Abschiebungen auf dem Luftweg im Jahre 2001 (Nachfrage)
der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Zu diesem Thema liegen Zahlen für die Monate Januar bis November 2001 vor (siehe Bundestagsdrucksache 14/7951). Zur Einschätzung der Entwicklung sind neuere Zahlen und detaillierte Angaben erforderlich.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie viele Abschiebungen, Zurückweisungen und Zurückschiebungen auf dem Luftweg wurden im Jahre 2001 von deutschen Flughäfen durchgeführt?
(Bitte die Antwort nach den folgenden Punkten aufschlüsseln: – deutsche Startflughäfen – Zielländer – Zahl der Abschiebungen – Zahl der Zurückweisungen und Zurückschiebungen – Zahl der Rückführungen nach Deutschland [unter Bezugnahme auf das Schengener Durchführungsübereinkommen und/oder die Dubliner Konvention] – Zahl der Rückführungen aus Deutschland [unter Bezugnahme auf das Schengener Durchführungsübereinkommen und/oder die Dubliner Konvention] – Zahl der Ersuchen der Bundesländer – Zahl der im Vorfeld stornierten Abschiebungen, Zurückweisungen und Zurückschiebungen – Zahl der durchgeführten Maßnahmen – Zahl der begleiteten Maßnahmen – Zahl der unbegleiteten Maßnahmen – Zahl der gescheiterten Maßnahmen)
In welche Länder wurden wie viele Personen in Charterflügen abgeschoben (bitte nach Startflughäfen und Zielländern sowie nach Voll- und Teilcharterflügen aufschlüsseln)?
Wie viele Abschiebungen, Zurückweisungen und Zurückschiebungen erfolgten
a) in Begleitung von Beamten des Bundesgrenzschutzes,
b) unbegleitet,
c) in Begleitung von Beamten der Länderpolizeien oder anderer Länderbehörden,
d) in Begleitung von Sicherheitskräften der Zielstaaten (bitte nach Zielstaaten aufschlüsseln),
e) in Begleitung von Sicherheitskräften der Luftverkehrsgesellschaften (bitte nach Fluggesellschaften aufschlüsseln)?
In wie vielen Fällen wurden Abschiebungen, Zurückweisungen oder Zurückschiebungen abgebrochen, weil sich die Fluggesellschaft oder der Flugzeugführer weigerte Menschen, die abgeschoben werden sollten, zu transportieren (bitte nach Fluggesellschaften aufschlüsseln)?