Kooperation zwischen der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und der Deutschen Bahn AG
der Abgeordneten Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Am 10. und 12. Juli 2010 wurde der Ortsverband des Technischen Hilfswerks (THW) Hannover/Langenhagen im Zusammenhang mit dem Ausfall der Klimaanlagen in zwei ICE-Zügen der Deutschen Bahn AG (DB AG) in Hannover angefordert, um betroffene Passagiere zu versorgen.
Im Interview mit der Wochenzeitschrift „DER SPIEGEL“ (Ausgabe 29/2010) erklärte der Vorstandsvorsitzende der DB AG, Dr. Rüdiger Grube, dass bereits seit längerem eine Partnerschaft zwischen der DB AG und dem THW besteht.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen14
Seit wann und aus welchen Gründen besteht eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem THW und der DB AG?
In welche Zuständigkeit innerhalb der DB AG fällt die Kooperationsvereinbarung mit dem THW?
Hat die DB AG mit einem oder mehreren Landesverbänden des THW eine gesonderte Kooperationsvereinbarung getroffen?
Wenn ja, mit welchem Landesverband/welchen Landesverbänden, und zu welchem Zweck bzw. aus welchem Grund?
Wieso wurde nicht mit jedem THW-Landesverband eine auf die Bedingungen vor Ort abgestimmte Kooperationsvereinbarung getroffen?
Welche Leistungen erbringt das THW zu welchen Kosten im Rahmen der Kooperationsvereinbarung mit der DB AG (bitte detailliert auflisten)?
Wie viele Einsatzaufträge an das THW durch die DB AG gab es im Jahr 2009 (bitte schätzen, falls genaue Zahlen unbekannt), und aus welchen Gründen wurde das THW um Hilfe gebeten?
Wie viele Einsatzaufträge an das THW durch die DB AG gab es im Jahr 2010 bisher (bitte schätzen, falls genaue Zahlen unbekannt), und aus welchen Gründen wurde das THW um Hilfe gebeten?
In wie vielen Fällen ist das THW seit dem 10. Juli 2010 auf Anforderung der DB AG im Zusammenhang mit defekten Klimaanlagen tätig geworden (bitte auch gestaffelt nach Zugtyp und Baureihe angeben)?
Wie viele Passagiere wurden dabei jeweils und insgesamt betreut?
Welche logistischen und technischen Hilfeleistungen hat das THW dabei jeweils ausgeführt (bitte jeweils detailliert auflisten)?
Hat die DB AG für die seit dem 10. Juli 2010 vom THW übernommenen Tätigkeiten jeweils finanziellen Ersatz geleistet?
Wenn nein, aus welchem Grund?
Wenn ja, in welchen Fällen, und in welcher Höhe jeweils?
Wie entwickelten sich die jährlichen Kosten für die Inanspruchnahme von Leistungen des THW aufseiten der DB AG seit einem ersten Zustandekommen eines Kooperationsvertrages (Angaben bitte gestaffelt jeweils nach Ausgaben pro Jahr)?
Gibt es Kooperationsvereinbarungen mit anderen Hilfsorganisationen?
In welchen Fällen wurden in den letzten zwei Jahren welche Hilfsorganisationen eingesetzt?