Pharmaproduktion in Deutschland
der Abgeordneten Uwe Witt, Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, Paul Viktor Podolay, Ulrich Oehme, Jürgen Braun, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Corona-Krise macht auch nach über einem Jahr deutlich, wie abhängig Deutschland von ausländischer Arzneimittelproduktion ist. Der überwiegende Teil ehemaliger Produktionskapazitäten in Deutschland und auch Europa wurde aufgegeben oder hauptsächlich nach Indien und China verlegt (vgl. https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/medikamente-produktion-china-europa-deutschland-100.html). Neben Problemen bei der Beschaffung gewöhnlicher Medikamente wie etwa Kopfschmerzmedikamente schlägt die fehlende Produktion im eigenen Land besonders in der derzeitigen globalen Gesundheitskrise mit lebensgefährlicher Härte durch (ebd.).
Im Jahr 2020 beschloss die Regierungskoalition, durch das Konjunkturprogramm „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ mit 1 Mrd. Euro die heimische Produktion von Arzneimitteln, Impfstoffen, Medizinprodukten und medizinischer Ausrüstung zu unterstützen. Deutschland sollte dadurch im Bereich von medizinischer Schutzausrüstung, der Herstellung von Wirkstoffen und deren Vorprodukten sowie in der Impfstoffproduktion über größere Kapazitäten und mehr Unabhängigkeit verfügen (vgl. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunktepapier-corona-folgen-bekaempfen.pdf?__blob=publicationFile&v=6).
Ende letzten Jahres beschloss außerdem das EU-Parlament den Europäischen Aufbaufonds, dessen Finanzvolumen von 750 Mrd. Euro unter anderem zur Verhinderung weiterer Arzneimittelknappheit durch Schaffung von Produktionskapazitäten in Europa erwirken sollte (vgl. https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/114523/EU-Ratspraesidentschaft-Merkel-stellt-Plaene-im-EU-Parlament-vor).
Bereits im Januar 2021 stellten die Fragesteller im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zum Thema „Sachstand zur Reduzierung der Abhängigkeit der Arzneimittel- und Medizinprodukteversorgung vom Nicht-EU-Ausland“ (Bundestagsdrucksache 19/25985, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/26350). Unter anderem wurde hier thematisiert, dass der Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn ankündigte, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu nutzen, um das Thema „Rückholung der Produktion von Arzneimittelwirkstoffen in die EU“ auf der Agenda zu halten. Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besteht eine „schmerzhafte Abhängigkeit“ (https://www.aerztezeitung.de/Politik/Europaeische-Pharmaindustrie-in-die-Weltliga-befoerdern-415005.html) des Landes bei Wirkstoffen und Medizinprodukten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie viele Pharmaunternehmen produzieren nach Kenntnis der Bundesregierung welche Arzneigrundstoffe in Deutschland (bitte auflisten)?
Wie viele Pharmaunternehmen produzieren nach Kenntnis der Bundesregierung Arzneimittel in Deutschland?
Welche Projekte und Unternehmen in der Pharmabranche wurden nach Kenntnis der Bundesregierung aus den Mitteln des o. g. Konjunkturprogramms der Bundesregierung durch welche Beiträge gefördert?
Wurden neue Produktionskapazitäten für medizinische Produkte und Arzneimittel in Deutschland und Europa seit Beginn der Corona-Krise geschaffen?
Wurden nach Kenntnis der Bundesregierung konkrete Maßnahmen zur Steigerung der Produktionskapazitäten für medizinische Produkte und Arzneimittel ergriffen, und wenn ja, welche?
Haben nach Kenntnis der Bundesregierung deutsche Behörden pharmazeutische Produktionsstätten in Indien und China auditiert (wenn ja, wann, und wo, und welche Ergebnisse erbrachten die einzelnen Audits nach Kenntnis der Bundesregierung)?