Verkürzte Grundausbildung und Anpassung der soldatischen Basisausbildung an die Anforderungen moderner Kriegsführung
der Abgeordneten Prof. Dr. Daniel Zerbin, Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Durch den Ukraine-Krieg zeigt sich ein deutlich differenziertes Abbild in Bezug auf die Ausbildungsbedingungen in Spannungs- und Verteidigungsfällen, als es in Friedenszeiten erfordert wird. Sowohl die ukrainischen als auch die russischen Streitkräfte haben während des Krieges Ausbildungsmodelle entwickelt, die sie befähigen, zeitnah große Personalbestände für die Front auszubilden und zu mobilisieren.
Parallel dazu wird in Medienberichten und Stellungnahmen ukrainischer Soldaten wiederholt darauf hingewiesen, dass Teile der durch NATO-Staaten vermittelten Ausbildung nach der Rückkehr in die Ukraine ungenügend waren und teilweise modifiziert wurden (www.fr.de/politik/ukraine-soldaten-nato-training-weicht-von-kriegsszenarien-russland-putin-92551746.html). Insbesondere in den Bereichen von Drohnenabwehr, des Verhaltens unter permanenter Bedrohung durch Aufklärungs- und Kamikazedrohnen, des Tarnens und Täuschens sowie des Schutzes vor modernster Sensor- und Störtechnik. Das Erfahrungspotenzial der Ukraine, besonders im Bereich der Drohnentechnik, liefert einen taktischen Mehrwert in naher Zukunft (vgl.: https://militaeraktuell.at/en/reisner-ukraine-must-retrain-soldiers-after-nato-training/).
Die agileren Ausbildungsmodelle veranschaulichen auch einen Anpassungsbedarf der Bundeswehr, um die Landes- und Bündnisverteidigung vollumfänglich zu gewährleisten. Somit ergeben sich neben Fragen zum Personalumfang, Material und Mobilmachungsfähigkeit auch die Frage nach der Fähigkeit der Bundeswehr, im Spannungs- und Verteidigungsfall in kurzer Zeit große Zahlen von Wehrpflichtigen, Reservisten, Ungedienten und sonstigen kurzfristig Einberufenen militärisch auszubilden.
Insbesondere ist dabei von Bedeutung, ob es innerhalb der Bundeswehr bereits Ansätze für eine verkürzte soldatische Basisausbildung gibt, welche Ausbildungsinhalte als unerlässlich erachtet werden und inwieweit Erkenntnisse aus dem Ukraine-Konflikt in solche Planungen eingeflossen sind.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Welche strukturellen Vorhaben sind derzeitig und werden zukünftig in Bezug auf eine verkürzte soldatische Grund- oder Basisausbildung im Spannungs- und Verteidigungsfall angestrebt?
Wird es für den Spannungs- oder Verteidigungsfall beabsichtigt, gesonderte Ausbildungsgänge mit reduziertem Zeitansatz einzuführen?
a) Wenn ja, welche Ausbildungsinhalte würden in einem verkürzten Ausbildungsmodell zwingend vermittelt werden?
b) Wenn ja, welche Inhalte würden gegenüber der regulären Grundausbildung entfallen?
c) Welche Erkenntnisse und Erfahrungen aus dem Ukraine-Krieg fließen nach Auffassung der Bundesregierung im Umgang mit der Bedrohung durch Aufklärungs-, FPV-, Kamikaze- und Abwurfdrohnen in die soldatische Grundbefähigung und welche Fertigkeiten in Bezug auf Drohnenkriegsführung sind hierbei unabdingbar?
d) Inwieweit werden gegebenenfalls weitere Kenntnisse aus dem Krieg in Bereichen der Tarnung, Täuschung, Stellungsbau, Schutz vor Aufklärung aus der Luft und Verhalten unter permanentem Drohnendruck die soldatische Grundausbildung optimieren?
e) Wird eine kontinuierliche Optimierung der Ausbildungsinhalte angestrebt?
Für welche Personalkategorien (Wehrpflichtige, Reservisten, Ungediente, freiwillig Dienstleistende, Quereinsteiger und sonstige kurzfristig Einberufene) werden in welchem Umfang entsprechende Ausbildungsmodelle betrachtet?
a) Wie wird die Staffelung der unterschiedlichen Ausbildungszeiten argumentiert?
b) Welche Kerninhalte werden in der jeweiligen Kategorie vermittelt?
Welchen Mehraufwand würde das Konzept einer verkürzten Ausbildung im personellen, infrastrukturellen und materiellen Bereich voraussichtlich verursachen und welche Kapazitäten stehen zur freien Verfügung?
Welche Zielgröße an ausgebildeten Soldaten pro Jahr könnte die Bundeswehr gegenwärtig im Spannungs- und Verteidigungsfall ausbilden und welche Zielgröße wird langfristig angestrebt?