Abstürze von Drohnen
der Abgeordneten Andrej Hunko, Paul Schäfer (Köln), Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Herbert Behrens, Christine Buchholz, Nicole Gohlke, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Ulla Jelpke, Harald Koch, Jan Korte, Stefan Liebich, Niema Movassat, Thomas Nord, Petra Pau, Dr. Petra Sitte, Katrin Vogler, Katrin Werner und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage „Militärische Drohnen-Strategie der Bundesregierung: Kampfdrohnen“ (Bundestagsdrucksache 17/14053) geht hervor, dass in der Bundeswehr von 871 betriebenen unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) aller Teilstreitkräfte 124 durch Flugunfälle verloren gegangen sind (Antwort zu Frage 25). Diese Zahl schließe auch alle Fälle mit ein, „in denen UAV bei der systemkonformen Landung so beschädigt wurden, dass eine Reparatur nicht mehr wirtschaftlich war“. In den Jahren 2012 bis 2013 seien „acht taktische UAV des Heeres verloren gegangen“, d. h. bis einschließlich 2011 stürzten nach diesen Angaben 116 Drohnen ab.
In der Antwort auf die Schriftliche Frage 99 auf Bundestagsdrucksache 17/13991 des Abgeordneten Paul Schäfer (Köln) spricht das Bundesministerium der Verteidigung von 52 abgestürzten Drohnen des Typs LUNA zwischen 2003 und 2013.
Diese Zahlen widersprechen früheren Angaben der Bundesregierung. Im März 2011 hatte die Bundesregierung den Absturz von lediglich zwölf Drohnen angegeben (Bundestagsdrucksache 17/5322, Antwort zu den Fragen 45 und 46). Im Februar 2012 sprach sie von 17 verlorenen Drohnen, eine davon bei einem Bodenunfall (Antwort zu Frage 22a der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/8693).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen26
Wie erklärt die Bundesregierung die Differenzen zwischen den Angaben über Abstürze von Drohnen vom März 2011, Februar 2012 und Juni 2013?
Seit wann definiert die Bundeswehr einen Absturz als Unfall, bei dem „durch einen unkontrollierbaren Flugzustand das Luftfahrzeug am Boden zerstört wurde“ (Überschrift: Drohnen der Bundeswehr und Drohnenverluste vom 27. Juni 2013 unter www.bundeswehr.de)?
Wie genau unterscheidet die Bundesregierung „systemkonforme Landungen“ von anderen Landungskategorien und von Abstürzen?
Welche anderen Landungskategorien werden sonst unterschieden?
Wann und aus welchen Gründen hat die Bundesregierung die Differenzierung zwischen „systemkonformen Landungen“ und Abstürzen eingeführt?
Welche Ursachen hatten jeweils die in der Antwort zu Frage 25 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14053 angeführten und ggf. weitere Flugunfälle unbemannter Luftfahrzeuge (bitte nach Unfall aufgeschlüsselt beantworten, jeweils unter Angabe von Gerätetyp, Einsatzort, Unfallzeitpunkt, Unfallhergang und Schadenhöhe sowie, ob es sich um einen Absturz, eine „systemkonforme Landung“ oder eine andere Landungskategorie handelte)?
Hält die Bundesregierung an der Aussage fest, dass zwischen 2003 und 2013 „52 UAS Luna abgestürzt“ sind, und wenn nicht, aus welchen Gründen kam es zu der fehlerhaften Aussage?
In welchen Fällen wurden Drohnen aufgrund von technischen Fehlern oder Bedienungsfehlern zur Landung gezwungen, und in wie vielen dieser Fälle kehrten sie per Autopilot zu ihrem Stützpunkt zurück?
Nach welcher Maßgabe entscheidet ein Unmanned Aerial System (UAS) autonom, ob es auf Autopilot zurückfliegt oder im freien Gelände niedergeht?
