Aufgabenbereiche und Arbeit der Entwicklungs-Referenten an den deutschen Botschaften
der Abgeordneten Dr. Pinger, Dr. Köhler (Wolfsburg), Frau Fischer, Höffkes, Dr. Hornhues, Dr. Hüsch, Dr. Kunz (Weiden), Lamers, Dr. Pohlmeier, Repnik, Schmöle, Bahner, Herkenrath, Graf von Waldburg-Zeil, Schröder (Lüneburg), Rossmanith, Graf Huyn, Kittelmann, Werner, Sauter (Ichenhausen), Frau Dr. Hellwig, Dr. Schroeder (Freiburg), Dr. Olderog, Niegel und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Bei kleiner werdenden Finanzierungsmöglichkeiten auch in der Entwicklungspolitik muß die Qualität verbessert werden. Hierbei können die vor Ort tätigen Entwicklungs-Referenten an den deutschen Botschaften eine wichtige Rolle übernehmen.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen11
An welchen Botschaften in Ländern der Dritten Welt sind Entwicklungs-Referenten tätig?
Bei welchen internationalen Organisationen sind Entwicklungs-Referenten tätig?
Inwieweit erstatten Referenten bei UN-Sonderorganisationen, die nicht vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit abgeordnet sind, diesem Bericht, wenn es sich bei ihrem Arbeitsbereich um Probleme der Entwicklungspolitik handelt?
Welchem Ministerium sind die Entwicklungs-Referenten unterstellt und welchem Ministerium erstatten sie Bericht?
Wie ist der Aufgabenbereich und die Stellung der Entwicklungs-Referenten im Geschäftsverteilungsplan an den Botschaften definiert? Bestehen unterschiedliche Aufgabenbereiche der Entwicklungs-Referenten an den verschiedenen Botschaften in den Ländern der Dritten Welt? Wenn ja, warum?
Wie sind die Entwicklungs-Referenten hierarchisch in die Botschaften eingeordnet? Welche Bedeutung hat das für ihre Wirkung gegenüber den Behörden des Gastlandes?
Kann eine Koordination und Abstimmung der vor Ort tätigen deutschen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen in einem Land der Dritten Welt durch den Entwicklungs-Referenten erfolgen? Wenn nein, warum nicht?
Besteht die Absicht, weitere Stellen in anderen Ländern einzurichten, wenn an den dortigen Botschaften noch kein Entwicklungs-Referent tätig ist? Wenn nein, warum nicht?
Welche Kriterien sind dafür maßgebend, daß an der betreffenden Botschaft die Stelle eines Entwicklungs-Referenten eingerichtet wird?
Ist es richtig, daß zur Zeit nicht alle zur Verfügung stehenden Stellen mit einem Entwicklungs-Referenten besetzt sind? Wenn ja, warum?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Arbeit der Entwicklungs-Referenten?