1702
Titel: 68402
Name Einzelprojekt: Corona KiTa-Studie
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN): 1.499.866
2020: 1.989.921
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Der Zwischenverwendungsnachweis für das Jahr 2020 wurde fristgerecht eingereicht und
geprüft. Es liegen keine Beanstandungen vor. Die Projektziele für das Jahr 2020 konnten
fristgemäß umgesetzt werden.
– 15 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Darüber hinaus erfolgen regelmäßige Projektabsprachen zwischen dem
Zuwendungsempfänger und dem zuständigen Fachreferat. Das Projekt sieht eine regelmäßige
Berichtslegung in Form von Monats- und Quartalsberichten vor. Für das Jahr 2020 wurden
sechs Monatsberichte und zwei inhaltlich erweiterte Quartalsberichte erstellt und
veröffentlicht (
https://corona-kita-studie.de/ergebnisse#berichte). Die bisher im Projekt
erarbeiteten Inhalte und Ergebnisse können diesen Berichten entnommen werden. Diese
Berichtslegung wird auch im Jahr 2021 fortgeführt.
Ein abschließender Verwendungsnachweis über den gesamten Förderzeitraum ist zum
30.06.2022 einzureichen.
– 16 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Bundesministerium für Bildung und Forschung
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: Organspezifische Stratifikation bei Covid-19 (Organo-Strat)
Zuwendungshöhe in EURO: 186.031
2021 (PLAN):
2020: 186.031
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Projekt noch nicht abgeschlossen. Die Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach
Ende der Laufzeit.
– 17 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel:3003
Titel:68517
Name Einzelprojekt: Verbundvorhaben: Studieren in Deutschland - Corona-Sonderbefragung
Zuwendungshöhe in EURO 738.005
2021 (PLAN): 256.948
2020: 481.057
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Das Vorhaben ist noch nicht abgeschlossen. Die Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgt
erst nach Ende der Laufzeit.
– 18 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: COMBAT C19IR - Klinische und Omic-basierte Analyse der
Trajektorie für COVID-19-Infektion und Genesung
Zuwendungshöhe in EURO: 494.380 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 232.660
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 19 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: CoV-Abs - Entwicklung neutralisierender Antikörper gegen das Spike-
Protein von SARS-CoV-2
Zuwendungshöhe in EURO: 185.054 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 89.706
2020: 2.821
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 20 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: CoViDec - Vorhersage der SARS-CoV-2 Infektionsdynamik und
Evaluation von politischen Maßnahmen basierend auf individuellen Entscheidungen der
allgemeinen Bevölkerung
Zuwendungshöhe in EURO: 205.240 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 137.428
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 21 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: COVID-Protect - Wirksamkeit von Nrf2 Aktivatoren für die
Verhinderung von Zellschädigung bei COVID-19
Zuwendungshöhe in EURO: 261.911 (Folgejahre berücksichtig)
2021 (PLAN): 94.745
2020: 13.206
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 22 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: Bestimmung und Nutzung von SARS-CoV-2 Immunität (COVIM)
Zuwendungshöhe in EURO: 551.611
2021 (PLAN): 61.204
2020: 490.407
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Das ist Projekt noch nicht abgeschlossen. Die Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgt
erst nach Ende der Laufzeit.
– 23 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: COVKOP - Untersuchungen von molekularen SARS-CoV-2-Wirt-
Interaktionen mit gezielten Knockouts und Pulldowns
Zuwendungshöhe in EURO: 80.699
2021 (PLAN): 50.031
2020: 30.668
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 24 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: COVPHA - Untersuchung von COVID-19, der Lungenmikrobiota und
therapeutischer Phagen zur Linderung von sekundären Lungeninfektionen und -entzündungen
Zuwendungshöhe in EURO: 911.681 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 564.438
2020: 24.686
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 25 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: ESCAPE - Angriffspunkte der Invasionsstrategie von SARS-CoV-2 in
bronchialen Epithelzellen
Zuwendungshöhe in EURO: 203.129
2021 (PLAN): 189.173
2020: 13.955
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 26 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: ExComPat-Covid19 – Experimentelle und computerbasierte Analyse der
Infektionsdynamik und Lungenpathologie in COVID-19– Teilvorhaben C, Entwicklung eines
Infektionssystems für SARS-CoV-2 in Lungen-Organoiden
Zuwendungshöhe in EURO: 17.625 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 15.863
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 27 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: ExploreCOVID - Einsatz von künstlicher Intelligenz bei der CT-
basierten Charakterisierung von COVID19
Zuwendungshöhe in EURO: 86.499
2021 (PLAN): 45.686
2020: 40.813
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 28 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: HULK-CoV2 - Entwicklung von Modellen für biologisch relevanten
Wirkstofftests zur Identifizierung von antiviralen Substanzen gegen SARS-CoV2
Zuwendungshöhe in EURO: 125.975
2021 (PLAN): 108.403
2020: 17.572
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 29 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: IFN-EpiMac - Untersuchungen zur Eignung von Typ III Interferon als
ein Therapeutikum in der SARS-CoV2 Infektion: Bestimmung der antiviralen und
immunmodulatorischen Wirkung in einem humanen in vitro Zellkulturmodell.
Zuwendungshöhe in EURO: 232.582 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 104.443
2020: 30.232
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 30 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: RAdiological COOperative Network zur COVID-19 Pandemie
(RACOON)
Zuwendungshöhe in EURO: 373.852
2021 (PLAN): 114.617
2020: 259.235
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen. Die Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgt
erst nach Ende der Laufzeit.
– 31 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68530
Name Einzelprojekt: scCoV2 - Einzelzellsequenzierung von SARS-CoV2-infizierten Zellen
Zuwendungshöhe in EURO: 48.437
2021 (PLAN): 22.230
2020: 26.207
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 32 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68531
Name Einzelprojekt: MSCoreSys-Forschungskern: MSTARS - Multimodale klinische
Massenspektometrie für die Untersuchung von Therapieresistenz
Zuwendungshöhe in EURO 973.424
2021 (PLAN): 700.000
2020: 273.424
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen. Die Prüfung des Verwendungsnachweises erfolgt
erst nach Ende der Laufzeit.
– 33 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 89450
Name Einzelprojekt: STOP-CORONA: Entwicklung von Inhibitoren gegen die Hauptprotease
des Coronavirus SARS-CoV-2 basierend auf kristallographischem Fragment-Screening
(Teilprojekt 1)“
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN): 45.000
2020: 60.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021: PLAN:
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Auf Basis der vorliegenden Berichte verläuft das Vorhaben bisher planmäßig. Die Prüfung
des Verwendungsnachweises erfolgt erst nach Ende der Laufzeit.
– 34 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Abwasser-CoV-2-Tracking - Abwassermonitoring zur Bestimmung des
SARS-CoV-2-Infektionsgrads der Bevölkerung: Aufbau eines flächendeckenden
Frühwarnsystems für die aktuellen und zukünftigen Pandemien
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 379.698
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 35 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Corona-Feldstudie - Feldstudie zum Monitoring der SARS-CoV-2-
Ausbreitung im Freistaat Sachsen als datenbasierte Grundlage politischer Entscheidungen zur
Eindämmung der Epidemie und ihrer Folgen
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 30.402
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 36 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Das Covid-19-Puzzle – Die mikrovaskuläre Barriere als fehlendes Stück
zwischen Gerinnung und Organversagen
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020: 199.590
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 37 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Aufbau eines CoViD – Testlabors
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020: 16.537
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 38 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: EXSCALATE4CoV - EXaSCale smArt pLatform Against paThogEns
for Corona Virus
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 48.660
2020: 47.590
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 39 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Identifikation von Zelltypen, die für eine SARS-CoV-2 Infektion
anfällig sind
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020: 127.166
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 40 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Covid-19 – Immuntheranostik zur Therapie, Bildgebung und
Schnelldiagnostik von Viruserkrankungen
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 1.112.110
2020: 415.327
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 41 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: MSCoreSys – Förderung von „Forschungskernen für
Massenspektrometrie in der Systemmedizin“
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN):
2020: 1.260.115
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 42 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Rational identification of SARS-CoV-2
replication inhibitors targeting multiple enzymes of the replication-transcription complex“
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 119.300
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 43 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: SaxoCOV - Begleitforschung - Begleitforschung zur Feldstudie zum
Monitoring der SARS-CoV-2-Ausbreitung im Freistaat Sachsen als datenbasierte Grundlage
politischer Entscheidungen zur Eindämmung der Epidemie und ihrer Folgen
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 108.249
2020: 0
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 44 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Structural characterization of COVID-19 nsp6 clinical SNP
variants and the molecular mechanism of nsp6 variants in differentially modulating
host immune defense machinery
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 82.463
2020: 15.337
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 45 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Where2Test – Optimierung der örtlichen und zeitlichen Verteilung von
Tests auf SARS-CoV-2 aufgrund von „Was-wäre-wenn-Szenarien“ für verschiedene
Teststrategien
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 540.500
2020: 32.500
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 46 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Eine Methode zur schnellen, datengeschützten Point-of-Care-Diagnostik
von Covid-19 Infektionen
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 195.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 47 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Recombinant monoclonal human antibodies targeting SARS-CoV-2 to
treat COVID-19
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 439.908
2020: 60.092
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 48 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:
Kapitel:
Titel:
Name Einzelprojekt: Untersuchung der zell-intrinsischen Immunantwort und die Wirksamkeit
von Interferonen gegen SARS-COV2
Zuwendungshöhe in EURO
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2a)
Förderungshöhe im Falle von Drittmittelfinanzierung in EURO
2021 (PLAN): 75.850
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 2b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 49 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Kleine Anfrage BT-Drs. 19/29244
des Abgeordneten Ulrich Oehme u.a. und der Fraktion der AfD – Frage 3
Ressort: Auswärtiges Amt
Einzelplan: 05
Kapitel: 0502
Titel: 68521
Institutioneller Zuwendungsempfänger: Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien
gGmbH (ZOiS)
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisationen: British Academy
Zu Frage 3)
Auf welcher Grundlage bzw. Grundlagen kann die Organisation Projekte bei institutionellen
Zuwendungsempfängern in Auftrag geben?
Die zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation hat ZOiS nicht beauftragt, sondern die
ZOiS stellte zusammen mit der Universität Manchester einen Projektantrag bei der
Organisation. Der Projektantrag wurde befürwortet.
Zu Frage 3a)
Wie wertet die Bundesregierung die Förderung von Projekten durch diese Organisation in
diesen Institutionen vor dem Hintergrund des Coronavirus?
Die Bundesregierung unterstützt die internationale wissenschaftliche Forschungskooperation
auch in diesem Zusammenhang.
Zu Frage 3b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Zuwendungsprüfung erfolgt durch den/die Fördermittelgeber.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 50 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan:05
Kapitel:05 02
Titel: 685 21
Institutioneller Zuwendungsempfänger: Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
(DGAP)
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisationen: Foundation to Promote Open Society
(FPOS)
Zu Frage 3)
Auf welcher Grundlage bzw. Grundlagen kann die Organisation Projekte bei institutionellen
Zuwendungsempfängern in Auftrag geben?
Die zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation hat die DGAP nicht beauftragt,
sondern die DGAP stellte einen Projektantrag bei der Organisation. Der Projektantrag wurde
befürwortet.
Zu Frage 3a)
Wie wertet die Bundesregierung die Förderung von Projekten durch diese Organisation in
diesen Institutionen vor dem Hintergrund des Coronavirus?
Grundsätzlich unterliegt die DGAP keiner Einschränkung bei der Zusammenarbeit mit
anderen Förderern. Erwartet wird eine politische Sensibilität bei der (Teil-)Finanzierung von
Themen, bei der der Bund sich eine Selbstverpflichtung, wie z.B. beim Tabakabkommen,
auferlegt hat.
Zu Frage 3b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Zuwendungsprüfung erfolgt durch den/die Fördermittelgeber. Das Auswärtige Amt war an
dem Projekt nicht beteiligt.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 51 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Ressort: Bundesministerium für Bildung und Forschung
Einzelplan: 30
Kapitel: 3004
Titel: 68570, 89470
Institutioneller Zuwendungsempfänger: Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin in
der Helmholtz-Gemeinschaft (MDC)
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisationen: „Chan Zuckerberg Initiative“ (CZI)
Zu Frage 3)
Auf welcher Grundlage bzw. Grundlagen kann die Organisation Projekte bei institutionellen
Zuwendungsempfängern in Auftrag geben?
Es ist der Chan Zuckerberg Initiative nicht möglich, Projekte am MDC in Auftrag zu geben.
Wissenschaftler können sich mit einem Antrag auf Projektförderung durch die CZI bewerben.
Zu Frage 3a)
Wie wertet die Bundesregierung die Förderung von Projekten durch diese Organisation in
diesen Institutionen vor dem Hintergrund des Coronavirus?
Das Einwerben von Drittmitteln durch institutionell geförderte Einrichtungen wie das MDC
wird von der Bundesregierung gefördert. Das MDC ist beim Einwerben von Drittmitteln,
einschließlich solcher der Chan-Zuckerberg-Initiative, eigenverantwortlich tätig.
Zu Frage 3b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
– 52 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Kleine Anfrage BT-Drs. 19/29244
des Abgeordneten Ulrich Oehme u.a. und der Fraktion der AfD – Frage 5
Hat die Bundesregierung im Hinblick auf das Coronavirus zivilgesellschaftliche
Nichtregierungsorganisationen, einschließlich einzelner Projekte und Programme, unterstützt?
Ja.
Ressort: Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Diehl & Ritter gUG
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 13.000.000
2020: 6.300.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
DIEHL+RITTER ist ein internationales Kulturbüro, das Strategien und Förderprogramme
für die Bereiche Kunst, Kultur und Bildung entwickelt. Der Fokus liegt hierbei auf Tanz.
In enger Kooperation mit Partnern aus der Kulturpolitik wie der Beauftragten der
Bundesregierung für Kultur und Medien und der Kulturstiftung des Bundes arbeitet das
Büro an nachhaltig angelegten Initiativen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
– 53 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Börsenverein des deutschen Buchhandels
e.V.
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 10.000.000
2020: 20.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Wirtschafts- und Kulturverband in dem rund 4.500 Verlage, Buchhandlungen,
Zwischenbuchhändlern und andere Medienunternehmen vereint sind. Als Berufsverband
setzt sich der Börsenverein für wirtschaftlich und politisch optimale Rahmenbedingungen
im Sinne der Mitglieder ein.
– 54 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bundesarbeitsgemeinschaft
Zirkuspädagogik e. V. (BAG Zirkuspädagogik e. V.)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Pandemiebedingte
Investitionen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 11.700.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
– 55 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Die BAG Zirkuspädagogik e. V. ist ein eingetragener gemeinnütziger Verein. Sie hat
derzeit bundesweit 250 Mitglieder (73 Institutionen, 171 Einzelmitglieder, 6
Landesarbeitsgemeinschaften). Der Zweck ist die Förderung der Zirkuspädagogik, insbesondere
der Kinder- und Jugendhilfe und -bildung, der Erwachsenenbildung und die Förderung
von Zirkus als eigenständige Kunstform. Die BAG Zirkuspädagogik ist Mitglied im
Deutschen Kulturrat.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bundesmusikverband Chor und Orchester
e.V. (BMCO)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weitergabe von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 20.000.000
2020: 12.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 56 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Erhaltung, Stärkung und Weiterentwicklung der Amateurmusik
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bundesverband Bildender Künstlerinnen
und Künstler (BBK)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 3.500.000
2020: 2.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 57 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der BBK ist die Berufsorganisation der Bildenden Künstlerinnen und Künstler in
Deutschland. Er vertritt die beruflichen, sozialen und kulturpolitischen Interessen der
Bildenden Künstler und Künstlerinnen in Deutschland gegenüber der Bundesregierung
und den entsprechenden nachgeordneten Behörden. Auf der Ebene der Landes- und
Bezirksverbände bietet der Verband seinen Mitgliedern die Möglichkeit zu Einzel- und
Gruppenausstellungen und auch Außenstehenden die Teilnahme an Kursen für
künstlerische Techniken und anderen Veranstaltungen, wie zum Beispiel Lesungen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bundesverband Soziokultur e.V. (BVS)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Pandemiebedingte
Investitionen sowie Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur
– 58 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 20.000.000
2020: 48.200.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Als Dach- und Fachverband engagiert sich der Bundesverband Soziokultur e.V. für die
Anerkennung und angemessene Förderung der soziokulturellen Arbeit. Dabei ist er selbst
Mitglied in anderen bundesweiten und internationalen Netzwerken.
https://www.soziokultur.de/
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Dachverband Tanz Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
– 59 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 22.600.000
2020: 11.400.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Dachverband Tanz Deutschland (DTD) - hervorgegangen aus der "Ständigen
Konferenz Tanz" - arbeitet seit 2006 als bundesweite Plattform des künstlerischen Tanzes
in Deutschland. Gegründet aus dem Bewusstsein der Akteure, dass der Tanz in der
politischen Landschaft der Bundesrepublik mit einer Stimme sprechen muss, funktioniert
der Dachverband Tanz heute als Verbund der herausragenden Verbände und Institutionen
für den künstlerischen Tanz in Deutschland - übergreifend über ästhetische Differenzen,
unterschiedliche Produktionsweisen und spezifische Berufsfelder im Tanz.
Der Dachverband erarbeitet Positionspapiere und Konzeptionen für die Förderung des
Tanzes in Deutschland, er realisiert Kampagnen und Initiativen und setzt diese in seinen
Projekten um. Seit 2016 ist er an den bundesweiten Förderprogrammen TANZPAKT
Stadt-Land-Bund, Tanzland-Fonds für Gastspielkooperationen und Kreativ-Transfer
beteiligt. Seit 2018 ist der Dachverband Tanz Träger und Veranstalter des Deutschen
Tanzpreises.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
– 60 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Musikrat Projektgesellschaft
gGmbH
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 30.000.000
2020: 14.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Deutsche Musikrat Projektgesellschaft ist für die Vorbereitung, Durchführung und
Abwicklung von Projekten zuständig, die dazu dienen, für alle Bereiche der Musik
Beiträge für die Verbesserung der Musikkultur und des Musiklebens in Deutschland zu
leisten.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
– 61 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 10.000.000
2020: 10.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. (dbv) vertritt mit seinen fast 2.100 Mitgliedern
bundesweit rund 9.000 Bibliotheken mit 25.000 Beschäftigten und elf Millionen
Nutzerinnen und Nutzern. Sein zentrales Anliegen ist es, Bibliotheken zu stärken, damit
sie allen Bürgerinnen und Bürgern freien Zugang zu Informationen ermöglichen. Der
Verband setzt sich ein für die Entwicklung innovativer Bibliotheksleistungen für
Wissenschaft und Gesellschaft. Er unterstützt die Bibliotheken insbesondere auf den
Feldern Informationskompetenz und Medienbildung, Leseförderung und bei der
Ermöglichung kultureller und gesellschaftlicher Teilhabe.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
– 62 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Bühnenverein (DBV)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Projektmitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 30.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Bühnenverein (DBV) ist der Bundesverband der öffentlichen und privaten
Träger der deutschen Theater und Orchester. Der eingetragene Verein mit Sitz in Köln
gliedert sich in acht Landesverbände, er ist Mitglied der Performing Arts Employers
Associations League Europe (PEARLE*). Der DBV nimmt die Interessen seiner 430
Mitglieder (Stadt- und Staatstheater einschließlich der Opernhäuser, Privat- und
Landesbühnen sowie Rundfunkgesellschaften) in politischer und arbeitsrechtlicher
Hinsicht wahr und wird darüber hinaus auch beratend tätig.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
– 63 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Künstlerbund e.V. (DKB)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 1.500.000
2020: 500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Künstlerbund ist ein Zusammenschluss von bildenden Künstlerinnen und
Künstlern. Viele Initiativen des Deutschen Künstlerbundes, wie zum Beispiel die
Einrichtungen der Künstlersozialkasse, haben sich mittlerweile mit großer
Selbstverständlichkeit im Kultur-Alltag etabliert. Darüber hinaus versteht er sich vor
allem als lebendiger Ort der künstlerischen Auseinandersetzung und des kritischen
Diskurses. Er setzt sich ein für den Bestand der künstlerischen Freiheit als unverzichtbare
– 64 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Basis einer kulturellen Fortentwicklung und für die Stärkung der Position von Kunst und
Künstlerinnen und Künstlern in der Gesellschaft.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Verband für Archäologie e. V.
(DVA)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger - Pandemiebedingte
Investitionen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 35.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 65 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der DVA fördert die Entwicklung der Archäologie in allen ihren Zweigen und
Tätigkeitsfeldern und in ihrem interdisziplinären Kontext. Dazu gehört auch die
Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Er engagiert sich für die Vermittlung
der Arbeit und der Forschungsergebnisse der Archäologie an eine breite Öffentlichkeit.
https://www.dvarch.de/
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Theatertechnische Gesellschaft
e.V.
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger - Pandemiebedingte
Investitionen
– 66 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 45.000.000
2020: 45.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Deutsche Theatertechnische Gesellschaft e.V. ist der berufsständische
Zusammenschluss für alle am Theater, bei Fernsehen und Film, in Hallen und sonstigen
Versammlungsstätten und bei Produktionen für diese Bereiche tätigen technischen,
künstlerisch-technischen und künstlerischen Berufsgruppen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Gesellschaft für musikalische
Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
– 67 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger - Pandemiebedingte
Investitionen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 20.000.000
2020: 49.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Als staatlich anerkannte Treuhänderin verwaltet die GEMA die Rechte von rund 78.000
Mitgliedern sowie über zwei Millionen ausländischen Berechtigten und sorgt dafür, dass
das geistige Eigentum von Musikschaffenden geschützt wird und sie für die Nutzung
ihrer Werke angemessen entlohnt werden. Neben ihrer Tätigkeit als Interessenvertreterin
der Musikschaffenden nimmt die GEMA - u. a. über die GEMA-Stiftung - auch einen
vom Gesetzgeber erteilten Kultur- und Sozialauftrag wahr, der sowohl in der Satzung als
auch im Verteilungsplan verankert ist. Die GEMA-Stiftung ist eine als mildtätig und
gemeinnützig anerkannte öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
– 68 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: INTHEGA - Interessengemeinschaft der
Städte mit Theatergastspielen
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 5.000.000
2020: 20.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Interessengemeinschaft der Städte mit Theatergastspielen e. V. (INTHEGA) ist ein
kommunaler Dachverband mit rund 400 Mitgliedsstädten aus dem deutschsprachigen
Raum. Die Mitglieder sind Städte und Gemeinden, die vor Ort eigene
Gastspielprogramme ohne festes Theaterensemble veranstalten. Der Verein wurde 1980
mit dem Ziel gegründet, regionale Kulturarbeit abseits der Metropolen in den Mittelpunkt
zu rücken.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
– 69 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Internationale Vereinigung des Theaters
für Kinder und Jugendliche – ASSITEJ e. V.
