Situation des Fliegerhorstes Lechfeld in Bayern
der Abgeordneten Omid Nouripour, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike Höfken, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Ute Koczy, Tom Koenigs, Agnes Malczak, Kerstin Müller (Köln), Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Laut Stand der Planungen der Bundeswehr von November 2007 (www.luftwaffe.de) soll die Luftwaffe über sieben Geschwader mit Kampfflugzeugen verfügen, davon fünf mit dem Waffensystem Eurofighter sowie zwei mit dem Waffensystem Tornado. Im Einsatz bleiben sollten die Tornados beim Jagdbombergeschwader 32 auf dem Fliegerhorst Kleinaitingen (Lechfeld) in Bayern sowie beim Aufklärungsgeschwader 51 (Immelmann) auf dem Fliegerhorst in Kropp/Jagel in Schleswig-Holstein.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Welche Einheiten in welcher Stärke und mit welchen Aufgaben sind derzeit am Bundeswehrstandort Kleinaitingen stationiert?
Welche fliegenden, bemannten und unbemannten Waffensysteme in welcher jeweiligen Anzahl und Ausstattung sind derzeit am Bundeswehrstandort Kleinaitingen stationiert?
Welche Bedeutung nimmt der Fliegerhorst Lechfeld für die Bundeswehr im Allgemeinen sowie die Luftwaffe im Besonderen ein, und welche sicherheitspolitischen Begründungen lagen der Entscheidung zugrunde, entsprechend des aktuell gültigen Stationierungskonzepts aus dem Jahre 2004, den Standort von 780 Dienstposten (2004) auf geplante 410 Dienstposten im Jahr 2010 zu reduzieren?
Inwiefern haben sich die sicherheitspolitischen Begründungen für den Standort Kleinaitingen seit dem Beginn der Umsetzung des Stationierungskonzepts aus dem Jahre 2004 verändert?
Für welche Einsatzszenarien wird auf dem Fliegerhorst Lechfeld mit welchen Waffensystemen trainiert?
Inwiefern gibt es Änderungen an dieser Planung, und wenn ja, welche?
Inwiefern sollen die Tornados ECR des Jagdbombergeschwaders 32 in Lechfeld in ihrer jetzt bestehenden Anzahl erhalten bleiben?
Gibt es Überlegungen, zusätzliche Waffensysteme in Lechfeld und in Kropp zu stationieren?
a) Wenn ja, warum, welche, und vor welchem Zeithorizont?
b) Wenn nein, warum nicht?
Inwiefern ist die Erhöhung der Flugstunden an den Standorten der fliegenden Kampfverbände
a) um wie viele Flugstunden,
b) für welche Fluggeräte,
c) bei welchen Geschwadern und
d) aus welchen Gründen
geplant?
Soll nach den derzeitigen Planungen der Standort des Lufttransportgeschwaders 61 in Penzing aufgegeben werden?
a) Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt?
b) Wenn nein, warum nicht?
Sollen die derzeit in Penzing stationierten Drehflügler verlegt werden, und wenn ja, wohin? Wenn nein, warum nicht?
An welchen Standorten sollen die geplanten Lufttransportmaschinen des Typs A400M sowie der Transporthubschrauber vom Typ NH-90 stationiert werden?
An welchen Standorten sollen nach jetzigen Planungen künftig wie viele Fluggeräte vom Typ A400M stationiert werden, und wann soll mit der Stationierung begonnen werden?
Inwieweit wird daran festgehalten, ab Ende 2011 auf dem Militärflugplatz Jagel einen Prototypen des unbemannten Luftfahrzeugs „Euro Hawk“ zu stationieren und Jagel mittelfristig zum Schwerpunkt der Stationierung unbemannter Luftfahrzeuge zur militärischen Nutzung auszubauen?
Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess für den Standort Lechfeld und welche konkreten Planungsetappen sind geplant?
Welche Informationspolitik verfolgt die Bundesregierung vor Ort, um die Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft und die mögliche Ausgestaltung des Standortes Lechfeld angemessen zu informieren?