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Kleine AnfrageWahlperiode 14Beantwortet

Indizierung rechtsextremer Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Schallplatten, Videokassetten, CDs und Computerspiele im Jahre 2000 (G-SIG: 14012652)

Umfang der Indizierungen, Unterrichtung über Indizierungen rechtsextremer Publikationen

Fraktion

PDS

Ressort

Bundesministerium des Innern

Datum

12.03.2002

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 14/833322. 02. 2002

Indizierung rechtsextremer Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Schallplatten, Videokassetten, CDs und Computerspiele im Jahre 2000

der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau und der Fraktion PDS

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Welche rechtsextremen Bücher, Broschüren, Zeitschriften, Schallplatten, CDs, MCs, Videos und Computerspiele aus welchen Verlagen sind 2000 nach Kenntnis der Bundesregierung aus welchen Gründen indiziert worden (bitte einzeln aufführen)?

2

Wie viele rechtsextreme publizistische Einrichtungen (Buch, Zeitungs- und Schriftenverlage sowie Vertriebsdienste) waren der Bundesregierung im Jahre 2000 bekannt?

3

Wie viele und welche dieser rechtsextremen publizistischen Einrichtungen waren 2000 von Indizierungen betroffen?

4

In wie vielen Fällen hat es gegen rechtsextreme Veröffentlichungen Beschlagnahmeaktionen gegeben (bitte einzeln aufführen), und mit welchem Erfolg sind diese Beschlagnahmeaktionen durchgeführt worden?

5

Welche Schritte hat die Bundesregierung 2000 unternommen die Öffentlichkeit und Einrichtungen wie den Börsenverein des Deutschen Buchhandels oder Bibliotheken sowie Pädagogen über Indizierungen rechtsextremer Publikationen zu unterrichten?

Bonn, den 21. Februar 2002

Ulla Jelpke Petra Pau Roland Claus und Fraktion

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