Deutsches Biomasseforschungszentrum – Verschleppter Start
der Abgeordneten Cornelia Pieper, Uwe Barth, Angelika Brunkhorst, Patrick Meinhardt, Christian Ahrendt, Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Ulrike Flach, Otto Fricke, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Volker Wissing, Martin Zeil, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Biomasse kann einen vielfältigen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung unseres Landes leisten. Sie kann mit Hilfe von Konversionstechnologien nicht nur in Strom, sondern alternativ in Wärme oder Biogas und Biokraftstoffe umgewandelt werden.
Es ist an der Zeit, die Forschungskapazitäten für die Biomasseforschung zu bündeln. Gerade die Grundlagenforschung und deren Förderung im Bereich der regenerativen Energien sind unverzichtbar, denn die Entwicklung von Spitzentechnologien für die breite Nutzung von Biomasse eröffnet zugleich auch Entwicklungschancen für die deutsche Wirtschaft.
Zwar wurde von der Bundesregierung angekündigt, das Deutsche Biomasseforschungszentrum (DBFZ) zum 1. Januar 2008 als gemeinnützige GmbH in Leipzig einzurichten und die Finanzausstattung über die Einzelhaushalte der Bundesministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Rahmen der institutionellen Förderung sicherzustellen, doch der Start scheint sich weiter zu verschleppen. In einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ vom 24. November 2007 fordern die Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer (CDU) und Andreas Weigel (SPD) das Bundesministerium der Finanzen auf, die Gelder für den Start des DBFZ endlich freizugeben.
Die Fraktion der FDP fordert seit langem ein in sich schlüssiges Gesamtkonzept von der Bundesregierung.
Drucksache 16/7589 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. WahlperiodeWir fragen die Bundesregierung:
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welche Vorkehrungen wurden seitens der Bundesregierung getroffen, damit das DBFZ am 1. Januar 2008 planmäßig seine wissenschaftliche Arbeit aufnehmen kann?
Ist die Finanzierung für die Gründung des DBFZ uneingeschränkt gesichert?
Sind die finanziellen Voraussetzungen für die Aufnahme der wissenschaftlichen Arbeit ab 1. Januar 2008 geschaffen worden?
Ist aus der Sicht der Bundesregierung der finanzielle Beitrag für bauliche Investitionen durch den Freistaat Sachsen gesichert?
Bestehen oder bestanden seitens des Bundesministeriums der Finanzen Finanzierungsvorbehalte, die den Start der Arbeit am DBFK verzögern könnten?
Welches inhaltliche Konzept liegt dem DBFZ zugrunde?
Ist die Einbeziehung herausragender Wissenschaftseinrichtungen, wie z. B. des Instituts für Pflanzenzüchtung Gatersleben oder der Martin-Luther- Universität Halle-Wittenberg (MLU), oder auch des Biotechnologieclusters Thüringen geplant, um ein mitteldeutsches Forschungscluster wachsen zu lassen?