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 15.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Erhaltung, Entwicklung und Förderung des Kinder- und Jugendtheaters
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
– 70 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68412
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Joint Adventures – Walter Heun
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 4.500.000
2020: 3.100.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
JOINT ADVENTURES, 1990 von Walter Heun gegründet, ist ein national und
international tätiger Veranstalter aus München, der im Bereich des zeitgenössischen
Tanzes an der Schnittstelle zu anderen zeitgenössischen Kunstdisziplinen agiert. In enger
Kooperation mit regionalen, nationalen und internationalen Partnern kuratiert und
veranstaltet JOINT ADVENTURES Festivals, Gastspielreihen, Residenzprogramme,
Workshops, Symposien und ein choreografisches Kurzfilmprojekt im öffentlichen Raum.
Zudem setzt sich JOINT ADVENTURES seit Jahren erfolgreich für die strukturelle
Förderung sowie den Austausch zwischen deutschen und internationalen Künstlern und
Veranstaltern ein, um die Präsenz in Deutschland ansässiger Tanzschaffender im In- und
Ausland zu stärken.
– 71 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68422
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Initiative Musik gGmbH
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung von Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 79.000.000
2020: 118.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ziel der Initiative Musik gGmbH ist es, die Präsentation und Verbreitung von Musik aus
Deutschland im In- und Ausland zu stärken.
– 72 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68517
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Literaturfonds e.V.
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 5.000.000
2020: 11.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Förderung von Autorinnen und Autoren
– 73 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68517
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Übersetzerfonds e.V.
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 2.000.000
2020: 6.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Förderung von Literaturübersetzerinnen und Literaturübersetzern
– 74 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452,
Titel: 68517
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Fonds Darstellende Künste e.V.
Begründung für die Unterstützung – Fonds Darstellende Künste: Fördermittelvergabe im
Rahmen von NEUSTART KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 76.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Erhaltung, Entwicklung und Förderung der freien Szene in den darstellenden Künsten
– 75 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68517
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Fonds Soziokultur e.V. (FS)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: „Sonderprogramm NEUSTART KULTUR" im Rahmen des BKM-
Förderprogramms NEUSTART KULTUR
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 20.000.000
2020: 11.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Fonds Soziokultur e. V. fördert im Sinne seiner Satzung zeitlich befristete Vorhaben
mit Modellcharakter. Sie sollen ein Beispiel sein für andere soziokulturelle Projekte und
Einrichtungen. Die Soziokultur will sowohl ästhetische und kommunikative als auch
– 76 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
soziale Bedürfnisse und Fähigkeiten aller BürgerInnen aufgreifen und erweitern. Die
Förderung soziokultureller Projekte trägt zur kulturellen Chancengleichheit bei und
entwickelt so die demokratische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland weiter.
Ziele sind die kulturelle Bildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen durch
Vermittlung und Aneignung kultureller und künstlerischer Ausdrucksformen sowie die
Ermutigung und Befähigung zur aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.
Leitlinie der Förderpraxis des Fonds Soziokultur ist, Innovation und Kontinuität
soziokultureller Praxis zu stärken. Sie unterstützt die Selbstorganisation und
Selbstverantwortung in der Kulturarbeit.
https://www.fonds-soziokultur.de/
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68517
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Kulturstiftung des Bundes
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
– 77 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 51.600.000
2020: 12.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Kulturstiftung des Bundes fördert Kunst und Kultur im Rahmen der Zuständigkeit
des Bundes. Ein Schwerpunkt liegt auf der Förderung innovativer Programme und
Projekte im internationalen Kontext. Außerdem erschließt sie künstlerische und
interdisziplinäre Wissenspotentiale für die Diskussion gesellschaftlicher Fragen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68517
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Musikfonds e.V.
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
– 78 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 20.000.000
2020: 11.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ziel des Musikfonds ist die Förderung der aktuellen Musik aller Sparten in ihrer Vielfalt
und Komplexität. Der Musikfonds nimmt eine hochambitionierte Musik in den Fokus, die
Kunst als Selbstzweck, als existenziell-kreative Notwendigkeit oder Folge unabdingbaren
Ausdruckswillens begreift und nicht kommerziell orientiert ist. Mit Strahlkraft und Tiefe
ist sie unabhängig, zukunftsbezogen und experimentell, ihrer Zeit voraus und visionär,
brisant, kontrovers, provokativ und damit prägend auch für etablierte, wirtschaftlich
tragfähige Teile des Musikbetriebs.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68517
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Stiftung Kunstfonds e.V.
– 79 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 28.000.000
2020: 27.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Stiftung Kunstfonds e.V. setzt sich dafür ein, künstlerisches Schaffen in Deutschland
und die Vermittlung zeitgenössischer bildender Kunst bundesweit zu unterstützen. Zu
diesem Zweck vergibt sie Stipendien und Projektzuschüsse an Künstler/innen, Galerien,
Kunstvereine, Museen und freie Kuratoren/innen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
– 80 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68613
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Gesellschaft für musikalische
Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger - Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 30.000.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Als staatlich anerkannte Treuhänderin verwaltet die GEMA die Rechte von rund 78.000
Mitgliedern sowie über zwei Millionen ausländischen Berechtigten und sorgt dafür, dass
das geistige Eigentum von Musikschaffenden geschützt wird und sie für die Nutzung
ihrer Werke angemessen entlohnt werden. Neben ihrer Tätigkeit als Interessenvertreterin
der Musikschaffenden nimmt die GEMA - u. a. über die GEMA-Stiftung - auch einen
vom Gesetzgeber erteilten Kultur- und Sozialauftrag wahr, der sowohl in der Satzung als
auch im Verteilungsplan verankert ist. Die GEMA-Stiftung ist eine als mildtätig und
gemeinnützig anerkannte öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
– 81 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68613
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Gesellschaft zur Verwertung von
Leistungsschutzrechten mbH (GVL)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger - Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 30.000.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Interessenvertretung von ausübenden Künstlern und Tonträgerherstellern.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
– 82 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68613
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst e.V.
(VG Bild-Kunst)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger - Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 15.000.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die VG Bild-Kunst ist ein Verein zur kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten.
Derzeit hat sie über 60.000 Mitglieder: Künstlerinnen und Künstler, die Werke im
visuellen Bereich schaffen und die sich zusammengeschlossen haben, um diejenigen
urheberrechtlichen Ansprüche gemeinsam zu verwalten, die man sinnvollerweise nicht
individuell wahrnehmen kann.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
– 83 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 68613
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Verwertungsgesellschaft Wort e.V. (VG
Wort)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger - Erhaltung und
Stärkung der Kulturinfrastruktur
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 15.000.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Verein, in dem sich Autoren und Verlage zur gemeinsamen Verwertung von
Urheberrechten zusammengeschlossen haben.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
– 84 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
Einzelplan: 04
Kapitel: 0452
Titel: 89422
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bundesverband Soziokultur e. V. (BVS)
Begründung für die Unterstützung: Fördermittelvergabe im Rahmen von NEUSTART
KULTUR
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Weiterleitung von Fördermitteln an Letztempfänger – Pandemiebedingte
Investitionen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 1.300.000
2020: 30.800.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Als Dach- und Fachverband engagiert sich der Bundesverband Soziokultur e.V. für die
Anerkennung und angemessene Förderung der soziokulturellen Arbeit. Dabei ist er selbst
Mitglied in anderen bundesweiten und internationalen Netzwerken.
https://www.soziokultur.de/
– 85 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Umsetzung der Coronahilfen aus NEUSTART KULTUR
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Förderungen laufen noch, deshalb liegen noch keine Prüfergebnisse vor.
– 86 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Auswärtiges Amt
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68721
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Al Hayat Center for Civil Society
Development (Al Hayat)
Begründung für die Unterstützung: Leistungen der Bundesregierung im Rahmen der
Transformationspartnerschaften
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Stärkung des demokratischen Prozesses in Jordanien durch Monitoring
der Handlungen der jordanischen Regierung während der Corona-Pandemie. Eine
konsequente Beobachtung und Analyse des Verhaltens der Regierung fördert die
Rechenschaftspflicht und legt damit langfristig – auch über die Pandemie hinaus – eine
solidere Basis für das Funktionieren der jordanischen Demokratie.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 89.690
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Stärkung von Rechenschaftspflicht der Regierung, Governance, öffentlicher Teilhabe und
Zusammenhalt der jordanischen Gesellschaft.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Stärkung des demokratischen Prozesses in Jordanien durch Monitoring der Handlungen
der jordanischen Regierung während der Corona-Pandemie. Eine Beobachtung und
Analyse des Verhaltens der Regierung fördert die Rechenschaftspflicht der jordanischen
Regierung und legt damit langfristig – auch über die Pandemie hinaus – eine solidere
Basis für das Funktionieren der jordanischen Demokratie.
– 87 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja, nach Abschluss des Projekts (Dezember 2021).
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
s.o.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68727
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bernhard-Nocht-Institut für
Tropenmedizin (BNITM)
Begründung für die Unterstützung: Förderung der biologischen Sicherheit
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Projektförderung zur Stärkung von Maßnahmen der biologischen
Sicherheit zur Covid-19-Diagnostik in Madagaskar
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 6.670
2020: 48.330
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Das BNITM ist Deutschlands größte Einrichtung für Forschung, Versorgung und Lehre
auf dem Gebiet tropentypischer Erkrankungen und auftretender Infektionskrankheiten.
Gegenstand der Forschung sind Klinik, Epidemiologie und Krankheitsbekämpfung sowie
die Biologie der Krankheitserreger, ihrer Reservoirtiere und Überträger.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Ausbau der Diagnostik- und Sequenzierkapazität im In- und Ausland
– 88 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung erfolgt nach Eingang der Verwendungsnachweise zum 30.06.2021 und
31.03.2022.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68728
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ipso gGmbH
Begründung für die Unterstützung: Leistungen im Rahmen des Stabilitätspaktes Afghanistan
der Bundesregierung
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: COVID-19 Präventions- und Outreach-Kampagne, psychosoziale
Beratung und Information über Hygiene und Ansteckung.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 1.442.520
2020: 1.209.095
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Organisation Ipso legt den Schwerpunkt auf die Förderung von psychosozialer
Kompetenz, Partizipation und Inklusion in der Afghanischen Gesellschaft.
– 89 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
COVID-19 Präventions- und Outreach-Kampagne, psychosoziale Beratung und
Information über Hygiene und Ansteckung
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis ist zum 30.06.2021 fällig. Prüfungsergebnisse liegen daher zum
jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68728
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Mediothek für Afghanistan e.V.
Begründung für die Unterstützung: Leistungen im Rahmen des Stabilitätspaktes Afghanistan
der Bundesregierung
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: COVID-19 Präventions- und Outreach-Kampagne mit u.a. Tür-zu-Tür-
Aufklärung und Verteilung von Informations- und Hygienematerialien.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 303.431
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der thematische Fokus der Mediothek liegt auf der Bildung, der Stärkung der
– 90 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zivilgesellschaft, der Konflikttransformation, der Entwicklung der Medienlandschaft, der
Förderung einer demokratisch politischen Kultur und auf dem grenzübergreifenden
Dialog.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
COVID-19 Präventions- und Outreach-Kampagne mit u.a. Tür-zu-Tür-Aufklärung und
Verteilung von Informations- und Hygienematerialien
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt vor und wird derzeit geprüft. Ergebnis liegt noch nicht vor.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Aktion gegen den Hunger
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Globale, multisektorale humanitäre Reaktion auf die Covid-19 Pandemie,
mit besonderem Schwerpunkt auf Hygiene, Ernährung, Gesundheit und Advocacy
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 5.100.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 91 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Aktion gegen den Hunger setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: arche noVa - Initiative für Menschen in
Not e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Humanitäre Hilfe im Sektor WASH für von Flut, Dürre und Covid-19-
Pandemie betroffene Gemeinden in Kelafo, Gode und Denan Woredas in der Somali Region,
Äthiopien
– 92 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 282.800
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation
arche noVa - Initiative für Menschen in Not e.V. setzt sich weltweit für die Linderung
humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: arche noVa - Initiative für Menschen in
Not e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
– 93 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungszweck: Trinkwasser-, Sanitärversorgung und Hygiene, sowie Schutzmaßnahmen
und Maßnahmen gegen Gender Based Violence für von Flut und Dürre betroffenen
Gemeinden und Binnenvertriebenen.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 890.150
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
arche noVa - Initiative für Menschen in Not e.V. setzt sich weltweit für die Linderung
humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ärzte der Welt e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland
– 94 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Beitrag zur Reduktion von Morbiditäts- und Mortalitätsraten der
krisenbetroffenen Bevölkerung durch einen multi-sektoralen Ansatz in Somali Region,
Äthiopien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 30.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ärzte der Welt e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ärzte der Welt e.V.
– 95 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Basisgesundheit einschl. psycholog. Gesundheit und psychosoziale
Unterstützung; Behandlung und Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Frauen und
Mädchen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: (Plan)
2020: 500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ärzte der Welt e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 96 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ärzte der Welt e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland - S09-
321.50 NGA 01/19
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: medizinische Notfallhilfe für Binnenvertriebene und aufnehmende
Gemeinden in Nordost-Nigeria
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 75.600
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ärzte der Welt e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (Projektgebiet Nord-Nigeria)
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 97 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ärzte der Welt e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Zugang zu Basisgesundheitsversorgung für die besonders
Hilfsbedürftigen der von der Krise betroffenen Bevölkerung in der Region Khyber
Pakhtunkwa, Pakistan
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 167.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ärzte der Welt e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 98 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ärzte der Welt e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Medizinische Notfallvorsorgeplanung, Stärkung der Notaufnahmen und
psychosozialen Unterstützung im Westjordanland und Gaza
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 220.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ärzte der Welt e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch in den palästinensischen Gebieten).
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 99 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ärzte der Welt e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Verbesserung des Zugangs zu umfassender und gendergerechter
qualitativer Basisgesundheitsversorgung (einschließlich sexueller und reproduktiver
Gesundheit (SRH), psychischer und psychosozialer Unterstützung (MHPSS) für die vom
Konflikt betroffene Bevölkerung in Nordsyrien.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 110.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ärzte der Welt e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch in Nordostsyrien)
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen.
– 100 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ärzte der Welt e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Verbesserung der Basisgesundheitsversorgung durch mobile Einheiten,
Psychologische Hilfsmaßnahmen, Unterstützung lokaler Gesundheitseinrichtungen und -
personal und Aufklärungsmaßnahmen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 141.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Ärzte der Welt e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch in der Ukraine)
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 101 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Ärzte der Welt e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Basisgesundheitsversorgung, psychosoziale Unterstützung, COVID-19
Maßnahmen und Schutzmaßnahmen für Binnenvertriebene und Gastgemeinden in Jemen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 600.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die genannte zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation setzt sich weltweit für
die Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 102 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland
e.V. (ASB)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einsatz im Rahmen des „European Medical Team (EMT)“:
Basismedizinische Versorgung der Menschen im Camp Kara Tepe II, Lesbos, Griechenland
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 287.001
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung
humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Das Projekt zielte darauf ab, die ambulante Behandlung auf hausärztlicher Ebene
sicherzustellen. Essentieller Bestandteil des Projekts waren Maßnahmen zur
Verhinderung der Virus-Ausbreitung, u.a. durch ein gemeinsames mit der WHO
erarbeitetes Vorgehen. Im Rahmen der Behandlungen wurden Verdachtsfälle aufgeklärt
(z.B. über die Notwendigkeit der Isolation), grundlegend versorgt und wenn nötig an
weitere medizinische Einrichtungen verwiesen.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
– 103 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland
e.V. (ASB)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland - S09-321.50 NER 01/20
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Humanitäre Hilfe für malische Flüchtlinge, Binnenvertriebene und
Aufnahmegemeinden in Tahoua in den Bereichen Cash, Wasser, Hygiene und
Nahrungsmittelsicherheit und COVID 19 Präventionsaktivitäten.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die genannte zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation setzt sich weltweit für
die Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch im Niger)
– 104 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: CARE Deutschland e.V. (Care)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Eindämmung der Ausbreitung und Abfederung der gravierendsten
negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in marginalisierten Gemeinschaften auf
dem Westbalkan
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 392.350
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
CARE Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
– 105 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier Westbalkan)
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: CARE Deutschland e.V. (Care)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Deckung des dringenden Bedarfs der gefährdeten Bevölkerungsgruppen
im Nordwesten Syriens durch koordinierte Hilfe in den Sektoren Gutschein-basierte Sofort-
und Winterhilfe, Ernährungssicherheit, humanitäre Wasser-, Sanitärversorgung und Hygiene
(WASH), Gesundheit und Schutz in den Gouvernements Idlib und Aleppo
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 954.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 106 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
CARE Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: CARE Deutschland e.V. (Care)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung und Schutzmaßnahmen für krisenbetroffene Flüchtlinge
und Jordanier in fünf jordanischen Städten
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 800.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 107 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
CARE Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch in Jordanien)
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: CARE Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Bereitstellung von Wasser-, Sanitärversorgung- und
Hygienemaßnahmen, Geldleistungen zur Ernährungssicherung und Verteilung von Nutzvieh
für vulnerable Binnenvertriebene und Gastgemeinden in Hodeidah und Hajjah
– 108 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 855.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
CARE Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
– 109 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungszweck: Nahrungsmittelhilfe und verbesserter Zugang zu Unterkünften,
Trinkwasser und Hygiene unter Einsatz von Bargeldleistungen für Binnenflüchtlinge,
Rückkehrer und Gastgemeinden in Afghanistan.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 300.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
– 110 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Überlebenssicherung durch Verbesserung der Unterkunft und Camp-
Infrastruktur für Rohingya-Flüchtlinge und angrenzende Gastgemeinden in Cox’s Bazar,
Bangladesch, sowie Maßnahmen in Form von Geldleistungen zur Eindämmung der
Auswirkungen der Covid-19 Pandemie.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 237.107
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt die humanitären
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 111 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Überlebenssicherung durch Verbesserung der Unterkunft und Camp-
Infrastruktur für Rohingya-Flüchtlinge in Kutupalong.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 363.636
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 112 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Humanitäre Nothilfe in den Bereichen Basisgesundheitsversorgung,
humanitärer Schutz und Hygiene zum Schutz indigener Bevölkerungsgruppen vor COVID-19
im urbanen und ruralen Raum von Manaus, Brasilien 2020.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 990.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 113 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Multisektorielle Nothilfe für Binnenvertriebene, erzwungene Rückkehrer
aus Angola und aufnehmende Gastbevölkerung, Provinz Kasai Central, DR Kongo.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 530.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 114 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Humanitäre Schutzmaßnahmen und Ernährungssicherung für von
Konflikt und bewaffneter Gewalt betroffene Gemeinden im Departement Chocó, Kolumbien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 59.533
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 115 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Sicherung der Grundbedürfnisse vulnerabler Gruppen durch
Nahrungsmittel- und Hygieneartikelverteilung (NFIs), Winterhilfen sowie psychosoziale
Aktivitäten, Aleppo/Syrien.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 194.690
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier Syrien).
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 116 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Sicherung der Grundbedürfnisse vulnerabler Gruppen durch
Geldleistungen, medizinische Basisgesundheitsversorgung und psychosoziale Aktivitäten,
Jordanien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 335.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch in: Jordanien).
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 117 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Ernährungssicherung über elektronische Gutscheine für 9.000 vulnerable,
von Unterernährung betroffene Haushalte in neun Bundesstaaten Venezuelas.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 56.530
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks;
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 118 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Caritasverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Grenzüberschreitende Nothilfe im Bereich Nahrung, Unterkunft,
Gesundheit und Schutz für venezolanische Flüchtlinge und Migranten/-innen in Kolumbien,
Ecuador und Venezuela.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 267.500
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Caritasverband e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks;
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 119 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsches Medikamenten-Hilfswerk
action medeor e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gesundheitsversorgung und verbesserter Zugang zu Trinkwasser und
Sanitäranlagen für burundische Flüchtlinge in Süd- Kivu (Flüchtlingslager Lusenda und
Mulongwe), DR Kongo
Zuwendungshöhe:
2021 (PLAN) in EURO:
2020: 705.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Deutsches Medikamenten-Hilfswerk action medeor e.V. setzt sich weltweit für die
Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 120 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsches Medikamenten-Hilfswerk
action medeor e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Wasser, Hygiene, Gesundheit für Binnenvertriebene und lokale
Bevölkerung in DR Kongo
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 167.043
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Deutsches Medikamenten-Hilfswerk action medeor e.V. setzt sich weltweit für die
Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 121 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Verbesserter Zugang zu Hygiene und Trinkwasser sowie Unterkünfte für
Rückkehrer und Binnenvertriebene in Nangarhar (Afghanistan)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Welthungerhilfe e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier Afghanistan).
