Entwicklungen bei DB Station&Service AG und anderer Unternehmen der DB AG, die für Bahnhöfe verantwortlich sind

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Sven-Christian Kindler, Stefan Gelbhaar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/32046 – Entwicklungen bei DB Station&Service AG und anderen Unternehmen der DB AG, die für Bahnhöfe verantwortlich sind V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Verkehrswende und die Verdopplung der Fahrgastzahlen bis 2030 gelingen nach Ansicht der Fragestellerinnen und Fragesteller nur mit einer qualitativ hochwertigen Bahninfrastruktur und mit ausreichendem Personal, die die DB AG betreibt, instandhält, modernisiert und ausbaut. 1. Wie haben sich Umsatz (differenziert nach Innen- und Außenumsatz), Materialaufwand, Personalaufwand, Vertragsgewinne, EBITDA, Abschreibungen, außerordentliches Ergebnis, Jahresergebnis vor und nach Ertragsteuern, EBIT, Nettofinanzschulden, Brutto-Investitionen, Netto- Investitionen, Eigenkapital, kurz- und langfristiges Fremdkapital sowie kurz- und langfristige Vermögenswerte der DB Station&Service AG zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jeweils jahresscheibengenau darstellen)? Es wird auf die Anlage 1 verwiesen.*  2. Wie verteilen sich die Umsatzerlöse der DB Station&Service AG zwischen 2009 und 2020 auf Stationsentgelte, Umsätze aus Vermietung und Verpachtung, Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden und sonstige Erlöse (bitte jahresscheibengenau sowie Absolutwerte in Mio. Euro angeben und die entsprechend der Höhe der Erlöse zehn größten Positionen unter „sonstige Erlöse“ differenziert darstellen)? Es wird auf die Anlage 2 verwiesen.* * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/32535 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag Drucksache 19/32535 19. Wahlperiode 21.09.2021 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 21. September 2021 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.  3. Wie haben sich die Umsatzerlöse aus Stationsentgelten differenziert nach den verschiedenen Preisklassen und nach SPNV und SPFV zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau sowie Absolutwerte in Mio. Euro angeben)? Es wird auf die Anlage 3 verwiesen.*  4. Wie hat sich die Anzahl der den Umsatzerlösen aus Stationsentgelten zugrunde liegenden entgeltpflichtigen Halte differenziert nach den verschiedenen Preisklassen und nach SPNV und SPFV, den verschiedenen Stations- bzw. Bahnhofskategorien zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau sowie Absolutwerte in Mio. Euro angeben)? Es wird auf die Anlage 4 verwiesen.*  5. Wie hat sich die Höhe der Stationspreise in den verschiedenen Preisklassen und differenziert nach SPNV und SPFV, nach Bundesländern zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau in Euro absolut sowie die relativen Verhältnisse pro Bundesland sowie Preisklasse und Verkehrsart (SPNV bzw. SPFV) angeben)? Für die Stationspreise von 2009 bis 2020 wird auf die Anlage 5 verwiesen.* Aus den Preismatrizen sind die absolute und relative Entwicklung ableitbar. Die Preisbildung erfolgte über die Jahre unterschiedlich (in den Jahren 2009 und 2010 auf Ebene Länder, ab dem Jahr 2011 auf Ebene Aufgabenträger und ab dem Jahr 2018 fixierte Preisklassen statt Kategorien).  6. Wie haben sich die Umsatzerlöse aus Stationsentgelten auf den 20 umsatzstärksten Bahnhöfen (Stand: 2020) differenziert nach SPNV und SPFV zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau sowie Absolutwerte in Mio. Euro angeben)? Es wird auf die Anlage 6 verwiesen.*  7. Wie haben sich die Umsatzerlöse aus Vermietung und Verpachtung differenziert nach den Bahnhöfen der verschiedenen Preisklassen zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau sowie Absolutwerte in Mio. Euro angeben)? Es wird auf die Anlage 7 verwiesen.