Zukunft des Standortübungsplatzes Ohrdruf
der Abgeordneten Martina Renner, Christine Buchholz, Frank Tempel, Annette Groth, Andrej Hunko, Sigrid Hupach, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Ralph Lenkert, Dr. Alexander S. Neu, Harald Petzold (Havelland), Kersten Steinke und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Nachdem im Jahr 2011 Pläne für eine Schließung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf angedacht und schließlich verworfen wurden, wird das Militärgelände nunmehr als Standortübungsplatz des Aufklärungs-Bataillon 13 der Bundeswehr genutzt (vgl.: Thüringer Allgemeine vom 27. Oktober 2011: „Truppenübungsplatz der Bundeswehr in Ohrdruf wird geschlossen“, http://gotha.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Truppenuebungsplatz-der-Bundeswehr-in-Ohrdruf-wird-geschlossen-670729847 sowie Ostthüringer Zeitung vom 9. Mai 2012: „Truppenübungsplatz Ohrdruf: Ein immer noch gefährlicher Ort“, www.otz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Truppenuebungsplatz-Ohrdruf-Ein-immer-noch- gefaehrlicher-Ort-1118168668).
Medienberichten zufolge erklärte die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, bei einem Besuch des Geländes im August 2016, dass nun acht Millionen Euro in den Übungsplatz investiert werden sollen (vgl.: Thüringer Allgemeine vom 9. August 2016: „Von der Leyen in Gotha: Acht Millionen Euro für Standort Ohrdruf“, www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Vonder-Leyen-in-Gotha-Acht-Millionen-Euro-fuer-Standort-Ohrdruf-9843 66597).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welche Einheiten der Bundeswehr nutzen derzeit das Gelände zu welchen Zwecken?
Wird auf dem Gelände Munition verschossen, und wenn ja, welche, und in welchem Umfang?
Finden auf dem Gelände Übungen mit Drohnen statt? Wenn ja, welche Drohnentypen werden dort erprobt und sollen in Zukunft getestet werden?
Sind Militärangehörige anderer Staaten bei Übungen auf dem Gelände beteiligt, und wenn ja, welche Staaten, in welchem Umfang, in welchen Zeiträumen, und zu welchem Zweck?
Liegen seitens des Bundesministeriums der Verteidigung Pläne vor, das Gelände oder Teile des Geländes von Munitions- und Sprengstoffresten zu beräumen, und wenn ja, wann soll dies geschehen, und welche Kosten sind veranschlagt?
Wie und wann sollen die im Artikel der Thüringer Allgemeinen vom 9. August 2016 erwähnten acht Millionen Euro auf dem Standortübungsplatz eingesetzt werden?
Ist nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer Nutzungsveränderung in den nächsten Jahren zu rechnen? Wenn ja, wann, zu welchem Zweck, und mit welchem Ziel?