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 122 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Eindämmung von COVID-19 und seiner Auswirkungen durch
humanitäre Ernährungssicherung und WASH-Hilfe (WASH – humanitäre Wasser-,
Sanitärversorgung und Hygiene) für gefährdete Gemeinden, die von der COVID-19-
Pandemie betroffen sind.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 4.500.000
2020: 4.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Welthungerhilfe e. V setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 123 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Stärkung der Resilienz der ärmsten Bevölkerungsgruppen im Hinblick
auf Nahrungs- und Ernährungssicherheit und Trinkwasserversorgung in der Provinz Kirundo
(Burundi)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 82.817
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die genannte zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation setzt sich weltweit für
die Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier Burundi)
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 124 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Ernährungssicherung und Verbesserung der Trinkwasser-, Wasser und
Sanitärversorgung der durch den bewaffneten Konflikt intern vertriebenen Personen im
Nordshan und Kachin, Myanmar
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 20.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die genannte zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation setzt sich weltweit für
die Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 125 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Integrierte humanitäre Hilfe – in Sach- und Barmitteln - und
Katastrophenvorsorge für Betroffene von klimabedingten Krisen in der Region Awdal,
Somaliland.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 590.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Welthungerhilfe e. V setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier: Somalia)
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 126 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Bereitstellung und Notreparaturen von Unterkünften für syrische
Flüchtlinge in der Türkei.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 200.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Welthungerhilfe e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 127 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Bereitstellung von Schutzmaßnahmen und Unterkunft für syrische
Flüchtlinge.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 200.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Welthungerhilfe e. V setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 128 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsche Welthungerhilfe e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Multisektorale Nothilfe für Binnenvertriebene in Syrien (NW) im
Rahmen der COVID-19 Krise.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Deutsche Welthungerhilfe e. V setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 129 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsches Rotes Kreuz e.V. (DRK)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Lebensrettende Maßnahmen für Krisenbetroffene und eine Verbesserung
der Krisenreaktionsfähigkeit
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 10.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Deutsches Rotes Kreuz e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen
in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 130 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: HelpAge Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Verbesserung von Schutz, Inklusion sowie Ernährungs- und
Einkommenssituation für besonders vulnerable burundische Geflüchtete im Nordwesten
Tansanias
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 228.589
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
HelpAge Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an
– 131 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Help – Hilfe zur Selbsthilfe e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland - S09-321.50 BFA 01/18
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Ernährungssicherung und Bekämpfung von Unterernährung sowie Not-
und Wiedereingliederungshilfe für Binnenvertriebene in den Regionen Centre Nord und du
Nord in Burkina Faso
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.100.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die genannte zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation setzt sich weltweit für
die Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen
– 132 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Help – Hilfe zur Selbsthilfe e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland - S09-321.50 IRQ 01/19
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Nachhaltige Verbesserung des Zugangs zu sauberem Trinkwasser für
Rückkehrer, Binnenflüchtlinge und Aufnahmegemeinden in Ninewa
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: (Plan)
2020: 297.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die genannte zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation setzt sich weltweit für
die Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch Irak)
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung ist noch nicht abgeschlossen.
– 133 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Help – Hilfe zur Selbsthilfe e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland - S09-321.50 SYR 04/20
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Beitrag zur Reduzierung des Risikos hygienebedingter oder COVID-19
bezogener Erkrankungen unter schutzbedürftigen Haushalten in Nordsyrien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.300.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Die genannte zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation setzt sich weltweit für
die Linderung humanitärer Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt
humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen.
– 134 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: International Rescue Committee (IRC)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Globale, multisektorale humanitäre Reaktion auf die Covid-19 Pandemie,
mit besonderem Schwerpunkt auf Hygiene, Ernährung, Gesundheit und Schutz.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 8.604.005
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
International Rescue Committee (IRC) setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt die humanitären
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 135 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: International Rescue Committee (IRC)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung zur Fortsetzung notwendiger Gesundheitsdienstleistungen
in Nord-West Syrien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 2.129.872
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
International Rescue Committee (IRC) setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 136 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: International Rescue Committee (IRC)
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Verbesserung des Zugangs zu Gesundheitsversorgung und
psychosozialer Betreuung für vom Konflikt betroffene Bevölkerungsgruppen im Norden
Syriens
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 767.376
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
International Rescue Committee (IRC) setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 137 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Malteser Hilfsdienst e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Länderübergreifend programmbasierte Projektförderung in den 3
Hauptsektoren Wasser-Sanitär und Hygieneversorgung/ Gesundheit sowie
Ernährungssicherung und Lebensgrundlagen; Umsetzung zunächst in Tansania, DR Kongo,
Nigeria, Südsudan und Uganda (bedarfsabhängig Äthiopien, Burundi, Kenia)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.228.560
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Malteser Hilfsdienst e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 138 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Malteser Hilfsdienst e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Länderübergreifend programmbasierte Förderung im Sektor Gesundheit,
Wasser- Sanitär und Hygieneversorgung sowie Nahrungsmittelhilfe, Ernährungssicherung
und Lebensgrundlagen hauptsächlich in DR Kongo, Nigeria, Südsudan, Uganda, Tansania,
Zentralafrikanische Republik.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 916.990
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Malteser Hilfsdienst e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 139 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Malteser Hilfsdienst e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Globalprojekt Covid-19 (unter Einbeziehung von Geldleistungen) in den
von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern Asiens und Lateinamerikas.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 3.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Malteser Hilfsdienst e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 140 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Malteser Hilfsdienst e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Mobile Gesundheitsversorgung für konfliktbetroffene syrische
Flüchtlinge und aufnehmende libanesische Gemeinden.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 19.080
2020: 100.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Malteser Hilfsdienst e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch in Libanon).
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 141 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Malteser Hilfsdienst e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Beitrag zur psychosozialen Stabilisierung Betroffener des Ukraine-
Konflikts
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 14.250
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Malteser Hilfsdienst e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 142 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Malteser Hilfsdienst e. V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Primäre Gesundheitsversorgung und Grundbedarfsdeckung für
vulnerable Flüchtlinge, Migranten und Rückkehrer aus Venezuela durch Geldleistungen und
Verteilung von Sachgütern im Department La Guajira und Magdalena.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 66.600
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Malteser Hilfsdienst e. V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 143 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Medair International
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Lebensrettende humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und gefährdete
Jordanier durch Geldleistungen für Gesundheit und Gemeindegesundheitsprogramme
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 410.383
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Medair International setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 144 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: medico international e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Nothilfe für vulnerable Binnenvertriebene und Gastgemeinden durch
Cash Transfer, Sicherung von Lebensgrundlagen und WASH-Aktivitäten (WASH -
humanitäre Wasser-, Sanitärversorgung und Hygiene) in Süd-Zentral Somalia und Mandera,
Kenia.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.100.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
medico international e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 145 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: medico international e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland -
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Bereitstellung einer Basisgesundheitsversorgung und Durchführung von
Gesundheitsschulungen für syrische Flüchtlinge und vulnerable Familien in Gastgemeinden in
der Bekaa und Süd-Beirut, Libanon.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 460.000
2020: 350.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
medico international e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in
Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier projektspezifisch in: Libanon).
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Pr��fungen?
Die Prüfung dauert an.
– 146 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Norwegian Refugee Council
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Multisektorale Maßnahmen zur Prävention der Ausbreitung von COVID-
19 und Reduktion der negativen Auswirkungen auf die Existenzgrundlagen für von
Vertreibung betroffener Menschen in Syrien und acht Ländern Afrikas
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 8.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Norwegian Refugee Council setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen
in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks (hier im Rahmen des Globalprojekts in: Syrien, Niger, Burkina Faso,
Kamerun, Nigeria, Zentralafrikanische Republik, Kongo, Somalia, Äthiopien).
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 147 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Oxfam Deutschland
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Covid-19 Eindämmung in den Bereichen WASH (humanitäre Wasser-,
Sanitärversorgung und Hygiene), Gesundheit und Schutz in Afrika.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 6.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Oxfam Deutschland setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 148 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Oxfam Deutschland
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Verbesserung der Wasserversorgung und Bargeldhilfen zur Schaffung
von Wohnraum für Rückkehrer-Haushalte in Salah-al-Din, und Anbar und Kirkuk (Irak).
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN)
2020: 500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Oxfam Deutschland setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer Notlagen in Folge
von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre Hilfsmaßnahmen der
Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 149 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Plan International Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Globalprojekt zum Schutz von besonders vulnerablen Kindern,
Heranwachsenden und jungen Frauen während der COVID-19-Pandemie
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 5.011.250
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Plan International Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 150 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Save the Children Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Förderung des Start Covid-19 Fonds (weltweit)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 2.999.850
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Save the Children Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 151 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Save the Children Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Stärkung von Kinderschutz sowie Sexueller und Reproduktiver
Gesundheit und Rechte für Flüchtlingskinder und ihre Familien in West Tansania,
Verbesserung grenzüberschreitender Koordinierung mit humanitären Akteuren in Burundi
(Konsortialprojekt mit Plan International)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Save the Children Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 152 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Save the Children Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Wasser, Hygiene, Nahrungsmittel, Lebensgrundlagen für Flut- und
Dürreopfer in Somaliregion (Somalia)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Save the Children Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 153 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Save the Children Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Bereich Kinderschutz in den
Binnenvertriebenenlagern in Rakhine (Myanmar)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 63.307
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Save the Children Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen
– 154 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Save the Children Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Humanitäre Covid-19-Maßnahmen, Bargeldhilfen und Kinderschutz in
Nord-Darfur und Nord-Kordofan, Sudan
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Save the Children Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
– 155 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Save the Children Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Verbesserung des Zugangs zu Gesundheit, Ernährung, WASH
(humanitäre Wasser-, Sanitärversorgung und Hygiene), Bildung, Kinderschutz und
Geldleistungen für schutzbedürftige Kinder und ihre Familien in Somalia.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 2.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Save the Children Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
– 156 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Save the Children Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Humanitäre Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im
Ausland
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Beitrag zur Verringerung von Unterernährung, Morbidität, Mortalität und
des Risikos von Coronavirus-Infektionen durch Maßnahmen zur Verbesserung des
Ernährungsstatus und der Ernährungspraktiken von Säuglingen und Kleinkindern, sowie
durch erleichterten Zugang zu Trinkwasserversorgung und Sanitäreinrichtungen.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.472.127
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Save the Children Deutschland e.V. setzt sich weltweit für die Linderung humanitärer
Notlagen in Folge von Krisen und Katastrophen ein und führt humanitäre
Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung im Ausland durch.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Weltweite Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen des
Zuwendungszwecks
– 157 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Care Deutschland (Care)
Begründung für die Unterstützung: Unterstützung der Bemühungen der Regierung des Niger
und der dortigen Gesundheitsdienste bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 275.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Konfliktprävention im Niger
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Unterstützung der Nigrischen Regierung bei der Pandemiebekämpfung.
– 158 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Keine Beanstandungen.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutsch-Russischer Austausch e.V.
(DRA)
Begründung für die Unterstützung: Leistungen der Bundesregierung im Rahmen von
Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Das Projekt stärkt die Handlungsfähigkeit zivilgesellschaftlicher
Initiativen zur Konfliktbearbeitung in der Ostukraine. Umwidmung im Rahmen der Covid19-
Pandemie: Unterstützung von besonders gefährdeten Menschen durch gezielte Verteilung von
Hygieneprodukten und zielgruppengerechte Krisenkommunikation
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 19.130
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o.g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Förderung der europäischen Zivilgesellschaft, Austausch und Kooperation zwischen
Deutschland und Osteuropa
– 159 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Stärkung der gesellschaftlichen Kapazitäten in der Pandemiebekämpfung
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die oben genannte Zuwendung (Projekt) wird vom Bundesamt für Auswärtige
Angelegenheiten (BfAA) nach Projektabschluss geprüft.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung ist noch nicht erfolgt, da die Frist zum Einreichen des Verwendungsnachweises
erst am 30.06.2021 ausläuft. Der Verwendungsnachweis liegt dem BfAA noch nicht vor.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Democracy Reporting International (DRI)
Begründung für die Unterstützung: Leistungen der Bundesregierung im Rahmen von
Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Veröffentlichung Themenpapier: "How local government can strengthen
Pakistan's fight against Covid-19"; Webinar mit Akteuren zur Rolle der Provinzregierung in
der Covid-19-Pandemie; Ausweitung der Social Media-Präsenz, u.a. um Gesundheitshinweise
zu verbreiten.
Zuwendungshöhe in EURO: (Ausgaben für gesamtes Projekt)
2021 (PLAN): 132.259
2020: 498.234
2019: 394.294
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 160 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Politische Partizipation der Bürger fördern (als Menschenrecht); in PAK: Demokratische
Stabilität konsolidieren.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Veröffentlichung Themenpapier: "How local government can strengthen Pakistan's fight
against Covid-19"; Webinar mit Akteuren zur Rolle der Provinzregierung in der Covid-
19-Pandemie; Ausweitung der Social Media-Präsenz, u.a. um Gesundheitshinweise zu
verbreiten.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Grupo Guatemalteco de Mujeres /
Guatemalan Women's Group (GGM)
Begründung für die Unterstützung: Leistungen der Bundesregierung im Rahmen von
Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Informationskampagne zur Prävention und Bewältigung von Gewalt in
Guatemala im Allgemeinen und gegen Frauen im Besonderen, u.a. in Folge des bewaffneten
Konflikts sowie der Ausbreitung von Covid-19.
– 161 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 24.474
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
GGM existiert seit 1998 und ist eine in Guatemala angesehene Organisation zur
Unterstützung von Frauen, die Opfer von Gewalt sind. GGM ist u.a. Träger von 4
Frauenhäusern in Guatemala.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Begegnung des hohen Grads an Gewalt in Guatemala im Allgemeinen und gegen Frauen
im Besonderen, u.a. in Kontinuität des bewaffneten Konflikts und in Folge der
Ausbreitung von Covid-19 durch eine Informationskampagne.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Der Verwendungsnachweis wurde vollständig eingereicht. Die Unterlagen des zahlenmäßigen
Nachweises waren trotz kleinerer Mängel insgesamt nachvollziehbar und detailliert
aufbereitet. Die kursorische Prüfung des Sachberichts lässt erkennen, dass das Projekt wie
geplant im Förderzeitraum durchgeführt und der Zuwendungszweck erreicht wurde. Die
Zielerreichungskontrolle steht noch aus.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Help e. V.
– 162 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Begründung für die Unterstützung: Vulnerable Personengruppen in den Ländern des
Westlichen Balkans leiden besonders unter den Folgen der Covid-19-Pandemie, v. a.
aufgrund von Einkommensausfällen und mangelndem Zugang zu medizinischer Versorgung
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Soforthilfe für vulnerable Gruppen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 547.935
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Hilfe zur Selbsthilfe für vulnerable Gruppen
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Verteilung von Care-Paketen an vulnerable Gruppen; Verteilung von Masken,
Desinfektionsmitteln, Schutzausrüstungen verschiedener Art an Krankenhäuser und
Hilfseinrichtungen; Verteilung von Materialien zur eigenen Herstellung; Verteilung von
technischer Ausstattung für Videokonferenzen zur Überbrückung der Lockdown-Phase in
verschiedene Einrichtungen; Bereitstellung von Tablets für Home-Schooling von
vulnerablen Kindern.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Vorlagefrist für den Verwendungsnachweis ist der 30.06.2021.
– 163 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Interpeace
Begründung für die Unterstützung: Das Projekt fördert die Etablierung stabiler, politischer
Krisenpräventions- und Mediationsstrukturen und die Reduktion von
Radikalisierungspotenzial. Es leistet hiermit einen nachhaltigen Beitrag zum deutschen
Engagement zur Krisenprävention am Horn von Afrika, entspricht damit den im Rahmen der
„Afrikapolitischen Leitlinien“ erlassenen Aufgaben und liegt im erheblichen Interesse der
Bundesregierung.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung des nachhaltigen Friedensaufbaus in Kenia in
Grenzregionen zu Somalia, Äthiopien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 1.178.756
2020: 1.178.756
2019: 1.247.459
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Friedensaufbau und –konsolidierung, Versöhnung und Stabilisierung mittels lokal
geführter Projektinitiativen zur Ausbildung dauerhafter lokaler Friedensstrukturen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Bewusstseinsbildung, Information und Aufklärung lokaler Bevölkerungsgruppen im
ländlichen Raum, Ausstattung medizinischer Einrichtungen mit Hygiene-Equipment
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
– 164 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die vertraglichen Vereinbarungen beim Finanzmanagement und der Umsetzung des Projektes
wurden eingehalten, die Zielvereinbarungen erfüllt. Eine zweite Projektphase wurde bewilligt.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Mindmap Communications in Pakistan
Begründung für die Unterstützung: Leistungen der Bundesregierung im Rahmen von
Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Die COVID-19-Projektkomponente, („Stronger Together“) soll über das
Corona Virus und Präventionsmaßnahmen via Social Media-Aktivitäten aufklären und damit
zum Schutz der Bevölkerung beitragen.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 86.743
2020: 219.671
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Verhaltensänderungen und sozialen Wandel in Pakistan bewirken, Deradikalisierung und
Extremismusprävention, durch Kampagnenarbeit, insbesondere in sozialen Medien.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die COVID-19-Projektkomponente, („Stronger Together“) soll über das Corona Virus
und Präventionsmaßnahmen via Social Media-Aktivitäten aufklären und damit zum
Schutz der Bevölkerung beitragen
– 165 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Der Verwendungsnachweis ist erst zum 01.04.2022 fällig. Ergebnis der
Verwendungsnachweisprüfung liegt daher noch nicht vor.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Centre for Social Initiatives Nadez
(Nadez)
Begründung für die Unterstützung: Die vulnerable Personengruppe der Roma in
Nordmazedonien leidet besonders unter Folgen der Covid-19-Pandemie, u. a. aufgrund von
Schulschließungen und Verdienstausfällen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Soforthilfe für vulnerable Gruppen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 8.245
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Unterstützung vulnerabler Personengruppe der Roma in Nordmazedonien
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Unterstützung für Roma-Rückkehrer und 60 Roma-Familien in Skopje
– 166 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung dauert an.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: r0g_agency for open culture & critical
transformation gGmbH (r0g)
Begründung für die Unterstützung: Eine finanzielle Förderung dieses Projekts stellt einen
sichtbaren Beitrag zur Stärkung des deutschen Engagements im Bereich Krisenprävention in
Kamerun dar. Das Projekt unterstreicht das Engagement der Bundesregierung für eine
nachhaltige politische Lösung des Konflikts durch einen inklusiven Dialog.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung von jugend- und medienorientierten zivilgesellschaftlichen
Organisationen, um Hass und Hate Speech v.a. online zu begegnen.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 499.014
2020: 321.894
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Im Fokus des Projekts steht der vertiefte Aufbau eines Netzwerks von „Social Media
Peace Mobilizers“, deren Aktivitäten sich gegen Hate Speech und Aufrufe zu Gewalt
insbesondere in Online-Medien richten. Zudem sollen die in Phase I des Projektes
– 167 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
entwickelten Produkte („Social Media Hate Speech Mitigation“-Handbuch und „Early
Warning Early Response“-System) umgesetzt werden.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Durchführung eines "Fact-checking COVID-19 / Fake News Webinar" für 60 führende
Journalisten, die in der Region tätig sind. Erstellung eines Informationsplakates zu
COVID-19.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Der finanzielle Zwischennachweis für das Haushaltsjahr 2020 wurde geprüft. Es gab keine
Beanstandungen.
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68734
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Vish këpucët e mia (VKM)
Begründung für die Unterstützung: Schulpflichtige Kinder aus der vulnerablen
Personengruppe der Roma in Albanien leiden besonders unter Folgen der Covid-19-
Pandemie, v. a. aufgrund von Schulschließungen
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Roma Post Covid-19 – Mind the Gap 1/2
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 27.450
2020: 17.780
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 168 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Unterstützung vulnerabler Personengruppe der Roma in Albanien
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Durch die im Zuge der Covid-19-Pandemie vollzogenen Schulschließungen entstandenen
Bildunglücken bei Roma-Kindern sollen aufgefangen werden, um ihnen einen
reibungslosen Anschluss im nächsten Schuljahr und mittelfristig den Schulabschluss zu
ermöglichen
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
2020: Die Prüfung ergab, dass die geplanten Aktivitäten durchgeführt wurden und das Projekt
erfolgreich abgeschlossen wurde. Die Verwendungsnachweisprüfung wurde am 30. März
2021 abgeschlossen.
2021: Die Vorlagefrist des Verwendungsnachweises ist der 15.03.2022.
– 169 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Ressort: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) / Bundesverwaltungsamt
(BVA)
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bob- und Schlittenverband für
Deutschland (BSD)
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für die Bob- und
Skeleton-Weltmeisterschaft 2021 in Altenberg
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 250.000 (150.000, zusätzlich 100.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 170 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bob- und Schlittenverband für
Deutschland
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für die Rennrodel-
Weltmeisterschaft 2021 am Königssee
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 250.000 (150.000, zusätzlich 100.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 171 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Boxsport-Verband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für den Boxing
Worldcup in 2021 in Köln
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 85.000,00 €
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport Boxen
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 172 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Handballbund e. V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für die Handball
Olympiaqualifikation der Herren in 2021 in Berlin
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 200.000,00 (150.000, zusätzlich 50.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Nein
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 173 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Ruderverband e. V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 EM Junioren
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 43.000 (25.000, zusätzlich 18.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 174 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für den IBU
Weltcup Biathlon 2021 in Oberhof
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 175.000 (75.000, zusätzlich 100.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 175 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des FIS Skisprung Weltcup der
Herren in Titisee-Neustadt
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 125.000 (75.000, zusätzlich 50.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 176 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: die Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für den IBU
Weltcup Biathlon 2021 in Oberhof
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 175.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 177 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: die Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für den
Weltcup Skispringen Damen in Titisee
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (Plan): 50.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 178 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: die Finanzierung der Organisationskosten des FIS Skisprung Weltcup der
Herren 2021 in Willingen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 150.000 (75.000, zusätzlich 75.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 179 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: die Finanzierung der Organisationskosten für den Ski Weltcup Alpin
Damen in Garmisch-Partenkirchen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 125.000 (75.000, zusätzlich 50.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 180 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: die Finanzierung der Organisationskosten für den Ski Weltcup Alpin
Herren in Garmisch-Partenkirchen
Zuwendungshöhe:
2021: 125.000 (75.000, zusätzlich 50.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 181 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: die Finanzierung der Organisationskosten für FIS Weltcup Nordische
Kombination der Herren 2021 in Klingenthal
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 100.000 (50.000, zusätzlich 50.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 182 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der zur Vorbereitung, bedingten Durchführung und
Nachbereitung des FIS Weltcup Skicross 2021 in Feldberg
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 100.000 (50.000, zusätzlich 50.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 183 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten der Nordischen Ski WM 2021 in
Oberstdorf
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 400.000 (150.000, zusätzlich 200.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 184 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Deutscher Skiverband e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des FIS Weltcup Nordische
Kombination der Herren 2021 in Klingenthal
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 100.000 (50.000, zusätzlich 50.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 185 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Bob- und Schlittenverband für
Deutschland
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für die Bob- und
Skeleton-Weltmeisterschaft 2021 in Altenberg
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 250.000 (150.000, zusätzlich 100.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 186 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Snowboard Verband Deutschland e.V.
