Binnenschifffahrt im UNESCO-Welterbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich und UNESCO-Biosphärenreservat Mittlere Elbe
der Abgeordneten Peter Hettlich, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Cornelia Behm, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Hans Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Wie mehreren aktuellen Publikationen zu entnehmen ist (beispielsweise Mitteldeutsche Zeitung vom 24. Juni 2009), wurden von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes eine „erhebliche Gefährdung“ des UNESCO-Welterbegebietes „Dessau-Wörlitzer Gartenreich“ und des UNESCO-Biosphärenreservates Mittlere Elbe durch die kontinuierliche Eintiefung des Flusses festgestellt und Gegenmaßnahmen entworfen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Seit wann ist bekannt, dass das o. g. UNESCO-Welterbe und das o. g. Biosphärenreservat durch eine Absenkung des Wasserspiegels der Elbe gefährdet sind?
Im welchen Ausmaß und auf welcher Länge, gemessen in Flusskilometern, sind diese beiden Schutzobjekte derzeit und in absehbarer Zukunft durch die Wasserspiegelabsenkung betroffen?
Gibt es dazu quantitative Erfassungen und grafische Darstellungen?
Handelt es sich bei der Eintiefung um einen vom Menschen verursachten Prozess, und wie wird er verursacht?
Handelt es sich bei der Eintiefung um einen sich selbst beschleunigenden Prozess?
Ist die Eintiefung des Flusses beabsichtigt, und wenn ja, mit welcher Zielstellung?
Hat sich mit der inzwischen realisierten Eintiefung eine Verbesserung der Schiffbarkeit der Elbe ergeben?
Wie hat sich der Gütertransport in Millionen Tonnen (in Jahresscheiben) auf der Mittelelbe in den letzten 15 Jahren entwickelt?
Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Eintiefung der Elbe und den seit 15 Jahren laufenden Baumaßnahmen (Steinschüttungen und Flussbettverengungen) an der Bundeswasserstraße Elbe?
Wurden die realisierten Baumaßnahmen im Hinblick auf mögliche nachteilige Veränderungen von Natur und Landschaft eingehend und unter Beteiligung der Öffentlichkeit sowie von Trägern öffentlicher Belange geprüft, und wenn ja, wo liegen die Prüfungsergebnisse vor?
Sind 2009 weitere Steinschüttungen und Flussbettverengungen an der Bundeswasserstraße Elbe vorgesehen, und wenn ja, wo, in welchem Umfang, und mit welchen Kosten?
Sind die bereits eingetretenen Vertiefungen und Wasserspiegelabsenkungen umkehrbar, und wenn ja, mit welchen Methoden?