Ausbau der B 470 im Abschnitt westlich von Eschenbach
der Abgeordneten Helmut Wilhelm (Amberg), Gila Altmann (Aurich), Egbert Nitsch (Rendsburg), Albert Schmidt (Hitzhofen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Bundesstraße B 470 soll westlich Eschenbach in der Oberpfalz ausgebaut werden. Dabei ist insbesondere vorgesehen, die Trasse z. T. stark über dem bisherigen Niveau, zum anderen im Bereich einer derzeitigen Kuppe in einem tiefen Einschnitt zu führen, was zu einem erheblichen Eingriff in die bisherige naturräumliche Situation und das gewachsene Landschaftsbild führt.
Wir fragen hierzu die Bundesregierung:
Fragen9
Wie hoch sind die gegenwärtige und die zu erwartende Verkehrsbelastung dieses Straßenabschnittes?
Wie ist der Planungsstand? Ist insbesondere ein Planfeststellungsverfahren bereits abgeschlossen worden?
Wurden Trassenaltemativen - wie z. B. die Verschiebung der Trasse um ca. 50 Meter nach Norden zur Umgehung der vorhandenen Kuppe und damit zur Minimierung der Landschaftseingriffe - geprüft?
Wenn ja, warum wurden sie verworfen?
Wurde überprüft, ob die Abzweigung nach Kleinkotzenreuth und zum Obersee des Rußweihers unter Berücksichtigung der vorhandenen und der zu erwartenden Verkehrsbelastung und der Senkung der Baukosten - anstelle eines höhenfreien Ausbaus - auch höhengleich gestaltet werden kann?
Wenn ja, warum wurde diese Alternative verworfen?
Zu welchem Ergebnis hinsichtlich Eingriffen in das Landschaftsbild durch Aufschüttungen, Eintiefungen und Kunstbauwerken kam die Umweltverträglichkeitsprüfung?
Wie ist der Stand des Grunderwerbs?
Bis zu welchem Zeitpunkt ist mit einer Realisierung des Vorhabens zu rechnen? Ist die Sicherstellung der Finanzierung in zukünftigen Haushaltsplänen des Bundes zu erwarten?