Entwicklungsprojekte der Bundesregierung in China mit Gender-Bezug
der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Edgar Naujok, Stefan Keuter, Dr. Malte Kaufmann, Dr. Harald Weyel und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Fragesteller interessieren sich für die Art und Weise der Umsetzung des Projekts „Kapazitätsaufbau und Gender-Training für zivilgesellschaftliche Basis-Organisationen und Sozialarbeiterstationen in einer Provinz Chinas“ (https://www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202329613-0?project_status=running&title=Gender+China), welches von der Katholischen Zentralstelle für Entwicklungshilfe e. V. (KZE) durchgeführt wird (a. a. O.). Die Projektkosten werden vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei einer geplanten Laufzeit vom 1. September 2023 bis zum 31. August 2027 mit 522 000 Euro tituliert (a. a. O.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welches konkrete Ziel verfolgt das Projekt?
Welche Provinz in China ist im Projekttitel explizit gemeint?
Wie viele Frauen nehmen nach Kenntnis der Bundesregierung prozentual an dem Projekt teil?
Welche konkreten Maßnahmen, die speziell Verbesserungen für Frauen, Mädchen und marginalisierte Gruppen bewirken, beinhaltet das Projekt?
Welche Kosten entfallen auf das Projekt (bitte nach Personal, Verwaltung und sonstigen Durchführungskosten aufschlüsseln)?
Um welche zivilgesellschaftlichen Basis-Organisationen und Sozialarbeiterstationen handelt es sich konkret, und wie hoch ist die jeweilige Zuwendungssumme aus dem gesamten Finanzierungsvolumen (bitte nach Namen der Organisation bzw. Sozialarbeiterstation und anteiligem Zuwendungsbetrag auflisten)?
Wann rechnet die Bundesregierung mit Evaluierungsberichten, und werden diese öffentlich und in deutscher Sprache zugänglich sein, und wenn ja, wo?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob die KZE eigene Evaluierungen zum Projekt durchführt, und wenn ja, wo können diese eingesehen werden?