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Kleine AnfrageWahlperiode 18Beantwortet

Aufgaben und Funktion der bundeseigenen NOW GmbH (Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie)

Projektförderung mit dem NIP 1 (Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie), aktuelle Anzahl von Wasserstofftankstellen und ursprüngliche Zielmarke, abgebrochene Vorhaben, Erreichung von Emissionsgrenzwerten durch die Industrie, Förderung von Brennstoffzellen-Autos, strategische Richtung für das NIP 2 bzw. Einsatz von Power-to-Gas, Höhe und Zusammensetzung der Geschäftsführervergütung, Kosten für Personal, Miete und sonstige Betriebsausgaben sowie Jahresetat für Öffentlichkeitsarbeit der NOW GmbH<br /> (insgesamt 13 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

04.04.2017

Antwortdauer

26 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 18/1150409.03.2017

Aufgaben und Funktion der bundeseigenen NOW GmbH (Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie)

der Abgeordneten Oliver Krischer, Harald Ebner, Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Die NOW GmbH (Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie) ist verantwortlich für die Koordination und Steuerung der Nationalen Innovationsprogramme Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP) und des Programms Modellregionen Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen13

1

Welchen Projekten und welchen Projektpartnern kamen die Mittel aus dem NIP 1 (Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie) zugute (bitte aufschlüsseln)?

2

Bei welchen Projekten gab es einen Zeitverzug (bitte nach konkreten Projekten und jeweiligem Zeitverzug aufschlüsseln)?

3

Welche Projekte aus dem NIP 1 sind langfristig ausgelegt und heute noch aktiv?

4

Wie viele Wasserstofftankstellen gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Deutschland, und wie lautete die ursprüngliche Zielmarke?

5

Um welche konkreten Vorhaben handelt es sich, „die frühzeitig abgebrochen werden, weil sich Partnerstrukturen ändern“ (siehe Interview mit Geschäftsführer Bonhoff unter www.hzwei.info/blog/2016/10/04/interview-mit-klausbonhoff-wir-sind-noch-nicht-fertig/)?

6

Teilt die Bundesregierung die Einschätzung von Geschäftsführer Dr. Klaus Bonhoff, wonach „die Industrie durchaus in der Lage [ist], auch auf stringente Grenzwerte reagieren zu können“ (siehe www.hzwei.info/blog/2016/ 10/04/interview-mit-klaus-bonhoff-wir-sind-noch-nicht-fertig/), und wie wird die Bundesregierung konkret darauf bei der Industrie hinwirken?

7

Teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass durch eine zielgerichtetere Förderung das Brennstoffzellen-Auto eine größere Beachtung und damit Technologiereife hätte erhalten können (bitte begründen)?

8

Welche strategische Richtung hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) der NOW GmbH für das NIP 2 vorgeschrieben?

9

Inwiefern liegt die Zielsetzung der NOW GmbH für das NIP 2 auch auf der Stärkung des Einsatzes von Power-to-Gas?

10

Wie hoch sind die Vergütungen der beiden Geschäftsführer der NOW GmbH in den vergangenen fünf Jahren nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils ausgefallen (bitte nach Jahren und Personen aufschlüsseln), und erachtet die Bundesregierung diese Vergütungen als angemessen?

11

Wie hoch sind in den vergangenen fünf Jahren nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils die Leistungszulagen für die beiden Geschäftsführer ausgefallen (bitte nach Jahren und Personen aufschlüsseln), und wie begründet sich die Leistungszulage jeweils in den einzelnen Jahren?

12

Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Kosten für Personal, Miete und sonstige Betriebsausgaben der NOW GmbH insgesamt in den vergangenen drei Jahren (bitte nach Jahren und einzelnen Sektoren aufschlüsseln)?

13

Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Jahresetat für Öffentlichkeitsarbeit der NOW GmbH?

Berlin, den 7. März 2017

Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion

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