Bedeutung des Donnersbergs im Rahmen der NATO-Strategie (G-SIG: 10001425)

Auf dem Donnersberg befindet sich eine amerikanische Fernmeldeeinrichtung. Die militärische Bedeutung dieser Einrichtung liegt in der Sicherung der Fernmeldeverbindungen innerhalb der NATO. Einzelheiten über dort vorhandene Waffen, Ausrüstung und Infrastruktur unterliegen der Geheimhaltung.

Angaben über Lagerorte von Atomwaffen und chemischen Waffen unterliegen ebenfa lls strenger Geheimhaltung. Die einschlägigen Geheimhaltungsbestimmungen lassen nicht zu, Anfragen oder Behauptungen zu Art, Umfang und Lagerort dieser Waffen zu bestätigen oder zu dementieren. Wie alle bisherigen Bundesregierungen hält sich auch die jetzige Bundesregierung an diese Praxis.

Unabhängig davon, wo sich die Lagerorte tatsächlich befinden, ist jedoch sichergestellt, daß durch die Lagerung dieser Waffen keine Gefährdung der Bevölkerung eintreten kann. Sehr strenge Maßnahmen für die Lagerung, Bewachung und Kontrolle sowie umfassende Vorkehrungen für den Personenschutz schließen dies nach menschlichem Ermessen aus.

Die Frage nach der Lagerung biologischer Waffen kann eindeutig verneint werden. Die NATO-Streitkräfte verfügen nicht über biologische Waffen.

Die USA haben gemäß dem Bio-/Toxinwaffenvertrag vom 10. April 1972 ihre Waffenbestände zwischen Mai 1971 und Februar 1973 vernichtet. Die amerikanische Regierung hat dies 1975, nach Inkrafttreten des Vertrages, öffentlich und verbindlich erklärt.