*  8. Wie haben sich die Umsatzerlöse aus Vermietung und Verpachtung auf den 20 umsatzstärksten Bahnhöfen (Stand: 2020) zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau sowie Absolutwerte in Mio. Euro angeben)? Es wird auf die Anlage 8 verwiesen.* * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/32535 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.  9. Welchen Anteil an den Umsatzerlösen aus Stationsentgelten haben Gesellschaften des DB Konzerns sowie andere Netzzugangsberechtigte in den Jahren zwischen 2009 und 2020 differenziert nach SPNV und SPFV ausgemacht (bitte jahresscheibengenau die Anteile als Verhältniswerte sowie Absolutwerte in Mio. Euro angeben)? Es wird auf die Anlage 9 verwiesen.* 10. Welchen Anteil an den Umsatzerlösen aus Vermietung und Verpachtung haben Gesellschaften des DB Konzerns, andere Netzzugangsberechtige und Dritte (Einzelhandel etc.) zwischen 2009 und 2020 ausgemacht (bitte jahresscheibengenau die Anteile als Verhältniswerte sowie Absolutwerte in Mio. Euro angeben)? Es wird auf die Anlage 10 verwiesen.* 11. Wie hat sich der Personalbedarf (Anzahl der besetzten Soll- Vollzeitäquivalente) der DB Station&Service AG zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)? Der steigende Personalbedarf ergibt sich vor allem aus einer Verdoppelung des Bauprojektvolumens. Im Hinblick auf die angestrebten höheren Reisendenzahlen und eine Verbesserung der Kundenzufriedenheit, hat die Deutschen Bahn AG (DB AG) die Personale in den Bahnhofsmanagements verstärkt. Jahr Personalbedarf in Vollzeitpersonal (VZP) 2009 4.764 2010 4.717 2011 4.795 2012 4.920 2013 4.937 2014 4.941 2015 4.932 2016 5.114 2017 5.513 2018 5.723 2019 6.073 2020 6.526 Quelle: DB AG 12. Wie hat sich die Anzahl der Beschäftigten und Auszubildenden bei der DB Station&Service AG zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln und nach Vollzeitpersonen und natürlichen Personen differenzieren)? Jahr Personalbestand Beschäftigte und Nachwuchskräfte in VZP Personalbestand Anzahl Beschäftigte und Nachwuchskräfte 2009 4.590 4.886 2010 4.625 4.926 2011 4.806 5.041 2012 4.787 5.035 2013 4.822 5.083 * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/32535 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Jahr Personalbestand Beschäftigte und Nachwuchskräfte in VZP Personalbestand Anzahl Beschäftigte und Nachwuchskräfte 2014 4.855 5.110 2015 4.969 5.228 2016 5.064 5.354 2017 5.410 5.705 2018 5.641 5.951 2019 6.007 6.347 2020 6.507 6.846 Quelle: DB AG Nachwuchskräfte umfassen Auszubildende und Dual-Studierende. 13. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt die DB Station&Service AG derzeit (Stand: Juli 2021) jeweils in den einzelnen Ressorts bzw. Gliederungen (bitte jeweils in Vollzeitäquivalenten angeben)? Ressort Personalbestand (Stand Juli 2021) in VZP Ressort des Vorstandsvorsitzenden (u. a. zentraler Vertrieb Mobility und Vertrieb Commercial) 379 Produktion 5.918 Finanzen/Controlling 423 Personal (inkl. Betriebsräte) 104 Gesamt 6.825 Quelle: DB AG 14. Wie viele Stellen sind in den einzelnen Ressorts der DB Station&Service AG derzeit (Stand: Juli 2021) unbesetzt, und seit wann sind sie unbesetzt (bitte detailliert darstellen)? Der Personalbestand und der Personalbedarf sind zum Juli 2021 nahezu ausgeglichen. Zum Juli 2021 sind 277 VZP nach dem Plan unbesetzt, allerdings sind 278 VZP über Personalausleihe eingesetzt, die temporär u. a. für die Vertretung bei Elternzeit oder Langzeiterkrankung zum Einsatz kommen. 