Sportstätten in Bayern und deren Förderung durch den Bund
der Abgeordneten Nicole Gohlke, Ates Gürpinar, Susanne Ferschl, Christian Görke, Dr. André Hahn und der Gruppe Die Linke
Vorbemerkung
Sportstätten sind ein integraler Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur. Sie fördern Bewegung und sportliche Betätigung, ermöglichen einer Bandbreite von Turn- und Sportvereinen ihren Betrieb und bilden die Grundlage für einen qualitativ hochwertigen Sport- und Schwimmunterricht an Kitas, Schulen, Ausbildungsstätten sowie Hochschulen. Zudem sind sie Voraussetzung für vielfältigste Angebote im Bereich des Gesundheits- und Rehabilitationssports, für nichtorganisierten Freizeitsport und für kommerzielle Sportangebote. Darüber hinaus fördern sie zivilgesellschaftlichen Austausch und Kommunikation. Aus Sicht der Fragestellenden tragen Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung für diese wichtige öffentliche Infrastruktur.
Der geschätzte Modernisierungsbedarf von Sportstätten in Deutschland bezifferte sich laut dem Deutschen Olympischen Sportbund bereits im Jahr 2018 auf 31 Mrd. Euro und dürfte sich auch nach Auffassung der Fragestellenden inzwischen auf über 40 Mrd. Euro belaufen. Dabei sind die Schaffung von Barrierefreiheit und die energetische Sanierung wichtige Aspekte. Diese Befunde werden von einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik im Auftrag der Förderbank der KfW gestützt. „Ohne Sanierung müssen laut der Umfrage in den kommenden drei Jahren voraussichtlich 16 Prozent der Freibäder, 15 Prozent der Eissporthallen und 14 Prozent der Hallenbäder schließen.“ (siehe auch „Viele Sportstätten sind im schlechten Zustand“ in der „tagesschau“ vom 12. Januar 2025). Zu ähnlich dramatischen Einschätzungen kamen auch die Sachverständigen im öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen am 26. Juni 2024 sowie in der öffentlichen Sitzung des Sportausschusses zum Tagesordnungspunkt „Status quo und Zukunft der Sportstätten und Sportinfrastruktur in Deutschland“ am 9. Oktober 2024.
Eine wiederkehrende Kritik ist die Unzulänglichkeit der Bundesfördermittel. Umso bedauerlicher war nach Auffassung der Fragestellenden die Ablehnung des Antrags der damaligen Fraktion DIE LINKE. „Dritter Goldener Plan Sport – 10 mal eine Milliarde für Sportstätten in Deutschland“ durch die Fraktionen der CDU/CSU und SPD im April 2021 (siehe Beschlussempfehlung und Bericht auf Bundestagsdrucksache 19/28498) sowie die fehlende Ausschussberatung und Abstimmung des Antrags der Gruppe Die Linke „Bundessanierungsprogramm SOS-Seepferdchen für Schwimmbäder auflegen“ auf Bundestagsdrucksache 20/12106 vom 3. Juli 2024 infolge der vorgezogenen Neuwahlen des Deutschen Bundestages.
Nach einer Zwischenbilanz der Bundesregierung zur Förderung von Sportstätten in Bayern durch den Bund mit der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der damaligen Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 20/1935 ist auch mit Blick auf die Versprechen der Koalition der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP aus dem Jahr 2021 und auf die kommende Wahlperiode eine Bilanz hinsichtlich der Sportstättenförderung in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode angebracht.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen14
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil von Schülerinnen und Schülern in Bayern, die mit Beendigung der Grundschule nicht bzw. nicht sicher schwimmen können?
Wie viele Sportstätten und Schwimmbäder gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern?
Wie viele davon stehen für den Spitzensport zur Verfügung?
Von welchem Sanierungsbedarf und daraus resultierenden Förderbedarf für Sportstätten in Bayern geht die Bundesregierung aus, und inwiefern verfügt die Bundesregierung über Kenntnisse zum Bedarf an energetischen Sanierungsmaßnahmen bzw. an Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit?
Welche für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Bayern sind nicht barrierefrei?
Welche für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Bayern erhielten vom Bund in den Jahren 2022, 2023 und 2024 Förderungen vom Bund für bauliche Maßnahmen, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2025 sowie 2026 geplant (bitte die jeweiligen Sportstätten, die Art, das Jahr und den finanziellen Umfang der Bundesförderung nennen)?
Welche Sportstätten wurden in Bayern seit 2022 über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert, was ist diesbezüglich in den Jahren 2025 sowie 2026 geplant (bitte nach Bundestagswahlkreisen aufgeschlüsselt die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen), und bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Welche Sportstätten wurden in Bayern über das Bundesprogramm „Zuweisung an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Investitionspakt Sportstätten)“ in den Jahren 2023 und 2024 gefördert, was ist diesbezüglich in den Jahren 2025 sowie 2026 geplant (bitte nach Bundestagswahlkreisen aufgeschlüsselt die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen), und bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Welche Sportstätten wurden in Bayern in den Jahren 2023 und 2024 über das Bundesprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ gefördert, was ist diesbezüglich in den Jahren 2025 sowie 2026 geplant (bitte nach Bundestagswahlkreisen aufgeschlüsselt die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen), und bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Welche Sportstätten wurden in Bayern seit 2022 über weitere Bundesprogramme (inklusive KfW-Programme) gefördert, was ist diesbezüglich in den Jahren 2025 sowie 2026 geplant (bitte nach Bundestagswahlkreisen aufgeschlüsselt die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, das jeweilige Bundesprogramm und die zuständige Bundesbehörde, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen), und bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Wie viele Mittel aus den einzelnen Förderprogrammen des Bundes für Sportstätten in Bayern sind jeweils in den Jahren 2022, 2023 und 2024 abgeflossen (bitte nach Förderprogramm, Haushaltsansatz, Anzahl der Förderanträge und Mittelabruf aufschlüsseln)?
Inwieweit hält die Bundesregierung die in den Fragen 7 bis 10 angeführten Bundesprogramme für ausreichend, um den bestehenden Sanierungsstau bei Sportstätten und Schwimmbädern in Bayern signifikant abzubauen?
Wie hoch war der durchschnittliche kommunale Eigenanteil bei der Sanierung von Sportstätten durch Bundesmittel in Bayern, und bei welchen Kommunen wurde der Eigenanteil bei der Sanierung von Sportstätten aufgrund von Haushaltsnotlagen gemindert bzw. erlassen (bitte einzeln zu den Fragen 7 bis 10 nennen)?
Welche Sportvereine in Bayern wurden darüber hinaus seit 2022 durch den Bund finanziell gefördert, und was ist diesbezüglich im Jahr 2025 geplant (bitte die Vereine, den Förderzweck, die zuständige Bundesbehörde, die Fördersumme und den Förderzeitraum nennen)?