Ausbau der Breitbandversorgung im Saarland
der Abgeordneten Markus Tressel, Tabea Rößner, Harald Ebner, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Steffi Lemke, Peter Meiwald, Friedrich Ostendorff, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede, insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwanderung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Wie viele Haushalte im Saarland (in absoluten Zahlen) verfügen über keine Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s und 50 Mbit/s (falls es möglich ist, bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?
Wie viel Prozent der Haushalte im Saarland und in den anderen Bundesländern (bitte einzeln auflisten) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über eine Breitbandversorgung mit einem Volumen von mindestens 6, 16 oder 50 Megabit pro Sekunde Downstream (bitte nach städtisch, halbstädtisch und ländlich aufschlüsseln)? Wie hoch ist die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
Wie viel Prozent der Haushalte im Saarland und in den anderen Bundesländern (bitte einzeln auflisten) können inzwischen über einen Breitbandzugang durch LTE (Long Term Evolution) verfügen (falls es möglich ist, bitte nach Landkreisen im Saarland aufschlüsseln)?
In welcher Höhe sind die Fördermittel für den Breitbandausbau in den Jahren 2011 bis 2014 durch das Saarland und die anderen Bundesländer (bitte einzeln auflisten) abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördermaßnahmen (GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahmen und Bundesländern aufschlüsseln)? Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?
In welchen Gemeinden im Saarland ist keine Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 6, 16 und 50 Mbit/s verfügbar?