Abschiebungen im Jahr 2010

Deutscher BundestagDrucksache 17/527824. 03. 2011

der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Petra Pau, Jens Petermann, Raju Sharma, Frank Tempel und der Fraktion DIE LINKE.

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen17

Wie viele Abschiebungen auf dem Luftweg wurden 2010 von deutschen Flughäfen aus durchgeführt (bitte nach Flughäfen, Zielländern und Staatsangehörigkeit der Betroffenen aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungen in welche Länder erfolgten im Jahr 2010 auf dem Land- bzw. Seeweg (bitte nach Staatsangehörigkeit der Betroffenen aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungen erfolgten in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen der Dublin-Verordnung (bitte nach Mitgliedstaaten und den zehn wichtigsten Staatsangehörigkeiten differenzieren)?

a) Wie viele Zurückweisungen und Zurückschiebungen fanden 2010 an deutschen Flughäfen statt (bitte nach Flughäfen, Zielstaaten und Staatsangehörigkeit der Betroffenen aufschlüsseln)?

b) Wie viele Zurückweisungen und Zurückschiebungen fanden an den Land- bzw. Seegrenzen statt (bitte nach Herkunftsländern und Transitländern aufschlüsseln)?

c) In wie vielen Fällen wurden Zwangsgelder gegen Beförderungsunternehmen nach § 63 des Aufenthaltsgesetzes verhängt, wie hoch war die Gesamtsumme und wie hoch die durchschnittliche Summe pro Beförderungsunternehmen?

Wie viele Personen wurden im Jahre 2010 im Zuge von sogenannten Sammelabschiebungen der EU entweder direkt in ihr Herkunftsland bzw. über Flughäfen anderer Mitgliedstaaten in ihr Herkunftsland abgeschoben?

An welchen gemeinsamen Abschiebemaßnahmen, die von FRONTEX koordiniert wurden oder an denen FRONTEX teilnahm (in welcher Form), gab es eine deutsche Beteiligung in welcher Form, und wie viele Personen welcher Staatsangehörigkeiten waren betroffen?

Wie viele der Abschiebungen 2010 erfolgten

a) unbegleitet,

b) in Begleitung von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei,

c) in Begleitung von Beamtinnen und Beamten der Länderpolizeien oder anderer Länderbehörden,

d) in Begleitung von Vollzugsbeamtinnen und -beamten anderer Mitgliedstaaten,

e) in Begleitung von Sicherheitskräften der Zielstaaten (bitte nach Zielstaaten aufschlüsseln),

f) in Begleitung von Sicherheitskräften der Luftverkehrsgesellschaften (bitte nach Fluggesellschaften aufschlüsseln),

g) in Begleitung von medizinischem Personal?

Wie viele Abschiebungsversuche mussten im Jahr 2010 aufgrund von Widerstandshandlungen der/des Betroffenen abgebrochen werden (bitte nach Flughafen und Staatsangehörigkeiten der Betroffenen aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungen auf dem Luftweg mussten im Jahr 2010 wegen medizinischer Bedenken abgebrochen werden (bitte nach Flughafen und Staatsangehörigkeiten der Betroffenen und den medizinischen Gründen aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungsversuche mussten im Jahr 2010 abgebrochen werden, weil sich die Fluggesellschaft oder der Flugzeugführer weigerte, die Personen, die zur Abschiebung anstanden, zu transportieren (bitte nach Datum, Flughafen und der jeweiligen Fluggesellschaft aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungen scheiterten an der Weigerung der Zielstaaten, die Abgeschobenen aufzunehmen (bitte nach Zielstaaten differenzieren)?

Welche Kosten sind dem Bund im Jahr 2010 durch die Sicherheitsbegleitung entstanden?

Welche Kosten sind dem Bund im Jahr 2010 durch die Beschaffung von Heimreisedokumenten (Passpapiere, Passersatzpapiere, laissez passer usw.) entstanden?

Welche Kosten sind dem Bund im Jahr 2010 durch die Inanspruchnahme von Charterflügen entstanden (bitte einzeln nach Fluggesellschaft auflisten)?

Welche Kosten sind dem Bund im Rahmen von FRONTEX-Abschiebungen entstanden (bitte nach einzelnen FRONTEX-Abschiebungsaktionen auflisten)?

Welche Kosten sind dem Bund im Jahr 2010 durch die Inanspruchnahme von Ärztinnen und Ärzten entstanden, die Atteste zur Reisefähigkeit von Abzuschiebenden ausgestellt haben?

Was lässt sich Näheres über den vorherigen Aufenthaltsstatus der Abgeschobenen sagen, in wie vielen Fällen lag z. B. eine Ausweisung vor, und wie viele Betroffene waren abgelehnte Asylsuchende oder hatten zuvor eine Niederlassungs- oder Aufenthaltserlaubnis usw. (sofern möglich bitte auch nach den zehn wichtigsten Staatsangehörigkeiten differenzieren)?

Abschiebungen im Jahr 2010

Offizielle Quellen und Volltext