Zukunft des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes
der Abgeordneten Dr. Helmut Haussmann, Ulrich Irmer, Jürgen Koppelin, Ina Lenke, Klaus Haupt, Hildebrecht Braun (Augsburg), Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Jörg van Essen, Paul K. Friedhoff, Horst Friedrich (Bayreuth), Rainer Funke, Hans-Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, Ulrich Heinrich, Walter Hirche, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Günther Friedrich Nolting, Hans-Joachim Otto, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Gerhard Schüßler, Dr. Irmgard Schwaetzer, Marita Sehn, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Jürgen Türk, Dr. Guido Westerwelle, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der F.D.P.
Vorbemerkung
Ausgehend von dem Vorbild des Deutsch-Französischen Jugendwerkes wurde mit der Gründung des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes (DPJW) 1991 eine Organisation ins Leben gerufen, die ein Modell für die Zusammenarbeit und Versöhnung zwischen Deutschland und Polen sein und ein Zeichen für die neuen vertrauensvollen Beziehungen zwischen beiden Ländern setzen sollte.
Vorrangige Aufgabe des DPJW ist „das gegenseitige Kennenlernen, das gegenseitige Verstehen und das enge Zusammenwirken der Jugend Deutschlands und Polens in jeder Weise zu fördern“. Seit seiner Arbeitsaufnahme 1993 hat das DPJW mit seinen Büros in Potsdam und Warschau eine Vielzahl von Begegnungsmaßnahmen, Praktika, Fach- und Förderprogramme für junge Leute aus Deutschland und Polen durch Zuschüsse finanziell unterstützt. Darüber hinaus bietet das DPJW Hilfestellung bei der Partnersuche im jeweils anderen Land, Beratung in allen inhaltlichen und technischen Fragen des deutsch-polnischen Jugendaustausches sowie umfassende Informationen über das Partnerland.
Vor dem Hintergrund der konfliktreichen deutsch-polnischen Geschichte leistet das DPJW damit einen wichtigen Beitrag zum Abbau von Vorurteilen und zur Verständigung zwischen beiden Völkern. Im Vorfeld des polnischen Beitritts zur Europäischen Union spielt das DPJW darüber hinaus eine wichtige Rolle bei der Heranführung Polens an europäische Strukturen.
Eine ständig steigende Zahl von Förderanträgen macht es dem DPJW jedoch zunehmend schwer, seinen Auftrag zu erfüllen. Um seine Aufgaben auch zukünftig ungemindert wahrnehmen zu können, ist eine angemessene finanzielle Ausstattung des DPJW unerlässlich.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Bedeutung kommt dem DPJW aus Sicht der Bundesregierung innerhalb des Gesamtgeflechts der deutsch-polnischen Beziehungen zu?
Wie viele Jugendliche aus Deutschland und Polen nahmen in den letzten Jahren an durch das Deutsch-Polnische Jugendwerk geförderten Austauschmaßnahmen teil?
Kann die Bundesregierung bestätigen, dass das Antragsvolumen für den deutsch-polnischen Jugendaustausch nach wie vor erheblich höher ist als die zur Verfügung stehenden Finanzmittel?
Welche Auswirkungen hat dies aus Sicht der Bundesregierung mittel- bis langfristig auf den deutsch-polnischen Jugendaustausch?
Kann das DPJW bei der gegenwärtigen Finanzausstattung seiner Aufgabe, den deutsch-polnischen Jugendaustausch zu intensivieren, noch umfassend gerecht werden?
Beabsichtigt die Bundesregierung, die Diskrepanz zwischen Antragsvolumen und Finanzmitteln zu verringern?
Kann die Bundesregierung bestätigen, dass die Förderung des DPJW durch die Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit beendet werden soll, und in welcher Weise beabsichtigt die Bundesregierung, diesen Ausfall zu ersetzen?
Was unternimmt die Bundesregierung, um mit der polnischen Regierung gemeinsam eine Erhöhung der Finanzmittel des DPJW zu erreichen?
Hält die Bundesregierung es weiterhin für gerechtfertigt, im Hinblick auf die unterschiedliche wirtschaftliche Situation beider Länder auf die Realisierung der Parität zu verzichten, obwohl lt. Vertrag die deutsche und die polnische Regierung jeweils die Hälfte der Regierungsbeiträge aufbringen müssten?
Ist der 1999 vorgelegte Stufenplan, mit dem die Finanzmittel des DPJW stufenweise auf 18 Mio. DM erhöht werden sollten, für die Bundesregierung noch aktuell?
Wann ist mit einer Aufstockung der Finanzmittel des DPJW konkret zu rechnen?