Gesundheitszustand der Menschen mit geistiger Behinderung in der Bundesrepublik Deutschland
der Abgeordneten Detlef Parr, Jörg Rohde, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Jens Ackermann, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Heinz Lanfermann, Michael Link (Heilbronn), Patrick Meinhardt, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Cornelia Pieper, Frank Schäffler, Marina Schuster, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
In Deutschland leben und arbeiten ca. eine halbe Million Menschen mit geistiger Behinderung in Fördereinrichtungen, Werkstätten, betreuten Wohngemeinschaften und karitativen Institutionen. Organisationen wie die Bundesarbeitsgemeinschaft Ärzte für Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung e. V. oder Special Olympics Deutschland (SOD) e. V. kümmern sich um die gesundheitlichen Belange von geistig und mehrfach behinderten Menschen.
Menschen mit geistiger Behinderung sind oft nur schwer in der Lage, ihren gesundheitlichen Zustand selbstständig zu beurteilen. Sie sind auf eine adäquate medizinische Betreuung, die auf ihre Bedürfnisse entsprechend eingeht, angewiesen.
Die Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e. V., die Bundesarbeitsgemeinschaft Ärzte für Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung e. V. und der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e. V. (BeB) verweisen seit Jahren auf Defizite in der Ausbildung. Die Ärztinnen und Ärzte, die in besonderer Weise für die Behandlung geistig behinderter Patienten qualifiziert sind, werden nur unzureichend vergütet. Das Vergütungssystem bildet den behinderungsbedingten Mehrbedarf und den entsprechenden Mehraufwand der Vertragsärzte bei der Versorgung von Menschen mit schwerer Behinderung nach Aussage des BeB nicht angemessen ab. Das gelte sogar noch in verschärfter Form auch für den neuen Einheitlichen Bewertungsmaßstab 2008 (EBM). Infolge dieser Defizite ist flächendeckend eine optimale gesundheitliche Versorgung geistig behinderter Menschen nicht immer gewährleistet.
Das Programm Healthy Athletes beispielsweise bietet im Rahmen von Special Olympics Veranstaltungen kostenlose und umfassende Gesundheitsuntersuchungen an. Diese Untersuchungen werden von Ärzten durchgeführt, die auf die besonderen Bedürfnisse der Menschen mit geistiger Behinderung geschult wurden. Es werden z. B. die Seh- und Hörfähigkeit, die Zahngesundheit und der orthopädische Gesamtzustand untersucht. Gerade im internationalen Vergleich sind die Ergebnisse besorgniserregend.
Drucksache 16/8970 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. WahlperiodeWir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den gesundheitlichen Zustand der Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung in der Bundesrepublik Deutschland, und wie beurteilt die Bundesregierung deren Gesamtgesundheitszustand?
Gibt es nach den Erkenntnissen der Bundesregierung Schwierigkeiten im Rahmen der gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung, und wenn ja, welche?
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, um die medizinische Versorgung der Menschen mit geistiger Behinderung in Deutschland auf ihre speziellen Bedürfnisse auszurichten?
Plant die Bundesregierung gesundheitspolitische Initiativen oder Förderprogramme zur Unterstützung von Menschen mit geistiger Behinderung, um die medizinische Versorgung und Behandlung dieser Menschen zu verbessern, und wenn ja, welche?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Qualität der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Ärzten, sonstigen Therapeuten und Pflegekräften im Hinblick auf die Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Umsetzung der vom Gesetzgeber vorgegebenen stärkeren Pauschalierung ärztlicher, insbesondere hausärztlicher Leistungen im Hinblick auf eine adäquate Versorgung von Menschen mit schwerer Behinderung?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Forschungsstand im Bereich der Medizin für Menschen mit Behinderungen?
Wird der eventuelle zeitliche Mehraufwand für die Diagnosestellung und Behandlung geistig behinderter Patienten nach Ansicht der Bundesregierung bei der Honorierung und Vergütung von Ärzten und Therapeuten adäquat berücksichtigt, und wenn nein, wie soll Abhilfe geschaffen werden?
Welche Bedeutung misst die Bundesregierung dem Sport für Menschen mit geistiger Behinderung zu?
Wie beurteilt die Bundesregierung das Special Olympics-Programm Healthy Athletes, und ist sie gegebenenfalls bereit, zur Verbreiterung der Datenlage einen Ausbau zu unterstützen?