Begründung für die Unterstützung: Entstehung erhöhter Ausgaben bei der
Sportgroßveranstaltung aufgrund der zusätzlich nötigen Hygienemaßnahmen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Finanzierung der Organisationskosten des Jahres 2021 für den Weltcup
Race Berchtesgaden im Skigebiet Götschen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 110.000 (75.000, zusätzlich 35.000)
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
u.a. Leistungssport
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Verwendungsnachweis liegt derzeit noch nicht vor
– 187 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Ressort: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) / Bundesinstitut für Bau-,
Stadt- und Raumforschung (BBSR)
Einzelplan: 06
Kapitel: 0604
Titel: 89351
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: RWTH Aachen University
Betreiberverein Makersbest+
Begründung für die Unterstützung: Erforschung der Post-Corona Stadt
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) fördert im Rahmen der
Nationalen Stadtentwicklungspolitik 13 Pilotprojekte, die angesichts der Covid-19-Pandemie
innovative und beispielgebende Lösungen für krisenfeste Stadt- und Quartiersstrukturen
erproben sollen. Die Projekte erarbeiten beispielsweise neue Möglichkeiten für die Zukunft
der Innenstadt, schaffen Begegnungsräume im Quartier, gestalten Freiräume um, realisieren
verschiedene Pop-up-Maßnahmen oder erstellen strategische Konzepte zum Umgang mit
Krisensituationen. Akteure aus Politik, Stadtverwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft
arbeiten in den Vorhaben zusammen.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Erforschung der Post-Corona Stadt
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 614.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
RWTH Aachen University: Lehre u. Forschung
Betreiberverein Makersbest+: Förderung von Bildung, Erziehung und Kultur durch
innovative Verknüpfung von Technik mit Wissenschaft, Kunst und städtischem Leben,
gemeinnütziger Verein
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
– 188 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
RWTH Aachen University: innerstädtische Liegenschaften, die verstärkt durch die
Covid-19 Pandemie von Leerstand oder Nutzungswandel betroffen sind, nach- oder
umnutzen, Gestaltung der Zukunft der Innenstadt
Betreiberverein Makersbest+: Schaffung eines innenstadtnahen Begegnungsortes,
Umwandlung von Leerstand
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Wird zukünftig geprüft.
Ressort: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) / Bundeszentrale für
politische Bildung (BpB)
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 53202
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: HeurekaNet – Freies Institut für Bildung,
Forschung und Innovation e.V.
Begründung für die Unterstützung: Vereine können von der BpB gefördert werden, soweit sie
die parlamentarisch-repräsentative Willensbildung bejahen, sich in ihrem Selbstverständnis
zur freiheitlichen und demokratischen Grundordnung bekennen und dabei die Gewähr für eine
den Zielen des Grundgesetzes förderliche politische Bildungsarbeit bieten. Im Falle des
Trägers „HeurekaNet“ sind die Voraussetzungen für eine Förderung erfüllt. Es wurde ein
fachlich korrekter und inhaltlich überzeugender Antrag eingereicht, auf dessen Grundlage die
Förderentscheidung getroffen wurde.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Das Projekt „Die Corona-Chroniken“ soll Jugendliche befähigen, die
neue Lebensrealität in der Pandemie besser einordnen zu können und das Gefühl stärken,
diese mit steuern zu können. Die Jugendlichen sollen im Rahmen verschiedener mehrtägiger
Workshops (digital wie in Präsenz) Handlungsoptionen erarbeiten, wie sie Wege der sicheren
Begegnung finden, ihre Freizeit und sozialen Beziehungen anders gestalten und sich
gesellschaftlich weiter einbringen können. Die Jugendlichen sollen die Möglichkeit
bekommen, ihre eigenen Interessen und Sorgen artikulieren zu können. Das Projekt soll mit
insgesamt 40 Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 25 Jahren aus Hagen, Gevelsberg,
Witten, Herdecke und Wetter realisiert werden.
Zuwendungshöhe in EURO:
– 189 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
2022 (PLAN): 2.380
2021 (PLAN): 56.202
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
HeurekaNet - Freies Institut für Bildung, Forschung und Innovation e.V. ist ein
unabhängiges Institut, das durch Praxisforschung, Methoden- und
Instrumentenentwicklung sowie intermediärem Handeln zur Verbesserung der
Leistungsfähigkeit von Regionen, Organisationen und deren Akteuren beiträgt.
HeurekaNet macht sich für neue Ansätze und Methoden auf dem Gebiet des lebenslangen
Lernens stark und trägt durch Analyse, Forschung, Evaluation und innovative Impulse
zur Weiterentwicklung von Lernkulturen und Infrastrukturen des Lernens bei.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
HeurekaNet - Freies Institut für Bildung, Forschung und Innovation e.V. verfolgt mittels
der oben genannten Einzelmaßnahmen folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das
Coronavirus: Die Projektteilnehmer und Projektteilnehmerinnen sollen konkrete
Handlungsoptionen in Form eines Handlungsleitfadens zu ihrem persönlichen Umgang
mit der Pandemie in ihrem Alltag entwickeln.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
– 190 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 53202
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Zeugen der Zeit e.V.
Begründung für die Unterstützung: Vereine können von der BpB gefördert werden, soweit sie
die parlamentarisch-repräsentative Willensbildung bejahen, sich in ihrem Selbstverständnis
zur freiheitlichen und demokratischen Grundordnung bekennen und dabei die Gewähr für eine
den Zielen des Grundgesetzes förderliche politische Bildungsarbeit bieten. Im Falle des
Trägers „Zeugen der Zeit e.V.“ sind die Voraussetzungen für eine Förderung erfüllt. Es wurde
ein fachlich korrekter und inhaltlich überzeugender Antrag eingereicht, auf dessen Grundlage
die Förderentscheidung getroffen wurde.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Das Projekt "Zeugen der Zeit" versucht in aktuellen
gesellschaftspolitischen Themen durch emotionale, aber nicht überwältigende, und sachliche
Aufklärungen Fake News entgegenzuwirken. Zu ausgewählten Themen werden Videos mit
Beobachtern der aktuellen gesellschaftlichen Situation und Wissenschaftlern produziert,
erstere sollen eine emotionale Anbindung ermöglichen, letzte sachliche Informationen
beitragen. Die Videos sollen regelmäßig über eine eigene Webseite und über soziale Medien,
insbesondere über Instagram sowie YouTube verbreitet werden. Zentrales Thema des
Projektes ist die Corona-Krise mit ihren vielfältigen Folgen. Das Projekt richtet sich
vornehmlich an Erwachsene im Alter von 20 - 40 Jahren.
Die Themenreihen im Einzelnen sollen sein:
1. Frauen in Zeiten von Corona
2. Politische Rechtsorientierung
3. Die Pandemie und soziale Ungleichheit
4. Die Zukunft mit und nach Corona
Zuwendungshöhe in EURO:
2022 (PLAN): 19.175
2021 (PLAN): 100.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 191 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Zeugen der Zeit e.V. verfolgt folgende Ziele: Aufbau, Betreuung und Verbreitung einer
Online-Plattform und anderer Veröffentlichungsformate mit dem Zweck, zuverlässige
Informationen und Erfahrungsberichte zu gesellschaftspolitischen Themen öffentlich
bekannt zu machen und eine offene, demokratische Diskussionskultur zu fördern.
Durchführung von Veranstaltungen mit Berichten von Zeitzeugen um eine möglichst
breite sachliche Aufklärung und Empathie zu ermöglichen und eine offene,
demokratische Diskussionskultur zu fördern.
Präsentation künstlerischer Ausdrucksformen zu den gesellschaftspolitischen Themen
sowohl auf Online-Plattformen als auch im Rahmen von Veranstaltungen oder anderen
künstlerischen Ausdrucksformen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Zeugen der Zeit e.V. verfolgt mittels der oben genannten Einzelmaßnahme folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Produktion von mehreren Videos, die
gesellschaftliche Entwicklungen während der Corona-Pandemie aufgreifen.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Die Maßnahmen befindet sich derzeit in der
Umsetzung.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Akademie Frankenwarte getragen durch
die Gesellschaft für Politische Bildung e.V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
– 192 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Deutsche und Polen im Online-
Dialog 2020: 75 Jahre nach dem
Ende des Zweiten Weltkrieges,
die globale Corona-Pandemie und
das deutsch-polnische Verhältnis
07.07.2020 07.07.2020 510 €
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Nach dem Corona-Lockdown:
Geht es jetzt wieder aufwärts mit
der deutschen Wirtschaft?
15.07.2020 15.07.2020 590 €
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
"Generation Corona"!? - Wie geht
es eigentlich jungen Menschen in
Zeiten von Corona
26.10.2020 26.10.2020 210 €
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Online-Soirée: 2020 in 12
Karikaturen - mehr als "nur"
Corona
19.12.2020 19.12.2020 582 €
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Nachdenken statt verquert
denken: Austauschforum zu den
Folgen der Corona-Pandemie und
gesellschaftlichen
Handlungsmöglichkeiten
18.02.2021 18.02.2021 800 €
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Generation Corona!? Jugendliche
berichten - wir hören zu
22.02.2021 22.02.2021 800 €
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Extrem rechte Bewegungen vor
und nach der Corona-Krise -
Erscheinungsformen und
Handlungsstrategien dagegen
15.03.2021 17.03.2021 1.800
€
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Philosophische Sonntags-
Matinée: Fake News oder
Objektivität? Philosophieren über
die Wahrheit in Zeiten von
Corona
07.03.2021 07.03.2021 450 €
– 193 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Zementiert Corona
Geschlechterrollen?
19.04.2021 21.04.2021 1.620
€
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Mobilität im Alter in Zeiten von
und nach Corona: alte und neue
Herausforderungen
07.06.2021 07.06.2021 650 €
Akademie
Frankenwarte,
Gesellschaft für
Politische Bildung
e.V
Die erschöpfte Gesellschaft!?
Philosophische Lebenskunst in
und nach Zeiten von Corona
11.10.2021 15.10.2021 3.300
€
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 9.420
2020: 1.892
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Akademie Frankenwarte getragen durch die Gesellschaft für Politische Bildung e.V.
allgemeine Ziele der Organisation:
Ziel der Bildungsarbeit der von der Gesellschaft für Politische Bildung e.V. getragenen
Akademie Frankenwarte ist die Stärkung von Demokratie und Menschenrechten und der
gerechten politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Teilhabe aller Menschen.
Die ausgerichteten Seminare, Workshops und Fachtagungen sollen nicht nur politische
Inhalte vermitteln, sondern die Teilnehmenden auch zu eigenem gesellschaftspolitischem
Engagement motivieren.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Akademie Frankenwarte getragen durch die Gesellschaft für Politische Bildung e.V.
verfolgt mittels der oben genannten Einzelmaßnahmen folgende Zielsetzungen im
Hinblick auf das Coronavirus: In Zeiten der Corona-Pandemie sollen mit der Corona-
Krise verbundene gesellschaftspolitische Herausforderungen aus unterschiedlichen
Perspektiven beleuchtet werden. In den Blick genommen wurden bislang die
Auswirkungen von Corona auf junge Menschen, auf internationale Begegnungen, auf die
deutsche Wirtschaft, auf Geschlechterrollen, auf die Mobilität im Alter oder auf
– 194 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
persönliche Einstellungen und Verhaltensweisen. Zudem wurden in den Veranstaltungen
Phänomene wie der Umgang mit Fake News und Verschwörungsideologien sowie
gesellschaftliche Radikalisierungsprozesse thematisiert, die bereits vor Corona existent
waren, aber durch die Pandemie an Bedeutung gewonnen haben.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Amadeu Antonio Stiftung
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Amadeu Antonio
Stiftung
Corona und Ramadan im
Jugendclub
16.03.2021 16.03.2021 900 €
– 195 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 900
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Amadeu Antonio Stiftung
allgemeine Ziele der Organisation:
Ziel der Amadeu Antonio Stiftung ist die Stärkung einer demokratischen
Zivilgesellschaft, die Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus entschieden
entgegentritt. Dafür unterstützt sie Initiativen und Projekte in den Bereichen
demokratische Jugendkultur, Schule, Opferschutz und Opferhilfe und kommunale
Netzwerke. Ein weiteres Ziel ist die Bekämpfung von Hate und Toxic Speech im Internet
durch Monitoring sowie journalistische und pädagogischen Ansätze.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Corona und Ramadan im
Jugendclub“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
Fachkräften aus der Berliner Jugendarbeit sollte vermittelt werden, wie man
muslimischen Jugendlichen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und des
Fastenmonats Ramadan in der Jugendarbeit gerecht werden kann.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
– 196 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Arbeitsgemeinschaft Demokratischer
Bildungswerke e.V. (ADB)
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Kiel und Lübeck - ein Jahr seit Pandemie-Beginn, 27.05.-30.05.2021
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 3.995
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Herbert-Wehner-Bildungswerk e.V.
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Bildungswerke e.V. (ADB) ist ein
Dachverband, der parteipolitisch und konfessionell nicht einseitig gebundene Träger der
außerschulischen politischen Bildung in der Bundesrepublik Deutschland vertritt, berät
und unterstützt. Aufgabe des ADB ist insbesondere die Antragstellung und Abrechnung
– 197 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
von Bundesmitteln für die Bildungsarbeit ihrer ordentlichen Mitglieder. Auf diese Weise
unterstützt der ADB die Mitgliedseinrichtungen bei der Realisierung von Veranstaltungen
für politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, die der Stärkung der Demokratie und
der europäischen Zusammenarbeit dienen sollen. Weitere Tätigkeitsfelder des Vereins
sind Fach- und Fortbildungstagungen, Entwicklung und Erprobung von Modellen und
Konzepten der außerschulischen politischen Bildung sowie Publikationen.
Im Rahmen der Richtlinienförderung der BpB werden die Zuwendungen dem
Dachverband bewilligt, der die Mittel dann an die einzelnen Unterträger weiterleitet.
Herbert-Wehner-Bildungswerk e.V. ist Unterträger der Arbeitsgemeinschaft
Demokratischer Bildungswerke e.V. (ADB) und organisiert im Rahmen der politischen
Bildung viele Diskussionsveranstaltungen, Bildungsfahrten, Seminare,
Zukunftswerkstätten und Planspiele. Das Ziel des Trägers ist es, das demokratische
Verständnis von Bürgerinnen und Bürgern zu stärken, sich mit den Strukturen und
Prozessen der Politik vertraut zu machen, Kritik und ihre Meinung öffentlich zu äußern.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Kiel und Lübeck - ein Jahr seit
Pandemie-Beginn“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
Im hohen Norden werden Kiel und Lübeck maßgeblich vom Wasser geprägt. Neben
frischer Meeresluft und Ostseeflair bestimmen die Kieler Förde und der Lübecker Hafen
das Leben der Region. Die Teilnehmer/-innen lernen die wirtschaftlichen- und
politischhistorischen Entwicklungen in der Region sowie die Folgen und Auswirkungen der
Corona-Pandemie kennen.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Arbeitsgemeinschaft katholisch-sozialer
Bildungswerke in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKSB e.V.)
– 198 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
aksb - Haus Wasserburg, Arbeiten und Leben nach Corona, 24.06.2020, 1.374 €
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.374
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Arbeitsgemeinschaft katholisch-sozialer Bildungswerke in der Bundesrepublik Deutschland
e.V. (AKSB e.V.)
allgemeine Ziele der Organisation:
Die AKSB wurde 1952 gegründet und ist der bundesweit tätige katholische Dachverband
politischer Erwachsenen- und Jugendbildung und vertritt rund 60 katholische Akademien,
Bildungseinrichtungen, Vereine und Verbände (Unterträger). Diese
Mitgliedseinrichtungen bieten Bildungsveranstaltungen an, in denen Informationen und
Hintergründe über wichtige Themen vermittelt und Fragen des gesellschaftlichen
Zusammenlebens diskutiert sowie die sozialethische Orientierung reflektiert werden. Die
katholischen Bildungseinrichtungen sollen mit ihrer überparteilichen, außerschulischen
Bildungsarbeit einen Beitrag zur Festigung der lebendigen Demokratie in Deutschland
leisten.
Der Unterträger Haus Wasserburg, Pallottinische Jugendbildungs gGmbH will mit
seinem Bildungsangebot das Bewusstsein für globale Herausforderungen und
– 199 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zusammenhänge schärfen, sowie Veränderungsmöglichkeiten und Handlungsoptionen
aufzeigen. Den Teilnehmenden sollen Möglichkeiten zur Persönlichkeitswahrnehmung
aufgezeigt werden, die eigene Werte und Lebensanschauungen zu reflektieren, soziale
Kompetenzen zu entwickeln und sich für ein Engagement in Gesellschaft und Kirche zu
begeistern.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Arbeiten und Leben nach Corona“
folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Veranstaltung griff viele gesellschaftliche Diskussionen und Kontroversen rund um
die Corona-Krise auf. Schwerpunkte waren dabei die Auswirkungen auf
Wirtschaftspolitik, Gesundheitssystem, Umwelt- und Klimapolitik, Finanzpolitik,
Digitalisierung und Demokratie. Dabei wurde auch dargestellt, wie durch die Corona-
Krise die Verflechtungen dieser Themen und Bereiche deutlich werden.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Archiv der Jugendkulturen e.V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
– 200 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Panel: „Globale DIY-Szenen in der Corona-Krise und ihre Überlebensstrategien“, 10.08.2020
(online)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021:
2020: 480
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Archiv der Jugendkulturen e.V.
allgemeine Ziele der Organisation:
Das Archiv der Jugendkulturen e. V. ist anerkannter Träger der politischen Bildung mit
dem Ziel, jugendkulturelle Vielfalt fundiert und authentisch zu vermitteln und das
Bewusstsein für politische Themen zu schärfen. Zu diesem Zweck organisiert der Träger
Workshops, Seminare und Fortbildungen für Jugendliche und Erwachsene.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Globale DIY-Szenen in der
Corona-Krise und ihre Überlebensstrategien“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das
Coronavirus: Im Rahmen der Veranstaltung sollten die Teilnehmenden ihr Wissen über
selbstorientierte, nicht kommerzielle Do It Yourself (DIY) Strukturen und deren
Bedeutung für Zivilgesellschaft erweitern. Außerdem sollten sie für die global prekäre
Situation selbstverwalteter Freiräume sensibilisiert werden. Durch den internationalen
Austausch sollten Anregungen für Hilfe zur Selbsthilfe gegeben und neue Erkenntnisse
über die Möglichkeit zu pragmatischer globaler Solidarität gewonnen werden.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
– 201 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: August Bebel Institut
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
„Irgendwer muss doch Schuld sein?!“ Corona und Rassismus, 20.08.2020, 250 €
Schule in der Pandemie, 27.08.2020, 120 €
Corona „beispiellos“? Ein Blick in die Geschichte, 10.09.2020, 250 €
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 620
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
– 202 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
August Bebel Institut
allgemeine Ziele der Organisation:
Das August Bebel Institut (ABI) befasst sich mit aktuellen Themen wie Bürgerrechten,
Gender, Migration, Wirtschaft, Bildung, Kultur- und Sozialpolitik und Globalisierung.
Das ABI möchte politische Aktivitäten und Interessenvertretung, besonders auch junger
Menschen, fördern und diese zur gesellschaftlichen Partizipation anregen. Besondere
Schwerpunkte liegen auf der Geschichte von sozialen Bewegungen und der Arbeiter-
Bewegungen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Irgendwer muss doch Schuld
sein?!“ Corona und Rassismus“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
In dieser Online-Veranstaltung wurden nach Input-Vorträgen Themen wie
Verschwörungsideologien und sogenannte „Hygiene-Demos“, Gegenstrategien im
digitalen Bereich, die juristische Lage und Vor- und Nachteile von Handlungs- und
Argumentationsstrategien im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gemeinsam
besprochen und diskutiert.
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Schule in der Pandemie“ folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: In der Online-Veranstaltung fanden
Vorträge und Diskussionsrunden zu Themen wie aktuellen bildungswissenschaftlichen
Perspektiven auf das Thema Schule in der Pandemie, verschiedene Szenarien sowie Vor-
und Nachteile der föderalen Struktur statt. Im zweiten Teil wurde der Fokus auf die Lage
im Land Berlin gelegt und auch die Maßnahmen und Szenarien aus Perspektive der
Schülerinnen und Schüler betrachtet.
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Corona ,beispiellos‘? Ein Blick in
die Geschichte“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Die Online-
Veranstaltung bestand aus Vorträgen mit anschließenden Diskussionen. Hierbei wurde
die Cholera in Berlin 1831-75 und der Umgang mit anderen Pandemien in der Geschichte
wie der „Spanischen Grippe“ 1918 betrachtet. Dabei förderte die Diskussion Parallelen
zu heutigen Reaktionen auf die Corona-Pandemie zu Tage.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
– 203 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: DGB Bildungswerk e.V. Bund
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Pandemie und Sozialstaat: Wer gewinnt und wer verliert im gesellschaftlichen
Verteilungskampf? (18.-23.04.2021) (10.428,00 Euro)
Webtalk: Corona, Proteste und die soziale Frage. Welche Antworten haben rechte Parteien
und Netzwerke? (08.12.2020) (290,00 Euro)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 10.428
2020: 290
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 204 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
DGB Bildungswerk e.V. Bund
allgemeine Ziele der Organisation:
Das DGB Bildungswerk e.V. Bund ist ein bundesweiter Verein des Deutschen
Gewerkschaftsbundes (DGB). Ziel ist es, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie
deren Interessenvertreter in wirtschaftlichen, rechtlichen, sozialen und politischen
Aspekten in Bezug auf die Arbeit weiterzubilden. Zudem sollen politisch interessierte
Bürgerinnen und Bürger in den Themen Antirassismus und Rechtsextremismus,
Wirtschaft und Zeitgeschehen, Europa und Internationales, Arbeit und Soziales,
Technologie und Gesellschaft, Migration und interkulturelle Kompetenz sowie
Globalisierung und Entwicklungszusammenarbeit weitergebildet werden.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Pandemie und Sozialstaat: Wer
gewinnt und wer verliert im gesellschaftlichen Verteilungskampf?“ folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Der deutsche Sozialstaat verfolgt das
Ziel, soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit herzustellen. Vor dem Hintergrund der
Corona-Pandemie wurden soziale Maßnahmen im Hinblick auf die Aspekte
Chancengleichheit und Leistungsgerechtigkeit beleuchtet. Zentrale Fragen waren dabei:
Was bedeuten die Begriffe überhaupt? Wer gewinnt und wer verliert letztlich durch die
derzeitige Ausgestaltung unserer sozialen Sicherungssysteme? Was leistet bislang der
Sozialstaat und welche Alternativen seiner Gestaltung und Finanzierung werden von
Gewerkschaften und Zivilgesellschaft diskutiert? Wie lassen sich die großen
Herausforderungen im Zeichen der Pandemie lösen?
