Kredit der Weltbank zur Durchführung eines regionalen Programmes zur Malariabekämpfung in Brasilien
der Abgeordneten Hoss, Volmer und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Im Rahmen seiner Sitzungen vom 23. und 25. Mai 1989 erteilte das Direktorium der Weltbankgruppe die Finanzierungszusage für die Durchführung eines regionalen Programms zur Malariabekämpfung in Brasilien in Höhe von 99 Mio. Dollar. Zielgebiet des Projektes ist das brasilianische Amazonasgebiet, in dem rund 90 Prozent aller Malariaerkrankungen innerhalb Brasiliens vorkommen.
Zum massiven Auftreten von Malaria in der Amazonasregion kam es erst im Zuge der Erschließung durch Straßenbau, Staudammbauten, Industrieprojekte etc., die u. a. auch durch Weltbankkredite ermöglicht wurden. In den letzten Jahren ist ein sprunghaftes Ansteigen von Malariaerkrankungen zu verzeichnen.
Die Bekämpfung der Malaria erfolgt in Brasilien vor allem durch den Einsatz von DDT (vgl. The Guardian, 1. Juni 1989: Amazon Jungle to be sprayed with banned chemical), einem Insektizid, dessen Anwendung seit 1972 und Herstellung seit 1978 in der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich verboten ist. Neben den direkten gesundheitlichen Gefahren für den Menschen bei der Anwendung führt der Einsatz von DDT langfristig zur Anreicherung in der Nahrungskette.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen20
Ist bekannt, ob neben DDT weitere Insektizide zur Malariabekämpfung verwendet werden?
Wenn ja, welche?
In welchen Mengen sollen DDT und ggf. andere Insektizide im Rahmen dieses Programms angewendet werden?
Wie werden die mit dem DDT-Einsatz verbundenen ökologischen Risiken bewertet?
Auf welche Weise soll das DDT im Rahmen dieses Programms angewendet werden?
Ist der Bundesregierung bekannt, daß die Anwendung von DDT bei der Malariabekämpfung ohne das Einverständnis der betroffenen Bevölkerung bzw. auch gegen deren Willen vorgenommen wird?
Wie wird sichergestellt (z. B. durch Ausbildung, Bezahlung der ausführenden Arbeitskräfte der SUCAM), daß beim Einsatz des DDT zumindest keine gesundheitlichen Schädigungen der betroffenen Bevölkerung durch unsachgemäße Anwendung entstehen?
Wurde der Auftrag für die Lieferung des DDT bereits vergeben?
Wenn ja, welche Firma (Name, Sitz etc.) erhielt den Zuschlag?
Sind der Bundesregierung alternative Methoden der Malariabekämpfung bekannt?
Wenn ja, welche?
Unterstützt die Bundesregierung Forschungen über Malariaprophylaxe oder alternative Methoden der Malariabekämpfung?
Wurde vor der Gewährung des Kredites eine Umwelt- und Sozialverträglichkeitsprüfung durchgeführt?
Wenn ja, was sind die Ergebnisse der Prüfungen? Wenn nein, warum wurde eine Prüfung nicht durchgeführt?
Hat der deutsche Exekutivdirektor diesem Kredit zugestimmt?
Wenn ja, mit welcher Begründung?
Warum wurde der Kredit in Anbetracht der Tatsache, daß es sich hier um Folgekosten der v. a. auch mit Hilfe der Weltbank erfolgten weiteren Erschließung Amazoniens handelt, nicht als Schenkung vergeben?
Wie wertet die Bundesregierung die Kreditvergabe für dieses Programm angesichts der im Rahmen von Striukturanpassungsprogrammen des IWF erfolgten Etatverkürzungen im staatlichen brasilianischen Gesundheitswesen?
Welche Probleme gab es im Rahmen des Malariabekämpfungsprogramms in Rondonia, bei dem die Weltbank 1982 einen Kredit von 13 Mio. Dollar gewährte?
Wie groß ist heute die Malariahäufigkeit in diesen Gebieten?