Sicherung von Arbeitsplätzen beim Besuch des Bundeskanzlers in Asien (G-SIG: 13012028)

Die Außenwirtschaft leistet einen wesentlichen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Das gilt in besonderer Weise für die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der dynamischen Wachstumsregion Asien.

Während der Reise des Bundeskanzlers nach Indonesien, auf die Philippinen und nach Japan wurden eine größere Anzahl von konkreten Verträgen und wirtschaftlichen Absichtserklärungen unterzeichnet. Sowohl Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl als auch der Bundesminister für Wirtschaft, Dr. Günter Rexrodt, der bereits vor der Anreise des Bundeskanzlers in Indonesien war, wurden von großen Unternehmerdelegationen begleitet.

In Indonesien wurden während der zweiten Sitzung des Deutsch-Indonesischen Forums für Wirtschaft und Technologie in verschiedenen Arbeitsgruppen konkrete Projekte erörtert, u. a. im Bereich Primärenergie und Verkehr.

Das indonesische Interesse an verstärkter Kooperation mit deutschen Unternehmen ist sehr groß. 25 Vereinbarungen und Verträge konnten im Rahmen des Besuchs unterzeichnet werden. Schwerpunktbereiche sind Infrastruktur (Flughafenausbau), Schiffbau, Windenergie, Bau von Zementfabriken und Stahl.

Auch auf den Philippinen konnten im Rahmen des Kanzlerbesuchs eine Reihe von Verträgen und Grundsatzvereinbarungen etwa in den Bereichen Kraftwerksbau, Telekommunikation und Schiffbau unterschrieben werden.

Außerdem wurde ein bilateraler Investitionsschutz- und -fördervertrag mit den Philippinen paraphiert, der Investitionen auch rechtlich absichert. Dies schafft sichere Rahmenbedingungen gerade auch für kleine und mittlere Unternehmen.

Die Bundesregierung hat mit dem Asienkonzept einen gezielten Schwerpunkt in ihrer Außenwirtschaftspolitik mit Blick auf die Wachstumsmärkte im asiatisch-pazifischen Raum gesetzt. Verstärktes Engagement in dieser dynamischen Region sichert auch Arbeitsplätze in Deutschland. Lieferverträge sind der direkteste Weg, aber auch Joint-Ventures und Investitionen sind wichtige Bausteine, um auch in der stark exportabhängigen deutschen Wirtschaft dauerhaft Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen.

In den Wirtschaftsdelegationen waren eine Reihe von Unternehmern aus den neuen Ländern vertreten. Hierzu zählen u. a. die Branchen Schwermaschinenbau, Schienenfahrzeuge, Werften, Druckmaschinen. Auch Unternehmer aus den neuen Ländern konnten konkrete Projekte vorantreiben und Absichtserklärungen unterzeichnen.

Der Bundeskanzler hat gegenüber seinen japanischen Gesprächspartnern von Politik und Wirtschaft nachdrücklich für mehr japanische Investitionen in Deutschland, vor allem in den neuen Bundesländern, geworben. Er hat darauf hingewiesen, daß gerade die neuen Länder mit ihrer modernen Infrastruktur, mit gut ausgebildeten Fachkräften und als das künftige Zentrum einer nach Osten erweiterten Europäischen Union auch für japanische Investoren vorteilhafte Standortbedingungen bieten.

Generell gilt, daß der Bundeskanzler und die Mitglieder seiner Regierung, sofern sie bei Auslandsreisen von Vertretern der Wirtschaft begleitet werden, Repräsentanten der neuen Länder in die Delegationen aufnehmen und sich in den Gastländern mit Nachdruck für eine verstärkte wi rtschaftliche Zusammenarbeit mit den neuen Ländern einsetzen.