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Webtalk: Corona, Proteste und die
soziale Frage. Welche Antworten haben rechte Parteien und Netzwerke?“ folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: In dem Webtalk wurde über die Ziele,
Inhalte und Netzwerke der Corona-Proteste informiert sowie der Frage nachgegangen, ob
sozialpolitische Forderungen eine Rolle spielen, die anscheinend kein Hauptgrund der
Netzwerke darstellen. Ferner hatten die Teilnehmenden Gelegenheit, von ihren
persönlichen Erfahrungen in der Corona-Pandemie, wie soziale Abstiegsängste in ihrem
Umfeld zugenommen haben und welche Unterstützungsmaßnahmen getroffen wurden, zu
berichten.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
– 205 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Evangelische Akademien in Deutschland
e.V. (EAD) mit den Unterträgern Evangelische Akademie Tutzing, Evangelische Akademie
im Rheinland, Evangelische Akademie zu Berlin, Evangelische Akademie Thüringen,
Evangelische Akademie Hofgeismar
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Evangelische
Akademien in
Deutschland e.V. -
Evangelische
Akademie Tutzing
Gläserne Mitarbeiter?
Digitale Transparenz und
Datenschutz – in Zeiten von
Corona
27.05.2020 27.05.2020 1.016
€
Evangelische
Akademien in
Deutschland e.V. -
Evangelische
Akademie Rheinland
Verschwörungsmythen zu
Corona-Zeiten
10.06.2020 10.06.2020 300 €
Evangelische
Akademien in
Deutschland e.V. -
Evangelische
Akademie Tutzing
"Die Anstalt" - Politische
Satire im Schloss: Corona -
Leugner,
Verschwörungsphantasten
und Antisemitismus
15.06.2020 15.06.2020 1.432
€
Evangelische
Akademien in
Deutschland e.V. -
Evangelische
Akademie Tutzing
„Die Anstalt“ - Politische
Satire im Schloss:
Jahresrückblick 2020 -
Corona u.a.
18.12.2020 18.12.2020 424 €
– 206 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Evangelische
Akademien in
Deutschland e. V. -
Evangelische
Akademie zu Berlin
Sozialstaat und
Generationengerechtigkeit:
Wie weiter angesichts
Corona-Krise, Verschuldung
und Demographie?
25.01.2021 25.01.2021 120 €
Evangelische
Akademien in
Deutschland e. V. -
Evangelische
Akademie zu Berlin
Gleichberechtigung in der
Krise: Frauen, Feminismus
und die Lehren der Corona-
Pandemie
11.03.2021 11.03.2021 1.300
€
Evangelische
Akademien in
Deutschland e. V. -
Evangelische
Akademie zu Berlin
Zukunft des Wachstums: Die
Transformation der
Industriegesellschaft: Wie
weiter angesichts Corona-
Krise, Verschuldung und
Demographie?
11.02.2021 11.02.2021 120 €
Evangelische
Akademien in
Deutschland e. V. -
Evangelische
Akademie Thüringen
Abschied vom Auto?
Klimaschutz, Corona und die
Zukunft einer
Schlüsselindustrie
03.06.2021 03.06.2021 600 €
Evangelische
Akademien in
Deutschland e. V. -
Evangelische
Akademie Hofgeismar
Corona-Pandemie:
Gesellschaft und Polizei vor
neuen Herausforderungen
26.04.2021 26.04.2021 1.010
€
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 3.150
2020: 3.172
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Evangelische Akademien in Deutschland e.V. (EAD)
allgemeine Ziele der Organisation:
Die EAD vertritt als Dachverband die in ihm zusammengeschlossenen Evangelischen
Akademien auf Bundesebene. Der Dachverband unterstützt die Akademien in ihrer
Arbeit, indem er Mittel akquiriert, Akademie übergreifende und interdisziplinäre Projekte
realisiert und Netzwerkbildung zwischen den Akademien fördert. Im Rahmen der
– 207 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Richtlinienförderung der BpB werden die Zuwendungen dem Dachverband bewilligt, der
die Mittel dann an die einzelnen Evangelischen Akademien als Unterträger weiterleitet.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Auch unter den besonderen Herausforderungen der Corona-Pandemie zielt die Arbeit der
Evangelischen Akademien in Deutschland darauf ab, durch Tagungen, Konferenzen,
Symposien, Konsultationen, Werkstätten, Projekte, Vorträge, Abendseminare, meditative
Kurse und Studienreisen Möglichkeiten des interdisziplinären Austauschs über strittige
Themen und offene Probleme zu schaffen, zu denen aktuell u. a. die Corona-Pandemie
mit ihren gesellschaftspolitischen Folgewirkungen zählt.
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Evangelische Akademie Tutzing
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Evangelische Akademie Tutzing ist eine Tagungs- und Studienstätte der
Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die
Mitwirkung an der Gestaltung einer verantwortlichen, gerechten und partizipativen
Gesellschaft durch die Schaffung eines Ortes der Bildung und Begegnung von Menschen
aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Medien und Kirche.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der oben genannten Einzelmaßnahmen folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
In unterschiedlichen (Online-)Formaten griff der Bildungsträger das Thema „Corona und
die Folgen“ explizit auf. So wurde eine Tagung zur Frage des Datenschutzes in der
Corona-Warn-App und bei der Arbeit im Home-Office veranstaltet. Zudem wurden
aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie in
einer Veranstaltungsreihe anhand der ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ analysiert und
diskutiert.
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Evangelische Akademie im Rheinland
allgemeine Ziele der Organisation:
Als Einrichtung der Evangelischen Kirche im Rheinland zielt die Arbeit der Akademie
auf die Ausrichtung von Präsenzveranstaltungen und den Einsatz digitaler Medien ab, um
die Themen Wirtschaft, Politik, gesellschaftlicher Wandel durch digitale Medien sowie
Dialog mit den Wissenschaften zu bioethischen und weltanschaulichen Fragen zu
bearbeiten.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Verschwörungsmythen zu Corona-
Zeiten“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Im Rahmen seiner
Akademiearbeit sollte auch ein Austausch über das Thema Corona ermöglicht werden. So
ging die geförderte Online-Veranstaltung „Verschwörungsmythen zu Corona-Zeiten“ auf
die Grundlagen und Verbreitung von Verschwörungsideologien in Zeiten von Corona ein
und zeigte praktische Handlungsmöglichkeiten zum Umgang mit dieser Entwicklung auf.
– 208 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Evangelische Akademie zu Berlin
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Arbeit der Evangelischen Akademie zu Berlin ist auf die Förderung der allgemeinen
politischen und religiösen Bildung ausgerichtet. Sie möchte den gesellschaftspolitischen
Diskurs mitgestalten und einen Raum bieten für die konstruktive und lösungsorientierte
Auseinandersetzung mit religiösen und zeitgeschichtlichen Fragen sowie mit politischen,
wirtschaftlichen und sozialen Problemen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der oben genannten Einzelmaßnahmen folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Die Akademie möchte mit ihren
unterschiedlichen Veranstaltungsformaten einen Beitrag zur Diskussion über die
gesellschaftspolitischen Auswirkungen der Corona-Krise leisten. Dies spiegelt sich in
Online-Tagungen zu den Herausforderungen für die Generationengerechtigkeit, den
Sozialstaat und die Wirtschaft wider, die vor dem Hintergrund der Corona-Krise und der
zunehmenden Verschuldung beleuchtet wurden. In einer anderen geförderten
Veranstaltung standen Fragen zu Feminismus und Gleichberechtigung in der Corona-
Krise im Mittelpunkt.
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Evangelische Akademie Thüringen
allgemeine Ziele der Organisation:
Ziel der Bildungsarbeit der Evangelischen Akademie Thüringen ist die Entwicklung einer
lebendigen und urteilsfähigen Bürgergesellschaft. Erreicht werden soll dies durch die
Organisation von Tagungen, Kongressen, Konsultationen, Hearings und Vortragsreihen,
die zu Grundfragen des Menschseins und aktuellen Themen angeboten werden. Das
Angebot soll zur Begegnung von Menschen unterschiedlichen Alters, unterschiedlicher
Herkunft und unterschiedlicher religiöser und weltanschaulicher Prägung aus Kirche,
Wissenschaft, Gesellschaft, Politik, Kultur und Wirtschaft beitragen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Abschied vom Auto? Klimaschutz,
Corona und die Zukunft einer Schlüsselindustrie“ folgende Zielsetzungen im Hinblick
auf das Coronavirus: Die Tagung thematisierte die doppelte Krise der Autoindustrie, die
sich aus der Klima- und der Corona-Krise ergibt.
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Evangelische Akademie Hofgeismar
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Evangelische Akademie Hofgeismar bietet Tagungen, Diskussionsforen und
Fachgespräche mit dem Ziel an, zum besseren Verständnis der Gegenwart, zur aktuellen
Verkündigung des Evangeliums und zur Lösung der in Kirche und Gesellschaft
anstehenden Aufgaben beizutragen. Sie fördert den interdisziplinären Austausch zu
Debatten in Politik und Wirtschaft, Natur- und Humanwissenschaften, Umwelt und Recht
sowie Bildung und Sozialstaat. Auf diese Weise will die Evangelische Akademie
Hofgeismar zur politischen Willensbildung beitragen und Orientierung in Sinn- und
Lebensfragen geben.
– 209 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Corona-Pandemie: Gesellschaft
und Polizei vor neuen Herausforderungen“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das
Coronavirus: Im Rahmen der geförderten Tagung wurde nach den besonderen
Herausforderungen der Pandemie für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die
polizeiliche Arbeit gefragt.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Georg-von-Vollmar-Akademie e.V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
– 210 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Die Kurve flachhalten! Aber nicht die Demokratie! Die politische Partizipation in Zeiten von
Corona-Krise (27.05.2020) (458 Euro)
Bill Gates als Urheber der Corona Krise oder doch alles eine faschistische Weltverschwörung?
– Verschwörungstheorien in Zeiten von Corona (18.05.2020) (411 Euro)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021:
2020: 869
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Georg-von-Vollmar-Akademie e.V.
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Georg-von-Vollmar-Akademie e.V. ist ein Verein zur Förderung der politischen
Bildung von Erwachsenen mit regionalem Schwerpunkt in Bayern. Hauptziele sind die
Förderung von Demokratieverständnis und der politischen Partizipation der Menschen in
der Gesellschaft. Hierzu werden vorrangig die Themen Europa, Extremismus, Flucht und
Asyl, Internationale Beziehungen sowie Migration behandelt.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Die Kurve flachhalten! Aber nicht
die Demokratie! Die politische Partizipation in Zeiten von Corona-Krise“ folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Diese Online-Veranstaltung
thematisierte Wege der politischen Partizipation zu Zeiten von Corona. Hierbei wurden
die Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie (rechtliche und
demokratische Aspekte) und die digitale Bürgerbeteiligung (Unterscheidung zwischen
direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung) sowie praktische Beispiele
(Kommunikationstool der Bertelsmann-Stiftung und die Demokratie-Software Consul)
behandelt. Der Ablauf gestaltete sich folgendermaßen: nach einem Input fand die
Diskussion statt.
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Bill Gates als Urheber der Corona
Krise oder doch alles eine faschistische Weltverschwörung? – Verschwörungstheorien in
Zeiten von Corona“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Die
digitale Veranstaltung thematisierte die aktuellen Entwicklungen in der Gesellschaft, wie
z.B. die Verbreitung der unbegründeten Verschwörungstheorien und die dadurch
entstehende Gefährdung der sachlichen und demokratischen Auseinandersetzung mit der
– 211 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Pandemie. Ferner wurden das Präventionsparadox und Corona-Rebellen sowie
Vergleiche zur deutschen Geschichte zwischen Nationalsozialismus und DDR behandelt.
Zudem wurde die Ausbreitung von Verschwörungstheorien, insbesondere in den sozialen
Netzwerken, thematisiert und aufgezeigt, wie wichtig eine fundierte Medienkompetenz in
Zeiten einer digitalisierten Gesellschaft ist.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Gesellschaft der Europäischen Akademien
e. V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
– 212 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
2021
Träger -
Unterträger
Veranstaltungstitel von bis Zuwendungshöhe
Gesellschaft
der
Europäischen
Akademien -
Europäische
Akademie
Otzenhausen
gGmbH
Corona ist das neue
Wetter:
deutschfranzösische Perspektiven
junger Menschen auf
Alltag und Bewältigung
22.03.2021 25.03.2021 1.500 €
Gesellschaft
der
Europäischen
Akademien -
Fridtjof-
Nansen-
Akademie für
politische
Bildung
(FNA)
Garant unserer
Freiheitsrechte?! Das
Bundesverfassungsgericht
und seine Entscheidungen
am Beispiel von
Coronabeschränkungen und
Sterbehilfe
29.06.2021 29.06.2021 550 €
2020
Träger -
Unterträger
Veranstaltungstitel von bis Zuwendungshöhe
Gesellschaft der
Europäischen
Akademie -
Europäische
Akademie
Bayern
Deutsch-tschechische
Zusammenarbeit in
Zeiten der Pandemie
09.12.2020 09.12.2020 693 €
Gesellschaft der
Europäischen
Akademie -
FNA
Corona und die Folgen
für Menschen auf der
Flucht
05.11.2020 05.11.2020 660 €
Gesellschaft der
Europäischen
Akademie -
FNA
Rechte
Verschwörungsmythen
im Zuge der Pandemie
05.11.2020 05.11.2020 552 €
Gesellschaft der
Europäischen
Akademie -
Europäische
Akademie
Mecklenburg-
Vorpommern
Corona, die Krise der
Stadt und die Chance
des Ländlichen 1-7
Veranstaltungsreihe
(bestehend aus sieben
Einzelveranstaltungen)
24.11.2020 15.12.2020 2.255 €
– 213 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Gesellschaft der
Europäischen
Akademie -
Europäische
Akademie NRW
Europa-Multiplikatoren-
Seminar-Pandemie,
Rezession und andere
Dramen: Die EU im
Krisenmodus
07.12.2020 09.12.2020 2.831 €
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 2.050
2020: 6.991
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Gesellschaft der Europäischen Akademien e. V.
Allgemeine Ziele der Organisation:
Die Aufgabe der Gesellschaft der Europäischen Akademien (GEA) als anerkanntem
Träger und Dachverband von 15 Unterträgern der außerschulischen politischen Jugend-
und Erwachsenenbildung ist die Vernetzung ihrer Mitgliedseinrichtungen als
Interessenvertreter. Ziel ist die Auseinandersetzung mit europapolitischen Themen in der
Informations- und Bildungsarbeit auf Bundesebene. Neben der Kernthematik stellen auch
internationale und entwicklungspolitische Fragen einen Arbeitsschwerpunkt dar. Die
angebotenen Veranstaltungen sollen die Meinungs- und Urteilsbildung der
Teilnehmenden im Hinblick auf deren Partizipationsfähigkeit stärken.
Die Unterträger erhalten Zuwendungen im Rahmen einer Weiterleitung durch den
Dachverband (GEA).
Ziele der Unterträger / besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus
(Lernziele der Veranstaltungen):
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Europäische Akademie Otzenhausen gGmbH:
Der Unterträger betreibt Informations-, Bildungs- und Forschungsarbeit im
gesellschaftspolitischen Bereich. Zielgruppe sind insbesondere junge Erwachsene. Ziel ist
u. a., die Einigung Europas auf freiheitlicher und föderativer Grundlage zu fördern. In der
Ausübung ihrer politischen Bildungsarbeit sieht sie sich dem Beutelsbacher Konsens, den
Menschenrechten und dem Leitbild der nachhaltigen Entwicklung verpflichtet.
– 214 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Corona ist das neue Wetter:
deutsch-französische Perspektiven junger Menschen auf Alltag und Bewältigung“
folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
- Einblicke in unterschiedliche Ansätze zur Pandemiebekämpfung in Deutschland und
Frankreich gewinnen, sowie die Auswirkungen der Maßnahmen auf das eigene Leben
vergleichen
- die Kommunikation zur Pandemie im eigenen Umfeld und ihre Bedeutung für die
gesellschaftliche Debatte reflektieren
- Erfahren, welche Bedeutung und welchen Einfluss die Europäische Union auf das
eigene Leben und den eigenen Alltag hat
- Förderung von interkulturellen Kompetenzen und Sensibilisierung gegenüber
kulturellen Unterschieden
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung (FNA):
Zielgruppen des Unterträgers sind insbesondere Schüler, Multiplikatoren und
Interessierte. Ziele der Bildungsarbeit sind die kritische Auseinandersetzung mit den
Herausforderungen nationaler und internationaler Politik. Hierzu zählen die Themen:
Entwicklungszusammenarbeit und -politik, Wirtschaftspolitik und Globalisierung,
Internationale Friedensordnungs- und Sicherheitspolitik, Nachhaltigkeit, Innenpolitik in
der Bundesrepublik Deutschland, Europäische Politik und der europäische
Integrationsprozess, Prävention von Extremismus und Gewalt.
Besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgt mittels der Veranstaltung „Garant unserer Freiheitsrechte?! Das
Bundesverfassungsgericht und seine Entscheidungen am Beispiel von
Coronabeschränkungen und Sterbehilfe“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das
Coronavirus: Die Vermittlung grundlegenden Wissens über das
Bundesverfassungsgericht und seine Arbeitsweise sowie konkrete Entscheidungen über
Freiheitsrechte am Beispiel des Corona-Lockdowns und des Rechts auf aktive Sterbehilfe
vorzustellen und zu diskutieren.
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Corona und die Folgen für
Menschen auf der Flucht“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
- Fluchtursachen und Fluchtbewegungen werden in ihrer globalen Dimension
untersucht.
- Corona zeigt Missstände überdeutlich auf und verschärft zusätzlich die Situation
vieler Geflüchteter. Dabei sind Menschen auf der Flucht nicht nur durch das Virus
selbst bedroht, sondern auch durch indirekte Folgen, wie z.B. Fremdenfeindlichkeit
im Ankunftsland. Die Veranstaltung zeigt Handlungsoptionen auf.
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Rechte Verschwörungsmythen im
Zuge der Pandemie“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Veranstaltung setzte sich mit der Entstehung, Funktion und Verbreitung von
Verschwörungsmythen auseinander. Gefragt wurde zudem, wie man
Verschwörungsmythen erkennt und welche Rolle die Medien spielen.
– 215 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Europäische Akademie Nordrhein-Westfalen e.V.
Zielgruppen des Unterträgers sind hauptsächlich MultiplikatorInnen (z. B. Lehrende,
Offiziere) sowie junge Erwachsene. Das Bildungsangebot richtet sich an Interessierte, die
parteiunabhängige Informationen in einem offenen Diskussionsforum suchen. Themen
sind insbesondere: Deutsche Einheit, EU, Grundfragen der Demokratie und politischen
Systeme, Internationale Beziehungen und Partizipation. Die Akademie bietet u. a.
Seminare in NRW, Berlin, Brüssel und Straßburg an.
Besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Europa-Multiplikatoren-Seminar-
Pandemie, Rezession und andere Dramen: Die EU im Krisenmodus“ folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Die Veranstaltung befasste sich mit den
gesundheitlichen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Folgen der
Coronapandemie. Hierzu wurde die aktuelle Politik der EU betrachtet und verschiedene
Positionen beleuchtet. Ziel war es, die Teilnehmenden über aktuelle Entwicklungen und
Perspektiven zu informieren.
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Europäische Akademie Bayern
Der Unterträger bietet Seminare vor Ort, etwa in Straßburg und Brüssel, sowie Vorträge,
Planspiele und Workshops zu aktuellen europapolitischen Themen im Bereich
Europäische Union, Extremismus, Flucht und Asyl, Internationale Beziehungen und
Wirtschaft, an. Zielgruppe sind interessierte Erwachsene.
Besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Deutsch-tschechische
Zusammenarbeit in Zeiten der Pandemie“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das
Coronavirus: Die Veranstaltung thematisierte die Auswirkungen von Grenzschließungen
für ein vereintes Europa und diskutierte die Frage, wie sich dies kulturell und politisch
auf das europäische Zusammenleben auswirkt.
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Europäische Akademie Mecklenburg-Vorpommern
Der Unterträger behandelt im Themenfeld der Europolitik neben Themen der Umwelt-,
Energie- und Entwicklungspolitik insbesondere die europäische und nationale Geschichte
sowie osteuropäische Transformationsgesellschaften. Zielgruppen sind speziell junge
Erwachsene und allgemein Menschen aller gesellschaftlicher Gruppen.
Besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Corona, die Krise der Stadt und die
Chance des Ländlichen 1-7“ Veranstaltungsreihe (bestehend aus sieben
Einzelveranstaltungen) folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
Neben der digitalen Revolution wurde das Zusammenspiel von
Land und Stadt – insbesondere unter dem Einfluss der aktuellen Coronakrise – aus
verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet.
– 216 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Gustav-Stresemann-Institut e.V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Betzavta-Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Konsequenzen für die Moderation der
Demokratielernmethode des Adam-Instituts, 02.03.-03.03.2021. 1.912 Euro
Die deutsch-türkische Beziehungen in Zeiten der Corona-Pandemie, 28.04.-30.04.2021. 1.800
Euro.
