Materialausstattung der Bundeswehr bei der deutschen Beteiligung an der militärischen Umsetzung des Rambouillet-Abkommens für den Kosovo sowie an NATO-Operationen im Rahmen der Notfalltruppe (Extraction Force)
der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Günther Friedrich Nolting, Hildebrecht Braun (Augsburg), Jörg van Essen, Dirk Niebel und der Fraktion der F.D.P.
Vorbemerkung
Der Deutsche Bundestag hat mit deutlicher Mehrheit einer Beteiligung an der militärischen Umsetzung eines Rambouillet-Abkommens für den Kosovo sowie an NATO-Operationen im Rahmen der Notfalltruppe (Extraction Force) zugestimmt.
Der Einsatz deutscher Soldaten im Kosovo ist nur zu verantworten, wenn ihnen optimaler Schutz gewährleistet wird.
Die Auseinandersetzungen im Kosovo werden mit großer Aggression geführt. Auf der einen Seite kämpfen das PRISTINA-Korps in Stärke von ca. 12 000 Soldaten mit 400 gepanzerten Fahrzeugen sowie eine 10 000 Mann starke Polizeitruppe mit leichter, auch panzerbrechender Munition. Auf der anderen Seite steht die militante UCK mit paramilitärisch strukturierten Verbänden, ausgerüstet mit panzerbrechenden Waffen in Stärke von mehreren hundert Mann und der Fähigkeit, diese bei Bedarf auf mehrere tausend Kämpfer zu erhöhen. Deshalb stehen die deutschen Soldaten vor dem schwersten Auftrag seit Bestehen der Bundeswehr.
Das von der Bundeswehr eingesetzte Material muß den Soldaten Sicherheit und Schutz bieten und einsatzfähig sein.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen17
Welches schwere Material kommt zum Einsatz?
Wie alt ist das eingesetzte Material, und kann bei älterem Material eine sogenannte Materialermüdung ausgeschlossen werden?
Welche Hubschrauber sind für den Einsatz vorgesehen, und mit welchem Schutz sind diese ausgerüstet?
Trifft es zu, daß der Hubschrauber LTH (UH-1D) nach einer Verstärkung mit Kevlarplatten keine weiteren Nutzlasten aus Gewichtsgründen transportieren kann?
Welche Zeiten werden den Piloten des Hubschraubers LTH (UH-1D) eingeräumt, um nach der Verstärkung mit Kevlarplatten das Fliegen mit verändertem Gewicht zu üben?
Trifft es zu, daß für den Hubschrauber VBH (BO-105) keine Schutzvorkehrungen eingebaut werden können?
Welche Maßnahmen wurden eingeleitet, um für die zum Einsatz kommenden Panzer ausreichend Ersatzteile bereitzustellen?
Trifft es zu, daß es bei der Schießelektronik des Panzers Leopard 2 A 5 Probleme gibt, und wenn ja, welche?
Gibt es Engpässe bei der Ersatzteilbeschaffung für den Panzer Leopard 2 A 5?
Wie beabsichtigt die Bundesregierung, die Operationsfreiheit der Kampfpanzer Leopard 2 A 5 angesichts deren Gewichts und nicht ausreichender Tragfähigkeit vieler Brücken zu gewährleisten?
Steht geeignetes Pioniermaterial in ausreichender Menge zur Verfügung?
Steht eine ausreichende Anzahl an San-FUCHS zur Verfügung?
Hält die Bundesregierung das für den Einsatz der Bundeswehr zur Verfügung stehende Sanitätsmaterial für ausreichend, oder gibt es beim Sanitätsmaterial Engpässe?
Welche Planungsvorgaben hat das Bundesministerium der Verteidigung gegeben, um evtl. Engpässe im Sanitätswesen zu beheben?
Welche geschützten Transportmöglichkeiten hat die Bundesregierung für verletzte Soldaten vorgesehen, und ist dabei eine intensivmedizinische Betreuung möglich?
Welche Betreuungsmaßnahmen hat das Bundesministerium der Verteidigung für Familienangehörige von Soldaten vorgesehen, die am Kosovo-Einsatz teilnehmen?
Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um die im Kosovo eingesetzten Soldaten psychologisch ausreichend betreuen zu können?