Muster- und Serienintegration „Führungsfunk“ im Projekt Digitalisierung Landbasierte Operationen
der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Nachdem im Jahr 2024 in der Presse von Problemen und Verzögerungen bei der Muster- und Serienintegration der Führungsfunksysteme im Rahmen des Projekts Digitalisierung Landbasierte Operationen (D-LBO) in Plattformen des Deutschen Heeres berichtet wurde (siehe www.n-tv.de/politik/Neue-Bundeswehr-Funkgeraete-landen-in-Depots-article24419677.html oder www.welt.de/politik/deutschland/plus247640566/Bundeswehr-Jetzt-steckt-Pistorius-in-seinem-ersten-Ruestungsdesaster.html), haben die Fragesteller mehrere umfangreiche Kleine Anfragen (Bundestagsdrucksachen 20/8768 sowie 20/9822) an die Bundesregierung gestellt, um die Gründe für die Verzögerungen aufzuklären.
Im Oktober 2023 beschrieb das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) selbst, dass der Gesamtaufwand der Integration der Führungsfunksysteme in die Plattformen des Deutschen Heeres erst nach Abschluss der Musterintegration feststehe (siehe defence-network.com/integration-d-lbo-fahrzeuge-des-heeres/). Nun soll, wie den Fragestellern bekannt ist, der Hauptvertrag über die Muster- und Serienintegration mit der Industrie abgeschlossen werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Ist die Komplexität der Aufgabe der Umrüstung auf D-LBO und insbesondere die Ausstattungsvariante D-LBO basic nach Bewertung der Bundesregierung nun bei allen beteiligten Akteuren erkannt worden?
Wie bewertet die Bundesregierung den aktuellen Stand der Musterintegration?
Für wie viele Plattformtypen ist die Musterintegration bereits abgeschlossen, und um welche Plattformtypen handelt es sich hierbei?
Bei wie vielen Plattformtypen sind bei der abgeschlossenen Musterintegration Probleme oder Unregelmäßigkeiten aufgetaucht, die negativen Einfluss auf die Serienintegration in die jeweiligen Plattformen haben können, und um welche Probleme oder Unregelmäßigkeiten handelt es sich hierbei (bitte nach Plattformtyp aufschlüsseln)?
Für wie viele Plattformtypen steht die Musterintegration noch aus, und um welche Plattformtypen handelt es sich hierbei?
Für wie viele Plattformtypen wird die Musterintegration aktuell durchgeführt, und um welche Plattformtypen handelt es sich hierbei?
Für wie viele Plattformtypen ist die erforderliche Dokumentation erstellt, und um welche Plattformtypen handelt es sich hierbei?
Für wie viele Plattformtypen steht die Erstellung der erforderlichen Dokumentation noch aus, und um welche Plattformtypen handelt es sich hierbei?
Wann beginnt nach aktuellem Stand der Musterintegrationen die Serienintegration in die Plattformen des Deutschen Heeres?
Bis zu welchem Datum wird die Division 2025 als erster Verband des Deutschen Heeres vollumfänglich und einsatzbereit mit der Ausstattungsvariante D-LBO basic ausgestattet sein?
Wie viele Plattformen der Division 2025 sowie des gesamten Deutschen Heeres werden im Kalenderjahr 2025 mit D-LBO basic ausgestattet sein, nachdem die Bundesregierung in ihrer Antwort zu Frage 8 auf Bundestagsdrucksache 20/10276 ausführte, dass „möglichst viele Truppenteile dieser Division im Jahr 2025 umgerüstet verfügbar“ sein sollten (bitte in absoluten sowie relativen Zahlen und nach Plattformtyp aufgeschlüsselt aufführen)?
Inwiefern sind die Berichte zutreffend, dass bei der Ausstattung der ersten Verbände des Deutschen Heeres mit D-LBO basic der Tactical Core noch nicht genutzt werden kann (siehe www.hartpunkt.de/d-lbo-basic-anfangsnoch-ohne-tactical-core/)?
Sofern die Berichte zutreffen, worin liegen die Gründe hierfür?
Sofern die Berichte zutreffen, welche Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der betroffenen Verbände hat die fehlende Verfügbarkeit des Tactical Core?
Inwiefern hat die Einrichtung einer Koordinierungsstelle mit Verantwortung für die Steuerung D-LBO basic beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nach Bewertung der Bundesregierung den Prozess der Muster- und Serienintegration beschleunigt?
Welche Veränderungen des Vorhabens der Muster- und Serienintegration D-LBO basic haben sich im Kalenderjahr 2024 ergeben?
Welche technischen Gespräche zur Muster- und Serienintegration in die unterschiedlichen Plattformtypen des Deutschen Heeres haben im Kalenderjahr 2024 stattgefunden (bitte nach Gesprächsteilnehmern vonseiten des BMVg bzw. des Geschäftsbereichs des BMVg, der Nutzer und der Industrie aufschlüsseln)?
Wieso wurden die Verträge „Hauptvertrag über die Integration von Führungsfunkkomponenten in Plattformen (HAI D-LBO)“ und „D-LBO IT-Systemintegration Hauptmaßnahmen“ getrennt voneinander vorbereitet, obwohl für beide Verträge die Arbeitsgemeinschaft D-LBO (ARGE D-LBO) als Hauptauftragnehmer vorgesehen ist und die Verträge interdependent und eng verwoben sind?