Kosten- und Realisierungsbilanz der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
der Abgeordneten Christine Ostrowski, Dr. Winfried Wolf und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Kosten- und Realisierungsbilanz der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Wie lauteten die ursprünglichen Planungs- und Realisierungstermine und Realisierungsabschnitte für die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit?
Nach welchen Zeitabschnitten erfolgte eine Korrektur der Planungs- und Realisierungstermine? Welche wurden daraufhin vorgegeben?
Wie stellt sich der Realisierungsstand der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit heute dar?
Welche Veränderungen wurden im Verlaufe der Realisierung der Projekte vorgenommen, vor allem hinsichtlich der Bahnprojekte (zweigleisig/ eingleisig, elektrifiziert/nicht elektrifiziert, ursprünglich geplante Höchstgeschwindigkeit/aktuelle Höchstgeschwindigkeit, geplante Sicherungs- und Steuerungstechnik/realisierte Sicherungs- und Steuerungstechnik)?
Wie haben sich die Kosten der Projekte entwickelt (ursprüngliche Kalkulation; korrigierte Kalkulationen; aktueller Stand)?
Welchen Verfahrensstand weisen die noch nicht abgeschlossenen bzw. realisierten Projekte auf (Planfeststellungsverfahren, Planfeststellungsbeschluss, Umweltverträglichkeitsprüfung usw.)?
Welche Termine waren für die Verfahren nach Frage 6 ursprünglich vorgesehen? Wie veränderten sie sich? Welche Gründe für Verzögerungen liegen vor?