Resolutionen des UN-Sicherheitsrats seit 2011
der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Wolfgang Gehrcke, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Heike Hänsel, Inge Höger, Andrej Hunko, Alexander Ulrich und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Der Konflikt in und um Syrien wird auch im UN-Sicherheitsrat geführt. Die Konfliktparteien blockieren Resolutionen oder drohen Vetos an. Daraus ergibt sich eine wachsende Unübersichtlichkeit, die von verschiedenen Seiten zur Propaganda genutzt wird.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie viele Resolutionsentwürfe wurden seit 2011 in den UN-Sicherheitsrat von welchen Staaten eingebracht?
Wie viele davon wurden beschlossen, und um welche handelt es sich?
Wie viele und welche Resolutionsentwürfe von welchen Staaten wurden angesichts angedrohter Vetos nur beraten, aber nicht weiter zur Abstimmung gestellt?
Wie viele und welche Resolutionsentwürfe von welchen Staaten wurden beraten und letztlich mit Veto von welchen Staaten blockiert?