Export von Herbiziden für die militärische Verwendung durch bundesdeutsche Firmen
der Abgeordneten Frau Schilling und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Seit 1945 sind Herbizide mit dem chemikalischen Wirkstoff 2,4-D und 2,4,5-T in militärischen Konflikten verwendet worden, an denen viele Länder beteiligt waren.
Diese Umweltkriegführung mit Herbiziden hat fürchterliche Folgen für die Menschen und die Natur in den betroffenen Gebieten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche bundesrepublikanischen Firmen haben seit 1980 Handelsprodukte mit den chemikalischen Wirkstoffen 2,4-D und 2,4,5-T produziert bzw. in den Handel gebracht (Angabe des Produktnamens, der produzierenden Firma und der produzierten Mengen)?
In welche Länder sind solche Herbizidprodukte seit 1980 von bundesrepublikanischen Firmen exportiert worden (mit Angabe des Produktnamens, Firmennamens, dem Namen des Exportlandes und der jeweiligen Menge)?
Welche Mittel stehen der Bundesregierung zur Verfügung, damit solche Herbizidexporte nicht zu kriegerischen Auseinandersetzungen seitens des Militärs der Importstaaten verwendet werden?
Wie hat die Bundesregierung die Handhabung dieser Kontrollmechanismen bisher praktiziert, und zu welchen Ergebnissen kam sie in dem angegebenen Zeitraum?