15. Wie hat sich das Durchschnittsalter der Beschäftigten der DB Station&Service AG zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)? Die erfragten Informationen sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Jahr Ø-Alter in Jahren 2009 44,2 2010 44,6 2011 44,8 2012 45,0 2013 44,9 2014 44,9 2015 44,8 2016 44,8 2017 44,7 Jahr Ø-Alter in Jahren 2018 44,5 2019 44,2 2020 43,7 Quelle: DB AG 16. Wie viele Beschäftigte der DB Station&Service AG werden zwischen 2021 und 2030 in den Ruhestand gehen, und mit welchen weiteren Abgängen (fluktuationsbedingt und weitere Gründe) rechnet die DB Station&Service AG in diesem Zeitraum (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)? Jahr Abgänge aus Altersgründen und sonstiger Fluktuation in VZP 2021 -401 2022 -430 2023 -343 2024 -352 2025 -366 2026 -344 2027 -341 2028 -357 2029 -372 2030 -397 17. Wie viele Neueinstellungen plant die DB Station&Service AG zwischen 2021 und 2025 sowie zwischen 2025 und 2030 (bitte in Vollzeitäquivalenten angeben und jahresscheibengenau aufschlüsseln)? Jahr Einstellungsplanung in VZP 2021 875 2022 591 2023 401 2024 353 2025 366 2026 350 2027 353 2028 372 2029 369 2030 381 Quelle: DB AG 18. Wie viele Personen wurden in den Jahren 2009 bis 2020 durch die DB Station&Service AG ausgebildet (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln und die jeweilige Häufigkeitsverteilung der Ausbildungsberufe angeben), und wie hoch sind derzeit die jährlichen Ausbildungskapazitäten der DB Station&Service AG (bitte ebenfalls für die verschiedenen Ausbildungsberufe differenziert darstellen)? Jahr Nachwuchskräfte in VZP Anzahl der Nachwuchskräfte Tätigkeit 2009 313 313 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar 2010 317 317 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar 2011 383 383 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar 2012 409 409 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar 2013 435 435 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar 2014 452 452 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar 2015 478 478 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar 2016 498 498 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar 2017 453 453 Details nicht über 3 Jahre systemisch hinaus auswertbar Jahr Nachwuchskräfte in VZP Anzahl der Nachwuchskräfte Tätigkeit VZP je Tätigkeit 2018 403 403 Kaufmann/-frau für Verkehrsservice 319 Mechatroniker 12 Industriekaufmann/-frau 6 Immobilienkaufmann/-frau 4 Informatikkaufmann/-frau 3 Kaufmann/-frau für Büromanagement 1 B.Eng. Bauwirtschaftsingenieurwesen 27 B.A. Immobilienwirtschaft 7 B.Eng. Facility Management 6 B.A. Dienstleistungsmanagement 4 Chance Plus Praktikanten 14 2019 399 399 Kaufmann/-frau für Verkehrsservice 278 Mechatroniker 20 Industriekaufmann/-frau 11 Immobilienkaufmann/-frau 7 Informatikkaufmann/-frau 3 Kaufmann/-frau für Büromanagement 1 B.Eng. Bauwirtschaftsingenieurwesen 34 B.Eng. Facility Management 10 B.A. Immobilienwirtschaft 8 B.A. Dienstleistungsmanagement 7 B.Eng. Bahningenieurwesen 4 B.Eng. Elektrotechnik 2 Chance Plus Praktikanten 14 Jahr Nachwuchskräfte in VZP Anzahl der Nachwuchskräfte Tätigkeit VZP je Tätigkeit 2020 401 401 Kaufmann/-frau für Verkehrsservice 263 Mechatroniker 18 Industriekaufmann/-frau 12 Immobilienkaufmann/-frau 6 Informatikkaufmann/-frau 3 B.Eng. Bauingenieurwesen 38 B.A. Immobilienwirtschaft 12 B.A. Dienstleistungsmanagement 8 B.Eng. Bahningenieurwesen 8 B.Eng. Facility Management 8 B.A. BWL Industrie 10 B.Eng. Elektrotechnik 2 Chance Plus Praktikanten 13 Die Ausbildungskapazitäten, d. h. die Anzahl der einzustellenden Nachwuchskräfte, richten sich nach dem Personalbedarf in den Folgejahren entsprechend dem Ausbildungsende. 19. Wie hat sich die Anzahl der von der DB AG betriebenen Bahnhöfe und Haltestationen mit Reisezentren inklusive Servicepersonal vor Ort im Kundenkontakt (insbesondere zum Fahrkartenverkauf) zwischen 2009 und 2020 entwickelt (bitte jahresscheibengenau sowie bundeslandspezifisch aufschlüsseln), und wie entwickelte sich in diesem Zeitraum das hierfür eingesetzte Personal (bitte Anzahl der Vollzeitstellen jahresscheibengenau darstellen)? Aufgrund von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der DB AG wurde der Antwortbeitrag zu Frage 19 als „VS-Vertraulich amtlich geheim gehalten“ eingestuft und in die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages überführt. Die Offenlegung der begehrten Informationen