Bei wie vielen Landungen kam es zu einer Beschädigung von Drohnen, und in wie vielen dieser Fälle konnten die Drohnen nach der Landung nicht mehr verwendet werden (bitte nach Jahren, Drohnentyp, Landungskategorie und Einsatzort aufschlüsseln)?
Handelte es sich bei der „autonomen Landung“ einer Heron-1-Drohne (Antwort zu Frage 22a der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/8693) um eine „systemkonforme Landung“, und wenn ja, warum wurden in dieser Antwort keine weiteren bekannten Unfälle bei „systemkonformen Landungen“ aufgelistet?
Welche Umstände führen dazu, dass verloren gegangene Drohnen als vermisst eingestuft werden?
Welchen Einsatzgebieten sind die bislang als vermisst gemeldeten Drohnen zuzuordnen (bitte nach Drohnentyp aufschlüsseln)?
Wie bewertet die Bundesregierung das Risiko, dass als vermisst geltende Drohnen der Bundeswehr in fremde Hände geraten und die Technologie ausgespäht wird?
Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung unternommen, um dies zu verhindern?
Sind der Bundesregierung Fälle bekannt, in denen abgestürzte Drohnen von Dritten aufgefunden und geborgen worden sind (bitte nach Jahren, Drohnentyp und Einsatzort aufschlüsseln)?
Wie viele unbemannte Luftfahrzeuge wurden nach einer „systemkonformen Landung“ bzw. nach Abstürzen geborgen und weiterverwendet, und wie viele wurden von der Bundeswehr zerstört oder aussortiert?
Nach welchen Kriterien und von wem wird die Wirtschaftlichkeit der Reparatur festgestellt?
Wie viele unbemannte Luftfahrzeuge konnten nach einer „systemkonformen Landung“ bzw. nach Abstürzen weder geborgen noch zerstört werden?
Kann die Bundeswehr ausschließen, dass „systemkonform“ gelandete Drohnen in die Hände Dritter geraten sind?
Falls nicht, welche Fälle sind bekannt?
Trifft es zu, dass es hinsichtlich der Einsatzregeln einen Konflikt zwischen den Herstellern und der Bundeswehr dahingehend gibt, dass Industrievertreter kritisieren, „dass die Bundeswehr in Afghanistan aufgrund ihrer Einsatzregeln Drohnen früher aufgebe als notwendig“ (FAS, 23. Juni 2013)?
Wie viele Flugstunden haben die von der Bundeswehr in allen Teilstreitkräften eingesetzten UAS bisher absolviert (bitte nach Typen aufgeschlüsselt beantworten)?
Wann und auf welcher Grundlage wurden welche Drohnentypen bei der Bundeswehr eingeführt (bitte nach Typen getrennt auflisten: Datum der Erstbeschaffung, Datum der Musterzulassung, Datum und Art der Verkehrszulassung jeweils für die erste Drohne eines Typs, Datum der Außerdienststellung für die letzte Drohne eines Typs)?
Welche Kosten sind der Bundeswehr bisher für die 871 von ihr betriebenen Drohnen entstanden (bitte pro Typ nach Anschaffungskosten, Instandhaltungs- und Betriebskosten pro Flugstunde aufschlüsseln)?
Welche Kosten sind der Bundeswehr bisher für die abgestürzten, vermissten und zerstörten Drohnen entstanden (bitte pro Typ und Jahr aufgeschlüsselt beantworten)?
Wurden die Antworten auf die Anfragen von 2011 (Bundestagsdrucksache 17/5322), 2012 (Bundestagsdrucksache 17/8693) und 2013 (Bundestagsdrucksache 17/14053) sowie die Antworten auf die Schriftlichen Fragen des Abgeordneten Paul Schäfer (Köln) auf den Bundestagsdrucksachen 17/5322 und 17/13991 dem Bundesminister der Verteidigung zur Kenntnis gegeben?
Wenn ja, wann geschah dies, und hat er sie abgezeichnet?