Motorenförderprogramm für Binnenschiffe
der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Stephan Kühn, Ingrid Nestle, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unterstützt die Anschaffung von emissionsärmeren Motoren für Binnenschiffe.
Gefördert werden die Mehrkosten für die Anschaffung eines emissionsärmeren Dieselmotors im Vergleich zu den Anschaffungskosten eines gleichwertigen herkömmlichen Dieselmotors, die Kosten beim Austausch eines bereits genutzten Dieselmotors und die Mehrkosten für den Einbau von Partikel- und/oder Stickoxidminderungsanlagen. Damit soll die Einführung umweltfreundlicher Motoren bei Binnenschiffen beschleunigt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Mit welchen Haushaltsmitteln ist das Motorenförderprogramm ausgestattet (bitte aufschlüsseln nach Jahren und den verschiedenen Förderarten)?
Wie viele Motoren in wie vielen Binnenschiffen wurden seit Einführung des Förderprogramms tatsächlich auf einen emissionsärmeren Dieselmotor umgerüstet (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Anzahl der Motoren, Anzahl der Binnenschiffe, Förderung der Mehrkosten im Vergleich zum herkömmlichen Motor, Kosten des Austauschs eines bereits genutzten Motors bzw. Einbau von Filtern)?
Wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro umgerüsteten Motor bzw. Filter (bitte aufschlüsseln nach Jahren)?
Wie hoch ist die angenommene Zahl an Binnenschiffsmotoren und Binnenschiffen, die nach Ansicht der Bundesregierung einen Bedarf zur Umrüstung haben?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, dieses Förderprogramm attraktiver zu gestalten?