Ökologische Grenzen des Kiesabbaus
des Abgeordneten Auhagen und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Rohstoffabbau und Landschafts- sowie Gewässerschutz stehen zumeist in Konflikt zueinander. Dies gilt auch ganz besonders für den Kiesabbau. Besonders, wenn dem Landschaftsschutz und sonstigen ökologischen Kriterien eine Vorrangstellung eingeräumt wird, muß davon ausgegangen werden, daß Kies ein begrenzter Rohstoff ist.
Wir fragen deshalb die Bundesregierung:
Fragen14
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die gesamten Vorräte an Kies, Sand und Natursteinen in der Bundesrepublik Deutschland?
Wie hoch sind die jährlichen Abbaumengen, wie hoch die Wachstumsraten des Abbaus?
Auf welchen Zeitraum schätzt die Bundesregierung die jeweiligen Vorräte an Kies, Sand und Natursteinen, wenn die derzeitigen Prioritäten der kommunalen und regionalen Flächennutzungspläne beibehalten werden?
Plant oder hat die Bundesregierung ein Rohstoffsicherungskonzept ähnlich dem der baden-württembergischen Landesregierung?
Wie steht die Bundesregierung dazu, die Abbaugebiete und die Berechnung der Vorräte an Kies, Sand und Natursteinen nach ökologischen Kriterien (z. B. Gewässerschutz, besonders wertvolle Biotope, vgl. dazu Drucksache 10/3628 S. 5) zu differenzieren?
Wenn Fragen 4 und 5 verneint werden, wie begründet die Bundesregierung dies?
Sind der Bundesregierung die Gründe bekannt, warum der Kiespreis in der Schweiz und Österreich wesentlich höher ist als in der Bundesrepublik Deutschland?
Ist der Bundesregierung bekannt, daß süddeutsche Unternehmen z. T. über 70 % ihres Rohkiesabbaus in die Schweiz exportieren?
Wie bewertet sie dies, insbesondere im Hinblick auf die unbestrittenen ökologischen Folgekosten, die der Tagebau von Kies, Sand und Natursteinen mit sich bringt?
Wie hoch ist der Anteil von Kiesexporten am Abbauvolumen in andere Länder?
Wie steht die Bundesregierung zur Einführung des Verursacherprinzips beim Kiesabbau, in dem die ökologischen Folgekosten in Form einer Abbausteuer oder einer Kiesexportsteuer miteinberechnet werden?
Wie steht die Bundesregierung zu dem Argument, daß der augenblickliche Kiespreis nicht der Knappheit dieses Rohstoffs entspricht und damit zu einem übermäßigen Abbau in der Gegenwart zu Lasten der zukünftigen Versorgung führt?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung den potentiellen Anteil an Substitutionsgütern für Kies, wie Bauschutt, Schlacken, Altasphalt?
Wie hoch sind die Preise von Substitutionsgütern für Kies im Vergleich zu Kies, und um welchen Prozentsatz müßte nach Einschätzung der Bundesregierung der Kiesabbau verteuert werden, damit die Substitutionsgüter wettbewerbsfähig werden?