Tabun-Giftgasgranaten vor Helgoland
der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, Paul Schäfer (Köln) und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Laut Hamburger Abendblatt und ZDF vom 17. Juni 2009 lagern ungefähr 4 Kilometer südlich der Helgoländer Küste rund 90 Tonnen Giftgasgranaten, die dort von den Alliierten nach Ende des Zweiten Weltkrieges versenkt worden sind. Bei dem Giftgas handele es sich um Tabun, einem Nervengift und Kampfstoff auf Phosphorsäureester-Basis aus dem Dritten Reich. Laut „Hamburger Abendblatt“ habe der Meeresbiologe und Munitionsaltlasten-Experte Dr. Stefan Nehring im vorigen Jahr in Archiven Dokumente entdeckt, die belegten, dass am Meeresboden vor Helgoland besagte zirka 6 000 Giftgasgranaten lagerten. Trotz Untersuchungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie im Januar 2009 hüllten sich Bundes- und Landesbehörden aber weiter in Schweigen. Nach Aussage von Dr. Stefan Nehring in dem ZDF-Bericht besteht die Gefahr, dass die in rund 50 Meter Tiefe lagernden Granaten ihr hoch wasserlösliches Nervengift verlieren könnten. Der Bericht verweist ferner auf eine augenscheinliche Erkundungsfahrt des Vermessungs-, Wracksuch- und Forschungsschiffs „Atair“ in diesem Jahr in das Gebiet, deren Ergebnisse aber nicht öffentlich seien.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Sind die Archivrecherchen zu den Helgoländer Tabunfunden inzwischen durch eigene Untersuchungen der Bundesregierung oder der zuständigen Landesbehörden verifiziert worden, und wenn ja, mit welchem Ergebnis, und wenn nein, warum nicht?
Welche Ergebnisse brachten Fahrten des Vermessungs-, Wracksuch- und Forschungsschiffs „Atair“ im Zusammenhang mit den Tabun-Giftgasgranaten vor Helgoland?
Sind weitere Untersuchungen geplant?
Welchen Zustand haben die Giftgasgranaten gegenwärtig und bestehen nach Auffassung der Bundesregierung heute oder in Zukunft Gefahren für Mensch und Umwelt, die die von den Giftgasgranaten ausgehen?
Wie wird dafür Sorge getragen, dass nicht versehentlich Tabun-Granaten, beispielsweise durch Fischernetze, an die Oberfläche verbracht werden?
Welche Überlegungen gibt es, das Nervengas durch eine chemische Behandlung vor Ort zu entgiften?
Sieht sich die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsnachfolgerin des „Deutschen Reiches“ in der Pflicht, die Kosten für eine sichere Entgiftung der Giftgasgranaten zu tragen?