– 217 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 3.712
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation:
Gustav-Stresemann-Institut e.V. (GSI)
allgemeine Ziele der Organisation:
Als Träger der politischen Bildung organisiert das GSI Konferenzen, Symposien,
Tagungen, Workshops und Seminare zu allen relevanten politischen Themen. Ziel des
Trägers ist es, das gesellschaftspolitische Verantwortungsbewusstsein und die
interkulturellen Fähigkeiten der Bürger zu stärken.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Betzavta-Erfahrungen mit der
Corona-Pandemie: Konsequenzen für die Moderation der Demokratielernmethode des
Adam-Instituts“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: In dieser
Veranstaltung wurden die Teilnehmenden für Formen der Diskriminierung und
Ausgrenzung sensibilisiert. Dabei stand besonders die Frage im Mittelpunkt, inwiefern
die Corona-Krise die Marginalisierung bestimmter Gruppen (z.B. Straßenkinder oder
Menschen in ländlichen Regionen der Südhalbkugel) verstärkt. Zusätzlich wurden dabei
auch Alltagsphänomene wie der Gebrauch einer diskriminierenden – bzw. umgekehrt: die
Einübung einer diskriminierungssensiblen – Sprache ins Blickfeld genommen. Auch hier
wurde die Aufarbeitung mit der internationalen Dimension verbunden, indem sowohl
regional ansässige Zielgruppen wie Freiwillige und Fachkräfte aus Auslandeinsätzen
angesprochen werden.
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Die deutsch-türkische Beziehungen
in Zeiten der Corona-Pandemie“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das
Coronavirus: Das Seminar diente der Information und Vertiefung bereits vorhandener
Kenntnisse über Zusammenhänge gesellschaftlicher Kontextualisierungen und
Abhängigkeiten in ausgewählten Politikfeldern beider Länder. Ein Schwerpunkt der
Veranstaltung lag zum einen in der Reflexion der jeweiligen Thematisierung von
Fluchtursachen und Migration vor dem Hintergrund integrationspolitischer Debatten in
den beiden Ländern. Der zweite Schwerpunkt beinhaltete die aktuellen
zivilgesellschaftlichen Diskussionen und Freiheitsrechte und staatliche Eingriffe vor dem
Hintergrund der Corona-Pandemie. Das Ziel des Seminars lag darin, die Sensibilisierung
der Teilnehmenden durch Information und Austausch, die Förderung der Bereitschaft
– 218 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
interkulturellen Verstehens und somit lebensweltnahe Anregungen für engagiertes
Handeln im Alltag zu erhalten.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Heinz-Kühn-Bildungswerk
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Wahrheiten hinter der Krise: Die Corona-Pandemie und die unangenehmen Wahrheiten für
deutsche, europäische und globale Politik, 16.07-19.07.2020.
– 219 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021:
2020: 1.920
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Heinz-Kühn-Bildungswerk
allgemeine Ziele der Organisation:
Das Heinz-Kühn-Bildungswerk ist eine anerkannte Bildungseinrichtung in Nordrhein-
Westfalen, Träger ist der SBG-Zentralausschuss e.V. Es organisiert eine Vielzahl von
Tages- und Wochenendseminaren sowie Studien- und Gedenkstättenseminaren. Ziel ist
es, das demokratische Verantwortungsbewusstsein zu stärken, den Föderalismus und den
europäischen Einigungsprozess zu fördern und verschiedene gesellschaftspolitische
Gruppen zusammenzubringen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Wahrheiten hinter der Krise: Die
Corona-Pandemie und die unangenehmen Wahrheiten für deutsche, europäische und
globale Politik“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Im Rahmen der
Veranstaltung sollte ein Nachdenken über Chancen für und Wege zu einem
Solidaritätspakt zur Krisenbewältigung in Deutschland, aber auch in europäischem und
globalem Maßstab, angeregt werden. Ziel war es, zu formulieren, wie deutsche Außen-
und Sicherheitspolitik im sich verschärfenden Konflikt zwischen den USA, Europa und
China neu aufgestellt werden muss.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
– 220 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Hermann Ehlers Akademie
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Nichts ist mehr wie es war? - Die Welt in Corona Zeiten, 23.09.2020
Zuwendungshöhe in EURO:
2021:
2020: 375
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Hermann Ehlers Akademie
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Hermann Ehlers Akademie (HEA) als anerkannter Träger der Politischen Bildung
(bpb) bietet eine Vielzahl von Seminaren und Exkursionen für die interessierte
Öffentlichkeit, junge Menschen, Berufstätige und kommunale Funktionsträger,
Bundeswehrangehörige sowie Lehrerfortbildungen an. Schwerpunktbereiche der HEA
sind der Kinder- und Jugendbereich unter dem Titel HEAcampus sowie Arbeit im
– 221 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Rahmen des „Netzwerks politische Bildung für die Bundeswehr“. Ziel des Trägers ist es,
das politische und ehrenamtliche Engagement zu fördern.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Nichts ist mehr wie es war? - Die
Welt in Corona Zeiten“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
Ausgangspunkt war ein Rückblick auf die vergangenen Monate im Hinblick auf die
Frage: Welche nachhaltigen Folgen und Auswirkungen von Corona für unsere
Wirtschaft, Gesundheit und Verwaltung abzeichnen. Im Zentrum des Interesses stand die
Identifizierung von Erkenntnissen zu den Fragen: Was haben wir bislang gelernt und
welches Verhalten lässt sich davon ausgehend als für unsere Zukunft nützlich bzw.
erfolgreich festhalten?
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Kulturbüro Sachsen e.V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Festbetragsfinanzierung, Fehlbedarfsfinanzierung, Vollfinanzierung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
– 222 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Kulturbüro Sachsen
e.V.
Corona und die extreme
Rechte
10.06.2020 10.06.2020 240 €
Kulturbüro Sachsen
e.V.
Meine Freiheit – deine
Freiheit?! Demokratische
Zumutungen in der Corona-
Krise
29.06.2021 29.06.2021 800 €
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 800
2020: 240
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Kulturbüro Sachsen e.V.
allgemeine Ziele der Organisation:
Ziel der Arbeit des Bildungsträgers ist die Entwicklung und Unterstützung
demokratischer Strukturen in Sachsen durch Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger,
soziokulturelle Arbeit sowie politische Bildung. Umgesetzt wird dies durch Formate wie
Workshops, Seminare, Tagungen, Kongresse, Publikationen, wissenschaftliche Studien,
Vorträge und regionale, aufsuchende Beratungsangebote.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgt mittels der Veranstaltung „Corona und die extreme Rechte“
folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Ziel des Bildungsträgers ist es,
die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den gesellschaftspolitischen Diskurs zu
thematisieren und dabei über aktuelle Entwicklungen auch hinsichtlich der Aktivitäten
der extremen Rechten zu informieren.
Die Organisation verfolgt mittels der Veranstaltung „„Meine Freiheit – deine Freiheit?!
Demokratische Zumutungen in der Corona-Krise“ folgende Zielsetzungen im Hinblick
auf das Coronavirus: Ziel ist die Diskussion der demokratischen Dilemmata, die durch
die Einschränkung von Grundrechten im Zuge der Maßnahmen gegen das Corona-Virus
entstanden sind.
– 223 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Pulse of Europe e.V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung von Modellprojekten zur Weiterentwicklung
und Erprobung neuer Wege in der politischen Bildung gemäß §§ 23,44 der
Bundeshaushaltsordnung.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Zuwendungszweck des Projektes „#HausParlamente“ mit einer
Projektlaufzeit vom 01.05.2020 bis 31.08.2021 ist die Vorbereitung, Durchführung und
Auswertung sogenannter „HausParlamente“ zur Auseinandersetzung mit europapolitischen
Fragestellungen.
Das Projekt befasst sich nach aktuellem Stand etwa hälftig mit Fragestellungen in Hinblick
auf das Coronavirus. Es ist nicht möglich aufzuschlüsseln, welcher Anteil der Projektmittel
auf die Befassung mit dem Coronavirus entfallen sind.
Zuwendungshöhe in EURO: 107.643
2021 (PLAN): 63.242
2020: 44.401 €
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 224 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Pulse of Europe e.V. ist eine überparteiliche Bürgerinitiative, die 2016 mit dem Ziel
gegründet wurde, den europäischen Gedanken sichtbar zu machen. Sie setzt sich für den
Erhalt und die zukunftsfähige Gestaltung eines vereinten Europas ein. Dazu strebt sie die
Stärkung bürgerschaftlichen Engagements an.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgt mittels des Projekts „#HausParlamente“ folgende
Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Ziel des geförderten Projektes ist es,
abstrakte europapolitische Themen für strukturierte Diskussionen handhabbar zu machen.
Dadurch sollen Bürger/-innen zum einen zur Meinungs- und Urteilsbildung befähigt
werden. Zum anderen soll der Austausch zwischen Bürger/-innen, europäischen
Politiker/-innen und Institutionen vitalisiert werden. Dies wird anhand sogenannter
„HausParlamente“ erprobt. Diese widmen sich verschiedenen europapolitischen
Fragestellungen.
Eine der geförderten „HausParlamente“-Runden behandelt das Thema „Die EU nach der
Pandemie“ und regt die Teilnehmenden zur Diskussion darüber an, welche
Konsequenzen die EU aus der Pandemie ziehen sollte. Untergeordnete Fragestellungen
sind u.a.:
- Sollen Impfstoffe erst exportiert werden, wenn Europäer/-innen versorgt sind?
- Sollen lebensnotwendige medizinische Produkte und Impfstoffe künftig in der EU
produziert werden?
- Sollen Menschen, die geimpft sind, wieder frei reisen dürfen?
Die Teilnehmenden diskutieren Pro- und Contra-Argumente und erhalten am Ende
die Möglichkeit, eine parteiübergreifende Auswahl an Abgeordneten des
Europäischen Parlaments mit ihren Vorstellungen zur Zukunft der Europäischen
Union zu konfrontieren.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja, die Bundeszentrale für politische Bildung prüft den Verwendungsnachweis des benannten
Projektes.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Der Verwendungsnachweis ist nach aktuellem Stand bis zum 31.07.2021 vorzulegen.
Demnach liegen noch keine Ergebnisse vor.
– 225 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Robert-Tillmanns-Haus e. V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Rückblick auf das Corona-Jahr, 03.12.2020, 8.660 €
Corona Berlin, Teil 1: Eine Hauptstadt und die Pandemie, 11.02.2021, 2.987,50 €
Corona Berlin, Teil 2: Wen hat es wirklich erwischt, 25.02.2021, 2.987,50 €
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 5.975
2020: 8.660
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Robert-Tillmanns-Haus e. V.
allgemeine Ziele der Organisation:
Das Robert-Tillmanns-Haus (RTH) wurde 1959 im Westen Berlins als Träger der
politischen Bildungsarbeit gegründet. Es richtet sich an alle Interessierte an deutscher
Geschichte und Politik. Dabei stehen die historischen Entwicklungen und aktuelle
– 226 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
gesellschaftliche und stadtpolitische Fragestellungen der Hauptstadt im Mittelpunkt. Die
Seminare des RTH haben daher einen starken Fokus auf Berlin, die deutsche Geschichte
des 20. Jahrhunderts sowie auf aktuelle politische, soziale und kulturelle Entwicklungen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgt mittels der Veranstaltung „Rückblick auf das Corona-Jahr“
folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: In dieser Online-Konferenz
sollte umfassend dargestellt werden, wie sich die Corona-Pandemie in einer Stadt wie
Berlin gezeigt hat und wie Personen aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft damit
umgegangen sind. Die gegenwärtige Pandemie wurde in einen historischen bzw.
soziologischen Kontext eingeordnet.
Die Organisation verfolgt mittels der Veranstaltung „Corona Berlin, Teil 1: Eine
Hauptstadt und die Pandemie“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
Als Metropole, deren Wirtschaft zum großen Teil auf Tourismus, Entertainment und der
„Kreativwirtschaft“ basiert, sollte Berlin von der Corona-Pandemie besonders hart
getroffen werden. Zugleich hat sich die Stadt immer durch ein besonderes Maß an
Widerstandskraft, Optimismus und Improvisationsfähigkeit ausgezeichnet. Vor diesem
Hintergrund wurde die Frage behandelt, welche Folgen die Corona-Pandemie auf Berlin
hatte und hat.
Die Organisation verfolgt mittels der Veranstaltung „Corona Berlin, Teil 2: Wen hat es
wirklich erwischt“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Pandemie hat nicht alle Bevölkerungsteile gleichermaßen in Mitleidenschaft
gezogen. Vor diesem Hintergrund wurde im Rahmen der Veranstaltung der Frage
nachgegangen, was mit den Menschen verschiedener Gruppen, wie Selbstständige,
„Kreative“, Obdachlose, Migranten und Gastronomen, passiert ist und wie sie sich im
Zeitalter der Pandemie behaupten.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
– 227 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Stiftung Sudetendeutsches Sozial- und
Bildungswerk
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Heiligenhof-ONLINE „Tschechien in der Coronazeit“ (05.12.2020) (781,00 Euro)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021:
2020: 781
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Stiftung Sudetendeutsches Sozial- und Bildungswerk
allgemeine Ziele der Organisation:
Die Stiftung Sudetendeutsches Sozial- und Bildungswerk ist eine privatrechtliche und
gemeinnützige Organisation. Ziel ist die Jugend- und Erwachsenenbildung sowie die
Gemeinschaftspflege, wobei vor allem die Geschichte und Kultur der deutschen
Volksgruppen in den Sudetenländern thematisiert werden. Behandelt werden die
Beziehungsgeschichte der Deutschen mit ihren östlichen Nachbarn, die Gestaltung der
Verständigung in einem geeinten und friedlichen Europa sowie die Sensibilisierung für
die Herausforderungen künftiger Generationen auf nationaler und internationaler Ebene.
Somit sind die Themen die Deutsche Einheit, die Deutsche Geschichte, die EU,
Internationale Beziehungen sowie Internationale Geschichte.
– 228 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung Heiligenhof-ONLINE „Tschechien
in der Coronazeit“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Diese
Online-Veranstaltung behandelte den Verlauf und die Bewältigung der Coronakrise in
der Tschechischen Republik sowie die Analyse und Bewertung der Auswirkungen auf
Politik und Gesellschaft. Zudem wurden Vergleiche zur Situation und Maßnahmen in
Deutschland gezogen.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Verein zur Förderung politischen
Handelns e.V. (v.f.h.)
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Utopien nach Corona – Aufbruch in eine bessere Welt? (06.02.2021) (660,00 Euro)
Utopien nach Corona – Aufbruch in eine bessere Welt? (13.03.2021) (660,00 Euro)
– 229 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 1.320
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Verein zur Förderung politischen Handelns e.V. (v.f.h.)
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Verein zur Förderung politischen Handelns e.V. (v.f.h.) führt politische Jugend- und
Erwachsenenbildung durch. Zielgruppe sind Schülerinnen und Schüler,
Freiwilligendienstleistende, Studierende, junge Berufstätige und politisch Aktive. Ziel ist
es, ein Forum zu bieten, um Politik offen, kontrovers und fair zu diskutieren. Behandelte
Themen sind Europa, Globalisierung, Grundfragen der Demokratie und politischen
Systeme, Internationale Beziehungen sowie Partizipation.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltungen „Utopien nach Corona –
Aufbruch in eine bessere Welt?“ (06.02.2021 und 13.03.2021) folgende Zielsetzungen im
Hinblick auf das Coronavirus: Ziele der Veranstaltung waren eine Auseinandersetzung
mit verschiedenen Szenarien auf regionaler, nationaler und globaler Ebene für eine Zeit
nach Corona sowie die Suche neuer Utopien. Gleichzeitig sollte der Blick zurück
gerichtet und ideale Gesellschaften, wie sie in Zeiten des Aufruhrs immer wieder
entworfen wurden, in die Ideen einbezogen werden.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
– 230 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Villa Fohrde e.V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung auf Grundlage der Richtlinien zur
Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die
Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) der anerkannten Träger
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gemäß Ziffer 1.1 der Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von
Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung
(BpB) gilt es, mit den geförderten Maßnahmen der politischen Bildung Kenntnisse über
Gesellschaft und Staat, europäische und internationale Politik, einschließlich der politisch und
sozial bedeutsamen Entwicklungen in Kultur, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft zu
vermitteln. Politische Bildung hat die Urteilsbildung über gesellschaftliche und politische
Vorgänge und Konflikte zu ermöglichen, zur Wahrnehmung eigener Rechte und Interessen zu
befähigen und zur Beachtung der Pflichten und Verantwortlichkeiten gegenüber
Mitmenschen, Gesellschaft und Umwelt sowie zur Mitwirkung an der Gestaltung einer
freiheitlichen und demokratischen Gesellschafts- und Staatsordnung anzuregen.
Konkret gefördert wurde/n folgende Veranstaltung/en:
Demokratisch durch die Krise!? – Ein Betzavta-Workshop zu Corona und Demokratie (16.-
18.11.2020) (1.300,00 Euro)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021:
2020: 1.300
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
Villa Fohrde e.V.
allgemeine Ziele der Organisation:
Der Villa Fohrde e.V. ist ein gemeinnütziger Verein. Ziel ist der konstruktive,
respektvolle Umgang der Menschen mit sich selbst sowie mit ihrer sozialen Umwelt.
Thematisch werden die Deutsche Geschichte, die Globalisierung, Grundfragen der
Demokratie und politischen Systeme sowie die Integration behandelt.
– 231 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgte mittels der Veranstaltung „Demokratisch durch die Krise!? –
Ein Betzavta-Workshop zu Corona und Demokratie“ folgende Zielsetzungen im Hinblick
auf das Coronavirus: Die Veranstaltung sollte den Teilnehmenden eine intensive
Erfahrung mit demokratischer Entscheidungsfindung ermöglichen. Hierzu wurden die
Themen Rechte in Krisenzeiten, Coronakrise und Entscheidungsfindung sowie der
Zusammenhang von Coronakrise und Rassismus vermittelt. Hierzu wurde thematisiert,
was demokratisch ist und das Thema Regelsetzungen in Gruppen behandelt, wobei auf
Mehrheiten und Minderheiten eingegangen wurde. In diesem Zusammenhang wurden
auch die Themen Grenzen und Freiheit in das Seminar eingebunden.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Die BpB prüft die Verwendungsnachweise zu den geförderten Maßnahmen der anerkannten
Träger. Für das Jahr 2020 sind diese Ende April 2021 bei der BpB eingegangen und befinden
sich aktuell in der Prüfung. Für 2021 sind die Verwendungsnachweise bis zum 25.04.2022
vorzulegen.
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.
Einzelplan: 06
Kapitel: 0635
Titel: 68402
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: wearedoingit e.V.
Begründung für die Unterstützung: Förderung von Modellprojekten zur Weiterentwicklung
und Erprobung neuer Wege in der politischen Bildung gemäß §§ 23,44 der
Bundeshaushaltsordnung.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Zuwendungszweck des Projektes „Demokratie? Eine Frage der
Verfassung!“ mit einer Projektlaufzeit vom 01.09.2019 bis 30.06.2021 ist die Planung und
Durchführung von Veranstaltungen zur Anregung und Begleitung einer gesellschaftlichen
Debatte über die Grundlagen der Demokratie, insbesondere über Fragen von Verfassung,
Verfassungswirklichkeit und Verfassungskritik. Anlass sind mehrere verfassungsbezogene
Jahrestage.
Das Projekt befasst sich etwa hälftig mit Fragestellungen in Hinblick auf das Coronavirus. Es
ist nicht möglich aufzuschlüsseln, welcher Anteil der Projektmittel auf die Befassung mit dem
Coronavirus entfallen sind.
– 232 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungshöhe in EURO: 113.863
2021 (PLAN): 39.481
2020: 73.996
2019: 385
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Als gemeinnützige Organisation setzt sich wearedoingit e.V. im Rahmen von Projekten
für die gesellschaftliche Anerkennung von Diversität, Stärkung und Partizipation im
Kontext von Flucht und Migration ein.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die Organisation verfolgt mittels des Projektes „Demokratie? Eine Frage der
Verfassung!“ folgende Zielsetzungen im Hinblick auf das Coronavirus: Ziel des
geförderten Projektes ist die Durchführung einer Debattenreihe zur Frage, welche Rolle
das Grundgesetz und die darin formulierten Werte und Grundsätze als normative
Grundlage für das alltägliche Leben in Deutschland spielt. Da sich die geplante
Veranstaltungsreihe aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nicht
realisieren ließ, wurden stattdessen ein umfangreicher Online-Fragebogen, ein
Essaywettbewerb und eine Linksammlung umgesetzt. Diese hatten zum Ziel, die Debatte
in Bezug auf die Einschränkungen von Grundrechten im Zuge der Maßnahmen zur
Eindämmung der weltweiten Corona-Pandemie zu begleiten. Behandelte Fragestellungen
waren u.a.:
- Welche Rolle spielen freiheitliche Grundrechte in unsicheren Zeiten?
- Wie verständigt sich eine demokratisch verfasste Gesellschaft über geeignete und
erforderliche Einschränkungen?
- Wie wichtig ist Vertrauen in Politik und öffentlich-rechtliche Medien für die
Akzeptanz von Grundrechtseinschränkungen in der Bevölkerung?
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Ja, die Bundeszentrale für politische Bildung prüft den Verwendungsnachweis des benannten
Projektes.
– 233 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Der Verwendungsnachweis ist nach aktuellem Stand bis zum 30.09.2021 vorzulegen.
Demnach liegen noch keine Ergebnisse vor.