würde nach Auskunft der DB AG deren wirtschaftliches Handeln deutlich beeinträchtigen und könnte erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen und somit auch das fiskalische Interesse des Bundes beeinträchtigen. Die DB Vertrieb steht seit einigen Jahren in intensivem Wettbewerb und erwartet in den kommenden Jahren einen weiter zunehmenden Wettbewerb. Damit Wettbewerber nicht an sensible Informationen zu Strukturen und Personalständen gelangen, ist es von hohem Interesse, diese Daten vertraulich zu behandeln. Diese Informationen sind wertvoll für jedes Unternehmen, um die eigene Angebots- und Preisgestaltung sowie Personalausstattung zu konzipieren. Sämtliche aktuelle – und auch potenzielle künftige – Wettbewerber wären in der Lage, diese Informationen zur Planung ihrer eigenen Angebote, Preisstruktur und Personalausstattung zu nutzen. Im Moment läuft eine bevorstehende Ausschreibung der S-Bahn München, an der die DB Vertrieb sich beteiligen wird. Eine Veröffentlichung insbesondere der Personalstellen in den jeweiligen Reisezentren wäre für Konkurrenten ein direkter Hinweis auf die mögliche Kostenkalkulation der DB Vertrieb und würde das Unternehmen im bevorstehenden Ausschreibungswettbewerb benachteiligen. Da das Offenlegen der begehrten Informationen die DB AG, wie dargelegt, massiv im Wettbewerb schädigen könnte, stellt es im Rahmen der Abwägung einen angemessenen Ausgleich zwischen den beiden Verfassungsgütern dar, wenn die angefragten Informationen in der Geheimschutzstelle des Bundes hinterlegt und dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages eingesehen werden.* Es wird auf die Anlage 11 verwiesen.** 20. Wie viele Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen betreibt die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Juli 2021) in Deutschland (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)? Die DB AG betreibt rund 5.700 Bahnhöfe. Davon werden von der DB Station&Service AG 5.397 betrieben. Eine Aufschlüsselung nach Ländern ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Quelle: DB AG 21. Wie viele Empfangsgebäude hat die DB Station&Service AG jeweils in den Jahren 2009 bis 2020 ganzheitlich und grundlegend modernisiert bzw. renoviert (bitte jahresscheibengenau unter Angabe der Bahnhöfe, des Bundeslandes, des Investitionsvolumens und des Eigenmittelanteils tabellarisch darstellen)? Es wird auf die Anlage 12 verwiesen.* * Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Antwort als „VS – Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. ** Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/32535 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. 22. Wie viele und welche Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Juli 2021) in Deutschland betreibt, verfügen über die Möglichkeit, das Blindenleitsystem der DB AG mit der mindtags.net-App zu verknüpfen bzw. die mindtags.net-App zu nutzen (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)? Die Applikation der MindTags Group GmbH wurde ausschließlich im Rahmen des Konzepts Zukunftsbahnhöfe für einen Anwendungstest zwei Tage lang im Juli 2021 am Wolfsburger Hauptbahnhof erprobt. Der Test hat bei der Nutzung der MindTags-Applikation sicherheitsrelevante Risiken aufgedeckt, weshalb eine langfristige Implementierung an Bahnhöfen nicht angestrebt wird. 23. Wie viele und welche Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Juli 2021) in Deutschland betreibt, verfügen über „Smarte Schließfächer“, die für die Reisenden eine Abholung bestellter Waren oder Pakete am Bahnhof ermöglichen, und wie viele und welche Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Juli 2021) in Deutschland betreibt, verfügen über DHL-Packstationen oder Packstationen anderer Anbieter (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln und jeweils die Anzahl der verfügbaren „Smarten Schließfächer“ und die Kapazitäten der Packstationen darstellen)? Für eine Übersicht der Smart-Locker-(„Hamburg Box“) – Standorte sowie die Anzahl der Schließfächer in den Bahnhöfen wird auf die Anlage 13 verwiesen.