Vorhaben und Maßnahmen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit und in der Islamischen Republik Afghanistan
der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Ulrich Oehme, Dr. Harald Weyel, Stefan Keuter und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Fragesteller interessieren sich für die seit 2017 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderten und beauftragten Vorhaben und Maßnahmen mit und in der Islamischen Republik Afghanistan.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Welche entsprechenden Vorhaben und Maßnahmen wurden seit 2017 durch das BMZ über Zuwendungen gefördert?
a) Wer war jeweils Zuwendungsempfänger?
b) Wie lautet die jeweilige Vorhabens- bzw. Maßnahmenbezeichnung?
c) Wann wurden die Zuwendungen gewährt (bitte nach Monat und Jahr aufschlüsseln)?
d) Welche Aktenzeichen und Projektnummern wurden jeweils vergeben?
e) In welcher Höhe wurden jeweils Zuwendungen gewährt?
f) Welche Finanzierungsart kam jeweils zur Anwendung?
g) Welchen Zuwendungszweck haben die Förderungen jeweils?
h) Wie waren die Ziele der geförderten Vorhaben und Maßnahmen definiert (bitte Ziele qualitativ sowie quantitativ angeben)?
i) Welche Verwaltungsvorschriften (beispielsweise Förderrichtlinien) fanden hierbei Anwendung?
Welche entsprechenden Vorhaben und Maßnahmen wurden seit 2017 durch das BMZ bei externen Dritten (beispielsweise bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) beauftragt (bitte nach Auftragnehmer, Auftragsbezeichnung wie beispielsweise Projekttitel, Auftragswert, Auftragsinhalt und Zweck sowie Erfüllungs- bzw. Erfolgsort wie beispielsweise Staat aufschlüsseln)?
Werden entsprechende Vorhaben und Maßnahmen durch das BMZ mit nationalen und/oder internationalen Kennungen oder sogenannten Markern versetzt, und wenn ja, welche sind dies?