– 234 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Einzelplan: 10
Kapitel: 1005
Titel: 68605
Zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation: Siehe nachfolgende Übersicht
Begründung für die Unterstützung: Ziel der Förderung war es, ehramtliche
Nachbarschaftshilfen und Nahversorgungsinitiativen im ländlichen Raum, die wegen der
Corona-Pandemie mit Mehrbelastungen zu kämpfen hatten, zu unterstützen. Dabei stand
Engagement für Menschen in schwierigen Lebenssituationen und Menschen, die aufgrund
ihrer persönlichen Umstände in der Corona-Pandemie besonders angehalten waren, Kontakte
zu minimieren, besonders im Fokus. Initiativen haben Zuschüsse für Anschaffungen zum
Gesundheitsschutz (z.B. Masken und Desinfektionsmittel), für Pandemie-bedingte
Transportleistungen (z. B. Anschaffung von Lastenfahrrädern) sowie für die Anschaffung
einer digitalen Ausstattung, die der Zusammenarbeit von Mitgliedern der Initiative
untereinander und mit Kontaktpersonen dient, erhalten.
Übersicht der Empfänger und Zuwendungssummen: siehe nachfolgende Übersicht.
Zuwendungsart:
Zuwendungszweck:
Zuwendungshöhe in EURO: Alle Mittel in 2020
Zu Frage 5a)
Unterstützte o. g. zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation
allgemeine Ziele der Organisation:
Bei den Zuwendungsempfängern handelt es sich überwiegend um ehramtliche
Nachbarschaftshilfen und Nahversorgungsinitiativen. Diese verfolgen das Ziel,
Bedürftige mit Lebensmitteln und Sachspenden zu unterstützen.
besondere Ziele der Organisation im Hinblick auf das Coronavirus:
Die geförderten Initiativen haben im vergangenen Jahr mit ihrer Arbeit auch das Ziel
verfolgt, die spezifischen Folgen der Corona-Pandemie im Bereich der Nahversorgung
abzumildern. Sie haben insbesondere Menschen unterstützt, die aufgrund der Corona-
Pandemie in eine schwierige Lebenssituation geraten sind.
Zu Frage 5b)
Prüft die Bundesregierung die Zuwendungen einschließlich etwaiger
Verwendungsnachweise?
Der von der Bundesanstalt für Ländliche Entwicklung beauftragte Projektträger Deutsches
Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) prüft die Verwendungsnachweise und führt
stichprobenhaft vertiefte Prüfungen durch.
– 235 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Was waren die jeweiligen Ergebnisse der Prüfungen?
Die Prüfung aller Vorhaben ist noch nicht endgültig abgeschlossen.
Zuwendungsempfänger PLZ Ort
Mittelabfluss 2020
in €
Mittelabfluss 2021
in €
(Stand
07.07.2021)
Förderverein des Mutter-Kind-
Haus e.V.
94405 Landau a.d.Isar 5.797,96 0,00
Deutsches Rotes Kreuz,
Ortsverein Schwarzenbek und
Umgebung e.V.
21493 Schwarzenbek 7.300,00 0,00
Caritasverband Mainz e.V. 55116 Mainz 3.010,38 0,00
Donnersberger
Integrationsinitiative e.V.
67806 Rockenhausen 5.992,15 0,00
Tafel Zerbst e.V. 39261 Zerbst/Anhalt 4.120,00 0,00
Diakonisches Werk Husum
gGmbH
25813 Husum 7.886,90 0,00
Tafel Bernau e.V. 16321 Bernau bei Berlin 7.617,84 0,00
Malteser Hilfsdienst e.V. 51103 Köln 5.000,00 0,00
Tafel Bad Freienwalde e.V. 16259 Bad Freienwalde
(Oder)
6.124,70 0,00
Tafel Oderberg e.V. 16248 Oderberg 5.642,35 0,00
Landleben Schönbeck e.V. 17349 Schönbeck 6.163,00 0,00
DLRG OG Zerbst/Roßlau e.V. 39261 Zerbst/Anhalt 6.618,97 0,00
Diakonisches Werk im Evang.-
Luth. Dekanatsbezirk
Windsbach
91575 Windsbach 2.903,93 0,00
Lebens(t)räume e.V. -
Mehrgenerationenhaus
Johannesberg
63867 Johannesberg 3.455,00 0,00
Caritasverband Bruchsal e.V. 76646 Bruchsal 4.080,00 0,00
Arbeiter-Samariter-Bund
Kreisverband Sömmerda e. V.
99610 Sömmerda 6.930,00 0,00
Tafel Kirn e.V. 55606 Kirn 8.000,00 0,00
DORVGenossenschaft
Pannesheide eG
52134 Herzogenrath 2.760,00 0,00
Caritasverband Moers-Xanten 47441 Moers 8.000,00 0,00
Jugendbeirat Sassnitz e.V. 18546 Sassnitz 6.560,00 0,00
Tafel Hammelburg e.V. 97762 Hammelburg 4.107,75 0,00
RT Bamberg e.V. 96170 Priesendorf 7.902,75 0,00
Dorfladen Hailfingen eG 72108 Rottenburg am
Neckar
4.974,04 0,00
Deutsches Rotes Kreuz
Kreisverband Wanzleben e. V.
39164 Wanzleben-Börde 6.473,00 0,00
Gemeinschaft der Ortsvereine
Hasborn-Dautweiler e.V.
66636 Tholey 4.310,00 0,00
Potenzial-Mensch e.V. 52351 Düren 6.900,00 0,00
– 236 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
nachbarschaftshilfe,
Sozialdienste, Pflegedienste in
den Gemeinden Vaterstetten,
Zorneding und Grasbrunn
eingetragener Verein
85591 Vaterstetten 7.940,00 0,00
Tafel Wörth e.V. 76744 Wörth am Rhein 2.510,00 0,00
Verband Alleinerziehender
Mütter und Väter Ortsverband
Seesen e.V.
38723 Seesen 3.730,00 0,00
Tafel Bad Münder e.V. 31848 Bad Münder am
Deister
7.200,00 0,00
SEGEBERGER TAFEL e.V. 23795 Bad Segeberg 2.913,71 0,00
Deutsches Rotes Kreuz
Kreisverband St. Ingbert e. V.
66386 St. Ingbert 8.000,00 0,00
Tafel Swisttal e.V. 53913 Swisttal 2.300,00 0,00
Deutsches Rotes Kreuz
Kreisverband Mannheim
68159 Mannheim 6.360,00 0,00
Verein für landwirtschaftliche
Fortbildung Hof Geisberg
Wiesbaden e.V.
65205 Wiesbaden 8.000,00 0,00
Kubus e.V. 70734 Fellbach 7.250,00 0,00
Verein zur Förderung der
Manchinger Tafel e.V.
85077 Manching 2.310,00 0,00
Bürgermarkt Neunkirchen eG 74867 Neunkirchen 4.000,00 0,00
Ein Lächeln für Dich e.V. 32361 Preußisch
Oldendorf
7.440,00 0,00
Kultur- und Heimatverein
Sand e.V.
10179 Berlin 4.016,57 0,00
Walsroder Tafel e. V. 29664 Walsrode 2.300,00 0,00
Weissach KLIMAschutz
konkret e. V.
71554 Weissach im Tal 7.710,00 0,00
Wir sind Wir e.V. 02943 Weißwasser 8.000,00 0,00
Tafel Nordhorn e.V. 48529 Nordhorn 5.730,00 0,00
Behindertenclub Ergoldsbach
e.V.
84061 Ergoldsbach 2.020,00 0,00
PsychoSoziale Projekte
Saarpfalz gemeinnützige
GmbH ( PSP Saarpfalz
gemeinnützige GmbH )
66424 Homburg 2.335,00 0,00
GenoEifel eG - die
Generationengenossenschaft
53925 Kall 3.050,00 0,00
Dorfladen Ginseldorf 35043 Marburg 7.965,00 0,00
Hanel Senioren Stiftung 27474 Cuxhaven 6.872,62 0,00
Zukunftswerkstatt
"Rückenwind" e.V.
70178 Stuttgart 7.315,00 0,00
Arbeiterwohlfahrt
Kreisverband
Annaberg/Mittleres Erzgebirge
e.V.
09456 Annaberg-
Buchholz
6.725,00 0,00
– 237 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Leer
26789 Leer
(Ostfriesland)
2.073,61 0,00
MARAH e. V. 33034 Brakel 3.450,00 0,00
Bürgerverein Ostend e.V. 86633 Neuburg
a.d.Donau
3.633,79 0,00
Evangelischer Kirchenbezirk
Tuttlingen
78532 Tuttlingen 4.512,69 1.384,25
Caritasverband für den
Landkreis Aichach-Friedberg
e.V.
86316 Friedberg 2.265,00 0,00
Tafel Coesfeld gemeinnützige
Betriebs-GmbH
48653 Coesfeld 3.268,16 0,00
AOVE e. V. 92256 Hahnbach 7.885,00 0,00
Arbeitslosenverband
Deutschland - Landesverband
Brandenburg e. V.
14774 Brandenburg an
der Havel
2.290,00 0,00
Pockinger Tafel e.V. 94060 Pocking 3.372,00 145,00
Deutsches Rotes Kreuz
Ortsverein Dreis-Tiefenbach
e.V.
57250 Netphen 4.017,96 0,00
TANDEM - soziale Teilhabe
gestalten e.V.
27432 Bremervörde 3.275,00 0,00
Kirchengemeindeverband
Hohe Börde Wartberg
39167 Niederndodeleben 4.738,66 0,00
Tafel Pegnitz e.V. 91257 Pegnitz 8.000,00 0,00
Unser Dorfladen Grambow eG 19071 Grambow 2.534,60 0,00
Ländliche
Erwachsenenbildung
Brandenburg e.V.
14662 Friesack 7.700,00 0,00
Fördergesellschaft des Civitan-
Club Sehnde e.V.
31319 Sehnde 2.141,30 0,00
Diakonisches Werk im
Kirchenkreis Halberstadt e. V.
38820 Halberstadt 3.056,00 0,00
Katholische Kirchengemeinde
St. Hildegard - St. Michael
68519 Viernheim 2.201,00 0,00
Diakonisches Werk Meißen
gGmbH
01558 Großenhain 2.869,55 0,00
Arbeiterwohlfahrt
Kreisverband Rendsburg-
Eckernförde
24340 Eckernförde 7.505,91 0,00
MOSAIK
Mehrgenerationenhaus
Bachgau gGmbh
63762 Großostheim 6.453,48 0,00
Diakonie Hessen -
Diakonisches Werk in Hessen
und Nassau und Kurhessen-
Waldeck
60486 Frankfurt am
Main
4.200,00 0,00
Heimatverein Wolfsbehringen
e.V.
99820 Hörselberg-
Hainich
4.172,05 0,00
– 238 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ausbildungsverbund Rhöner
Lebensmittel e.V.
36115 Hilders 4.810,00 0,00
Förderverein Ehra-Lessien, ein
Dorf - ein Team e.V.
38468 Ehra-Lessien 2.298,00 26,85
wie gewohnt Alltagshilfen und
Betreuungsangebote
gemeinnützige GmbH
37269 Eschwege 2.041,84 0,00
Miteinander unter dem
Regenbogen e.V.
51545 Waldbröl 2.000,00 0,00
Senfkorn -
Mehrgenerationenhaus
Emlichheim gemeinnützige
GmbH
49824 Emlichheim 4.700,00 0,00
Caritasverband Acher-
Renchtal e.V.
77855 Achern 5.151,14 0,00
Bühler Tafel e.V. 77815 Bühl 3.762,65 0,00
Diakonisches Werk in Hessen
und Nassau und Kurhessen-
Waldeck e.V.
60486 Frankfurt am
Main
6.766,00 0,00
Diakonie Mecklenburgische
Seenplatte gGmbH
17235 Neustrelitz 3.061,77 0,00
SG Blau-Weiß Klieken e.V. 06869 Coswig (Anhalt) 7.366,14 0,00
Deutsches Rotes Kreuz -
inkluzivo Wolfenbüttel
gGmbH
38302 Wolfenbüttel 7.980,00 0,00
Trägerverein der Xantener
Tafel e.V.
46509 Xanten 5.339,74 0,00
Caritasverband für den
Landkreis Dillingen / Donau
e.V.
89407 Dillingen
a.d.Donau
5.002,17 0,00
Evangelische
Kirchengemeinde Auf dem
Berg
63584 Gründau 3.725,00 0,00
Deutsche Lebens-Rettungs-
Gesellschaft Saale-Elster-Aue
e.V.
06179 Teutschenthal 7.993,40 0,00
Osteroder Tafel e.V. 37520 Osterode am Harz 2.182,09 0,00
Förderverein Dorfladen
Herberhausen e.V.
37075 Göttingen 3.280,00 0,00
Heimatverein Rehehausen e.
V.
06628 Lanitz-Hassel-Tal 4.453,10 0,00
Tante Emma Arzheim w.V. 76829 Landau in der
Pfalz
4.595,00 0,00
Tafel Mechernich e.V. 53894 Mechernich 7.436,82 45,76
Arbeiterwohlfahrt
Kreisverband Tirschenreuth
e.V.
95666 Mitterteich 5.371,38 0,00
Bad Salzufler Tafel e.V.,
Ausgabestelle Leopoldshöhe
Oerlinghausen
32108 Bad Salzuflen 3.500,00 0,00
– 239 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Dammbacher Dorfladen UG
(haftungsbeschränkt)
63874 Dammbach 4.730,00 0,00
Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Heinsberg e.V.
41812 Erkelenz 6.330,00 0,00
Sozialwerk der Evangelisch-
Freikirchlichen Gemeinde
Malchin Teterow e.V.
17139 Malchin 6.859,98 10,73
Handballsportverein St.
Ingbert e.V.
66386 St. Ingbert 8.000,00 0,00
Kultur- und Heimatverein
Großgestewitz e. V.
06618 Mertendorf 4.550,00 0,00
Caritasverband der Erzdiözese
München und Freising e.V.
80335 München 2.642,00 15,53
Falkenseer Tafel e.V. 14612 Falkensee 4.500,00 0,00
KOMM
Nachbarschaftszentrum
Nordstemmen e.V.
31171 Nordstemmen 2.199,11 0,00
Deutsches Rotes Kreuz,
Kreisverband Ammerland e.V.
26655 Westerstede 4.858,01 0,00
Arbeiterwohlfahrt Ortsverein
Welzheim e.V.
73642 Welzheim 2.400,00 0,00
Volkshochschule Krempe e.V. 25361 Krempe 4.809,00 0,00
Ev.-Ref. Kirchengemeinde
Rödgen-Wilnsdorf (RöWi)
57234 Wilnsdorf 4.336,51 0,00
Tafel Homburg e.V. 66424 Homburg 4.655,00 0,00
Katholische Kirchengemeinde
St. Anna
88267 Vogt 2.248,80 0,00
Diakonieverband Dornahof &
Erlacher Höhe e.V.
70191 Stuttgart 7.295,00 0,00
Caritasverband Worms e. V. 67547 Worms 5.554,08 0,00
Diakonie Mark-Ruhr
gemeinnützige GmbH
58095 Hagen 7.500,00 0,00
Wir e. V. Landfrauen helfen
sich selbst
06917 Jessen (Elster) 8.000,00 0,00
Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. 10785 Berlin 6.082,35 0,00
ASB-Psychosoziale
Betreuungsdienste im
Havelland gGmbH
14612 Falkensee 3.499,80 0,00
Dorfladen Altenburg eG 79798 Jestetten 3.655,00 0,00
Caritasverband
Offenbach/Main
63069 Offenbach am
Main
4.788,00 0,00
Sozialdienst katholischer
Frauen und Männer für den
Landkreis Südwestpfalz e.V.
66953 Pirmasens 5.142,00 0,00
Bürgerbus Samtgemeinde
Fintel e.V.
27389 Lauenbrück 4.230,00 0,00
Unser Dorfladen Jagsthausen
eG
74249 Jagsthausen 7.000,00 0,00
Diakonieverbund Dornahof &
Erlacher Höhe e.V.
71577 Großerlach 2.235,00 0,00
– 240 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Arbeiterwohlfahrt
Kreisverband Uecker-Randow
e.V.
17358 Torgelow 4.960,00 0,00
Diakonisches Werk
Schweinfurt e. V.
97421 Schweinfurt 6.175,00 0,00
Tafel Lingen e.V. 49808 Lingen (Ems) 5.327,31 0,00
Hülbener Dorfladen eG 72584 Hülben 2.488,89 0,00
Caritasverband Ostvest e. V. 45711 Datteln 5.714,87 95,62
Landesvereinigung
SELBSTHILFE e. V.
Spitzenverband der chronisch
kranken und behinderten
Menschen im Saarland
66111 Saarbrücken 2.395,32 0,00
Freiwilligen-Agentur Neu-
Anspach e.V. - Verein zur
Förderung bürgerschaftlichen
Engagements im Usinger Land
61267 Neu-Anspach 6.200,00 0,00
Brandenburger helfen
Brandenburgern e.V.
15890 Eisenhüttenstadt 2.010,00 0,00
Evangelisch-lutherische
Kirchengemeinde Harsefeld St.
Marien und Bartholomäi
21698 Harsefeld 4.253,36 0,00
Caritasverband für das
Dekanat Zollern e.V.
72379 Hechingen 6.362,93 0,00
Advent-Wohlfahrtswerk im
Land Brandenburg e.V.
10715 Berlin 7.651,84 30,18
Caritasverband im Tauberkreis
e.V.
97941
Tauberbischofsheim
3.290,00 0,00
Nachbarschaftshilfe
Taunusstein e.V.
65232 Taunusstein 3.240,00 0,00
Arbeiterwohlfahrt
Kreisverband Wittenberg e. V.
06886 Lutherstadt
Wittenberg
6.465,00 0,00
Vereinigung der Helfer und
Förderer des THW in
Quakenbrück e.V.
49610 Quakenbrück 5.850,00 0,00
Arbeiterwohlfahrt
Kreisverband Salzland e. V.
39218 Schönebeck
(Elbe)
2.940,00 0,00
Arbeitskreis Schule
Rhauderfehn
26817 Rhauderfehn 7.920,00 0,00
Caritasverband für den Kreis
Coesfeld e.V.
48653 Coesfeld 7.962,00 0,00
Sozialverband VdK Sachsen
e.V.
– 241 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Kleine Anfrage BT-Drs. 19/29244
des Abgeordneten Ulrich Oehme u.a. und der Fraktion der AfD – Frage 6
Erteilte die Bundesregierung im Hinblick auf das Coronavirus über die Frage fünf und die auf
Bundestagsdrucksache 19/27557 genannten hinaus noch Zuwendungen?
Ja
Ressort: Bundeskanzleramt / IntB
Einzelplan: 04
Kapitel: 0413
Titel: 53101 „Integrationspolitische Maßnahmen“
Organisation: DSI Deutschlandstiftung Integration gGmbH
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Aufklärungsinitiative zur Coronapandemie für türkisch- und
arabischsprechende Zielgruppen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 246.290
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 242 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Auswärtiges Amt
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68727
Organisation: Internationale Atomenergie Organisation (IAEO)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Erfüllung der im Joint Comprehensive Plan of Action (JCPoA)
festgelegten nuklearbezogenen Verpflichtungen: Durchführung der Verifikations- und
Monitoringaufgaben in der Republik Iran im Rahmen des (JCPoA), hier: Finanzierung von
pandemiebedingten Mehrausgaben inkl. Charterflügen nach Iran.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 250.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung (IFRK)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Beitrag zum COVID-19 Hilfsaufruf der Internationalen
Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften (IFRK)
– 243 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 10.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Beitrag zum IKRK COVID-19 Hilfsaufruf zur Durchführung
operationeller Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie und ihre
Auswirkungen, sowie Zugang zu Impfstoffen in humanitären Notlagen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 30.000.000
2020: 54.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Internationale Organisation für Migration (IOM)
– 244 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Vorbereitung und Intervention der Internationalen Organisation für
Migration (IOM) auf die COVID-19-Pandemie in humanitären Situationen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 10.000.000
2020: 25.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (UNOCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Beitrag zu UNOCHAs Koordinierung der humanitären COVID-19
Maßnahmen nach dem Globalen Humanitären Hilfsplan (G-HRP)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 5.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 245 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (UNOCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Zentralen Nothilfefonds der Vereinten Nationen
(CERF)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 10.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Ethiopian Humanitarian Fund (EHF) – humanitärer
Länderfonds Äthiopien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 5.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 246 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den humanitären Länderfonds Irak
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 6.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Myanmar Humanitären Fonds
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 247 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Nigerian Humanitarian Fund (NHF) - humanitärer
Länderfonds Nigeria
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 5.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Pakistan Humanitären Fonds
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 3.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 248 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Humanitären Länderfonds für die Palästinensischen
Autonomiegebiete (oPt HF)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Humanitären Länderfonds für Syrien (Syria HF)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 2.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 249 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Humanitären Länderfonds für Libanon
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 4.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Humanitären Länderfonds für Jordanien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 3.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 250 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer
Angelegenheiten (OCHA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Ukraine Humanitären Fonds – humanitärer
Länderfonds Ukraine
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 2.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung des Afghanistan Humanitären Fonds
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 251 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den CAF Humanitarian Fund – humanit. Länderfonds für
die zentralafrikanische Republik
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 4.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung des humanitären Länderfonds Dem. Rep. Kongo,
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 2.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 252 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Sudan Humanitarian Fund – humanitärer Länderfonds
Sudan
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Somali Humanitarian Fund – humanit. Länderfonds
für Somalia
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 4.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 253 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den South Sudan Humanitarian Fund (SSHF) –
humanitärer Länderfonds für den Südsudan
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 4.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung der COVID-19-Pandemie bedingten Intervention des
Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) zur Bekämpfung und
Eindämmung der Pandemie
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 25.000.000
2020: 55.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 254 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Beitrag zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie im Rahmen des
"Humanitarian Action for Children" (HAC)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 10.000.000
2020: 20.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen
Osten (UNRWA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Covid-bezogene Geldleistungen und Nahrungsmittelhilfe für Palästina-
Flüchtlinge in den UNRWA-Einsatzgebieten
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 20.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 255 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen
Osten (UNRWA)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: COVID-bezogene Maßnahmen in Westbank und Gaza (Ernährungshilfe
und Hygienemaßnahmen)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 7.000.000
2020: 5.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen
Osten (UNRWA)
Zuwendungsart: Projektförderung,
Zuwendungszweck: Bargeldhilfe für vom Konflikt in Syrien betroffene Palästina Flüchtlinge
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 1.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 256 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Unterstützung des Welternährungsprogramm (WFP) COVID-19
„Response Global Common Service Plan“ als Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 27.000.000
2020: 70.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Nahrungsmittelnothilfe in den Palästinensischen Gebieten für vulnerable
Personen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020 2.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 257 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Nahrungsmittelnothilfe und Ernährungshilfe für die vulnerable
Bevölkerung in Jemen, Bereitstellung humanitärer Logistik, Telekommunikation und des
humanitären Flugdienstes UNHAS
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 987.000
2020: 987.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation zur Bekämpfung der
COVID-19 Pandemie, u.a. Beitrag zu den Teilen des „Strategic Preparedness and Response
Plan“
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 20.000.000
2020: 40.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 258 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gesundheitsversorgung für Binnenvertriebene und aufnehmende
Gemeinden im Jemen durch Bereitstellung von Medikamenten, medizinischen
Verbrauchsgütern und Ausstattung sowie Gehältern für medizinisches Personal
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 2.500.000
2020: 2.500.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Gesundheitshilfe im Kontext der COVID-19-Bekämpfung
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 2.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 259 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 05
Kapitel: 0501
Titel: 68732
Organisation: Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Einzahlung in den Nothilfefonds der Weltgesundheitsorganisation (WHO
Contingency Fund for Emergencies)
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 14.500.000
2020: 4.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 05
Kapitel: 0502
Titel: 54622
Organisation: Deutsche Welle (DW)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: online-Diskussionsrunde „Corona und Religion“ mit zusätzlichen
Videoreihen zur Verbreitung insbesondere in Asien
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 81.085
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 260 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 05
Kapitel: 0504
Titel: 68718
Organisation: Karlsruher Institut für Technologie KdöR (KIT)
Zentrum für Angewandte Kulturwissenschaft und Studium Generale (ZAK)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Projekt „We are still here“ (EuroMed Citizens‘ Video Reports).