* Zehn der 22 Hamburg Boxen befinden sich auf Flächen der Hamburger Hochbahn und somit nicht an Bahnhöfen der DB AG. Da die DB Station& Service AG eine Kooperation im Rahmen dieser Pilotierung hat, werden in der Anlage auch die Hochbahnstandorte aufgeführt. Für eine Übersicht der DHL-Packstations-Standorte an Bahnhöfen der DB Station&Services AG samt Kapazitäten wird ebenfalls auf die Anlage verwiesen.* 24. Wie viele und welche Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Juli 2021) in Deutschland betreibt, verfügen über Automaten, die mit „geretteten“, also „überschüssigen“ oder abgelaufenen, aber noch genießbaren Lebensmitteln bestückt sind und sie vor der Müllentsorgung bis zu 80 Prozent günstiger verkaufen (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)? Von den Bahnhöfen, die von der DB AG betrieben werden, verfügt nur der Hauptbahnhof in Frankfurt am Main über einen Automaten, der mit geretteten Lebensmitteln bestückt ist. Anhand der Kundenresonanz prüft die DB AG, ob sich das Konzept bewährt. 25. Wie viele und welche Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Juli 2021) in Deutschland betreibt, verfügen über jeweils wie viele Fahrradreparatursäulen oder Self-Service-Reparaturstationen für Fahrräder (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)? Die Deutsche Bahn AG verbessert mit weiteren Akteuren, wie Kommunen und Verbänden, den Service für Radfahrende am Bahnhof. Ein weiterer Baustein neben Fahrradabstellanlagen sind Fahrradreparatursäulen, an denen Luft nach- * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/32535 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. gepumpt und mit frei verfügbarem Werkzeug kleine Reparatur- und Einstellarbeiten am Rad erledigt werden können. An knapp 100 Bahnhöfen sind im Umkreis (100m, Basis Analyse aus Open Street Map Daten [OSM]) Fahrradreparatursäulen vorhanden. An 19 dieser Bahnhöfe hat die DB AG die Säulen aufgestellt. In Kürze stellt die DB AG den Kommunen einen Rahmenvertrag zur Verfügung, über den sie Säulen beziehen können. Die Säulen sind über verschiedene Förderprogramme des Bundes förderfähig. Für eine Auflistung der Standorte wird auf die Anlage 14 verwiesen.* 26. Wie viele und welche Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Juli 2021) in Deutschland betreibt, verfügen über Ladestationen für Mobilfunkendgeräte und/oder Laptops bzw. Tablets (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)? Eine systemische Auswertung ist der DB AG nicht möglich. 27. Wie viele und welche Bahnhöfe und Haltestationen bzw. Verkehrsstationen, die die Deutsche Bahn AG derzeit (Stand: Juli 2021) in Deutschland betreibt, verfügen über wie viele Ladestationen für E-Bikes bzw. Pedelecs (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)? Die DB Station&Service AG erprobt derzeit eine Pilotanlage in Nordrhein- Westfalen (Bahnhof Haltern). Auf Basis dieser Piloterfahrungen sowie weiterer Marktanalysen soll ermittelt werden, an welchen Bahnhöfen und für welche Kundengruppen ein solches Angebot sinnvoll sein kann. Marktanalysen und eine – Auswertung der DB Station&Service AG von OSM Daten zeigen, dass in Deutschland an mindestens 119 Bahnhöfen im Umkreis von 100 m um den Bahnhof von Dritten E-Ladesäulen für Fahrräder betrieben werden. * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/32535 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 29 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 31 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 37 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 39 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 41 – Drucksache 19/32535 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 43 – Drucksache 19/32535 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]