Wissenschaftsjahr 2006 - Informatikjahr (G-SIG: 16010226)

Teilt die Bundesregierung die Auffassung von Informatikern, die sich kritisch über eine falsche Darstellung der Informatik im Wissenschaftsjahr geäußert haben (vgl. z. B. den Chefredakteur der Computer Zeitung, Peter Welchering, in der Sendung „Computer & Kommunikation“ im Deutschlandradio am 21. Januar 2006)?

Sind der Bundesregierung kritische Stimmen von Informatikern zur Konzeption des Informatikjahres bekannt?

Wenn ja, welche Position bezieht die Bundesregierung zu dieser Kritik?

Sind nach der Eröffnung des Wissenschaftsjahres 2006, am 17. Januar 2006, durch Forschungsministerin Annette Schavan kontroverse Auffassungen von Informatikern zu den Schwerpunktsetzungen des Wissenschaftsjahres bekannt geworden?

Wenn ja, welche Schlussfolgerungen hat die Bundesministerin aus diesen Hinweisen für die weitere Gestaltung des Wissenschaftsjahres 2006 gezogen?

Inwieweit wird das Informatikjahr besonders die ingenieurwissenschaftliche Bedeutung der Informatik herausstellen, also beispielsweise den Einsatz im Maschinenbau, im Hoch- und Tiefbau oder in der Automobilindustrie?

Fühlt sich die neue Bundesregierung an die Zielvorgaben des Aktionsprogramms „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ der damaligen Bundesregierung gebunden?

Ist das Ziel, eine Steigerung der Internetnutzung auf 75 Prozent der Bevölkerung bei weiterer Steigerung des Anteils von Frauen bis 2005, erreicht worden?

Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, wie hoch der Anteil der Internetnutzung von Schülerinnen und jungen Frauen ist?

Ist das Ziel, ca. 7 Millionen Breitbandanschlüsse in Deutschland bis 2004 zu realisieren, erreicht worden?

Hält die Bundesregierung das Ziel, mehr als 50 Prozent aller Haushalte bis 2010 mit Breitbandanschlüssen zu versorgen, für realistisch?

Ist das Ziel, bis Ende 2005 einen Ausbau der UMTS-Netzversorgung von 50 Prozent der Bevölkerung zu erreichen, erreicht worden?

Hält die Bundesregierung das Ziel, eine umfassende e-Business-Nutzung durch 40 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen bis 2008 zu erreichen, noch für realistisch?

Wie hoch ist die Zahl der Breitbandanschlüsse in Schulen und Berufsschulen (prozentual und in absoluten Zahlen)?

Ist das Ziel, bis Ende 2005 50 Prozent der Deutschland-Online-Vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen umzusetzen, erreicht worden?

Ist das Ziel, bis 2005 alle 440 internetfähigen Dienstleistungen des Bundes als Online-Angebote im Rahmen des Programms BundOnline anzubieten, erreicht worden?

Ist das Ziel, die e-Vergabe des Bundes bis 2005 ausschließlich über ein rechtskonformes und sicheres elektronisches Vergabesystem vorzunehmen, erreicht worden?

Sind für alle Bundesbehörden virtuelle Poststellen eingerichtet worden?

Welchen Zeitplan hat die Bundesregierung für die Einführung der im Rahmen des Aktionsprogramms Informationsgesellschaft Deutschland 2006 ursprünglich für Ende 2005 geplanten Einführung der Gesundheitskarte?

Wie weit ist das mit der Gesundheitskarte im Zusammenhang stehende Projekt der Ausgabe von 300 000 Heilberufeausweisen?

Ist das Ziel, ab 2006 elektronische Rezepte im Rahmen des eHealth-Programms auszugeben, erreicht worden?

Wie beurteilt die Bundesregierung die Erreichung der Ziele des Aktionsprogramms im Bereich der IT-Sicherheit?

Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, dass eine Spaltung der Bevölkerung in „onliner“ und „offliner“, also in Menschen mit und ohne Zugang zu Internet und Telekommunikationsdiensten gibt?

Wenn ja, was gedenkt die Bundesregierung dagegen zu tun?

Welche Schlussfolgerungen im Hinblick auf die dort festgestellten sozialen und Genderunterschiede zieht die Bundesregierung aus den Ergebnissen der neuen internationalen Vergleichsstudie der OECD („Are students ready for a technology-rich world?“), insbesondere für ihr Ziel, im Rahmen des Informatikjahrs 2006 umfassend Neugier und Interesse für die digitale Entwicklung in unserer Gesellschaft zu wecken?

Wie gedenkt die Bundesregierung, die Frage der Regulierung im Telekommunikationsgesetz im Hinblick auf die Einführung des Glasfasernetzes zu regeln?

Ist die Bundesregierung bereit, die Deutsche Telekom bezüglich dieses neuen Marktes aus der Regulierung zu entlassen?

Wird die Bundesregierung im Telekommunikationsgesetz eine Definition festschreiben, was als „neuer Markt“ zu betrachten ist?

Wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass die Regelungen im Telekommunikationsgesetz mit EU-Regeln zum Telekommunikationsmarkt kompatibel sind?

Welchen Mittelansatz plant die Bundesregierung für die Informationstechnologie im Haushalt 2006?

Steht die Bundesregierung zu dem im Aktionsprogramm formulierten Ziel, die Systemführerschaft bei mobilen Informations- und Kommunikationstechnologien zu halten und auszubauen?

Wie beurteilt die Bundesregierung die Entwicklung der deutschen IuK-Technologie im Vergleich mit wichtigen europäischen und internationalen Wettbewerbern?