Konkreter Zuwendungszweck des Projekts (gefördert mit Mitteln der
Transformationspartnerschaft) war die Erstellung einer Videoreihe mit Interviews
zivilgesellschaftlicher, v. a. junger und weiblicher Akteure aus den Mittelmeeranrainerstaaten,
die über verschiedene Social-Media-Kanäle verbreitet wurden. Darüber hinaus wurde eine
Webseite mit interaktiver Karte zur Darstellung und Zugänglichkeit der
zivilgesellschaftlichen Stimmen aus der Region erstellt.
Das Projekt verleiht der Zivilgesellschaft in einer durch die COVID-19-Pandemie geprägten
Zeit der Abschottung eine Stimme und ermöglicht den Austausch von Best-Practice-
Beispielen. Außerdem trägt es zur länderübergreifenden Vernetzung und Stärkung der
Zivilgesellschaft in der Region bei.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 29.930
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 261 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Ressort: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat / Bundesverwaltungsamt (BVA)
Einzelplan: 06
Kapitel: 0601
Titel: 68421
Organisation: Olympisches und Paralympisches Trainingszentrum für Deutschland e.V.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Die Bundeszuwendung dient dem Ziel, eine erfolgreiche Vertretung der
Bundesrepublik Deutschland bei Olympischen und Paralympischen Spielen sowie bei Welt-
und Europameisterschaften sicherzustellen. Die Mittel sind zweckgebunden und bestimmt als
Zuschuss zur Finanzierung der Personal-, Sach- und Beschaffungsausgaben des Olympischen
und Paralympischen Trainingszentrum für Deutschland e.V. im jeweiligen Haushaltsjahr.
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020: 410.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Ressort: Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat / Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF)
Einzelplan: 06
Kapitel: 0603
Titel: 68519
Organisation: Internationale Organisation für Migration (IOM)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: „StarthilfePlus“ Projekt zur Förderung der freiwilligen Rückkehr und
Reintegration von Drittstaatsangehörigen bei der freiwilligen Rückkehr in ihr Herkunftsland
– 262 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 17.244.422 komplette Zuwendung inkl. Schätzung der Corona
Sonderkomponente, Aufschlüsselung liegt erst nach
Abrechnung in 2023 vor)
2020: (PLAN): 20.234.535 (komplette Zuwendung inkl. Corona Sonderkomponente,
Aufschlüsselung liegt erst nach Abrechnung in 2022 vor)
2019: (PLAN): 23.255.209 (komplette Zuwendung, aktuell in Abrechnung)
2018: (IST): 32.767.803 (komplette Zuwendung)
2017: (IST): 37.603.118 (komplette Zuwendung)
2016:
2015:
2014:
2013:
Ressort: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat / Bundesinstitut für Bau-, Stadt-,
und Raumforschung (BBSR)
Einzelplan: 06
Kapitel: 0604
Titel: 89351
Organisation:
Stadt Rendsburg (Region Rendsburg GmbH)
Stadt München
Land Berlin
Stadt Frankfurt am Main
Stadt Homberg (Efze)
Stadt Ludwigsburg
Stadt Neuruppin
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Erforschung der Post-Corona Stadt
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) fördert im Rahmen der
Nationalen Stadtentwicklungspolitik 13 Pilotprojekte, die angesichts der Covid-19-Pandemie
innovative und beispielgebende Lösungen für krisenfeste Stadt- und Quartiersstrukturen
erproben sollen.
Die Projekte erarbeiten beispielsweise neue Möglichkeiten für die Zukunft der Innenstadt,
schaffen Begegnungsräume im Quartier, gestalten Freiräume um, realisieren verschiedene
Pop-up-Maßnahmen oder erstellen strategische Konzepte zum Umgang mit Krisensituationen.
Akteure aus Politik, Stadtverwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft arbeiten in den
Vorhaben zusammen.
– 263 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021: 1.712.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 264 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Einzelplan: 09
Kapitel: 0904
Titel: 68702
Organisation: Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Anteilige Finanzierung des AHK-Netzes zur Unterstützung der
Deutschen Wirtschaft bei Wirtschaftsaktivitäten im Ausland
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 52.693.875 (davon 1.002.062 Coronaschutzschirm)
2020: 53.379.211 (davon 1.273.934 Coronaschutzschirm)
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 265 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Ressort: Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Einzelplan: 11
Kapitel: 1107
Titel: 64811
Organisation: ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsförderung
Zuwendungshöhe in EURO: 678.892,71 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 308.278,39
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1107
Titel: 64811
Organisation: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung gGmbH
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsförderung
– 266 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Zuwendungshöhe in EURO: 809.094,70 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 307.729,90
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Die heterogenen Auswirkungen der Corona
Pandemie auf Beschäftigung, Familienarbeit und Einkommen und die Rolle der sozialen
Sicherungssysteme“
Zuwendungshöhe in EURO: 99.745
2021 (PLAN): 70.129
2020: 29.616
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Gesellschaft für innovative Sozialforschung und Sozialplanung e.V.
– 267 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die
Wohnungsnotfallhilfen – Kurzexpertise als Ergänzung zum Forschungsbericht „Entstehung,
Verlauf und Struktur von Wohnungslosigkeit und Strategien zu ihrer Vermeidung und
Behebung“
Zuwendungshöhe in EURO: 19.753,80
2021 (PLAN):
2020: 19.753,80
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Hochschule der Bundesagentur für Arbeit
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Ausmaß, Ursachen und Folgen der
Nichtinanspruchnahme von Kurzarbeitergeld während der Corona-Pandemie“
Zuwendungshöhe in EURO: 58.478
2021 (PLAN): 42.629
2020: 15.849
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 268 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Humboldt-Universität Berlin
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Haushaltsstrukturen und ökonomische Risiken
während der COVID-19 Pandemie in Ost- und Westdeutschland: Kompensation oder
Akkumulation (KOMPAKK)?“
Zuwendungshöhe in EURO: 63.038
2021 (PLAN): 57.688
2020: 5.350
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Institut für angewandte Wirtschaftsforschung e.V. an der Universität Tübingen
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die
Beratung, Betreuung und Begleitung von Langzeitleistungsbeziehende nach dem SGB II“
Zuwendungshöhe in EURO: 91.606
2021 (PLAN): 67.054
2020: 24.552
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 269 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Leipzig Heart gGmbH
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „"Konsequenzen der Corona-Pandemie auf
(berufliche) Teilhabe und Versorgungsstrukturen für psychisch schwer kranke Menschen
(LeiP#netz)"
Zuwendungshöhe in EURO: 99.769
2021 (PLAN): 87.625
2020: 12.144
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Universität Bielefeld
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Wie kann Homeoffice gelingen? Faire Lösungen aus
Sicht von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.“
Zuwendungshöhe in EURO: 41.485
2021 (PLAN): 10.207
2020: 31.277
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 270 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Universität Kassel
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Arbeits- und Sozialgerichte und Sozialverwaltung in
der Pandemie“
Zuwendungshöhe in EURO: 100.000
2021 (PLAN): 56.061
2020: 43.939
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Universität Mannheim
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Erwerbstätigkeit in der frühen Phase der Coronakrise
in Deutschland“
Zuwendungshöhe in EURO: 113.556
2021 (PLAN):
2020: 113.556
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 271 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Universität Mannheim
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Finanzielle Schocks in der Corona-Krise:
Belastungen und Beanspruchungen, Bewältigungsstrategien und -ressourcen sowie
sozialpolitische Maßnahmen“
Zuwendungshöhe in EURO: 99.406
2021 (PLAN): 62.159
2020: 37.247
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Universität Tübingen
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Corona-Krise und berufliche Anerkennung“
Zuwendungshöhe in EURO: 93.448
2021 (PLAN): 63.448
2020: 30.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 272 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Universität zu Köln
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Erwerbstätigkeit von Frauen während der Corona-
Krise“
Zuwendungshöhe in EURO: 78.124
2021 (PLAN): 72.678
2020: 5.446
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: ZEP - Zentrum für Evaluation und Politikberatung
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Wie sind soziale Dienstleister, ihre Mitarbeitenden
und ihre Nutzerinnen und Nutzer von der Corona-Pandemie betroffen und wirken die
sozialpolitischen Unterstützungsleistungen?“
Zuwendungshöhe in EURO: 99.593
2021 (PLAN): 54.255
2020: 45.338
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 273 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Einzelplan: 11
Kapitel: 1112
Titel: 54401
Organisation: Zentrum für Sozialforschung Halle e.V.
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Forschungsprojekt „Compliance, Akzeptanz und Umsetzung von
Schutzmaßnahmen gegen Infektionen in der Arbeitsstätte“
Zuwendungshöhe in EURO: 93.152
2021 (PLAN): 54.263
2020: 38.889
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 274 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Einzelplan: 16
Kapitel: 1602
Titel: 68505
Organisation: Klinikum der Universität München
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Die Zuwendung ist zweckgebunden. Im Rahmen des Vorhabens sollen
Aspekte des Infektionsschutzes in Hitzeanpassungsmaßnahmen zum Schutz der
Risikogruppen und der im Gesundheits-/Pflegesystem Tätigen integriert werden. Über die
Identifizierung besonders schutzbedürftiger Gruppen (z. B. Pflegebedürftige auf der einen
Seite, Pflegekräfte und pflegende Angehörige auf der anderen Seite) werden Schulungen und
Informationsmaterialien erarbeitet, wie Hitzeschutz bei gleichzeitigem Infektionsschutz
umgesetzt werden kann. Zudem wird daran gearbeitet, die Ergänzungen zum Infektionsschutz
bundesweit in bestehende Hitzeschutzkonzepte zu integrieren. Die durch den Klimawandel
heißer werdenden Sommer und das vermehrte Auftreten von Hitzetagen und Hitzewellen
belastet insbesondere den Organismus älterer Menschen oder Menschen mit
Vorerkrankungen, die Medikamente nehmen oder aber generell unterstützungs- oder
pflegebedürftig sind. Die derzeitige Coronapandemie, die auch über die Sommermonate
andauert, bringt nun eine zusätzliche Herausforderung mit sich, da ältere Menschen mit
Vorerkrankungen besonders gefährdet sind, schwerwiegende Krankheitsverläufe zu
entwickeln. Durch die Ergänzung der Maßnahmen zum Hitzeschutzes um
infektionshygienische Hinweise bzw. ihre Neuformulierung für die Situation einer erhöhten
Infektionsgefahr wird somit der Schutz vulnerabler Gruppen an der Schnittstelle zweier
Gefährdungslagen verbessert.
Zuwendungshöhe in EURO: 347.196,09 (Folgejahre berücksichtigt)
2021 (PLAN): 156.136,91
2020: 114.855,53
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 16
Kapitel: 1604
Titel: 68601
– 275 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Organisation: Tierheime, die den Kriterien der veröffentlichten Richtlinie entsprechen (vgl.
https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/3LCNSyNOo2S2r0GKRbb/content/3LCNSy
NOo2S2r0GKRbb/BAnz%20AT%2008.04.2021%20B5.pdf?inline )
Zuwendungsart: Projektförderung (einmaliger Betriebskostenzuschuss)
Zuwendungszweck: Ausgleich von Mindereinnahmen und Mehrausgaben von Tierheimen
und ähnlichen Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 5.000.000
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 276 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
Ressort: Bundesministerium für Bildung und Forschung (Fachliche Federführung für die
Erste Förderrichtlinie zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ beim BMAS,
Fachliche Federführung für die Zweite Förderrichtlinie zum Bundesprogramm
„Ausbildungsplätze sichern“ beim BMBF)
Einzelplan: 30
Kapitel: 3002
Titel: 68320 - „Sicherung von Ausbildungen“
Organisation: kleine und mittlere Unternehmen/ Ausbildungsbetriebe und ausbildende
Einrichtungen (Bis Mai 2021 wurden durch die BA fast 40.000 Förderanträge bewilligt. Aus
diesem Grund erfolgt keine Einzeldarstellung.)
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Sicherung von Ausbildungen
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 500.000.000
2020: 25.000.000
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 30
Kapitel: 3003
Titel: 68509
Organisation: Lokale Studierenden- und Studentenwerke sowie Deutsches Studentenwerk
Zuwendungsart: Projektförderung
Zuwendungszweck: Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen
– 277 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN): 139.676.572
2020: 101.438.825
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
Einzelplan: 30
Kapitel: Siehe nachfolgende Übersicht (Vorhabenliste)
Titel: Siehe nachfolgende Übersicht (Vorhabenliste)
Organisation: Siehe nachfolgende Übersicht (Vorhabenliste)
Aufgrund des Umfanges wird auf die nachfolgende Vorhabenliste verwiesen.
Zuwendungsart:
Zuwendungszweck:
Zuwendungshöhe in EURO:
2021 (PLAN):
2020:
2019:
2018:
2017:
2016:
2015:
2014:
2013:
– 278 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
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– 279 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
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– 312 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
ABI August Bebel Institut
ADB Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Bildungswerke e.V.
AHK Auslandshandelskammer
AKSB e.V. Arbeitsgemeinschaft katholisch-sozialer Bildungswerke in der Bundesrepublik Deutschland e.V.
ASB Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V.
ASSITEJ Internationale Vereinigung des Theaters für Kinder und Jugendliche
BA Bundesanstalt
BAG Bundesarbeitsgemeinschaft
BAG SELBSTHILFE Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und
ihren Angehörigen e.V.
BAGIV Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in der Bundesrepublik Deutschland e.V.
BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
BBK Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler
BBSR Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung
BBSR Bundesinstitut für Bau-, Stadt-, und Raumforschung
BfAA Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten
BMCO Bundesmusikverband Chor und Orchester e.V.
BMI Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
BNITM Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin
BpB Bundeszentrale für politische Bildung
BSD Bob- und Schlittenverband für Deutschland
bspw. beispielsweise
BuReg Bundesregierung
BVA Bundesverwaltungsamt
BVÖGD Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e. V.
BVS Bundesverband Soziokultur e.V.
Care Cooperative for Assistance and Relief Everywhere
COMBAT C19IR Klinische und Omic-basierte Analyse der Trajektorie für COVID-19-Infektion und Genesung
CoV-Abs Entwicklung neutralisierender Antikörper gegen das Spike-Protein von SARS-CoV-2
CoViDec Vorhersage der SARS-CoV-2 Infektionsdynamik und Evaluation von politischen Maßnahmen basierend
auf individuellen Entscheidungen der allgemeinen Bevölkerung
COVIM Bestimmung und Nutzung von SARS-CoV-2 Immunität
COVKOP Untersuchungen von molekularen SARS-CoV-2-Wirt-Interaktionen mit gezielten Knockouts und Pulldowns
COVPHA Untersuchung von COVID-19, der Lungenmikrobiota und therapeutischer Phagen zur Linderung von
sekundären Lungeninfektionen und -entzündungen
Ct Crossing threshold
CZI Chan Zuckerberg Initiative
dbv Deutscher Bibliotheksverband e.V
DBV Deutscher Bühnenverein
Dem. Rep. Kongo Demokratische Republik Kongo
DGB Deutscher Gewerkschaftsbund
DIW Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung Berlin
DIY Do It Yourself
DKB Deutscher Künstlerbund e.V.
DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.
DR Demokratische Republik
DRA Deutsch-Russischer Austausch e.V.
DRI Democracy Reporting International
DRK Deutsches Rotes Kreuz e.V.
DSI Deutschlandstiftung Integration
DTD Dachverband Tanz Deutschland
DVA Deutscher Verband für Archäologie e. V.
DW Deutsche Welle
e.V. / e. V. eingetragener Verein
EAD Evangelische Akademien in Deutschland
EHF Ethiopian Humanitarian Fund
EM Europameisterschaft
EMT European Medical Team
ESCAPE Angriffspunkte der Invasionsstrategie von SARS-CoV-2 in bronchialen Epithelzellen
ExComPat-Covid19 Experimentelle und computerbasierte Analyse der Infektionsdynamik und Lungenpathologie in COVID-19
Abkürzungsverzeichnis zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage BT-Drs. 19/29244
– 313 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
ExploreCOVID Einsatz von künstlicher Intelligenz bei der CT-basierten Charakterisierung von COVID19
EXSCALATE4CoV EXaSCale smArt pLatform Against paThogEns for Corona Virus
FIS Fédération Internationale de Ski
FS Fonds Soziokultur
GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte
GGM Grupo Guatemalteco de Mujeres / Guatemalan Women's Group
gGmbH gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung
G-HRP Globalen Humanitären Hilfsplan
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GSI Gustav-Stresemann-Institut
gUG gemeinnützige Unternehmergesellschaft
HAC Humanitarian Action for Children
HULK-CoV2 Entwicklung von Modellen für biologisch relevanten Wirkstofftests zur Identifizierung von antiviralen
Substanzen gegen SARS-CoV2
IAEO Internationale Atomenergie Organisation
IBU Internationale Biathlon Union
IFN-EpiMac Untersuchungen zur Eignung von Typ III Interferon als ein Therapeutikum in der SARS-CoV2 Infektion
IFRK Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung
IKRK Internationales Komitee vom Roten Kreuz
INSTAND e.V Gesellschaft zur Förderung der Qualitätssicherung in medizinischen Laboratorien e.V.
IntB Integrationsbeauftragte
INTHEGA Interessengemeinschaft der Städte mit Theatergastspielen
IO Internationale Organisation
IOM Internationale Organisation für Migration
IRC International Rescue Committee
JCPoA Joint Comprehensive Plan of Action
KdöR Körperschaft des öffentlichen Rechts
KI Künstliche Intelligenz
kidkit Informations-, Beratungs- und Hilfsangebot für Kinder und Jugendliche im Internet
KIT Karlsruher Institut für Technologie KdöR
KOMPAKK Kompensation oder Akkumulation
MDC Max-Delbrück-Centrum
Medis4ÖGD Vermittlung Medizinstudierender in den Öffentlichen Gesundheitsdienst
MHPSS Mental Health and Psychosocial Support
MI Malteser International e. V.
MONUSCO Mission de l'Organisation des Nations unies pour la stabilisation en République démocratique du Congo
MSCoreSys Massenspektrometrie in der Systemmedizin
MSTARS Multimodale klinische Massenspektometrie für die Untersuchung von Therapieresistenz
n/a nicht verfügbar / entfällt
NFIs Nahrungsmittel- und Hygieneartikelverteilung
NHF Nigerian Humanitarian Fund
NLR Nationales Luft- und Raumfahrtlabor der Niederlande
Nrf2 Nuclear factor-erythroid factor 2-related factor 2
nsp6 Non-Structural Protein 6
NW Multisektorale Nothilfe für Binnenvertriebene in Syrien
o.g. / o. g. oben genannten
OCHA Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten
ÖGD Öffentlichen Gesundheitsdienst
oPt HF Humanitärer Länderfonds für die Palästinensischen Autonomiegebiete
Organo-Strat Organspezifische Stratifikation bei Covid-19
PAK Pakistan
PCR Polymerase-Kettenreaktion
PEARLE Performing Arts Employers Associations League Europe
RACOON RAdiological COOperative Network zur COVID-19 Pandemie
RKP Rekonvaleszentenplasma
RTH Robert-Tillmanns-Haus
RWTH Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule
s.o. / s. o. siehe oben
SARS-CoV-2 Severe Acute Respiratory Syndrome Coronavirus type 2
scCoV2 Einzelzellsequenzierung von SARS-CoV2-infizierten Zellen
SNP Single nucleotide polymorphism
SRH Sexuelle und Reproduktive Gesundheit
– 314 –Drucksache 19/31888 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode
SSHF South Sudan Humanitarian Fund
Studis4ÖGD Vermittlung Studierender und Personen mit Gesundheitsberufen in den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Syria HF Humanitärer Länderfonds für Syrien
u.a. / u. a. unter anderem
UNDP Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen
UNHAS Humanitärer Flugdienst der Vereinten Nationen
UNHCR Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen
UNICEF Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen
UNOCHA Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten
UNRWA Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten
v.a. / v. a. vor allem
v.f.h. Verein zur Förderung politischen Handelns e.V.
vgl. vergleiche
VKM Vish këpucët e mia
WASH Wasser, Sanitärversorgung, Hygiene
WFP Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen
WHO Weltgesundheitsorganisation
WHO World Health Organisation
z.B. / z. B. zum Beispiel
ZAK Zentrum für Angewandte Kulturwissenschaft und Studium Generale
ZEP Zentrum für Evaluation und Politikberatung
ZEW Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH
– 315 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/31888
Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin,
www.heenemann-druck.de
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44,
www.betrifft-gesetze.de
ISSN 0722-8333]