Reaktivierung Höllentalbahn und Stilllegungspläne
der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Sabine Leidig, Dorothee Menzner, Sabine Stüber und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. vom 28. März 2008 (Bundestagsdrucksache 16/8669) zu Möglichkeiten der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Hof und Saalfeld (Höllentalbahn) bezieht sich die Bundesregierung im Wesentlichen auf den Bundesverkehrswegeplan 1992 sowie Untersuchungen hinsichtlich der Personenbeförderung. Zwischenzeitlich hat sich der Güterverkehr auf der Straße weiter intensiviert und hat streckenweise einen unerträglichen Umfang angenommen. Auch bei anderen damaligen Annahmen, wie z. B. hinsichtlich der Strecke Asch (Tschechische Republik)–Selb (Bundesrepublik Deutschland), gibt es neue Entwicklungen. Wie den Medien zu entnehmen ist, will sich der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, persönlich für die Wiedereröffnung dieses Streckenabschnitts einsetzen. Damit entstünde auch für die Streckenführung Tschechien–Bayern–Thüringen und somit für die „Höllentalbahn“ eine völlig neue Situation, die zusätzliche Argumente für eine Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Hof und Saalfeld liefern würde.
Zeitgleich mit dieser Entwicklung wurde jedoch ein Antrag der DB Netz AG vom 12. Juli 2010, für die Eisenbahnstrecke Hof (Saale)–Bad Steben, Streckennummer 5021 (Gz: I.NVR-S-P Gi) veröffentlicht. Dieser sieht den Rückbau von einem Überholgleis und vier Weichen im Bahnhof Naila, Bahnkilometer 18,2 bis Bahnkilometer 18,8 und die Auflassung des Bahnhofes Naila zum Haltepunkt vor. Die Verkehrsinitiative „Höllennetz e. V.“ weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dieser Rückbau Tatsachen schaffen würde, die eine Reaktivierung der Höllentalbahn deutlich verteuern würden bzw. dass sich der Rückbau negativ auf die Attraktivität der Strecke auswirken würde. Zudem dürfe, solange auf dem Bahnstreckenabschnitt Blankenstein–Marxgrün noch keine Entwidmung erfolgt sei, aus Folgekostengründen kein Rückbau des Ausweichgleises in Naila erfolgen, so die Initiative.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Verfügt die Bundesregierung über aktuelle statistische Angaben über die Entwicklung des Güterverkehrs zwischen Bayern und Tschechien, und wenn ja, wie hat sich dieser Verkehr in den letzten zehn Jahren entwickelt?
Verfügt die Bundesregierung über aktuelle statistische Angaben über die Entwicklung des Güterverkehrs für die holzverarbeitende Industrie im südlichen Saale-Orla-Kreis zwischen Bayern und Tschechien, und wenn ja, wie hat sich dieser Verkehr in den letzten zehn Jahren entwickelt?
Wie beurteilt die Bundesregierung die gegenwärtigen Chancen für die Wiedereröffnung der Strecke Asch (CZ)–Selb?
Ergeben sich für die Bundesregierung, bei einer eventuellen Wiedereröffnung der Strecke Asch (CZ)–Selb, neue Möglichkeiten zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Bahn?
Wie beurteilt die Bundesregierung unter den veränderten Bedingungen die Auslastung einer von Güter- und Personenverkehr genutzten Verbindung Asch (CZ)–Selb–Hof–Saalfeld?
Ist nach Auffassung der Bundesregierung, durch den beantragten Rückbau eines Überholgleises und von vier Weichen im Bahnhof Naila, eine mögliche Reaktivierung der „Höllentalbahn“ tangiert?
Wenn ja, welche Maßnahmen wird die Bundesregierung ergreifen, um zu verhindern, dass durch eine technische Maßnahme der zukünftige Spielraum für politische Entscheidungen eingeschränkt wird?
Wer würde die zusätzlichen Kosten tragen, die durch den Rückbau eines Überholgleises gegebenenfalls bei Reaktivierung der Höllentalbahn entstünden, und wie hoch werden diese von der Bundesregierung geschätzt?
Wie steht die Bundesregierung zur Auffassung der Verkehrsinitiative „Höllennetz e. V.“, dass, solange auf dem Bahnstreckenabschnitt Blankenstein–Marxgrün noch keine Entwidmung erfolgt sei, aus Folgekostengründen kein Rückbau des Ausweichgleises in Naila erfolgen dürfe?