Haftbedingungen in der Bundesrepublik Deutschland
der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
Vor kurzem sind uns durch die Presse Informationen über Haftbedingungen in der Bundesrepublik Deutschland bekanntgeworden.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen7
Aufgrund welcher Voraussetzungen kann über Strafgefangene eine Isolationshaft, insbesondere eine Einzelisolation, verhängt werden?
Gibt es eine zeitliche Begrenzung für eine Isolationshaft, insbesondere einer Einzelisolation?
Werden psychologische Untersuchungen über die Auswirkung von Isolationshaft auf Gefangene vorgenommen, und wenn ja, mit welchen Ergebnissen?
Ist es zulässig, die Isolationshaft, insbesondere die Einzelisolation, bei Erkrankung des Gefangenen aufrechtzuerhalten?
In welchen zeitlichen Abständen wird die Haftfähigkeit von Gefangenen, vor allem solcher in Isolationshaft, überprüft?
Inwieweit entspricht z. B. die Isolationshaft, insbesondere die Einzelhaft, internationalen Menschenrechtsnormen?
Wie viele Gefangene sind von Maßnahmen einer Isolationshaft betroffen?